Von:                                 Heerling, Sigrid Gesendet:                           Donnerstag, 10. Juni 2021 12:51 An:                                  Gordzefewski, Gregor Betreff:                            WG: 140103-20210608_8600_Bd01_BER_AAZ_RüFü_Neubau_an Ref.81 _Sachstandsinformation Anlagen:                             CDR_ 140103-202 J0329_8600_Bd05:..BER Rü Fü_Neubau Rückführungsgebäude am BER_Besprechung mit Leiter ZABH am 10.03.2021_Ergebnisprotokoll.pdf; CDR_ 140103-20210329_0009_Bd02_BER RüFü_Gesamtanlage Erdgeschoss.pdf; CDR_140103 -20210329_0009_Bd02_BER Rü Fü_Gesamtanlage Obergeschoss.pdf; CDR_ 140103-20210329_0009_Bd02_BER RüFü_Gesamtanlage Untergeschoss.pdf; CDR_140103 -20210329_0009_Bd02 _BER RüFü_Lage plan.pdf Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag ----Ursprüngliche Nachricht---- Von:       _ Gesendet: Donnerstag, 10. Juni 2041 11 :56 · An : 81 <B1@bmi.b1,.md.de> Ce: , . -        __ ·  -          ff SI         ·             _              · Betreff: WG: 140103-~608_8600_Bd01 BER_AAZ RüFü_Neubau_an Ref.81_Sachstandsinformation Bundespolizeipräsidium 81 - 14 01 03 - 0005 - 0140A Sehr geehrter Herr Gordzelewski, ich nehme Bez;ug auf unser Telefonat yom 8. Juni 2021 und übersende Ihnen nachstehenden E-Mail- Verkehr einschließlich der beigefügten Unterlagen mit der Bitte um Kenntn isnahme. Im Anschluss an unser Telefonat hatte ich mich - wie abgestimmt- auch telefonisch an Herrn Hidy (Referat 82) gewandt, der mir allerdings mitteilte, dass ihm Referat 25 des Bundespolizeipräsidiums die E-Mail des Sachbereiches 14 der Sundespolizeidirektion Berlin (vom 8. Juni 2021, 12:49 Uhr) bereits übermittelt habe und er sich mit Ihnen in Verbindung setzen werde . . Die ergänzenden Informationen, die ich Seitens des Sachbereiches 34 der Bundespolizeidirektion Berlin erhalten habe· (Besprechungsv~rmerk und Pläne) , kennt Herr Hidy nach meinem Kenntnisstand noch nicht. Dem von der Bundespolizeidirektion Berlin angekündigten Nachbericht sehe ich entgegen. Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag Bundespolizeiprä_sidium I Referat      W , Liegenschafts- und Gebäudemanagement- Heinrich-Mann-Allee 103 114473 Potsdam · Telefo ·                           ____( .___         Qr E-Mail: Internet: www.bundespolizei.de -----Ursprüngliche Nachricht---- Von:     · (Liegenschafts-/Gebäudemanagement) Gesendet: Dienstag, 8. Juni 2021 15:40 An:                        . .          S■          : 11 - • :·~-      Elta -: Betreff: 140103-20210608 8600 Bd01 BER AAZ RüFü_Neubau_an n Ref.81'_Sachstandsinfo.rmation -              -   -    - Bundespolizeidirektion Berlin SB 34 - 14 01 03 - 8600 Bd01 Sehr geehrte Damen und Herren, - •~ 1 T zu Ihrer Information leite ich die unten im Verlauf stehende E-Mail des Leiters der Zentralen Ausländerbehörde (ZABH) d~s Landes Brand~~bµrg, - - - • weiter. Seitens der ZABH · ist beabsichtigt, voraussicntlich in der nächsteri.'Wci'cne''eine Terminabstimmung für die Vorstellung der aktualisierten Pläne in einer Behördenrunde mit BlmA, BAMF, BPOL und MdJ vorzusehen. Ergänzend gebe ich Ihnen meinen abgestimmten Ergebnisvermerk einer Besprechung mit              1 · -vom 10.03.2021 zur Kenntnis. Der Vollständigkeit halber übersende ich weiterhin von 5 llalt      bereitgestellte Pläne zum künftigen Rückführungsgebäude der BPOL (UG, EG und OG) sowie einen Lageplan zur Kenntnis. Auf Basis des genehmigten .Raumprogramms wurde in den Grundrissplänen eine prozessorientierte Raumbelegung erarbeitet die sich innerhalb der BPOLD B in der finalen Abstimmung befindet. Zum Ergebnis werde ich unaufgefordert berichten. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag ,., =-                    - 1 2

-----Ursprüngliche Nachricht----- Von : Gesendet: Dienstag, 8. Juni 2021 12,;:49 ~* :.- An : P Post REF 25 - Grundsatz <PPostRef25-Grundsatz@polizei.bund „de> Ce:···                 . Sehr geehrte Damen und Herren, nachfolgende Mittei.lung des Leiters der Zentralen Ausländerbehörde des Landes Brandenburg, Herrn•••• bebe ich Ihnen zur Kenntnis. Seitens der ZÄBH ist beabsichtigt voraussichtlich in der nächsten Woche eine Terminabstimmung für die Vorstellung der aktualisierten Pläne.in einer Behördenrunde mit BIMA, BAMF, BPol und MdJ vorzusehen. Mit freundlichen Grüßen w--~vftra, L .... Bundespolizeidirektion Berlin Hausanschrift: Schnellerstraße 139Ai140 112439 Berlin Postanschrift: 11055 Berlin Tel Mo E- E-Mail: Internet: www.bundespolizei.de ---~Ursprüngliche Nachricht--- Von : Gesendet: Dienstag, 8. Juni 202111:12 An : Ce: Betreff: AW: BER ; (ENTS Sehr geehrter Herr - - - wir haben im Entwicklungsausschuss eine Mehrheit, die das Vorhaben der Gemeinderatsversammlung zum Beschluss empfiehlt. Der Gemeinderat tagt aber erst am 15.8.2021, so dass erst dann formell über den Bebauungsplan entschieden werden kann. Einstweilen arbeiten Planer und B_  a udezernat bereits an Details des neuen Bebauungsplans. Wir arbeiten parallel an der Fertigstellung der Gebäude gemäß den Anforderungen des Bundes und der Justiz. Hier werden gerade die Wünsche der Gemeindevertreter eingearbeitet. Am meisten beschäftigen mich aber zur Zeit die Haushaltsvorlagen, welche das MdFE angefordert hat. Wir bemühen·uns, noch vor der Ferienzeit die angepassten und aktualisierten Pläne in der E3'ehördenrunde mit SIMA, BAMF, BPol und MdJ vorzustellen . 3

Hierzu wird es voraussichtlich in der nächsten Woche eine Terminabstimmung geben. - Mit freundlichen G,.rüßen Zentrale Ausländerbehörde          · ,,;, _ des L~r,des Brandenburg Leiter der-Behörde         ,_ -- , -----Ursprüngliche Nachricht----- Von:                                    _ -                          L    C Gesendet:.- Dienstag, 1. Juni 202116:54 An: Betreff: BE R Hallo Herr ich soll AL.kurz über.den aktueller.i Stand "Ausreise- und Ankunftszentrum" am BER berichten. Können sie, mir·entsprechende Informationen kurzfristig zur Verfügung stellen? Mit freundlichen Grüßen Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ..:. Dienstort Eisenhüttenstadt, Telefon: Fax: Dienstort 3 1i                               7 Telefo Fax: Dienstort Flughafen Berlin Brandenburg BER Schönefeld, Kirchstr.38 Telefon: - - 4

Bundespolizeidirektion Berlin SB 34-14 01 03-8600 Bd05 Neubau Rückführungsgebäude am BER 3. P_rojektgruppensitzung 8!7110.03.2021.- Ergebnisvermerk Thema: Informelles Arbeitsgespräch mit dem Teilnehmer-*innen: -=--------.  - C Ergebni$S8: 1.                     begrüßt und stellt die Besprechungsteilnehmer der BPOL vor. ·2. · · · · • · m a c h t Ausführungen zum ·sPOL-Kenritnisstand        auf Direktionsebene zum gemeinsamen Projekt "Gemeinsame Aufnahme- und Ausreisezentrum inklusive Rückführungsbereich am Flughafen BER" und stellt den BPOL-Arbeitsstand der BPOLD Berlin vor. - Der anerkannte Raum- und Flächenbedarf für den BPOL-Rückführungsbereich stellt die verbindliche Grundlage für alle Planungen zum Rückführungsbereich dar. - ·Der Vorschlag des Architekten zu einer möglichen Grundrissgestaltung des 3-geschossigen Rückführungsgebäudes hat die BPOL zur Kenntnis genommen - ·muss diesen Entwurf jedoch noch bewerten.                            · - Die BPOL hat ihre gebäudeinternen Prozesse weitestgehend vorabgesUmmt und die Räume gemäß der vorgegebenen Ablauforganisation den Gebäudeebenen zugeordnet. - Wichtig ist eine prozessorientierte Straßen- und Wegeführung zum bzw. vom Gebäude (Zulieferung und Abholung der Rückzuführenden, An- und Abreise aller am Prozess beteiligten Personen. - Eine weitere Projektbearbeitung setzt einen besseren Kenntnisstand zur Organisation der Großliegenschaft und deren internen Prozesse voraus. 3. . .• • • informiert auf Bitten der BPOL umfänglich zum Projektstand - Die grundsätzliche Organisation der Großliegenschaft erfolgt In gemeinsamer Abstimmung aller Prozesspartner. · - Vorstellung der Gebäude und deren Funktionen. - Die Llegenscliaftsgestaltung (Lage der Gebäude; deren Zuordnung zueinander; deren Kubatur) ist noch nicht abgeschlossen. Änderungen sind derzeit noch möglich. Das Bauvolumen wird .nach finaler Abstimmung mit allen Beteiligten aus Budgetgründen (privater Investor) festgeschrieben. Ein überarb~iteter und vermasster Liegenschaftsplan wird der BPOL bis Ende der 12. ~ zur Kenntnis und Rückäußerung übersandt. - Die BPOL wird in alle für sie relevanten Planungen (eng) einbezogen. Hierfür wird zu gegebener Zeit der Kontakt zur Projektleitu·ng sowie den .Fachplanern ermöglicht. - Ein .vorhandenes Bodendenkmal lässt den Bau einer Tiefgarage grundsätzlich nur in der südlichen Liegenscliaftshälfte zu.                          · 1

- Es wird nicht davon ausgegangen, dass die BPOL ihren Liegenschaftsanteil selbständig bewirtschaftet. Sondern lediglich auf ihrem Liegenschaftsanteil die Ein- und Ausfahrten, die Parkraumbewirtschaftung und die Sicherungsbelange selbst regelt. - Das BAMF und die ZABH werden die Nutzung des Gebäudes G005 in 2022 _voraussichtlich dann.aufgeben, wenn sie ausreichenden Platz in einem ggf. provisorisch zu errichtenden Gebäude am Standort zugewiesen bekommen. Sobald das Bauvorhaben beginnt, Ist geplant, neben G3035 (ZABH) mehrere Bürocon- tainer, u.a. für die Projektleitung, die ZABH und das BAMF aufzustellen, sobald eine entsprechende Baugenehmigung erteilt wird .. -: Die FBBGmbH und das AA sind bisher noch nicht in die Planung einbezogen bzw. informiert 4. Wesentliche Projekttermine: tl · ·• ~ ,.._ ,r•·'f "' -~ . . •'NM4' · . ~-~~-   --~ . " ;:,.Ende April 2021             => Unterzeichr ur.ig eroJ~g~rplanung geplant ,..                                => Beauftragung d~~ Bebauungsplanes -   1. Quartal 2022             => Feststellen des Bebauungsplanes -   1. Jahreshälfte 2022 => Vorliegen der Baugenehmigung -   Ende 2024               · => wird als Fertigstellungstermin angestrebt (Nutzungsaufgabe des jetzigen BPOL-Rückführungs- gebäudes H021 zum Ende 2024) 5. Im Rahmen eines anschließenden Gedankenaustausches stellt die BPOL anhand eine.s skizzierten Liegenschaftsplanes ihre notwendigen Wegebeziehungen rund um das Rückführungsgebäude vor. Hier sind der BPOL sowohl die Busverkehre (Parken; Vorfahren/Anliefern; Straßenbreite für zwei Busse nebeneinander; Wenden) als auch das Parken der Dienst-Kfz und deren Einfahren in die Tiefgafilwichtig. D~                         - einfahrend_en !{fz haben maximale Abmessungen von Läng                          :m, Breite ~       :•1 und Höhe.          ,m.                                                    ···            · -~-··· ·· Sofern die Läge des Rückführungsgebäudes innerhalb des südlichen Teil der Liegenschaft angepasst werden soll, wäre die BPOL Überlegungen bis zur 14._K W 2021 abzuschließen. 'Hinsichtlich der Bewirtschaftung der Liegenschaft besteht seitens der BPOL grundsätzlicher Abstimmungsbedarf. Ein Interesse an einer eigenständigen Bewirtschaftung (Bewachung; Reinigung, Verkehrssicherungspflichte_                  n; Grünanlagenpflege; Bauunterhaltung; etc.) besteht seitens der BPOL grundsätzlich nicht. Das Land Brandenburg P,lant, die Liegenschaft zentral zu verwalten und zu bewirtschaften und die Kosten dafür auf die verschiedenen Nutzer nach einem noch zu vereinbarenden Schlüssel umzulegen. Erstellt: 2