Koalitionstracker

Klimacheck für Gesetzentwürfe

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Ausschnitt aus dem Koalitionsvertrag

„Wir werden Klimaschutz zu einer Querschnittsaufgabe machen, indem das jeweils federführende Ressort seine Gesetzentwürfe auf ihre Klimawirkung und die Vereinbarkeit mit den nationalen Klimaschutzzielen hin prüft und mit einer entsprechenden Begründung versieht (Klimacheck).“

Quelle: 1

Bewertung
sehr gut
Art der Umsetzung
Verordnung
Federführung
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Anfrage
Stand des Regierungsvorhabens „Klimacheck für Gesetzentwürfe“
Anfrage erfolgreich, 21 Stunden, 45 Minuten her

Konzeption hat begonnen

- Vorüberlegungen befinden sich in Bearbeitung. - Umfangreiche wissenschaftliche Voranalyse durchgeführt. - Details und Berichte siehe IFG-Anfrage.

Klimacheck verzögert sich

von FragDenStaat

Der Klimacheck soll erst 2023 kommen, voraussichtlich ein Entwurf fürs 1. Halbjahr.

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