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Kürzliche Ereignisse

BMI-Rundschreiben vom 2.3.2017 und vom 29.1.2018 zur Konkretisierung des Kennzeichenverbots im Rahmen des PKK-Verbots 1 Woche, 5 Tage her 1. August 2018 21:39

Michael Ebeling hat eine Nachricht an Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gesendet.

BMI-Rundschreiben vom 2.3.2017 und vom 29.1.2018 zur Konkretisierung des Kennzeichenverbots im Rahmen des PKK-Verbots 2 Monate, 3 Wochen her 18. Mai 2018 13:59

Michael Ebeling veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage BMI-Rundschreiben vom 2.3.2017 und vom 29.1.2018 zur Konkretisierung des Kennzeichenverbots im Rahmen des PKK-Verbots.

BMI-Rundschreiben vom 2.3.2017 und vom 29.1.2018 zur Konkretisierung des Kennzeichenverbots im Rahmen des PKK-Verbots 2 Monate, 3 Wochen her 18. Mai 2018 11:15

E-Mail von Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat erhalten.

BMI-Rundschreiben vom 2.3.2017 und vom 29.1.2018 zur Konkretisierung des Kennzeichenverbots im Rahmen des PKK-Verbots 3 Monate her 16. Mai 2018 00:08

Michael Ebeling bittet Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit um Vermittlung bei der Anfrage BMI-Rundschreiben vom 2.3.2017 und vom 29.1.2018 zur Konkretisierung des Kennzeichenverbots im Rahmen des PKK-Verbots.

BMI-Rundschreiben vom 2.3.2017 und vom 29.1.2018 zur Konkretisierung des Kennzeichenverbots im Rahmen des PKK-Verbots 3 Monate her 16. Mai 2018 00:08

Michael Ebeling hat eine Nachricht an Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gesendet.

BMI-Rundschreiben vom 2.3.2017 und vom 29.1.2018 zur Konkretisierung des Kennzeichenverbots im Rahmen des PKK-Verbots 3 Monate her 16. Mai 2018 00:04

Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat weigert sich, die Information zur Verfügung zu stellen aus folgendem Grund: § 3.1.c: nachteilige Auswirkungen auf Belange der inneren oder äußeren Sicherheit.

BMI-Rundschreiben vom 2.3.2017 und vom 29.1.2018 zur Konkretisierung des Kennzeichenverbots im Rahmen des PKK-Verbots 3 Monate her 16. Mai 2018 00:03

Michael Ebeling veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage BMI-Rundschreiben vom 2.3.2017 und vom 29.1.2018 zur Konkretisierung des Kennzeichenverbots im Rahmen des PKK-Verbots.

BMI-Rundschreiben vom 2.3.2017 und vom 29.1.2018 zur Konkretisierung des Kennzeichenverbots im Rahmen des PKK-Verbots 3 Monate her 16. Mai 2018 00:03

Michael Ebeling hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.

BMI-Rundschreiben vom 2.3.2017 und vom 29.1.2018 zur Konkretisierung des Kennzeichenverbots im Rahmen des PKK-Verbots 3 Monate, 2 Wochen her 25. April 2018 10:41

Michael Ebeling hat eine Nachricht an Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat gesendet.

BMI-Rundschreiben vom 2.3.2017 und vom 29.1.2018 zur Konkretisierung des Kennzeichenverbots im Rahmen des PKK-Verbots 3 Monate, 2 Wochen her 25. April 2018 10:34

Michael Ebeling veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage BMI-Rundschreiben vom 2.3.2017 und vom 29.1.2018 zur Konkretisierung des Kennzeichenverbots im Rahmen des PKK-Verbots.

BMI-Rundschreiben vom 2.3.2017 und vom 29.1.2018 zur Konkretisierung des Kennzeichenverbots im Rahmen des PKK-Verbots 3 Monate, 2 Wochen her 25. April 2018 10:34

Michael Ebeling hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.

BMI-Rundschreiben vom 2.3.2017 und vom 29.1.2018 zur Konkretisierung des Kennzeichenverbots im Rahmen des PKK-Verbots 3 Monate, 4 Wochen her 17. April 2018 06:43

Michael Ebeling hat eine Nachricht an Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat gesendet.

BMI-Rundschreiben vom 2.3.2017 und vom 29.1.2018 zur Konkretisierung des Kennzeichenverbots im Rahmen des PKK-Verbots 5 Monate her 16. März 2018 12:54

Michael Ebeling hat eine Nachricht an Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat gesendet.

Arbeit der IMK-AK-II-AG zur Erarbeitung eines Musterpolizeigesetzes 7 Monate her 12. Januar 2018 19:53

Michael Ebeling hat den Status auf 'Anfrage teilweise erfolgreich' gesetzt.

Arbeit der IMK-AK-II-AG zur Erarbeitung eines Musterpolizeigesetzes 7 Monate her 12. Januar 2018 19:52

Michael Ebeling hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.

Arbeit der IMK-AK-II-AG zur Erarbeitung eines Musterpolizeigesetzes 7 Monate her 12. Januar 2018 19:51

Michael Ebeling hat den Status auf 'Anfrage teilweise erfolgreich' gesetzt.

Arbeit der IMK-AK-II-AG zur Erarbeitung eines Musterpolizeigesetzes 7 Monate her 12. Januar 2018 19:50

Michael Ebeling hat eine Nachricht an Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat gesendet.

Arbeit der IMK-AK-II-AG zur Erarbeitung eines Musterpolizeigesetzes 7 Monate her 12. Januar 2018 19:50

Michael Ebeling veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Arbeit der IMK-AK-II-AG zur Erarbeitung eines Musterpolizeigesetzes.

Arbeit der IMK-AK-II-AG zur Erarbeitung eines Musterpolizeigesetzes 7 Monate her 12. Januar 2018 19:50

Michael Ebeling hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.

Arbeit der IMK-AK-II-AG zur Erarbeitung eines Musterpolizeigesetzes 7 Monate, 2 Wochen her 28. Dezember 2017 21:32

Michael Ebeling hat eine Nachricht an Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat gesendet.