Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 7 Ergebnisse.

  • TTIP-Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste
    Deutscher BundestagBund
    Anfrage wurde zurückgezogen, 8 Jahre, 2 Monate her
    ttip-freihandelsabkommen-gutachten - Weitere Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste zum Thema TTIP in Stadt- und Gemeinderäten, wie berichtet in http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-03/ttip-freihandelsabkommen-gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages, die sich auf das geplante Freihandelsabkommen Es handelt sich um die Arbeit mit dem Titel „Befassungs- und Beschlusskompetenz der Kommunalvertretungen im Hinblick auf internationale Freihandelsabkommen" (WD 3-035-15-AI).
  • Verschlüsselung im BSI Grundschutz?
    Bundesamt für Sicherheit in der InformationstechnikBund
    Anfrage eingeschlafen, 7 Monate, 2 Wochen her
    von Erwartungen auch im Anwendungsbereich der DSGVO. Leider ist der BSI Grundschutz - und der findet auch im Bereich der EU Richtlinie 680/2016 Anwendung von Erwartungen auch im Anwendungsbereich der DSGVO. um die Verarbeitung von Daten von Bürgern im Auftrag des Staates, und hier hat der Schutz der Bürgerrechte Den Datenschutz im Bereich der Verwaltungen der Länder und der Gemeinden kontrollieren Landesbeauftragte
  • Gutachten zu Live-Stream-Übertragungen von Ausschusssitzungen
    Verwaltung des Landtags Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate her
    Bei der Auslegung und Anwendung des L TranspG ist diese "verfassungsunmittelbare Grenze" zu Zwischen den Parteien streitig ist alleine, ob der Landtag im Hinblick auf die hier gegenständliche Anfrage auf das hier gegenständliche Gutachten „Aufgaben der öffentlichen Verwaltung“ im Sinne von § 3 Abs. zugrunde gelegt und grundsätzlich nur echte Tätigkeiten von Stellen im Bereich der Legislative und Judikative und in diesem Umfang den verfassungsunmittelbaren Versagungsgrund "Kernbereichsschutz der Fraktionen
  • Beschäftigten in der aktuellsten Fassung Sollten im Jahr 2014 zu diesen Dokumenten seitens der Trägerversammlung Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und die Träger der gemeinsamen Zur Punkt 1) verweise ich auf § 5 der Vereinbarung über die Ausgestaltung der Zusammenarbeit im Jobcenter -2014-beschlusse-der-tragerversammlung/#nachricht-25471) und den dort gemachten Angaben zum 2014-06-12 Beschäftigten in der aktuellsten Fassung" Danke im Voraus.
  • Zudem ist die von Ihnen angegebene und zitierte Argumentation auf den Ebenen der Gesetzgebung und der auf Zugang zu den Informationen nach Abschluss der Verfahren habe, müsste in geeigneter Weise von Ihnen Rechtsauffassung im Lichte der aufgezeigten Verfassungswidrigkeiten erneut zu überprüfen und im Einklang nach Abschluss der im Zusammenhang mit der Sitzungsvorlage stehenden Verwaltungsverfahren und -vorgänge nach Abschluss der im Zusammenhang mit der Sitzungsvorlage stehenden Verwaltungsverfahren und -vorgänge
  • Aufgaben andererseits ist im Sinne der Einheit der Rechtsardnung des Landes auch auf das lnfarmatianszugangsrecht " bzw. ,der Verwaltung" ergibt sich auch, dass der Wissenschaftliche Dienst im Rahmen weisungsfreier Schon aus der Weitergabe einer Liste der Themen von Gutachtenauftragen an den Wissenschaftlichen Dienst konnen zudem Rückschlüsse auf die inhaltliche politische Arbeit der Fraktionen gezogen und deren Planungen Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
  • Es handelt sich hierbei im Grundsatz um einen voraussetzungslosen Anspruch auf Informationszugang, der der Qualität des Verstoßes bewirkt, ist im Hinblick auf den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verfassungswidrig Der Rechtsstreit ist durch anliegenden Beschluss der Kammer auf den Einzelrichter übertragen. Danach hat jeder nach Maßgabe des VIG Anspruch auf freien Zugang zu allen Daten über von den nach Bundes Danach hat jeder nach Maßgabe des VIG Anspruch auf freien Zugang zu allen Daten über von den nach Bundes