Von: Jungbluth, Armin, Dr., VIA3
Zeitpunkt des Eingangs der Nachricht: Mon, 15 Mar 2021 10:47:30
Gesendet: Mon, 15 Mar 2021 10:47:30
An: Schnorr, Stefan, VI
Cc: Brönstrup, Daniela, Dr., VIA
     BUERO-VIA3BUERO-VI
Betreff: Problem bei der Verlagsförderung
Wichtigkeit: Normal
Vertraulichkeit: None
Archiviert: Freitag, 4. August 2023 09:23:15

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Lieber Herr Schnorr,

mich hat gerade             vom BDZV angerufen. Das Präsidium des BDZV hat letzte Woche getagt und unser
Schreiben an die Verbände vom 1. März zum aktuellen Stand des Förderprogramms diskutiert. Aus Sicht des BDZV
(und auch der Anzeigenblätter, mit denen wir am Freitag telefoniert haben) sind zwei Punkte problematisch: Die
kurze Laufzeit für die Antragstellung von drei Monaten (ab Mai/Juni) und der Bewilligungszeitraum von sechs
Monaten ab Zuwendungsbescheid würde insbesondere kleinere Verlage vor unüberbrückbare Schwierigkeiten
stellen. Ich habe beide Verbände darauf hingewiesen, dass ein längerer Zeitraum uns vor haushaltsrechtliche
Probleme stellen würde, da der Hauptteil der Mittel (180 Mio.) in diesem Jahr abfließen muss und wir die politische
Entwicklung des Haushalts 2022 (VE von 20 Mio.) nicht vorhersehen könnten.

Der zweite Punkt betrifft den Ausschluss von Eigenleistungen (insb. Personalausgaben für Eigenentwicklungen) und
von Leistungen von Leistungserbringern, die mit den antragstellenden Verlagen verbundene Unternehmen oder
Tochterunternehmen sind. Dies sei bei vielen Verlagen im Digitalbereich regelmäßig der Fall. Hier sehe ich keine
Möglichkeit, von haushaltsrechtlichen Vorgaben abzuweichen, zumal der BRH das Vorhaben ohnehin kritisch
begleitet.

Der BDZV wird heute ein Schreiben an BM Altmaier abstimmen, in dem er auf diese Punkte hinweist und um ein
Gespräch bitten wird. Sollte bei diesen Punkten keine Lösung möglich sein, würde der BDZV eher von einer
Förderung absehen wollen und dies auch öffentlich so kommunizieren.

Vielleicht können wir über das weitere Prozedere einmal kurz telefonieren. Ansonsten berichte ich nachher in der
VI'er-Runde.


Viele Grüße
Armin Jungbluth, VIA3

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