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Corona Virius : Wie steht es um die Wahrung von Freiheitsgrundrechten durch Bundesministerium für Gesundheitdas einerseits und Schutzpflichten des Staates andererseits?

Anfrage an:
Bundesministerium für Gesundheit
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage muss klassifiziert werden
Zusammenfassung der Anfrage

Wahrung von Freiheitsgrundrechten der Bevölkerung , in Tätigkeiten im Zusammenhang mit dem Corona Virius, durch Bundesministerium für Gesundheit????

Welche externen und internen Unterlagen , Gutachten, Stellungnahmen , Akten, Weisungen, Anordnungen , Richtlinien, Verordnungen gibt es hierzu ?
Wir müssen real mal auch bilanzieren Bundesministerium für Gesundheit, was verfassungsrechtlich geeignet , denn so eigentlich für angemessen gehalten wird , und müssen uns langsam mal auch wirklich fragen, welche Freiheitsbeschränkungen wir denn so alles noch in Kauf nehmen wollen / sollen und was es kosten alles denn so soll?.

Es fehlt beim Bundesministerium für Gesundheit offensichtlich völlig , Ihnen uns die Übersicht darüber, was Sie wie gewichten sollen, gerade angesichts der massiven Einschnitte, einer starken Exekutive und womöglich erheblich massiv geschwächter Parlamenten?
Dazu kommt die erhebliche große Gefahr für die Meinungsfreiheit
Weiter bräuchte bei personenbezogenen Daten zumindest einen Richtervorbehalt, dass das einfach so die Gesundheitsämter anordnen könnten, sehe ich überhaupt nicht.

Das der Gesetzgeber Bundesministerium für Gesundheit Kriterien dafür aufstellt, wen er sterben lässt und wen nicht – und das ist für jedes Gemeinwesen sehr schwer zu verkraften.

Welche Rechtsgrundlagen u.s.w finden dafür in Verfassungskonformer Weise Verwendung Bundesministerium für Gesundheit?

Sie brauchen wesentlich und zügig mal konkret vergleichbare Maßstäbe!

Welche konkreten Kosten fallen aktuell beim Bundesministerium für Gesundheit im Zusammenhangmit der Bekämpfung des Corona Virius denn so , für was konkret denn so an?

machen Sie sich angesichts der Corona Virus -Krise Sorgen um die Demokratie?
Ich wundere mich jedenfalls sehr darüber, wie wenig die Länder um ihre Rechte und Kompetenzen kämpfen und wie froh sie sind, wenn der Bund , oder das dann Bundesministerium für Gesundheit ihnen etwas konkret abnimmt.

Es wäre schön, wenn die Länder sich befleißigen würden ihren konkreten Auftrag politisch auch zu erfüllren , einfach mal dabei blieben, dass gerade der Vollzug von Bundesgesetzenkonkret rein ihre Angelegenheit ist.

Wichtig ist, dass der Bundestag und die Landesparlamente jetzt nicht undemokratische Strukturen schaffen, mit denen sie sich selbst ersetzen – etwa einen Notausschuss, der die Aufgaben des Parlaments übernimmt.

Sie sollten die Coronakrise als technisches Problem begreifen und dafür sorgen, dass sie handlungsfähig aktuell überhaupt noch real bleiben.

Etwa indem sie sich symmetrisch verkleinern, also zum Beispiel sogenannte Pairing-Verfahren einführen, sodass Mehrheitsverhältnisse gewahrt bleiben, auch wenn Abgeordnete ausfallen, weil sie erkrankt sind oder unter Quarantäne stehen.

Oder auch dadurch, dass Präsenzpflichten durch digitale Kommunikation, wenn nötig, ersetzt werden können


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Corona Virius : Wie steht es um die Wahrung von Freiheitsgrundrechten durch Bundesministerium für Gesundheitdas einerseits und Schutzpflichten des Staates andererseits? [#183367]
Datum
25. März 2020 13:29
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wahrung von Freiheitsgrundrechten der Bevölkerung , in Tätigkeiten im Zusammenhang mit dem Corona Virius, durch Bundesministerium für Gesundheit???? Welche externen und internen Unterlagen , Gutachten, Stellungnahmen , Akten, Weisungen, Anordnungen , Richtlinien, Verordnungen gibt es hierzu ? Wir müssen real mal auch bilanzieren Bundesministerium für Gesundheit, was verfassungsrechtlich geeignet , denn so eigentlich für angemessen gehalten wird , und müssen uns langsam mal auch wirklich fragen, welche Freiheitsbeschränkungen wir denn so alles noch in Kauf nehmen wollen / sollen und was es kosten alles denn so soll?. Es fehlt beim Bundesministerium für Gesundheit offensichtlich völlig , Ihnen uns die Übersicht darüber, was Sie wie gewichten sollen, gerade angesichts der massiven Einschnitte, einer starken Exekutive und womöglich erheblich massiv geschwächter Parlamenten? Dazu kommt die erhebliche große Gefahr für die Meinungsfreiheit Weiter bräuchte bei personenbezogenen Daten zumindest einen Richtervorbehalt, dass das einfach so die Gesundheitsämter anordnen könnten, sehe ich überhaupt nicht. Das der Gesetzgeber Bundesministerium für Gesundheit Kriterien dafür aufstellt, wen er sterben lässt und wen nicht – und das ist für jedes Gemeinwesen sehr schwer zu verkraften. Welche Rechtsgrundlagen u.s.w finden dafür in Verfassungskonformer Weise Verwendung Bundesministerium für Gesundheit? Sie brauchen wesentlich und zügig mal konkret vergleichbare Maßstäbe! Welche konkreten Kosten fallen aktuell beim Bundesministerium für Gesundheit im Zusammenhangmit der Bekämpfung des Corona Virius denn so , für was konkret denn so an? machen Sie sich angesichts der Corona Virus -Krise Sorgen um die Demokratie? Ich wundere mich jedenfalls sehr darüber, wie wenig die Länder um ihre Rechte und Kompetenzen kämpfen und wie froh sie sind, wenn der Bund , oder das dann Bundesministerium für Gesundheit ihnen etwas konkret abnimmt. Es wäre schön, wenn die Länder sich befleißigen würden ihren konkreten Auftrag politisch auch zu erfüllren , einfach mal dabei blieben, dass gerade der Vollzug von Bundesgesetzenkonkret rein ihre Angelegenheit ist. Wichtig ist, dass der Bundestag und die Landesparlamente jetzt nicht undemokratische Strukturen schaffen, mit denen sie sich selbst ersetzen – etwa einen Notausschuss, der die Aufgaben des Parlaments übernimmt. Sie sollten die Coronakrise als technisches Problem begreifen und dafür sorgen, dass sie handlungsfähig aktuell überhaupt noch real bleiben. Etwa indem sie sich symmetrisch verkleinern, also zum Beispiel sogenannte Pairing-Verfahren einführen, sodass Mehrheitsverhältnisse gewahrt bleiben, auch wenn Abgeordnete ausfallen, weil sie erkrankt sind oder unter Quarantäne stehen. Oder auch dadurch, dass Präsenzpflichten durch digitale Kommunikation, wenn nötig, ersetzt werden können
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 183367 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183367 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Corona Virius : Wie steht es um die Wahrung von Freiheitsgrundrechten durch Bundesministerium für Gesundheitdas einerseits und Schutzpflichten des Staates andererseits? [#183367]
Datum
25. März 2020 18:25
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in Politik war und ist stets Handeln unter erheblicher täglicher Unsicherheit. schon immer gewesen. Sie enthält in allen Fällen eine immer Wetten. aktuell wie die Bürger auf erheblichen staatlichen Zumutungen reagierenwerden : „ Abstand halten - das Virus bremsen“ Es sind drastische Maßnahmen - und alles darf nur ein einziges Ziel haben : Das Tempo der Corona-Ausbreitung zu verlangsamen. | Vor allem aber lässt die Argumentation einen Punkt außeracht: SARS-CoV-2 ist so neu, dass praktisch niemand immun dagegen ist. Es gibt bisher wenige genesene Patienten, keine Behandlung und keinen Impfstoff. Das Risiko einer schnellen, gleichzeitigen Ansteckung besonders vieler Menschen ist deshalb höher als bei bekannten Erregern. Weil das neue Corona Virus bei vielen Patienten die Lunge angreift, müssten dann viele Menschen gleichzeitig auf die Intensivstation und dort an Beatmungsgeräte angeschlossen werden. Die Kapazitäten dafür sind aber selbst in Deutschland, das im internationalen Vergleich sehr viele Intensivbetten hat, begrenzt. In den Regionen, wo SARS-CoV-2 besonders stark aufgetreten ist (China, Italien), hat sich bereits gezeigt, dass das Gesundheitssystem schnell an seine Grenzen stößt. Es gilt also, konkrete soziale Kontakte aktuell eine Weile zu meiden, um die "Kurve" aus Anzahl der erheblich Infizierten und der Infektionsdauer seit dem ersten Fall so "flach" wie eben medizinisch zu halten, dass das deutsche und Berliner Gesundheitssystem die Herausforderung auch meistern können. Viele Menschen halten sich dran, andere ignorieren , völlig unverständlich hier- vollständig den eindeutigen und begründeten Rat, vor allem diejenigen, die meinen, angeblich nicht zur Risikogruppe gehören, glauben, einfach mal so weiterleben zu können wie bisher: die Jungen, die Fitten, die Sportlichen. Aus Sicht als Christ zeichnet die weniger Einsichtigen in dieser Gruppe eine weitere unangenehme Eigenschaft aus: Sie sind sehr "egoistisch", weshalb wir als Christen an sie einen mahnenden dringenden Appell richteten. Die schlechte Nachricht: Trotzdem könnte Corona für Dich Mensch vital bedrohlich werden." Botschaft: Durch das unverantwortliche Handeln der „weniger Gefährdeten“ droht das Gesundheitssystem schnell an die Grenze seiner Kapazität zu stoßen, dass gefährdet nicht nur die Risikogruppe selber erheblich , auch die "Egoisten" könnten davon zügig betroffen sein. Denn auch sie könnten auf unvorhersehbare Weise eines schnell kommenden Tages auf ein "funktionierendes Krankenhaus" konkret im Notfall angewiesen sein, sei es, weil sie einen "unverschuldeten Autounfall" hatten, weil bei ihnen "Krebs festgestellt" wurde oder sie mit einem "plötzlichen Blinddarm-Durchbruch" konfrontiert sind. Deshalb brauchst auch Du, der aktuell noch topfit ist und in der Blüte seines Lebens steht, vielleicht morgen, übermorgen oder in x Tagen ein Krankenhaus, das seiner Versorgung nachkommen kann" Wie sollten wir Christen uns in solcher Situation verhalten? Muss man hier Gott mehr gehorchen als den Menschen? Hier stehen zwei christliche "Werte und Güter" gegeneinander, nämlich das dritte Gebot der Feiertagsheiligung und das vierte Gebot der Gehorsamspflicht. Im Sinne einer sogenannten "Güterabwägung" kann Mensch davon ausgehen, dass Berlin Hauptstadt oder die Gesundheitsbehörde nicht aus anti kirchlichen Motiven handeln, sondern aus Motiven der Für- und Vorsorge. Zudem handelt es sich um eine vorübergehende Maßnahme. Deshalb hat der christliche Gehorsam ein hohes Gewicht. Es kommt hinzu, dass niemand genau einschätzen kann, welche Konsequenzen aus einer Befolgung des dritten Gebotes zur Feiertagsheiligung in Bezug auf Ansteckung folgen könnten. Auch wenn ich selbst nicht zur Risikogruppe gehöre, so könnte ich doch jemanden mit schweren Folgen anstecken. . Es wird an der gegenwärtigen Situation erkennbar, wie hoch die Gnadenmittel zu schätzen sind, die Gott uns in den Gottesdiensten schenkt. Ein Rechtsstaat ist an Gesetze, die Verfassung mit gebunden, kann diese Bindung aber, wie wir jetzt sehen, außerordentlich dehnen., so wenig in Zeiten schwerer Krisen das Widerwort geschätzt wird und sich alles um die Staatsspitze versammelt, so essenziell wird nun die kritische Beobachtung der sich aus denenden Macht Menschenleben von Patienten werden auch aktuell wol ohne Zweifel in Triage gegeneinander abgewogen, die Mensch aus dem Krieg kannte und nun mitten in Europa konkrete gruselige Realität 2020 der Wirklichkeit geworden ist. In Norditalien mussten Ärzte bereits darüber entscheiden, wem sie helfen und wen sie sterben lassen müssen Eine Entscheidung, der sie nicht ausweichen können und die konkreten utilitaristischen Regeln folgt. Die Ältesten und Schwächsten sterben. Deutschland wird nicht anders künfig handeln, wenn die Seuche sich erheblich weiter ausbreitet Menschenleben dürfen aber bereits in einem Verfassungstadt in Europa überhaupt nicht einmal im Ansatz nicht gegeneinander aufgerechnet werden, das ist meine und die herrschende Meinung unter qualifizierten Ethikern und Verfassungsjuristen So erfreulich es ist, dass unsere Regierenden diesmal mit teilweise die Erkenntnisse der Wissenschaft auch ernst nehmen, so umfassend hoch riskant ist das Entlastungspotenzial, des konkreten ständigen Verweises auf sie. dass der Staat ein Rechtsstaat bleibt, wird aktuell in der Realität der Wirklichkeit nur durch Menschen und nicht durch höhere Mächte garantiert, genau deshalb muss Mensch auktell in schweren Krisen, also jetzt, sehr, sehr hellhörig werden. Die Anerkennung der Dringlichkeit irgendeines staatlichen Handelns darf grundsätzlich überhaupt nicht begleitet werden von der vor-kantischen Idee vom Zweck, der die Mittel heilige, wird das verstanden . Bundesministerium für Gesundheit? Wir kommen zur gegenwärtigen Diskussion darüber, wie einschneidend und dauerhaft das Social Distancing sein darf., wenn verfassungsrechtliche Vorgaben angetastet werden, schon in Frage gestellt erscheinen ..der Umstand, dass ein Massensterben der fragilsten unter unseren Mitbürgern sehr weitreichende Auswirkungen auf den Gesellschaftszustand haben würde, ja die verbindenden Moralvorstellungen in Trümmer legen könnte. muss umfassend berücksichtigt werden . Eine solch epidemische Situation zeigt uns zugleich, wie abhängig wir - auch - mit von Gottes Hilfe und Gnade sind. Deshalb lasst uns in diesen Tagen nicht müde werden im Gebet: Herr Gott, barmherziger Vater, du Schöpfer der Welt, wir bitten dich für alle Kranken, sende ihnen Menschen, die ihnen helfen, lass sie Linderung ihres Leidens erfahren und schenke ihnen Genesung. . Jesus Christus, der du für uns Menschen am Kreuz alle Krankheit getragen hast, hilf denen die helfen in den Krankenhäusern und Arztpraxen. Bewahre sie selbst vor Ansteckung. Lass sie in ihrem Dienst nicht müde werden. Amen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 183367 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183367
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Corona Virius : Wie steht es um die Wahrung von Freiheitsgrundrechten durch Bundesministerium für Gesundheitdas einerseits und Schutzpflichten des Staates andererseits? [#183367]
Datum
25. März 2020 18:30
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Wir sitzen zwar alle in unseren Wohnungen fest, aber im selben Boot. Heute beschäftigen wir uns mit dem neuen Kontaktverbot, mit sozialer Distanz und Nähe und der Bedeutung in Notlagen. Es beginne nun hoffentlich "ein Stück Zeitalter der Solidarität" Mitgewinner sollten diejenigen sein, die in der Lage sind, die Bedeutung der vielen neuen Worte aktuell wesentlich verdeutlich , zu schärfen Wir sollten auf den „Physical Distancing“ umschwenken in Kirchen, der Begriff Social Distancing völlig unpassend: Körperlich sind wir distanziert – aber doch nicht sozial. „Sozial distanziert“ kann man auch ohne Ausgangssperren sein, auch dann kann Mensch bei vermeintlich sozialen Aktivitäten soziale Kontakte weitgehend vermeiden. Und umgekehrt: Sozial nah können wir uns auch sein, wenn wir räumlich getrennt sind. Meiner Meinung nach ist sich die Gesellschaft in vielen Aspekten gerade näher, als ich es je zuvor mitbekommen habe. Insofern: Lasst uns den Hashtag #socialdistancing verwerfen. „Soziale Distanz“ klingt ganz schön asozial und wenig christlich !. Und das sollten wir gerade jetzt nicht sein. Sehr geehrteAntragsteller/in ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 183367 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183367
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: Corona Virius : Wie steht es um die Wahrung von Freiheitsgrundrechten durch Bundesministerium für Gesundheitdas einerseits und Schutzpflichten des Staates andererseits? [#183367]
Datum
26. März 2020 13:48

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