RAG Aktiengesellschaft]

 

BR „Bezirksregierung Arnsberg
‚Abte lung 6 Falgbat und Energie in NRW

  
  
    

Postfach
44620 Herne

  

Eingang 1 5 JAN. 2009
Ortkginal BEL en.
_. 23

  
    
 

Kokerei Piöspen, Maßnahmen zur Standortspezifischen
Emissionsminderung

Sonderbstriebsplanantrag der Kokerei Prosper für einen
standortspezifischen: -miselonemindsrufigeplan für den
Parameter Benacla)pyren

| Anforderungen gemäß 22. BlmSchV
Anlagen: 1 Antragsexemplar

Sehr geehrte Damen und Herren,

"der "Eingang des 0.9. Sonderbetriebsplanantrages
. für
Benzölä)pyren im Betriebsbereich‘ der. Kokerei Rrasper ist

23.12.2008 bei

'standortspezifischen. Emissionsminderung

am der Bezirksregierung ‚Arnsberg,

‚ Abteilung Bergbau: und Energie in NRW eingegangen..

Gemäß $$ 55, 56 BBergG wird der Sonderbetriebsplan-

antrag der Kökerei Prosper für einen standortspezifischen

Emissionsminderungsplan für den Parameter Benzo(a)pyren

| ‚antragsgemäß Zugelassen. Die Zulassung wird mit

täghisigant aufgeführten Nebenbestimmungen erteilt:

1) Der über die Umsetzung der emissions-

“ mindernden

Zeitplan

Maßnahmen ist jeweils zum 01.10. eines

Datum: 13

  
 

‚Januar
2009
Seite 1 von 3

Aktenzeichen: 84.25,8--

.2007-1-
bei Antwort bitte
angeben

 

Goebenstraße 25

44135 Dortmund -

zur

Hauptsitz:
Seihertzsir. 1, 59821
Arnsberg .

Telefon:.02931 82-0

poststelle@branrw.de
wwiw.bra.nrw.de

Servicezeiten: 8.30 -
12.00 Uhr

"und 13.30 - 16.30 Uhr

freitags bis 15.00 Uhr

Konto der Larideskasse
Düsseldorf:

Wesi!LB Düsseldorf
4008017

BLZ 30050009

IBAN: DE27 3005 0000

Bezirksregierung Arnsberg
aba B Bergbau und eis in NRW

 

u | Seite 2 von 3
Jahres, letztmalig zum D4. io, 2013, zu aktualisieren und der

Bezirksregierung Arnsberg - Abteilung Bergbau und Energie
in NRW -'vorzulegen. - 2
Erhebliche Abweichungen vom v. g. Zeitplan (> 3 Monate)
sind der Bezirksregierung Arnsberg - Abteilung Bergbau
une Energie in NRW - unverzüglich ultzuteilgn.

25 ‚Nach Fertigstellung / Inbetriebnahme der jeweiligen
Einzelmaßnahme, ‚zur Emissionsminderung ist. der
Bezirksregierung Arnsberg. - Abteilung Bergbau und Energie
in NRW. - eine entsprechende technische Dokumentation
(2.B. Anlagen- und Betriebsbeschreibung, ! Zeichnungen,
Fotos ‚Abnahmeberichte ) vorzulegen.

= Begründung:

Die technischen und zeitlichen Darlegungen des
Antragstellers über Maßnahmen zur Minimierung der
Benzo(a)pren Emissionen sind plausibel und
nachvollziehbar. Der Antrag’ ist prüffähig, Dritte sind. am
Verfahren nicht zu beteiligen, da die grundlegenden’
technischen Maßnahmen über die auf Seite 3 des
Antragsschreibens der RAG \ vom. 19.12.08 BB S31/lie-12- 02
aufgeführten Genehmigungen und Zulassungen bereits
erfasst, zugelassen bzw. ‘genehmigt wurden, Der hier
vorliegende Antrag konkretisiert diese Aktivitäten im
Besonderen hinsichtlich. der zeitlichen Abwicklung. Gemäß 8
28VwVfG hat der Entwurf der Zulassung dem Antragsteller
zur Anhörung vorgelegen. Bedenken wurden nicht
vorgebracht 8lt. ernmänaiifcher Bring

Bezirksregierung Arnsberg
Abteilung 6 Bergbau und Energie in NRW

 

Seite 3 von 3

vom13.01, 2009). “Ent ist der Sonderbetriebsplanantrag
zulassungsfähig.

Gebühr:

Für die Prüfung ung Zulassung des Betriebsplans wird
aufgrund der Allgemeinen Verwaltungsgebührenordnung des
Landes Nordrhein- Westfalen eine Verwaltungsgebühr
entsprechend der Tarifstelle 3.3.1.4 erhoben. Die
Verwaltungsgebühr ist durch Pauschalierung gbaalien.

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen Bescheid können Sie nunmehr innerhalb
eines Monats nach Bekanntgabe Klage beim
Verwaltungsgericht Belek ‚ Bahnhofsvorplatz 3,
45879 Gelsenkirchen

Schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeanten. der
Geschäftsstelle erheben. Die Klage muss den Kläger, den
Beklagten und den Gegenstand des Klagebegehrens
bezeichnen. Sie soll einen bestimmten Antrag enthalten.
Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel
sollen angegeben werden. \

Falls die Frist durch das Verschulden eines von Ihnen
Bevollmächtigten versäumt werden sollte, würde dessen
Verschulden Ihnen a werden.