Informationsfreiheitsanfragen
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Anwaltliche Vertretung des BVerfG vor dem Verwaltungsgericht
Bundesverfassungsgericht – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate herAnwaltliche Vertretung des BVerfG vor dem Verwaltungsgericht Nach Presseinformationen (z.B. hier: durch eine externe Kanzlei vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe vertreten lassen. Denn sowohl das Gerichtsverfahren vor dem Verwaltungsgericht selbst, als auch die Beschäftigung einer durch eine externe Kanzlei vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe vertreten lassen. Denn sowohl das Gerichtsverfahren vor dem Verwaltungsgericht selbst, als auch die Beschäftigung einer -
Mercedes-Benz AG; Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht AZ: 10 A 692/23
Kraftfahrt-Bundesamt – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Monate, 3 Wochen herMercedes-Benz AG; Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht AZ: 10 A 692/23 anbei bitte ich um Zusendung Insb. möchte ich auf die Klage vor dem Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgericht AZ: 10 A 692/23 hinweisen Anfrage wurde zurückgezogen Mercedes-Benz AG; Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht Insb. möchte ich auf die Klage vor dem Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgericht AZ: 10 A 692/23 hinweisen Ihr Antrag nach Informationsfreiheitsrechten zu Mercedes-Benz AG; Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht -
Richter Werden Richter, die deutliche Fehlurteile fällen, wie vom Berliner Verwaltungsgericht in Sachen Anfrage abgelehnt Richter [#186476] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller /in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Werden Richter, die deutliche Fehlurteile fällen, wie vom Berliner Verwaltungsgericht in Sachen Frau Kühnast, zur Verantwortung gezogen. auf die Bestimmungen des Informationsfreiheitsgesetzes um Auskunft gebeten, ob und ggf. wie "Richter
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Veröffentlichung der (internen) Telefonlisten des Jobcenter Wetterau.
Bundesministerium für Arbeit und Soziales – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 11 Jahre, 1 Monat herNachdem am 10.01.2013 das Verwaltungsgericht Leipzig (Az. 5 K 981/11) urteilte, dass die Jobcenter ihre Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Nachdem am 10.01.2013 das Verwaltungsgericht nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten den Adressaten, sondern versehentlich an Dritte übermittelt wurde, wird der Empfänger gebeten, die Nachricht zu löschen und den Absender zu benachrichtigen. -
IFG Anfrage zur Studie Kindeswohl und Umgangsrecht
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre herzur Studie Kindeswohl und Umgangsrecht - alle Dokumente im Bezug auf die am 18.03.2021 bei Verwaltungsgericht bitte senden Sie mir Folgendes zu: - alle Dokumente im Bezug auf die am 18.03.2021 bei Verwaltungsgericht Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in -------- Weitergeleitete Nachricht ---- senden Sie mir Folgendes zu: > > - alle Dokumente im Bezug auf die am 18.03.2021 bei Verwaltungsgericht -
IFG Auskunft zur Studie Kindeswohl und Umgangsrecht
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre herquot;Kindeswohl und Umgangsrecht" - alle Dokumente im Bezug auf die am 18.03.2021 bei Verwaltungsgericht quot;Kindeswohl und Umgangsrecht" - alle Dokumente im Bezug auf die am 18.03.2021 bei Verwaltungsgericht -
Kommunikation mit BMI bezüglich Verfahren BMI ./. BfDI
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate herBfDI vor dem Verwaltungsgericht Köln und dessen Urteil vom 18.03.2021. BfDI vor dem Verwaltungsgericht Köln und dessen Urteil vom 18.03.2021. Ich verweise insoweit auf das Urteil des Verwaltungsgerichts Köln – Az.: 13 K 1189/20 – vom 18.03.2021 Bei der Beantwortung eines IFG-Antrages handelt es sich um einen Verwaltungsakt. Gemäß § 41 Abs. 1 Satz 1 Verwaltungsverfahrensgesetz ist ein Verwaltungsakt demjenigen bekanntzugeben -
Kontakte von Altkanzler Dr.Gerhard Schröder
Bundeskanzleramt – Bund
Anfrage eingeschlafen, 9 Monate, 3 Wochen herIn einem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Berlin https://www.berlin.de/gerichte/verwaltungsgericht In einem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Berlin https://www.berlin.de/gerichte/verwaltungsgericht geschwaerzt.pdf img-0164.pdf Bundeskanzleramt Staatskanzlei Zentrale Verwaltung -
Kontakte von Altkanzler Dr.Gerhard Schröder
Bundeskanzleramt – Bund
Anfrage abgelehnt, 8 Monate, 1 Woche herIn einem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Berlin https://www.berlin.de/gerichte/verwaltungsgericht In einem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Berlin https://www.berlin.de/gerichte/verwaltungsgericht > > In einem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Berlin https://www.berlin.de/gerichte/verwaltungsgericht jpeg img-0575.jpeg Bundeskanzleramt Staatskanzlei Zentrale Verwaltung -
Afghanistan 2019 ist ein neuer Bericht zur sicherheitsrelevanten Lage in Afghanistan erschienen, der schon von einzelnen Verwaltungsgericht zitiert wird. Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der ISLAMISCHEN REPUBLIK AFGHANISTAN /UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: 2019 ist ein neuer Bericht zur sicherheitsrelevanten Lage in Afghanistan erschienen, der schon von einzelnen Verwaltungsgericht
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Telefonverzeichnis von Jobcentermitarbeitern
Jobcenter Duisburg – Bund
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 7 Monate herTelefonverzeichnis von Jobcentermitarbeitern Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat in seiner Entscheidung nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das Verwaltungsgericht bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes #6936] Sehr geehrte Damen und Herren, In seiner Entscheidung Az.: 26 K 4682/13 hat das Verwaltungsgericht Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht abgelehnt, weil das Verwaltungsgericht Düsseldorf in -
Interne Kommunikation zu Verwaltungsstreitsachen
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 1 Monat herInterne Kommunikation zu Verwaltungsstreitsachen - Sämtliche interne Kommunikation des BMVg zu den beim Verwaltungsgericht Köln verhandelten Streitsachen 13 K 7196/17 sowie 13 K 1503/17. Anfrage erfolgreich Interne Kommunikation zu Verwaltungsstreitsachen [#25149] Antrag bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Sämtliche interne Kommunikation des BMVg zu den beim Verwaltungsgericht November 2017 beantragten Sie "sämtliche interne Kommunikation des BMVg zu den beim Verwaltungsgericht -
Verfahren BMI vs. BfDI - pseudonyme Antragstellung
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
Information nicht vorhanden, 4 Jahre herEntscheidungen des BfDI in Bezug auf die pseudonyme und anonyme Antragstellung nach dem IFG vor dem Verwaltungsgericht Entscheidungen des BfDI in Bezug auf die pseudonyme und anonyme Antragstellung nach dem IFG vor dem Verwaltungsgericht #184711] Sehr geehrteAntragsteller/in das bedeutet, dass aktuell noch keine Klage vor dem Verwaltungsgericht März 2020 Klage vor dem Verwaltungsgericht Köln erhoben und die Aufhebung des Bescheids des BfDI beantragt Das Verwaltungsgericht Köln hat daher den BfDI zunächst um Übersendung der Verwaltungsakte gebeten. -
Unterlagen Verwarnung / Anweisung
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 10 Monate herUnterlagen Verwarnung / Anweisung Alle Unterlagen, die zur Verwarnung und Anweisung aus den verwaltungsgerichtlichen Verfahren 13K1190.20 und 13K1189.20 beim Verwaltungsgericht Köln geführt haben, also insbesondere den senden Sie mir Folgendes zu: Alle Unterlagen, die zur Verwarnung und Anweisung aus den verwaltungsgerichtlichen Verfahren 13K1190.20 und 13K1189.20 beim Verwaltungsgericht Köln geführt haben, also insbesondere den Vor dem Hintergrund der durchzuführenden Drittbeteiligung und des zu erwartenden Verwaltungsaufwands, -
Kindergeld für Anna
Agentur für Arbeit Oldenburg – Wilhelmshaven – Bund
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 1 Monat herZwar haben das Finanzgericht Hannover, das Verwaltungsgericht Hannover und das Verwaltungsgericht Ansbach Zwar haben das Finanzgericht Hannover, das Verwaltungsgericht Hannover und das Verwaltungsgericht Ansbach haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Ihre Nachricht vom 12.12.2016 um 19:33 Uhr Sehr geehrte/r Dame/Herr, vielen Dank für Ihre elektronische Nachricht Mit freundlichen Grüßen AW: Ihre Nachricht vom 12.12.2016 um 19:33 Uhr [#19559] -
Fahrrad-Demonstration auf der A66 und A648 am 28.08.2022
Die Autobahn GmbH des Bundes – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate herSchriftverkehr bezüglich der Fahrrad-Demonstration auf der A66 und A648 am 28.08.2022 gegenüber dem Verwaltungsgericht Wiesbaden und dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof sowie die darauf ergangenen Entscheidungen/Urteile /Beschlüsse/Bescheide und ähnlicher Schriftverkehr der Gerichte. Schriftverkehr bezüglich der Fahrrad-Demonstration auf der A66 und A648 am 28.08.2022 gegenüber dem Verwaltungsgericht Wiesbaden und dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof sowie die darauf ergangenen Entscheidungen/Urteile -
Parteienrechtliches Rechtsgutachten
Deutscher Bundestag – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 7 Jahre, 1 Monat herdem Verwaltungsgericht zu Berlin (https://www.abgeordnetenwatch.de/sites/abgeordnetenwatch.de/files/ vor dem Verwaltungsgericht zu Berlin (https://www.abgeordnetenwatch.de/sites/abgeordnetenwatch.de/files meinem Antrag auf Herausgabe des Gutachtens im parteienrechtlichen Streitverfahren vor dem Verwaltungsgericht Wie bereits ausgeführt, handelt es sich vor dem Verwaltungsgericht Berlin um einen öffentlichen Prozess Ich darf hier auch auf verschiedene gerichtliche Entscheidung, u.a. -
Erkenntnismittel zu Israel/Palästina
Auswärtiges Amt – Bund
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 4 Monate herJuli 2020 - Die AA-Auskunft an das Verwaltungsgericht Berlin zur Rückkehr von Palästinensern nach Gaza Dezember 2018 Beide Dokumente sind Teil der Erkenntnismittellisten von Verwaltungsgerichten zu Palästina Juli 2020 - Die AA-Auskunft an das Verwaltungsgericht Berlin zur Rückkehr von Palästinensern nach Gaza Dezember 2018 Beide Dokumente sind Teil der Erkenntnismittellisten von Verwaltungsgerichten zu Palästina -
Studio zur Lebensmittelampel (Nutriscore)
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 8 Monate herDas Verwaltungsgericht Köln stellte im Urteil vom 28. Das Verwaltungsgericht Köln stellte im Urteil vom 28. Lebensmittelampel (Nutriscore) [#256552] Sehr geehrter Herr Heidler, ich bestätige den Eingang Ihrer Nachricht Rückruf: Studio zur Lebensmittelampel (Nutriscore) [#256552] Referat 114 möchte die Nachricht Lebensmittelampel (Nutriscore) [#256552] Sehr geehrter Herr Heidler, ich bestätige den Eingang Ihrer Nachricht -
GZD FIU § 49 GwG - Grundsatzverfügung Umfang der Beauskunftung
Financial Intelligence Unit Germany (FIU) – Bund
Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 2 Wochen herEin Ausdruck dieses Dokument ist später Teil der Beiakte 2 zum Prozess vor dem Verwaltungsgericht Köln Ein Ausdruck dieses Dokument ist später Teil der Beiakte 2 zum Prozess vor dem Verwaltungsgericht Köln Erwägungsgrund Nr. 46 der Richtlinie (EU) 2015/849). -
GZD, FIU - Zuständigkeiten IFG, Beauskunftung/Auskünfte nach § 49 GwG
Financial Intelligence Unit Germany (FIU) – Bund
Anfrage erfolgreich, 10 Monate, 2 Wochen herEin Ausdruck dieses Dokument ist später Teil der Beiakte 2 zum Prozess vor dem Verwaltungsgericht Köln Ein Ausdruck dieses Dokument ist später Teil der Beiakte 2 zum Prozess vor dem Verwaltungsgericht Köln Sie erhalten in Kürze weitere Nachricht. Nach Prüfung des Anliegens erhalten Sie unaufgefordert weitere Nachricht. Gebühren, da für die Beantwortung Ihres Anliegens ein erheblicher Verwaltungsaufwand entstehen würde. -
Entscheidung des VG Düsseldorf, Az. 26 K 4682/13 zur verpflichtenden Herausgabe des Telefonverzeichnisses von Jobcentermitarbeitern
Jobcenter Duisburg – Bund
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 8 Monate herverpflichtenden Herausgabe des Telefonverzeichnisses von Jobcentermitarbeitern Die Entscheidung des Verwaltungsgericht Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Entscheidung des Verwaltungsgericht Zwar hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf jüngst in seiner noch nicht rechtskräftigen Entscheidung Hierbei hat es sich zur Begründung im Wesentlichen auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts Leipzig gestützt das Verwaltungsgericht Ansbach (AN 4 K 13.01194) sowie das Verwaltungsgericht Chemnitz (5K 1237/13) genau -
Veröffentlichung Protokolle Bund-Länder-Konferenzen zu Corona Schutzmaßnahmen
Bundeskanzleramt – Bund
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 3 Monate herPresseberichten hat das Verwaltungsgericht Berlin die Bundesregierung verpflichtet, die Protokolle zu Presseberichten hat das Verwaltungsgericht Berlin die Bundesregierung verpflichtet, die Protokolle zu Veröffentlichung Protokolle Bund-Länder-Konferenzen zu Corona Schutzmaßnahmen Das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Bundeskanzleramt Staatskanzlei Zentrale Verwaltung Inneres -
Gutachtem der Firma secunet zum beA in seiner Fassung vom 30.5.2018
Bundesrechtsanwaltskammer – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre, 6 Monate herbekannt, dass eine andere Person das genannte Gutachten von Ihnen erhalten hat, nachdem das Verwaltungsgericht nach dem Informationsfreiheitsgesetz in einem Urteil für gültig erklärt hat und nachdem das Oberverwaltungsgericht bekannt, dass eine andere Person das genannte Gutachten von Ihnen erhalten hat, nachdem das Verwaltungsgericht nach dem Informationsfreiheitsgesetz in einem Urteil für gültig erklärt hat und nachdem das Oberverwaltungsgericht -
GSUB und EUTB
Bundesministerium für Arbeit und Soziales – Bund
Information nicht vorhanden, 3 Monate, 4 Wochen herGSUB und EUTB im Rahmen eines Klageverfahrens vor dem Oberwaltungsgericht tritt der ehemalige Mitarbeiter Das Verwaltungsgericht Berlin hat im Urteil gegen die Ipebo entschieden. Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: im Rahmen eines Klageverfahrens vor dem Oberwaltungsgericht Das Verwaltungsgericht Berlin hat im Urteil gegen die Ipebo entschieden. Das Verwaltungsgericht Berlin hat im Urteil gegen die Ipebo entschieden.
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