de Groot, Volker Von:                                      Apitz, Dennis Gesendet:                                  Donnerstag, 23. September 2021 10:20 An:                                       de Groot, Volker Betreff:                                  WG: 210922 R1 an Verteiler - Bu Rückmeldung einer Einschätzung - Ausreisezentrum SXF - Abstimmung des weiteren Vorgehens nach Unterzeichnung der gemeinsamen Grundsa.tzverständigung Anlagen:                                  WG: Genehmigung Raumbedarf des BAMF im gepla nten Aufnahme- und Ausreisezentrum am Flughafen BER; VPS-Status.txt; CDR_Richtli nie_Konzeption_lCT_Anhang_Spezifikation_20210323_V1 _3.pdf; CDR_Richtlinie_Konzeption_lCT_infoPORT_20200507 _V1 _4.pdf Priorität:                                Hoch z.K. und z.w.V. Mit freundlichen Grüßen im Auftrag Dennis Apitz I Referat Z II 3 1 -10467 -----Ursprüngliche Nachricht----- Vo1 ?]          j lJE NUB ~ bamf.bund .de> Gesendet: Donnerstag, 23 . September 202110:14 An: Rl_ <Rl@bmi.bund.de> Cc■■■-IS12E NUB■■--■~bamf.bund.de>; *12-GL<12-GL@bamf.bund.de>; ZII3_ <ZII3@bmi.bund.de>; *51-GL <51-GL@bamf.bund.de Betreff: WG: 210922 Rl an Verteiler - Bu Rückmeldung ei ner Einschätzung - Ausreisezentrum SXF - Abstimmung des weiteren Vorgehens nach Unterzeichnung der gemeinsamen Grundsatzve rständigung Priorität: Hoch Sehr geehrte Damen und Herren, als Teilnehmende für den im Oktober anberaumten Termin möchte das BM · :                      :             Herrn C          J J   U               · ■;bamf.bund .de' U ?                    3        la   Hern . C @bamf.bund.de), Herrn                                 bamf.bund.de) aus dem Liegenschaftsreferat des BAMF (Ref.12E) und H e r r n ~ M a i l :                           bundesimmobilien.de) von der BimA melden. Zu Flächenbedarf und Raumausstattung können folgende Punkte rückgemeldet werden: In der vorgelegten Flächenaufstellung der Planer ist der von BMI im Jan. 2021 genehmigte Raumbedarf des BAMF mit den entsprechenden Büros abgebildet. Änderungen haben sich nicht ergeben. Die BAMF-seitige Ausstattung an die einzelnen Räume ist dem Muster 13( der RB Bau (s. Anlage Genehmigung · Raumbedarf) zu entnehmen. Die Arbeitsplatzausstattung (Möbel, PC) wird vom BAMF selbst gestellt ,               11111.                 .7                                       -- Die angedeuteten Nachfragen des MIK zum Flächenbedarf des BAMF könnten gerne vor dem Abstimmungstermin direkt mit dem BAMF / Referat 12E geklärt werden. Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Referatsleitung Referat 12E - Liegenschaften Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Frankenstraße 210, 90461 Nürnberg · Emai~t]bamf.bund.de Internet: www[dot]bamf[dot]de www[dot]wir-sind-bund[dot]de -----Ursprüngliche Nachricht----- Von: ZII3@bmi.bund.de <ZlI3@bmi.bund.de> Gesendet: Mittwoch, 22. September 202110:50 An: *GL-12-Posteingang <GL12Posteingang@bamf.bund.de>;                            GL12 ; *12E-RL <l2E-RL@bamf.bund.de>;                       12E NUB ~bamf.bund.de> Ce: Rl@bmi.bund.de Betreff: WG: 210922 Rl an Verteiler - Bu Rückmeldung einer Einschätzung - Ausreisezentrum SXF - Abstimmung des weiteren Vorgehens nach Unterzeichnung der gemeinsamen Grundsatzverständigung Priorität: Hoch ZII3 -14000/54#4 7 Liebe -     B•      eberi in Sachen Behördenzentrum BER geht es nun unter Ministerbeteiligung Bund und Land planerisch sehr zügig voran. Grundlage des gemeinsamen Wirkens von Bund und Land wird die derzeit verhandelte und zeitnah abzuschließende Grundsatzverständigung zwischen Bund und BB werden. Unter Hinweis auf die Punkte 2-4 in der E-Mail unten und der nachstehenden Konkretisierung bitte ich im Rahmen der ersichtlichen Fristen hinsichtlich der Nutzeranforderungen um unmittelbare *        BAMF-interne Prüfung, wer an den der beabsichtigten Besprechung in der 2. Oktoberwoche teilnehmen wird (aus meiner Sicht Referat 12 E zusammen mit den betroffenen, mir nicht bekannten N_utzerreferaten) -*        BAMF-interne Prüfung des von mir bereits genehmigten Raumbedarfes auf Aktualität sowie Prüfung, ob dem MIK die benötigten An.gaben zur Raumausstattung (ich gehe davon aus, dass hier nicht die Möblierung etc., sondern die fest mit dem Raum verbundene Ausstattung gemeint ist) vorliegen. Das entsprechende Muster C war Ihrem Antrag (s. E-Mail nachstehend) auf Anerkennung des Raumbedarfes beigefügt und dürfte entsprechend auch dem MIK vorliegen? Ggf. bitte ich hierzu unmittelbar mit dem MIK auch zur Klärung offener Fragen zum Raumbedarf in Kontakt zu treten. *        Benennung eines etwaigen schon bekannten Ansprechpartners bei der BimA. Rückmeldung erbitte ich unmittelbar an Referat Rl (Ce ZII3). Die Sache eilt Le ider. Vielen Dank! 2

Mit freundlichen Grüßen im Auftrag Volker de Groot Referat Z II 3 - Organisation des Geschäftsbereichs; Stellenhaushalt Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Graurheindorfer Str. 198, Haus 5, Zimmer 139, 53117 Bonn Telefon: +49 22899 681-13956 E-Mail: Zil3@bmi.bund.de <mailto:Zil3@bmi.bund.de> Internet:www.bmi.bund.de<http://www.bmi.bund.de> Von: Burbaum, Ann-Marie, Dr.<AnnMarie.Burbaum@bmi. bund.de> Gesendet: Mittwoch, 22. September 202110:00 An: Bl_ <Bl@bmi.bund.de>; ZII3_ <ZII3@bmi.bund.de>; B2_ <B2@bmi.bund.de> Ce: RegRl <RegRl@bmi.bund.de>·                                         bmi.bund.de>; Gordzelewski, Gregor <Gregor.Gordzelewski@bmi.bund.de>; Hidy, Stefan <Stefan.Hidy@bmi.bund.de>; Rl_ <Rl@bmi.bund.de> Betreff: AW: 210922 Rl an Verteiler - Bu Rückmeldung einer Einschätzung - Ausreisezentrum SXF - Abstimmung des weiteren Vorgehens nach Unterzeichnung der gemeinsamen Grundsatzverständigung Liebe Kolleginnen und Kollegen, ergänzend zur Mail von Herrn Ullrich habe ich soeben noch eine Konkretisierung der Besprechungsvorstellungen/Verfahrensvorstellungen des MIK BB erhalten, die ich Ihnen beiliegend übersende. Ergänzend zur Bitte um Stellungnahme zu den unten dargestellten groben Ve rfahrensvorstellungen bitte ich um Einbeziehung der übersandten Informationen und bitte *        um Mitteilung einer Terminpräferenz für die genannten Besprechungstermine und Mitteilung, wer von BAMF und BPol an der Besprechung teilnehmen wird (Rückmeldung an R 1 bitte bis 24.09. DS) *        BAMF und BPol im Erlasswege zu bitten, soweit möglich die von BB erbetenen Ergänzungen in den Anlagen in Vorbereitung der Besprechung vorzunehmen und R 1 rechtzeitig vor dem Termin zuzusenden *        uns mitzuteilen, wenn Sie bereits einen Ansprechpartner in der BimA haben, der zwecks Besprechungsteilnahme kontaktiert werden sollte (Rückmeldung an R 1 bitte bis 23.09. DS). Mit herzlichen Grüßen/Best regards Dr. Ann-Marie Burbaum Leiterin des Referats R 1 Grundsatz, Recht der Aufenthaltsbeendigung und Koordinierung des Vollzugs Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Alt-Moa bit 140, 10557 Berlin Zimmer C 2.425, Tel. +49 30 18681-10528 Mobil: 3

Von: Rl_ <Rl@bmi.bund.de <mailto:Rl@bmi.bund.de> > Gesendet: Mittwoch, 22. September 2021 07:46 An: Bl_ <Bl@bmi.bund.de <mailto:Bl@bmi.bund.de> >; ZII3_ <ZII3@bmi.bund.de <mailto:ZII3@bmi.bund.de> >; B2_ <B2@bmi.bund.de <mailto:B2@bmi.bund.de> > Ce: RegRl <RegRl@bmi.bund.de <mailto:RegRl@bmi.bund.de> >; Rl_ <Rl@bmi.bund.de <mailto:Rl@bmi.bund.de> >; Burbaum, Ann -Marie, Dr.<AnnMarie.Burbaum@bmi.bund.de <mailto:AnnMarie.Burbaum@bmi.bund.de> >; de Groot, Volker <Volker.deGroot@bmi.bund.de <mailto:Volker.deGroot@bmi.bund.de> >; Gordzelewski, Gregor <Gregor.Gordzelewski@bmi.bund.de <mailto:Gregor.Gordzelewski@bmi.bund.de> >; Hidy, Stefan. <Stefan.H idy@bm i. bund.de <mailto:Stefan.Hidy@bmi.bund.de> > Betreff: 210922 Rl an Verteiler - Bu Rückmeldung einer Einschätzung - Ausreisezentrum SXF - Abstimmung des weiteren Vorgehens nach Unterzeichnung der gemeinsamen Grundsatzverständigung Rl -21011/11#2 Liebe Kolleginnen und Kollegen, am gestrigen Tag haben Herr.und Herr                         (MIK BB) in der betreffenden Angelegenheit telefoniert. - Es wurde das weitere Vorgehen besprochen. Vor diesem Hintergrund bitten wir um Rückmeldung einer Einschätzung zu den u. s. Punkten 2 bis 4 bis*** Donnerstag, 23. September 2021, DS *** an Rl@bmi.bund.de <mailto:Rl@bmi.bund.de>. - Eine Fristverlängerung kann nicht gewährt werden. Wir regen zu diesem Zweck die Einbindung der Geschäftsbereichsbehörden BPOL und BAMF Ihrerseits an. Vorschlag MIK BB zum weiteren Vorgehen: 1.    Schneller Abschluss der Vereinbarung. Vereinbarung könnte dann auch pressewirksam unterschrieben werden. 2. 2. Oktoberwoche auf Einladung MIK gemeinsamer Termin mit BMI (und GB) zu Ausstattungsfragen 3. Zusammenführung von kompletter Raumbedarfsplanung (liegt BB wohl vor, bei BAMF hätte BB noch Nachfragen, Landkreis LDS will auch mit rein) und autorisierten Ausstattungsanforderungen. 4. Gesamtkostenermittlung und Mietkalkulation des Investors noch im Oktober (Internes Verfahren: gegenüber Md FE haushälterische Nac hweise zur Wirtschaftlichkeit der Aufgabenerfüllung am konkreten Standort unter Beifügung der Raumbedarfsplanung und Darlegung des Vermieter-Mietermodells, Land als Hauptmieter) Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Andre Ullrich Referat Rl Telefon: 030 18 681-10 360 Mobil:-- E-Mail: andre.ullrich@bmi.bund.de <mailto:andre.ullrich@bmi.bund.de> 4