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Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „IFG-Anfrage: Bau Behördenzentrum BER

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-            IJDE /start,       ) ite-node.htmll                                                                ) Gemeinsam genutztes Einreise- und Ausreisezentrum am Flughafen Berlin- Brandenburg Typ: Pressemitteilung , Datum: 23.09.2021 Bundesinnenmini~ter Horst Seehofer und Brandenburgs Innenminister~                      einig über gemeinsam genutztes Einreise- und Ausreisezentrum am Flughafen BER '\ ·1~ . Quelle: Adobl'Slod: · Putrid,; P. Pokj Der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, Horst Seehofer, und der Minister des Innern und für Kommunales des Landes Brandenbw           C )• ,       haben sich auf Eckpunkte eines von Bundes- und Landesbehörden gemeinsam genutzten Einreise- und Ausreisezentrums am Flughafen Berlin Brandenburg geeinigt. Mit dem Einreise- und Ausreisezentrum werden Bund und Land gemeinsam die Aufnahme und Ausreise von Drittsta atsangdl2rigm.fhttps·// "''ww bmi bund de/DE/service/lexikon/functiOns/bmi-lexikon html 1 cms h:;>=43.4 !Q~VJ='l3.'lZ4.4.2.!.Q.Q!;q3.qzq_4.§l am internationalen Flughafen BER effizienter gestalten und beschleunigen. Alle an diesem Prozess beteiligten Bundes- und Landesbehörden (Zentrale Aus!änderbehörde .(pttps://"'W\v.bmi.bund.de/DE/service/lexikon/functions/bmi-lexikon.html' cms h·2=q3.4!Q~3='l3.4ZZ821docq3.qzz1!11 Landesjustizbehörden, Bundesam t für Miru!ilm
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fbttps://www.bmi.bur ~ 1- ~1seivice/lexikon/functions/bmi-lexikon.html? ~ 2 3 . ~ _ l ~ 2 3 ~ } und Flüchtlinge                                                                               ) !bttos· //www bmj bund de/DE/seryjce/lexjkon/functjons/bmi-lexikon html? .cJ!!L1l1::.Qs21102&cms )v3=23.~23.<&9121 Bundespoli,.ei {hltos· //www bmi bund de/DE/serviceDexikon/functions/bmi-lexikoo html 1 cms h-:> =2J.4!Q4.4~V3=43.2~23.2~ll werden im Einreise- und Ausreisezentrum vor Ort zusammenarbeiten, z.B. (zum Beispiel) das Flughafenasylverfahren und die Erstregistrierung von Asylsuchenden durchführen, eine Erstanlaufstation im Rahmen humanitä rer Aufnahmen oder des Familiennachzugs .(bttps://www bmi .bund de/DE/seryjceßexjkon/functjons/bmi-lexikon html? cms lv2=Q•21102&cms 1~= 4 3 . ~ 2 3 . ~ } einrichten, aber auch den Ausreisegewahrsam vollziehen. Die Bundesoo~i (https· //www.bmi bund de/DE/service/lexikon/functions/bmi-)e;<lkon.html? ~23.2.ll1.4.4~V3=23.4~43.4'Zl!ll.2} wird Rückführungen über ein eigenes Terminal durchführen . Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat Horst Seehafer: "Mit den Eckpunkten stehen die Rahmenbedingungen für die nun folgende konkrete Umsetzung des Einreise- und Ausreisezentrums am Flughafen Berlin Brandenburg fest. An einem großen internationalen Flughafen wie dem BER sind Akteure aus Land und Bund gefragt, um die vielfä.ltigen und anspruchsvollen En tscheidungen bei Ein- und Ausreise von Drittstaatsang~g!:!l fl:1ttps · //www bmi bund de/DE/seryjce/Iexikon/functjons/bmi-lexikon .htm)? cms h-:>=2J.4 !2~3.cö23.4Z4.4~23.4Z4.42} sowie bei Abschiebung!:!! .(bttps ·//www.bmi .bund de/DE/service/lexikon/functions/bmi-lexikon.html? cms h-:> =23.4ll!42&cms 1~23.4'ZZ~23.4TZ3.Q} zu treffen und umzusetzen. Wir wollen an einem Strang ziehen. Eine gemeinsame Unterbringung von Landes - und Bundesbehörden an einem Standort mit kurzen Wegen ist hler ideal. Ich hoffe, dass dieses Modell Vorbildcharakter für weitere Vereinbarungen zwischen Ländern und Bund in der Zukunft sein kann ." Minister des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg                            'Der internationale Flughafen BER is t ein Tor zur Welt. Wir investieren deswegen in moderne Infrastrul-tur, um al.le Aspekte der Mi!ru!Il9!! f!>ttps: //www bmi bund .de/DE/ service/lexikon/functions/bmi-lexikon .html? cms lv2=QJ21116&cms lv3=Q398 188tdoc<rJ.~ 1 die an diesem Flughafen eine Rolle spielen, ordentlich, human und zügig umsetzen zu können. Die Einigung zwischen Bund und Land ist dafür ein bedeutender Meilenstein. Wir bündeln Bundes- und Landeskompetenzen und sorgen für effiziente Strukturen. Jetzt gilt es, die Details einer Vereinbarung zu klären. Es ist sehr erfreulich, dass wir in diesem \'\~chtigen Thema den Bund an unserer Seite haben." Alle                    ~ h begriff eingeben Pressemitteilungen durchsuchen Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Alt-Moabit 140 10557 Berlin ±.4.4 .3~ill.;±_4q3.Q!l!fili!Q} ±.4.4 .3~m.fW;±.4.23Q..!8fil!.fililll poststelle@bmi .bund de (mailto:poststelle@bmi .bund .de} © Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, 2020
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