Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 55 Ergebnisse.
-
Stand des Regierungsvorhabens „Reform des EU-Asylsystems“
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage erfolgreich, 6 Monate herStand des Regierungsvorhabens „Reform des EU-Asylsystems“ Dokumente, die den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Reform des EU-Asylsystems (siehe Koalitionsvertrag), dokumentieren. Anfrage erfolgreich Koalitionstracker Stand des Regierungsvorhabens „Reform des EU-Asylsystems den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Reform des EU-Asylsystems (siehe Koalitionsvertrag), dokumentieren des EU-Asylsystems" reform-des-eu-asylsystems.jpeg Bundesministerium -
Stand des Regierungsvorhabens „Reform des EU-Asylsystems“
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 8 Monate herStand des Regierungsvorhabens „Reform des EU-Asylsystems“ Dokumente, die den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Reform des EU-Asylsystems (siehe Koalitionsvertrag), dokumentieren. Koalitionstracker Stand des Regierungsvorhabens „Reform des EU-Asylsystems“ [#252536] den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Reform des EU-Asylsystems (siehe Koalitionsvertrag), dokumentieren der Gebühren. -
Treffen und Dokumente zur Meinungsbildung über die ePrivacy-Reform
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 7 Monate herSitzung die Position Deutschlands zum Vorschlag der EU-Kommission für eine Verordnung des Europäischen Der monatelange offizielle Meinungsbildungsprozess der Bundesregierung zur Reform der Richtlinie 2002 Reformvorhabens auf der Tagesordnung standen) Sitzung die Position Deutschlands zum Vorschlag der EU-Kommission für eine Verordnung des Europäischen Reformvorhabens auf der Tagesordnung standen) -
PE 6 - 157/14 – Fragen zur Reform des Freizügigkeitsgesetzes/EU
Deutscher Bundestag – Bund
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre herPE 6 - 157/14 – Fragen zur Reform des Freizügigkeitsgesetzes/EU die Ausarbeitung PE 6 - 157/14 mit dem Titel „Fragen zur Reform des Freizügigkeitsgesetzes/EU“. Anfrage erfolgreich PE 6 - 157/14 – Fragen zur Reform des Freizügigkeitsgesetzes/EU [#13655 Ausarbeitung PE 6 - 157/14 mit dem Titel „Fragen zur Reform des Freizügigkeitsgesetzes/EU“. vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. -
PE 6 - 011/13 – EU-Rede des britischen Premierministers David Cameron und Umsetzungsoptionen der darin geäußerten Vorstellungen für eine Reform der EU
Deutscher Bundestag – Bund
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre hergeäußerten Vorstellungen für eine Reform der EU die Ausarbeitung PE 6 - 011/13 mit dem Titel „EU-Rede für eine Reform der EU“. und Umsetzungsoptionen der darin geäußerten Vorstellungen für eine Reform der EU [#12722] Antrag der darin geäußerten Vorstellungen für eine Reform der EU“. vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. -
Entwürfe Urheberrechtsreform
Europäisches Parlament – Europäische Union
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 10 Monate herEntwürfe Urheberrechtsreform Sämtliche Gesetzesentwürfe (inklusive sämtlicher Revisionen) der Reform Anfrage erfolgreich Entwürfe Urheberrechtsreform [#135108] Antrag nach EU-Verordnungen Gesetzesentwürfe (inklusive sämtlicher Revisionen) der Reform des Urheberrechts, die am 15.4.2019 im Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ -
Schreiben der Ministerin Barley an die Minister der Bundesregierung zur Urheberrechtsreform April 2019
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate herSchreiben der Ministerin Barley an die Minister der Bundesregierung zur Urheberrechtsreform April 2019 Ministerin Barley an die Minister der Bundesregierung zur Urheberrechtsreform April 2019 [#119066] Bundesministerin Barley an die anderen Minister und Ministerinnen der Bundesregierung zum Thema Urheberrechtsreform April 2019 - Schreiben der Ministerin Barley an die Minister der Bundesregierung zur Urheberrechtsreform Bundesministerin Barley an die anderen Minister und Ministerinnen der Bundesregierung zum Thema Urheberrechtsreform -
4-Spalten-Dokumente zu Frontex-Reform and Whistleblower-Richtlinie
Europäisches Parlament – Europäische Union
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate herFalls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Dezember 2000 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ -
Zahlungen Deutschlands an die Vereinten Nationen (UNO)
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 11 Monate herBei der Frage nach der Reform der Vereinten Nationen verlor Heusgen sich dann freilich in Allgemeinplätzen von Organisationen wie der EU gar nicht mehr verstehen. nachgewiesenen Gesamtzahlungen Deutschlands an die Vereinten Nationen (UN) als auch die Zahlungen der Bei der Frage nach der Reform der Vereinten Nationen verlor Heusgen sich dann freilich in Allgemeinplätzen von Organisationen wie der EU gar nicht mehr verstehen. -
Immissionsschutz auf der Brücke über die A65 bei Insheim
Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate herImmissionsschutz auf der Brücke über die A65 bei Insheim Die Zeitung DIE RHEINPFALZ berichtete in ihrer Ausgabe vom 15.10.20 über die technischen Probleme von Pkw und Pedelecs auf der Brücke über die Autobahn Brücke also eine Arbeitsstätte im Sinne der Richtlinie 2013/35/EU, so würde das Magnetfeld die obere und Pedelecs auf der Brücke über die Autobahn A65 bei Insheim. Brücke also eine Arbeitsstätte im Sinne der Richtlinie 2013/35/EU, so würde das Magnetfeld die obere -
Stellungnahme EU-Urheberrechtsreform
Bundeskanzleramt – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre, 11 Monate herThemen bezüglich der EU-Urheberrechtsreform: 1. Der Umgang der (deutschen) EU-Abgeordneten mit dem Protest der Bürger, insbesondere der Generalisierung Die Bedenken, dass mit der Reform Infrastruktur geschaffen werden müsste, die die Möglichkeit besitzen EU-Urheberrechtsreform: 1. Die Bedenken, dass mit der Reform Infrastruktur geschaffen werden müsste, die die Möglichkeit besitzen -
Stellungsnahme EU-Urheberrechtsreform
Deutscher Bundestag – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre, 11 Monate herThemen bezüglich der EU-Urheberrechtsreform: 1. Der Umgang der (deutschen) EU-Abgeordneten mit dem Protest der Bürger, insbesondere der Generalisierung Die Bedenken, dass mit der Reform Infrastruktur geschaffen werden müsste, die die Möglichkeit besitzen EU-Urheberrechtsreform: 1. Die Bedenken, dass mit der Reform Infrastruktur geschaffen werden müsste, die die Möglichkeit besitzen -
Stellungsnahme EU-Urheberrechtsreform
Europäisches Parlament – Europäische Union
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre herThemen bezüglich der EU-Urheberrechtsreform, insbesondere in Betrachtung von Artikel 6, Artikel 19 und Die Bedenken, dass mit der Reform Infrastruktur geschaffen werden müsste, die die Möglichkeit besitzen um Stellungsnahme des Europäischen Parlaments zu folgenden Themen bezüglich der EU-Urheberrechtsreform Die Bedenken, dass mit der Reform Infrastruktur geschaffen werden müsste, die die Möglichkeit besitzen Öffentlichkeit auf Zugang zu Dokumenten der EU-Organe, das durch die Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 festgelegt -
Stellungsnahme EU-Urheberrechtsreform
Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtsfragen – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre herStellungsnahme EU-Urheberrechtsreform Ich bitte um Stellungsnahme des Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtsfragen zu folgenden Themen bezüglich der EU-Urheberrechtsreform, insbesondere in Betrachtung Die Bedenken, dass mit der Reform Infrastruktur geschaffen werden müsste, die die Möglichkeit besitzen Bundesregierung für Menschenrechtsfragen zu folgenden Themen bezüglich der EU-Urheberrechtsreform, insbesondere Die Bedenken, dass mit der Reform Infrastruktur geschaffen werden müsste, die die Möglichkeit besitzen -
Stellungnahme der Kultusministerkonferenz zur Urheberrechtsreform
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat herStellungnahme der Kultusministerkonferenz zur Urheberrechtsreform Die Stellungnahme der Kultusministerkonferenz an das BMJV zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsreform Anfrage erfolgreich Stellungnahme an das BMJV zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsreform Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen an das BMJV zur Umsetzung der EUUrheberrechtsreform". ln der Anlage erhalten Sie die Stellungnahme der Kultusministerkonferenz (KMK) im Rahmen der Öffentlichen -
Interne Kommunikation zum Thema Upload-Filter/der Umsetzung der Urheberrechtsreform
Europäisches Parlament – Europäische Union
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 11 Monate herInterne Kommunikation zum Thema Upload-Filter/der Umsetzung der Urheberrechtsreform - Digitale Dokumente Umsetzung der Urheberrechtsreform [#210855] Antrag nach EU-Verordnungen 1049/2001 sowie 1367/2006 aufgrund der Urheberrechtsreform 2019 enthalten - Interne Kommunikation des Abgeordneten Axel Voss /committee/en/archives Für die Sitzung vom 20/06/2018, in der der JURI-Ausschuss eine 1. Daten der jeweiligen Plenarabstimmung auf die Plenardokumente einschließlich der Änderungsanträge zugreifen -
Corona Töpfe der EU
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate herCorona Töpfe der EU wieviel Prozent der Deutschland zustehenden Corona-Hilfen wurden bei der EU/ von der EU: 1) beantragt und 2) ausgezahlt Stand 01.08.2021 Anfrage erfolgreich Corona Sie mir Folgendes zu: wieviel Prozent der Deutschland zustehenden Corona-Hilfen wurden bei der EU/ Informationen: Die zentralen Maßnahmen der Bundesregierung zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen EUR zur Unterstützung von Reformen und Investitionen in den EU-Ländern bereitgestellt. -
Brief an Experten zur Umsetzung des Artikel 17 der EU Urheberrechtsreform
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate herBrief an Experten zur Umsetzung des Artikel 17 der EU Urheberrechtsreform Antrag nach dem IFG/UIG/VIG EU Urheberrechtsreform in deutsches Recht, insbesondere zur Vermeidung von Uploadfiltern, Briefe an Des Weiteren senden Sie mir bitte die Antworten der angeschriebenen Experten zu, sofern bereits Antworten laut einem Bericht des Handelsblattes hat das Justizministerium zur Umsetzung der EU Urheberrechtsreform /fuer-behoerden/ AW: Brief an Experten zur Umsetzung des Artikel 17 der EU Urheberrechtsreform -
Einfluss des maroden französischen AKW-Parks auf die Strompreise in Deutschland
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate herAnmerkung: Merit-Order-Prinzip: Die Merit-Order und das Prinzip der Grenzbepreisung sind zentrale Steuerungsinstrumente , um über die Einsatzreihenfolge der Kraftwerke zu entscheiden. ist – die Wirkweise der Merit Order besonders transparent macht. und damit die Belastung für die Stromverbraucher gestiegen, sondern auch die Produzentenrenten der nicht-preissetzenden und die Vorteile des EU Binnenmarktes erhalten bleiben. -
Wie lässt sich der Menschenrechtsschutz in der Praxis verbessern?
Europäischer Rat – Europäische Union
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre herDazu erwähne ich folgendes was sich im März im Bundestag ereignete: Die Bundestagsabgeordnete der Grünen Es sind Aussagen, die der Putin-Propaganda wertvolles Futter liefern. auf Basis der Verordnungen 1049/2001 sowie 1367/2006 bitte ich Sie um Übersendung von Dokumenten, die Es sind Aussagen, die der Putin-Propaganda wertvolles Futter liefern. Über die Option "Suche im Register" können Sie Dokumente mit Hilfe verschiedener Kriterien -
Formulierungshilfe für Gesetzentwurf zu Sperrklauseln bei der EU-Wahl
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate herFormulierungshilfe für Gesetzentwurf zu Sperrklauseln bei der EU-Wahl Die Formulierungshilfe, die das ;Formulierungshilfe, die das BMI für den Gesetzentwurf bei der EU-Wahl für den Bundestag verfasst hat um die Zusendung der Formulierungshilfe, die das BMI für den Gesetzentwurf bei der EU-Wahl für den Bundestag ist und behauptet, dass die Verhandlungsposition der Bundesregierung durch die Herausgabe der Formulierungshilfe wurde und eine der Formulierungshilfen die Zustimmung hierzu betrifft. -
Verwendung der Ökosteuer nachdem nun intensiv die Einführung einer CO2 Steuer diskutiert wird, würde mich interessieren, wofür denn die Ökosteuer, die im Jahr 1999 eingeführt wurde und mittlerweile 17,5 Einführung einer CO2 Steuer diskutiert wird, würde mich interessieren, wofür denn die Ökosteuer, die Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe Verwendung der Ökosteuer: Die Einnahmen aus der Ökologischen Steuerreform dienen dazu, die Zuschüsse
-
Genehmigungsbescheid der Fleischwerk Weißenfels GmbH
Burgenlandkreis – Sachsen-Anhalt
Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 2 Wochen herund dabei die Höhe der voraussichtlichen Kosten anzugeben. Das Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt ist für die Anlage zum Schlachten von Tieren nach der -Vierten Nr. 7.2.1 G,E -i.V.m. dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) In der Fassung der Bekanntmachung und dabei die Höhe der voraussichtlichen Kosten anzugeben. in der Anlage anbei) werde ich für die Bearbeitung Ihres UIG-Antrags insgesamt keine Kosten erheben. -
Reisekosten der MdEP Hirsch
Europäisches Parlament – Europäische Union
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 11 Monate herauf Erstattung der Kosten, die ihnen durch die Ausübung des Mandats entstehen Zahlung von Ausgaben und Zulagen, auf die die Mitglieder bei der Ausübung ihres Mandats Anspruch haben Union, die keine Organe und Einrichtungen der Union sind, übermittelt, wenn der Empfänger feststellt der für die Verarbeitung Verantwortliche, wenn Grund zu der Annahme besteht, dass die berechtigten Interessen Der Eingang der Entscheidung durch den Adressaten ist der Zeitpunkt, an dem die Frist für die Einlegung -
Anfragen zu Videoüberwachung in NRW und der DS-GVO
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 2 Monate her- Wie ist die Position des LDI zum Thema Videoüberwachung im Rahmen der DS-GVO? und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Im Jahr 2017 wurde eine Verfügung erlassen, mit der konkret die Einstellung der Videoüberwachung und auf der Homepage der LDI NRW (https://www.ldi.nrw.de/mainmenu_Aktuelles/submenu_EU-Datenschutzreform
Anfragen
55
Behörden
Recherchen
Handbuch der Informationsfreiheit
Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
- Zuständigkeitsbereiche
-
- Bund (29)
- Europäische Union (10)
- Nordrhein-Westfalen (5)
- Berlin (4)
- Rheinland-Pfalz (3)
- Hamburg (1)
- Saarland (1)
- Sachsen-Anhalt (1)
- Baden-Württemberg (1)