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Blog

Urheberrecht: Bundesprüfstelle muss Porno-Rarität doch nicht herausgeben

01.07.2016 - Wird die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BpjM) bald zum unfreiwilligen Pornoversand? Ein Urteil des Verwaltungsgerichts Köln regte 2014 die Fantasien unzähliger Rechtsexperten an. Die zweite Instanz schob dem aber einen Riegel vor.

Rheinland-Pfalz: Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten lobt Transparenzgesetz

01.07.2016 - Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit in Rheinland-Pfalz hat in dieser Woche seinen Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit veröffentlicht. Darin analysiert er ausführlich das neue Transparenzgesetz im rot-grün regierten Bundesland und zeigt Erfolge sowie Herausforderungen beim Zugang zu amtlichen Informationen auf.

Rezension: Gesetzeskommentar zur Informationsfreiheit hält Ausnahme für Rechnungshof für verfassungswidrig

01.07.2016 - Großer Sprung von der ersten zur zweiten Auflage: Hatte der Kommentar zum Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vor einigen Jahren noch 750 Seiten, zählt der neue Gesetzeskommentar von Friedrich Schoch 1.100 Seiten. Der Verwaltungsrechtler hatte einst selbst einen Entwurf für das erste IFG auf Bundesebene geschrieben. Zum zehnjährigen Jubiläum des Gesetzes auf Bundesebene enthält das Buch ...