Koalitionstracker

Urheberrecht wissenschaftsfreundlicher machen

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Ausschnitt aus dem Koalitionsvertrag

„Wir setzen uns für ein wissenschaftsfreundlicheres Urheberrecht ein.“

Quelle: 1

Art der Umsetzung
Gesetz
Federführung
Bundesministerium der Justiz

Anfrage zum Vorhaben stellen

Beobachtet von
Gesellschaft für Freiheitsrechte

von Mathias Schindler

Am 9. Mai 2022 hat die Kanzlei iRights.Law eine qualitative Studie zur Anwendung des Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetzes in der Praxis vorgegt, die vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) im September 2021 in Auftrag gegeben wurde. Die Studie ist unabhängig von der Evaluation, die nach §142 UrhG bis zum 1. März 2022 vorgesehen war und ebenfalls im Mai 2022 durch das Bundesministerium der Justiz vorgestellt wurde.

In dieser Studie identifizieren die Autoren bestehende Probleme für den Bereich Wissenschaft durch das UrhWissG.

von Mathias Schindler

Am 4. Mai 2022 hat die Bundesregierung den Evaluierungsbericht zum Urheberrechts-Wissenschaftsgesellschafts-Gesetz (UrhWissG) beschlossen, der auf einer Auswertung von 56 Stellungnahmen betroffener Kreise basiert.

In dem Bericht werden Bereiche des Urheberrechts identifiziert, die für Wissenschaft, Forschung und Bildung Verbesserungsbedarf haben. Nach dem Beschluss des Bundeskabinetts wird der Bericht der Präsidentin des Deutschen Bundestages und dem Präsidenten des Bundesrates zugeleitet und kann dort weiter beraten werden.

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