Schmidt, Sophie Von:                                    ....,12ENUB Gesendet:                                Donnerstag, 23. September 2021 10:14 An:                                       R1 Ce:                                                    n, 12E NUB; *1 2-GL; Zll3_; *51- Betreff:                                 \/VG : 210922 R1 an Verteiler - Bu Rückmeldung einer Einsc äfzung - Ausre isezentrum SXF - Abstimmung des weiteren Vorgehens nach Unterzeichnung der gemeinsamen Grundsatzverständigung Anlagen:                                  WG : Genehmigung Raumbedarf des BAMF im geplanten Aufnahme- und Ausreisezentrum am Flughafen BER; VPS -Status.txt; CDR_Ri chtlinie_Konzeption_lCT_Anhang_Spezifikation_20210323_V1 _3 .pdf; CDR_Richtl inie_Konzeption_lCT_infoPORT_20200507 _Vl _4.pdf Priorität:                                Hoch Sehr geehrte Damen und Herren, ~   ls Teilnehmende für den im Oktober anberaumten Termin möchte das BAMF den zuständigen Gruppenleiter, Herrn         ·    -                                             _c;!.e,.n RL des Nutzerreferates (Ref. 51C), (                                                       aftsreferat des BAMF (Ref.12E) und Herrn Ca s                                                            ) von der BlmA melden. Zu Flächenbedarf und Raumausstattung können folgende Punkte rückgemeldet werden : In der vorgelegten Flächenaufstellung der Planer ist der von BMI im Jan . 2021 genehmigte Raumbedarf des BAMF mit den entsprechenden Büros abgebildet. Änderungen haben sich nicht ergeben . Die BAMF-seitige Ausstattung an die einzelnen Räume ist dem Muster 13C der RBBau (s. Anlage Genehmigung Raumbedarf) zu entnehmen. Die Arbeitsplatzausstattung (Möbel, PC) wird vom BAMF selbst gestellt. Die IT-seitigen Anforderungen bzgl. der Verkabelung/Anbindung sind in den Anlagen 3 und 4 beigefügt. Die angedeuteten Nachfragen des MIK zum Flächenbedarf des BAMF könnten gerne vor dem Abstimmungstermin direkt mit dem BAMF / Referat 12E geklärt werden . ~ ,=ür Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung . Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag ·chtlinge berg 1nternet:  www[ dot] bamf[ dofTde www[dot]wir-sind-bund[dot]de

-----Ursprüngliche Nachricht----- Von : Z1l3@bmi.bund .de <Zll3@bmi.bund.de> Gesendet: Mittwoch , 22 . September 2021 10:50 An : *GL-12-Posteingang <GL 12Posteingang@bamf.bund .de , e> ; * 12E-RL <12E-RL@bamf.bun                    , 12E NUB Ce: R        mi.bund. e Betreff: WG : 210922 R1 an Verteiler - Bu Rückmeldung einer Einschatzung -Ausre isezentrum SXF - Abstimmung des weiteren Vorgehens nach Unterzeichnung der gemeinsamen Grundsatzverständigung Priorität: Hoch ZI l 3-14000/54#4 7 Liebe411111'1iebe-- in Sachen Behördenzentrum BER geht es nun unter Ministerbeteil igung Bund und Land planerisch sehr züg ig voran . Grundlage des gemeinsamen Wirkens von Bund und Land wird die derzeit verhandelte und zeitnah abzuschließende Grundsatzverständigung zwischen Bund und BB werden. Unter Hinweis auf die ,. . -: : Punkte 2-4 in der E-Mail unten und der nachstehenden Konkretisierung bitte ich im Rahmen der ~rsichtlichen Fristen hinsichtlich der Nutzeranforderungeri um unmittelbare *        BAMF-interne Prüfung , wer an den der beabsichtigten Besprechung in der 2. Oktoberwoche teilnehmen wird (aus meiner Sicht Referat 12 E zusammen mit den betroffenen, mir nicht bekannten Nutzerreferaten) *        BAMF-interne Prüfung des von mir bereits genehmigten Raumbedarfes auf Aktualität sowie Prüfung , ob dem MIK die benötigten Angaben zur Raumausstattung (ich gehe davon aus, dass hier nicht die Möblierung etc., sondern die fest ryiit dem Raum verbundene Ausstattung gemeint ist) vorliegen . Das entsprechende Muster C war Ihrem Antrag (s. E-Mail nachstehend) auf Anerkennung des Raumbedarfes beigefügt und dürfte entsprechend auch dem MIK vorliegen? Ggf. bitte ich hierzu unmittelbar mit dem MIK auch zur Klärung offener Fragen zum Raumbedarf in Kontakt zu treten . *        Benennung eines etwaigen schon bekannten Ansprechpartners bei der BlmA. -------. ückmeldung erbitte ich unmittelbar an Referat R1 (Ce Zll3). Die Sache eilt leider. Vielen Dank! Mit freund lichen Grüßen im Auftrag Volker de Groot Referat Z II 3 - Organisation des Geschäftsbereichs; Stellenhaushalt Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Graurheindorfer Str. 198, Haus 5, Zimmer 139, 53117 Bonn Telefon : +49 22899 681-13956 E-Mail : Zll3@bmi.bund .de <mailto:Zll3@bmi .bund .de> Internet:www.bmi.bund .de<http://www.bmi .bund .de> Von : Burbaum , Ann-Marie , Dr. <AnnMarie.Burbaum@bmi.bund.de> Gesendet: Mittwoch, 22. September 2021 10:00 An : 81_ <B1@bmi.bund.de> ; ZlI3_ <Zll3@bmi.bund .de>; 82_ <B2@bmi.bund .de> 2

Ce: RegR1 <RegR1@bmi.bund .de> ; de Groot, Volker <Volker.deGroot@bmi.bund.de> ; Gordzelewski, Gregor <Gregor.Gordzelewski@bmi.bund .de> ; Hidy, Stefan <Stefan.Hidy@bmi.bund .de> ; R1_ <R1@bmi.bund.de> Betreff: AW: 210922 R1 an Verteiler - Bu Rückmeldung einer Einschätzung -Ausreisezentrum SXF - Abstimmung des weiteren Vorgehens nach Unterzeichnung der gemeinsamen Grundsatzverständigung Liebe Kolleginnen und Kollegen , ergänzend zur Mail von Herrn Ullrich habe ich soeben noch eine Konkretisierung der BesprechungsvorstellungenNerfahrensvorstellungen des MIK 88 erhalten , die ich Ihnen beiliegend übersende. Ergänzend zur Bitte um Stellungnahme zu den unten dargestellten groben Verfahrensvorstellungen bitte ich um Einbeziehung der übersandten Informationen und bitte *       um Mitteilung einer Terminpräferenz für die genannten Besprechungstermine und Mitteilung , wer von BAMF und BPol an der Besprechung teilnehmen wird (Rückmeldung an R 1 bitte bis 24.09. OS) *       BAMF und BPol im Erlasswege zu bitten , soweit möglich die von 88 erbetenen Erg'änzungen in den " 'Anlagen in Vorbereitung der Besprechung vorzunehmen und R 1 rechtzeitig vor dem Termin zuzusenden *       uns mitzuteilen , wenn Sie bereits einen Ansprechpartner in der BI mA haben , der zwecks Besprechungsteilnahme kontaktiert werden sollte (Rückmeldung an R 1 bitte bis 23.09. DS). Mit herzlichen Grüßen/Best regards Dr. Ann-Marie Burbaum Leiterin des Referats R 1 Grundsatz, Recht der Aufenthaltsbeendigung und Koord inierung des Vollzug s Bundesministerium des lnnern,~ m a t Alt-Moabit 140, 10557 Berlin Zimmer C 2.425, Tel. +49 30 18681-10528 Mobil~ Von : R1_ <R1@bm i. bund .de <mailto:R1@bm i. bund .de> > Gesendet: Mittwoch , 22. September 2021 07:46 An : B1_ <B1@bmi.bund.de <mailto:B1@bmi. bund .de> >; Zll3_ <Zll3@bmi.bund .de <mailto:Zll3@bmi. bund .de> >; 82_ <B2@bmi.bund .de <mailto:B2@bmi .bund .de> > Ce: RegR1 <RegR1@bm i. bund.de <mailto:RegR1@bmi.bund.de> >; R1_ <R1@bm i. bund .de <mailto:R1@bmi.bund .de> >; Burbaum , Ann-Marie , Dr. <AnnMarie .Burbaum@bm i. bund .de <mailto:AnnMarie.Burbaum@bmi.bund .de> >; de Groot, Volker <Volker.deGroot@bmi.bund .de <mailto:Volker.deGroot@bmi.bund .de> >; Gordzelewski, Gregor <Gregor.Gordzelewski@bmi.bund .de <mailto:Gregor. Gordzelewski@bmi.bund .de> >; Hidy, Stefan <Stefan .Hidy@bm i. bund.de <mailto:Stefan.Hidy@bmi.bund .de> > Betreff: 210922 R1 an Verteiler - Bu Rückmeldung einer Einschätzung - Ausreisezentrum SXF - · Abstimmung des weiteren Vorgehens nach Unterzeichnung der gemeinsamen Grundsatzverständigung R1-21011/11#2 Liebe Kolleginnen und Kollegen , 3

am gestrigen Tag haben Herr StT und H                       d (MIK BB) in der betreffenden Angelegenheit telefoniert. - Es wurde das weitere Vorgeh Vor diesem Hintergrund bitten wir um Rückmeldung einer Einschätzung zu den u. s. Punkten 2 bis 4 bis *** Donnerstag , 23. September 2021, DS *** an R1@bmi.bund .de <mailto:R1@bmi.bund .de> . - Eine Fristverlängerung kann nicht gewährt werden . Wir regen zu diesem Zweck die Einbindung der Geschäftsbereichsbehörden BPOL und BAMF Ihrerseits an . Vorschlag MIK BB zum weiteren Vorgehen : 1.     Schneller Abschluss der Vereinbarung . Vereinbarung könnte dann auch pressewirksam unterschrieben werden . 2.     2. Oktoberwoche auf Einladung MIK gemeinsamer Termin mit BMI (und GB) zu Ausstattungsfragen 3.     Zusammenführung von kompletter Raumbedarfsplanung (liegt BB wohl vor, bei BAMF hätte BB noch Nachfragen, Landkreis LOS will auch mit rein) und autorisierten Ausstattungsanforderungen . 4.     Gesamtkostenermittlung und Mietkalkulation des Investors noch im Oktober (Internes Verfahren : gegenüber Md FE haushälterische Nachweise zur Wirtschaftlichkeit der Aufgabenerfüllung am konkreten Standort unter Beifügung der Raumbedarfsplanung und Darlegung des Vermieter-Mietermodells , Land als Hauptmieter) Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Andre Ullrich Referat R1 T e l e f o ~ 0 360 Mobil~ E-Mail: andre.ullrich@bmi.bund .de <mailto :andre.ullrich@bmi .bund .de> 4