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Dominaltropfen

Anfrage an:
Bundesministerium für Gesundheit
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage muss klassifiziert werden
Zusammenfassung der Anfrage

seit Jahren nehme ich Dominaltropfen ein. Leider sind meine Bestände aufgebraucht und die Tropfen seit Wochen nicht lieferbar. Nach Aussage des Herstellers ist unklar, wann sie wieder produziert werden.
Ein Austauschpäparat gibt es nicht. Dominaltabletten gibt es nur in 40 oder 80 mg, die Tabletten sind nicht teilbar.
Da ich 25 Tropfen eingenommen habe, ist es also nicht möglich eine ähnliche Dosierung mit Tabletten hinzubekommen.
Welche Lösung gibt es?


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Dominaltropfen [#170506]
Datum
16. November 2019 22:41
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
seit Jahren nehme ich Dominaltropfen ein. Leider sind meine Bestände aufgebraucht und die Tropfen seit Wochen nicht lieferbar. Nach Aussage des Herstellers ist unklar, wann sie wieder produziert werden. Ein Austauschpäparat gibt es nicht. Dominaltabletten gibt es nur in 40 oder 80 mg, die Tabletten sind nicht teilbar. Da ich 25 Tropfen eingenommen habe, ist es also nicht möglich eine ähnliche Dosierung mit Tabletten hinzubekommen. Welche Lösung gibt es?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Eingangsbestätigung Dominaltropfen [#170506]
Datum
18. November 2019 07:39
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrteAntragsteller/in wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Email. Mit freundlichen Grüßen
Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
AW: Dominaltropfen [#170506]
Datum
18. November 2019 13:51
Anhänge
image001.jpg image001.jpg   1,6 KB Nicht öffentlich!

Sehr geehrteAntragsteller/in zu Ihrer Anfrage kann ich Ihnen folgendes mitteilen: Die von Ihnen genannten Rechtsvorschriften (§ 1 IFG, § 3 UIG, § 1 VIG) sind nicht einschlägig: Die Anwendungsbereiche des Umweltinformationsgesetzes und des Verbraucherinformationsgesetzes sind nicht eröffnet. Das Informationsfreiheitsgesetz ist nicht betroffen, da sich Ihr Antrag nicht auf Zugang zu amtlichen Aufzeichnungen, sondern auf Antworten auf konkrete Fragestellungen richtet. Ihre Anfrage wurde daher an das zuständige Fachreferat weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Ihre E-Mail vom 18. November 2019, Aktenzeichen L9 - 96/Antragsteller/in/19
Datum
19. November 2019 18:24
Anhänge
IB_L9-15_M….docx.pdf IB_L9-15_Manahmen_Bekmpfung_Lieferengpsse_Arzneimittel.docx.pdf   86,5 KB Nicht öffentlich!
image001.jpg image001.jpg   1,6 KB Nicht öffentlich!

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre E-Mail vom 16. November 2019. Sie berichten von einem Lieferengpass bei dem Arzneimittel Dominal 40 mg bzw. 80 mg. Lieferengpässe bei Arzneimitteln führen nicht zwangsläufig zu einem Versorgungsengpass. Oftmals stehen alternative Arzneimittel zur Verfügung. Bitte sprechen Sie dazu mit Ihrer behandelnden Ärztin beziehungsweise Ihrem Arzt. Bei der Prüfung von Maßnahmen ist zu berücksichtigen, dass die Entwicklung eines Lieferengpasses ein dynamischer Prozess ist, der von eingeschränkter Verfügbarkeit eines Arzneimittels bis zu einem vollständigen Abriss der Versorgung mit dem entsprechenden Arzneimittel reichen kann. Lieferengpässe von Arzneimitteln haben außerdem sehr unterschiedliche Ursachen. Sie bedürfen daher genauer Analyse, um mit den jeweils geeigneten Maßnahmen zu reagieren. Grund für Lieferengpässe können etwa Lieferketten mit einer Konzentration auf wenige Herstellungsstätten sein, aber zum Beispiel auch Qualitätsmängel bei der Herstellung, Produktions- und Lieferverzögerungen bei Rohstoffen oder auch unternehmerische Entscheidungen wie Produktionseinstellungen oder Marktrücknahmen von Arzneimitteln. Auf nationaler Ebene wurden bereits zwei gesetzliche Regelungen im Zusammenhang mit Lieferengpässen erlassen: Pharmazeutische Unternehmer wurden zum einen dazu verpflichtet, im Rahmen ihrer Verantwortlichkeit Krankenhäuser im Falle ihnen bekannt gewordener Lieferengpässe bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln zur stationären Versorgung umgehend zu informieren. Diese Maßnahme unterstützt die freiwillige Meldung an die Bundesoberbehörde. Zum anderen ermöglicht die im Rahmen des GKV-Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetzes neu geschaffene Regelung in § 73 Absatz 3 des Arzneimittelgesetzes begrenzt Vorratsbestellungen von Importarzneimitteln durch Krankenhausapotheken, um die Akutversorgung der Patientinnen und Patienten sicherzustellen. Das Problem der Lieferengpässe lässt sich nicht alleine durch gesetzliche Maßnahmen ausschließen. Ergänzend zu den arzneimittelrechtlichen Regelungen hat das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) als Ergebnis des Pharmadialoges einen Jour Fixe zu Lieferengpässen eingerichtet. In diesem Rahmen erörtern Vertreter der Industrieverbände, des Großhandels, der Ärzte- und Apothekerschaft sowie Vertreter des BMG und der zuständigen Bundesoberbehörden alle denkbaren Maßnahmen, um Lieferengpässe zu vermeiden, der Entstehung von Engpässen vorzubeugen oder deren Auswirkungen abzumildern. Darüber hinaus werden derzeit in der Regierungskoalition verschiedene Maßnahmen zur Behebung der Lieferengpässe diskutiert. Eine Information hierzu habe ich Ihnen beigefügt (s. Anlage). Mit freundlichen Grüßen