Informationsfreiheitsanfragen
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Energiebedarfsausweis für Gebäude: Verwaltungsgericht Trier Egbertstraße 20a 54295 Trier
Verwaltungsgericht Trier – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 3 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Verwaltungsgericht Trier Egbertstraße 20a 54295 Trier Unter Verweis beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen und vollständigen Energiebedarfsausweis für Verwaltungsgericht Energiebedarfsausweis für Gebäude: Verwaltungsgericht Trier Egbertstraße 20a 54295 Trier [#208777] TRIWO AG Römerstraße 100 54293 Trier https://www.triwo.de/ Beste Grüße Verwaltungsgericht Trier Verwaltungsgericht Justiz -
Legitimation des Kreisrechtsausschusses der Kreisverwaltung Alzey-Worms im Verwaltungssverfahren gem. SGB XII zu Bescheiden ein Zustimmung oder Ablehnung zu erteilen
Kreisverwaltung Alzey-Worms – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 5 Monate herVerwaltungsgericht Mainz eröffnen. Mainz bzw. dem Verwaltungsgericht erhoben werden ? Verwaltungsgericht Mainz eröffnen. Mainz bzw. dem Verwaltungsgericht erhoben werden ? Verwaltungsgericht Mainz eröffnen. -
Informatorische Aufforderung von Internetprovidern zur Sperrung pornografischer Webseiten
Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate herhttps://www.medienkorrespondenz.de/politik/artikel/lfm-gegen-porno-portale-prozess-vor-dem-verwaltungsgericht-duesseldorf.html https://www.medienkorrespondenz.de/politik/artikel/lfm-gegen-porno-portale-prozess-vor-dem-verwaltungsgericht-duesseldorf.html Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten -
Bericht über die Prüfung der Abrechnung der Baumaßnahme "Sanierung der Kaiserslautererstraße in 67098 Bad Dürkheim" und Planunterlagen, die dieser Abrechnung zugrunde liegen
Rechnungshof Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 5 Monate herBericht über die Prüfung der Abrechnung der Baumaßnahme "Sanierung der Kaiserslautererstraße in Bestandspläne werden für eine Beweisführung in einer Klage gegen die Stadtverwaltung vor dem Verwaltungsgericht Sollten Sie dafür nicht zuständig sein, bitte ich darum, diese Anfrage der richtigen Stelle zukommen Bestandspläne werden für eine Beweisführung in einer Klage gegen die Stadtverwaltung vor dem Verwaltungsgericht Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand -
Quotierung der Gerichtskosten bei gesamtschuldnerisch veranlagten Rundfunkbeiträgen
Verwaltungsgericht Koblenz – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 1 Monat herWiderspricht der Zahlungsverpflichtete den Bescheiden und klagt vor dem Verwaltungsgericht, entstehen zumindest Gerichtskosten, evtl. auch Anwaltskosten. Widerspricht der Zahlungsverpflichtete den Bescheiden und klagt vor dem Verwaltungsgericht, entstehen noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Verwaltungsgericht Koblenz Verwaltungsgericht Justiz -
Quotierung der Gerichtskosten bei gesamtschuldnerisch veranlagten Rundfunkbeiträgen
Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 1 Monat herWiderspricht der Zahlungsverpflichtete den Bescheiden und klagt vor dem Verwaltungsgericht, entstehen zumindest Gerichtskosten, evtl. auch Anwaltskosten. Widerspricht der Zahlungsverpflichtete den Bescheiden und klagt vor dem Verwaltungsgericht, entstehen noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße Verwaltungsgericht Justiz -
Quotierung der Gerichtskosten bei gesamtschuldnerisch veranlagten Rundfunkbeiträgen
Verwaltungsgericht Mainz – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 1 Monat herWiderspricht der Zahlungsverpflichtete den Bescheiden und klagt vor dem Verwaltungsgericht, entstehen zumindest Gerichtskosten, evtl. auch Anwaltskosten. Widerspricht der Zahlungsverpflichtete den Bescheiden und klagt vor dem Verwaltungsgericht, entstehen noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Verwaltungsgericht Mainz Verwaltungsgericht Justiz -
Quotierung der Gerichtskosten bei gesamtschuldnerisch veranlagten Rundfunkbeiträgen
Verwaltungsgericht Trier – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 1 Monat herWiderspricht der Zahlungsverpflichtete den Bescheiden und klagt vor dem Verwaltungsgericht, entstehen zumindest Gerichtskosten, evtl. auch Anwaltskosten. Widerspricht der Zahlungsverpflichtete den Bescheiden und klagt vor dem Verwaltungsgericht, entstehen noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Verwaltungsgericht Trier Verwaltungsgericht Justiz -
ungewöhnliche Gewerbeanmeldepraxis bei Reisegewerbekarten in Rheinland-Pfalz
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 7 Monate herAntragsteller, die am Ende unnötigerweise vorm zuständigen Verwaltungsgericht klagen mußten, hatten noch Antragsteller, die am Ende unnötigerweise vorm zuständigen Verwaltungsgericht klagen mußten, hatten noch Zusammenhang wird auf die Ausführungen in den Randnummern 17 bis 25 in dem beigefügten Urteil des Verwaltungsgericht Erlaubnis in Form einer Reisegewerbekarte wird beim Vorliegen der rechtlichen Voraussetzungen als Verwaltungsakt Zu diesen Vorfällen gibt es auch gerichtliche Entscheidungen, z.B. den beigefügten Beschluss des Verwaltungsgerichts -
Maskenpflicht zur Corona-Bekämpfung rechtmäßig-Urteil-Aktenzeichen: 6 B 10669/20.OVG Oberverwaltungsgericht RLP-Koblenz
Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate herDas Verwaltungsgericht Mainz lehnte den Eilantrag ab. Das Oberverwaltungsgericht wies seine Beschwerde gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts zurück Das Verwaltungsgericht Mainz lehnte den Eilantrag ab. Das Oberverwaltungsgericht wies seine Beschwerde gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts zurück Mit freundlichen Grüßen Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz Oberverwaltungsgericht -
Justizgeschäftsstatistik 2019 für die Verwaltungsgerichte Rheinland-Pfalz
Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre herJustizgeschäftsstatistik 2019 für die Verwaltungsgerichte Rheinland-Pfalz - Sämtliche Rohdaten/Daten der Justizgeschäftsstatistik 2019 für die Verwaltungsgerichte Rheinland-Pfalz (Datenerhebung aufgrund hinsichtlich der Behörde Anfrage abgelehnt Justizgeschäftsstatistik 2019 für die Verwaltungsgerichte Sie mir Folgendes zu: - Sämtliche Rohdaten/Daten der Justizgeschäftsstatistik 2019 für die Verwaltungsgerichte hinweisen, dass es sich bei den begehrten "Rohdaten der Justizgeschäftsstatistik für die Verwaltungsgerichte -
Gutachten zu Live-Stream-Übertragungen von Ausschusssitzungen
Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate heram Oberverwaltungsgericht Brink Richterin am Oberverwaltungsgericht Dr. Aus Sicht des Verwaltungsgerichts ist dies dann der Fall, wenn sich die konkrete Tätigkeit- hier die Umfasst ist aus Sicht des Verwaltungsgerichts vielmehr weitergehend - und damit in Übereinstimmung mit Das Verwaltungsgericht hat in diesem Zusammenhang unter Bezugnahme auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ln jedem Fall bleibt der Beklagte aber erfolglos, weil das Verwaltungsgericht maßgeblich - und allein -
Nennung der Ämter der Verwaltungsratsmitglieder
Zweites Deutsches Fernsehen – Bund
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 11 Monate herNennung der Ämter der Verwaltungsratsmitglieder Auf Ihrer Seite werden Mitglieder des Verwaltungsrats https://www.zdf.de/zdfunternehmen/zdf-verwaltungsrat-mitglieder-100.html Bei der Wahrnehmung des Amtes des Verwaltungsratmitglieds ist der Mitglied allerdings frei von allen Weisungen, Vertreter-Verhältnissen Mitglied des Verwaltungsrats Herr Seehofer auf der Seite als "Seehofer, Horst MdL; Ministerpräsident Nennung der Ämter der Verwaltungsratsmitglieder [#20709] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte -
Schriftsatz vom 17.5.2018 der Regulierungskammer Rheinland-Pfalz (Gerichtsverfahren W 161/18 beim OLG Koblenz)
Regulierungskammer Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 2 Monate herDabei handelt es sich zum einen um die Nichtzulassungsbeschwerde vor dem Bundesverwaltungsgericht gegen die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz vom 21.09.2018 mit dem Aktenzeichen BVerwG [geschwärzt] und zum anderen um den Gebührenrechtsstreit vor dem Verwaltungsgericht Mainz, Aktenzeichen ist uns am 16.12.2019 zugegangen, so dass Sie nunmehr noch den Gebührenrechtsstreit vor dem Verwaltungsgericht sich die Argumentation aus dem Beschwerdeverfahren zu Eigen machen und im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht -
Kontrollbericht zu Parkschenke, Grünstadt
Landkreis Bad Dürkheim - Abteilung Lebensmittelüberwachung, Veterinärwesen, Landwirtschaft – Rheinland-Pfalz
Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre, 3 Monate herMai 2019 (1 L 287/19.KO, und 1 L 403/19.KO) hat das Verwaltungsgericht Koblenz vorerst die Herausgabe Das Verwaltungsgericht begründet diesen Beschluss u.a. wie folgt: „Durch die dann zu erwartende Veröffentlichung 20/2019) Das Verwaltungsgericht Regensburg hat mit Beschluss vom 15.03.2019 (RN 5 S 19.189) ebenfalls ihren Auswirkungen nicht einer unmittelbaren staatlichen Information sehr nahe kommt.“ Das Verwaltungsgericht schließt sich in einem gleich gelagerten Verfahren mit Beschluss vom 08.05.2019 (W 8 S 19.443) dem Verwaltungsgericht -
Kontrollbericht zu Brauhaus Grünstadt, Grünstadt
Landkreis Bad Dürkheim - Abteilung Lebensmittelüberwachung, Veterinärwesen, Landwirtschaft – Rheinland-Pfalz
Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre, 3 Monate herMai 2019 (1 L 287/19.KO, und 1 L 403/19.KO) hat das Verwaltungsgericht Koblenz vorerst die Herausgabe Das Verwaltungsgericht begründet diesen Beschluss u.a. wie folgt: „Durch die dann zu erwartende Veröffentlichung 20/2019) Das Verwaltungsgericht Regensburg hat mit Beschluss vom 15.03.2019 (RN 5 S 19.189) ebenfalls ihren Auswirkungen nicht einer unmittelbaren staatlichen Information sehr nahe kommt.“ Das Verwaltungsgericht schließt sich in einem gleich gelagerten Verfahren mit Beschluss vom 08.05.2019 (W 8 S 19.443) dem Verwaltungsgericht -
Kontrollbericht zu Salinas Bistro-Cafe-Restaurant, Bad Kreuznach
Kreisverwaltung Bad Kreuznach - Amt für Veterinärwesen und Landwirtschaft – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate herSo hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Zuletzt hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (u.a. in VGH 10 S 1891/19) in gleich sieben Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof entschied nach 2019 in mindestens vier Fällen: - Bayerischer Verwaltungsgerichtshof am 15.04.2020 (Aktenzeichen 5 CS 19.2087, Rn. 27) - Bayerischer Verwaltungsgerichtshof am 22.04.2020 Verwaltungsgerichtshof am 07.08.2020 (Aktenzeichen 5 CS 20.1302, Rn. 25 f.) -
Verhandlung im Wege der Bild- und Tonübertragung nach § 128a ZPO
Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate herVerhandlung im Wege der Bild- und Tonübertragung nach § 128a ZPO - Auflistung der Gericht, die technisch Verhandlung im Wege der Bild- und Tonübertragung nach § 128a ZPO durchzuführen - Auflistung der Gerichte , die hierfür technisch nicht ausgerüstet sind - Beabsichtigtes Datum zu dem die restlichen Gerichte , die hierfür technisch nicht ausgerüstet sind - Beabsichtigtes Datum zu dem die restlichen Gerichte für Rheinland-Pfalz, indem die Gerichte zu Ziffer 1. ausgenommen werden. -
Kontrollbericht zu 360 Gegrillt & Gechillt, Wittlich
Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich - Fachbereich Veterinärdienst, Landwirtschaft und Weinbau – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate herSo hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Zuletzt hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (u.a. in VGH 10 S 1891/19) in gleich sieben ) - Bayerischer Verwaltungsgerichtshof am 15.04.2020 (Aktenzeichen 5 CS 19.2087, Rn. 27) - Bayerischer Verwaltungsgerichtshof am 22.04.2020 (Aktenzeichen 5 CS 19.2304, Rn. 12 ff Verwaltungsgerichtshof am 07.08.2020 (Aktenzeichen 5 CS 20.1302, Rn. 25 f.) -
Wie viele Disziplinarverfahren gab es 2019 gegen Mainzer Richter am Amtsgericht?
Amtsgericht Mainz – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 7 Monate heram Amtsgericht? am Amtsgericht? am Amtsgericht? /innen des Amtsgerichts Mainz habe ich zuständigkeitshalber dem Landgericht Mainz zugeleitet. Der Präsident des Landgerichts Mainz ist der Dienstvorgesetzte der Richterinnen und Richter des Amtsgerichts -
Internetpräsenz Amtsgericht Frankenthal: 1. Verdacht Linkfehler 2. Verdacht Fake-Seite
Amtsgericht Frankenthal (Pfalz) – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 7 Monate herInternetpräsenz Amtsgericht Frankenthal: 1. Verdacht Linkfehler 2. Verdacht Fake-Seite Eine Auskunft ob es sich bei der im folgenenden Anschreiben an das Amtsgericht Frankenthal gesendete und beschriebene Internetpräsenz "Amtsgericht Frankenthal" um eine Fake-Seite handelt Internetpräsenz Amtsgericht Frankenthal: 1. Verdacht Linkfehler 2. Frankenthal (Pfalz) Amtsgericht Justiz -
Entscheidungen zum AFBG seit 01.08.2016 am OVG Rheinland-Pfalz
Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate herzur Publikation veröffentlichungswürdiger Gerichtsentscheidungen [..]. zur Publikation veröffentlichungswürdiger Gerichtsentscheidungen [..]. Juni 2020 teile ich Ihnen mit, dass beim Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz seit dem 1. notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz Oberverwaltungsgericht Justiz -
Ihre Marke auf Verwaltungsakten
Zweites Deutsches Fernsehen – Bund
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 1 Monat herIhre Marke auf Verwaltungsakten ihre Marken, z.B. Schließlich werden nicht ohne Grund ihre Marken auf Verwaltungsakten angebracht, damit jeder erkennt, dass Verwaltungsakten von ihnen und nicht von der Konkurrenz stammen. Schließlich werden nicht ohne Grund ihre Marken auf Verwaltungsakten angebracht, damit jeder erkennt, dass Verwaltungsakten von ihnen und nicht von der Konkurrenz stammen. -
Privatisierung der Daten zu Zwangsversteigerungen über "immobilienpool.de Media GmbH & Co. KG"
Amtsgericht Kusel – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 1 Monat herKG" Alle verfügbaren Dokumente & Informationen zum Vertragsverhältnis zwischen dem Amtsgericht des Gerichts betroffen ist (§3 Abs 4 LTranspG). darstellt (Nummer 3.3. der Verwaltungsvorschrift zum LTransG). antwort-amtsgericht-kusel-9mar2021_geschwaerzt.pdf antwort-amtsgericht-kusel-9mar2021 Kusel Amtsgericht Justiz -
Kontrollbericht zu Le Bistro - La Cave, Grünstadt
Landkreis Bad Dürkheim - Abteilung Lebensmittelüberwachung, Veterinärwesen, Landwirtschaft – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 8 Monate herMai 2019 (1 L 287/19.KO, und 1 L 403/19.KO) hat das Verwaltungsgericht Koblenz vorerst die Herausgabe Das Verwaltungsgericht begründet diesen Beschluss u.a. wie folgt: „Durch die dann zu erwartende Veröffentlichung 20/2019) Das Verwaltungsgericht Regensburg hat mit Beschluss vom 15.03.2019 (RN 5 S 19.189) ebenfalls ihren Auswirkungen nicht einer unmittelbaren staatlichen Information sehr nahe kommt.“ Das Verwaltungsgericht schließt sich in einem gleich gelagerten Verfahren mit Beschluss vom 08.05.2019 (W 8 S 19.443) dem Verwaltungsgericht
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