de Groot, Volker Von:                                       de Groot, Volker Gesendet:                                  Donnerstag, 21. Oktober 2021 11 :39 An:                                        Holdgrewe, Wolfgang Betreff:                                   WG: 211020 R1 an OE - DRINGEND - Bu Prüfung und Rückmeldung - Entwurf einer Grundsatzverständigung zum Behördenzentrum Schönefeld mdB um Weiterleitung an Hrn. St Dr. Teichmann Anlagen:                                   VPS-Status.txt z.K. Mit freundlichen Grüßen im Auftra·g Volker de Groot I Referat Z II 3 l -13956 -----Ursprüngliche Na~hricht----- Von:._.12E NUB •                            [@bamf.bund.de> Gesendet: Donnerstag, 21. Oktober 202111:05 An: ZII3_ <ZII3@bmi.bund.de> Ce: *12B-RL <l2B-RL@bamf.bund.de>; *12E-RL <12E-RL@bamf.bund .de>; de Groot, Volker <Volker.deGroot@bmi.bund.de> Betreff: WG: 211020 Rl an OE - DRINGEND - Bu Prüfung und Rückmeldung - Entwurf einer Grundsatzverständigung zum Behördenzentrum Schönefeld mdB um Weiterleitung an Hrn. Sehr geehrte Damen und Herren„ sehr geehrter Herr deGroot, anbei übermittele ich Ihnen die Rückmeldung des BAMF: Eine Abstimmung mit dem Haushaltsreferat des BAM Fund durch dieses mit ZIIl ist erfolgt. Die Rückmeldung von Zlll ist mit dem BAMF abgestimmt. Der Vereinbarung kann aus Sicht des BAMF zugestimmt werden. Die Änderung hinsichtlich der Kostenteilung für den Fall der Rückabwicklung wird begrüßt. Für den Fall der Rückabwicklung könnten entsprechende Haushaltsmittel durch das BAMF zur Verfügung gestellt werden. Hinsichtlich der konkret anfallenden Kosten sollte zügig eine weitere Vereinbarung geschlossen werden. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Ref era tsleitung Referat 12E - Liegenschaften Bundesamt für Migration und Flüchtlinge --==- Frankenstraße 210, 90461 Nürnberg Email:        S ■ st]bamf.bund.de Internet: www[dot]bamf[dot]de www[dot]wir-sind-bund[dot]de

-----Ursprüngliche Nachricht----- Von                               ■-■-191bamf.bund.de> Gesendet: Donnerstag, 21. Oktober 202111:03 A n : · • • • 12E NUB J II                   @l>amf.bund.de> C c : - 1 2 E NUB ~ b a m f.bund.de>; *12B-Referenten <12B-Referenten@bamf.bund.de> Betreff: AW: 211020 Rl an OE - DRINGEND - Bu Prüfung und Rückmeldung - Entwurf einer Grundsatzverständigung zum Behördenzentrum Schönefeld mdB um Weiterleitung an Hrn. St Dr. Teichmann mit Herrn Holdgrewe aus ZIIl konnte ich soeben sprechen. Wir sind so verblieben, dass dem Entwurf grundsätzlich zugestimmt werden kann. Rückmeldung: Eine Abstimmung mit dem Haushaltsreferat des BAMF und du rch dieses mit ZIIl ist erfolgt. Die Rückmeldung von ZIIl ist mit dem BAMF abgestimmt. Der Vereinbarung kann aus Sicht des BAMF zugestimmt werden. Die Änderung hinsichtlich der Kostenteilung für den Fall der Rückabwicklung wird begrüßt. Für den Fall der Rückabwicklung könnten entsprechende Haushaltsmittel durch das BAM F zur Verfügung gestellt werden. Hinsichtlich der konkret anfallenden Kosten sollte zügig eine weitere Vereinbarung geschlossen werden. "  .       o.Ql~.. .1·-- Viele Grüße -----Ursprüngliche Nachricht----- · Vorwll····l2E                  NUB ~bamf.bund.de> Gesendet: Donnerstag, 21. Oktober 2021 09:~8                                               ß·          ..• .f An: *12B-RL <12B-RL@bamf.bund.de> Ce■            b 12E-NUB 8 3 ß @bamf.bund.de> Betreff: WG: 211020 Rl an OE- DRINGEND - Bu Prüfung und Rückmeldung - Entwurf einer Grundsatzverständigung zum Behördenzentrum Schönefeld mdB um Weiterleitung an Hrn. St Dr. Teichmann Hallo      § BMI (ZII3) bittet um sehr kurzfristige Rückmeldung zur überarbeiteten Grundsatzverständigung (BMI-interne Frist ist heute, 12.00 Uhr).               · Kann aus Sicht 12B den Änderungen zugestimmt werden? Danke und viele Grüße ----- Ursprüngliche Nachricht----- Von: Volker.deGroot@bmi.bund.de <Volker.deGroot@bmi.bund.de> Gesendet: Donnerstag, 21. Oktober 2021 09:33 An: ■•■■lt 12E NUB ~ b a m f.bund.de>; *12E-RL <12E-RL@bamf.bund.de> Ce: ZIIl@bmi.bund.de Betreff: WG: 211020 Rl an OE - DRINGEND - Bu Prüfung und Rückmeldung - Entwurf einer Grundsatzverständigung zum Behördenzentrum Schönefeld mdß um Weiterleitung an Hrn. St Dr. Teichmann Sehr geehrte unter Bezugnahme. auf unser soeben geführtes Telefonat m.d.B.u. Kenntnisnahme und zur weiteren Veranlassung gegenüber Ihrem~/;:laushaltsreferat. Für eine baldige Rückmeldung unter Ein beziehung des hiesigen Haushaltsreferates wäre ich dankbar. 2

Mit freundlichen Grüßen im Auftrag Volker de Groot ..     . . h, Referat Z II 3 - Organisation des Geschäftsbereichs; Stellenhaushalt ~ Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Grau rheindorfer Str. 198, Haus 5, Zimmer 139, 53117 Bon n Telefon: +49 22899 681-13956 E-Mail: ZII3@bmi.bund.de <mailto:ZII3@bmi.bund.de> Internet:www.bmi. bund.de<http://www.bmi. bund.de> Von: de Groot, Volker Gesendet: Mittwoch, 20. Oktober 2021 22:11 An: Bl_ <Bl@bmi.bund.de>; 82_ <B2@bmi. bund.de>; Zlll_ <Zill@bmi.bund.de> Betreff: WG: 211020 Rl an OE - DRINGEND - Bu Prüfung und Rückmeldung - Entw urf einer Grundsatzverständigung zum Behördenzentrum Schönefeld mdB um Weiterleitung an Hrn. St Dr. Teichmann ZII3-14000/54#47 Liebe Kolleginnen und Kollegen, vor einem Votum von ZII3 in dieser Angelegenheit würde ich gerne Ihre fachliche Einschätzung einholen bzw. wegen der nicht gänzlich auszuschließenden Kosten bei Rückabwicklung (Nr. 6 des beigefügten Entwurfes eine r Grundsatzverständigung) das Referat ZIIl unterbeteiligen. Auf meinen ursprüng lichen Einwand zur geplanten Regelung der Kostentragung bei evtl. Rückabwicklung (s. Mailanlage) wurde in der StT-Vorlage ein entsprechender Hinweis aufgenommen und das MIK um eine Regelung gebeten, die dem Land die entsprechenden rein fiktiven Kosten als Bauherr auferlegt. Die nunmehr im überarbeiteten Entwurf vom Land vorgeschlag.ene Regelu ng sieht für-d iesen wohl eher unwahrscheinlichen Fall zwar nach wie vor eine Kostenaufteilung auf Land und Bund vo r, legt aber hierfür nich t mehr die jeweilige Bedarfsfläche · sondern eine „angemessene" Kostenaufteilung zugrunde. Aufgrund der Tatsache, dass das von Bund und Land politisch unterstützte Projekt nic ht zu diesem frühen Zeitpunkt an derzeit nicht vorhersehbaren und rein fikt iven Unwägbarkeiten scheitern sollte und die konkrete Kostenteilung noch in einer Vereinbarung außerhalb der Grundsatzverständigung zu verhandeln wäre, bin ich geneigt, die Grundsatzvereinbarung aus Liegenschaftssicht wie vorgelegt mitzutragen. Voraussetz ung hierfür wäre, dass das haushalterische Risiko auch im BAMF bekannt ist und im Bedarfsfall Haushaltsmittel in derzeit nicht zu beziffernder 3

Höhe zur Verfügung stehen bzw. zur Verfügung gestellt würden. Insoweit möchte ich das Referat ZIIl -ggf. unter Einbeziehung des BAM F- um Bewertung um Haushaltssicht bitten. Die übrigen gelb markierten Änderungsvorschläge sind aus hiesiger Sicht derzeit unkritisch. Die Angelegenheit ist offenbar sehr zeitkritisch. Für den weiteren Austausch stehe ich morgen früh gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen im Auftrag Volker de Groot I Referat Z II 3 l -13956 Von: Rl_ <Rl@bmi.bund .de <ma ilto:Rl@bmi.bund.de> > Gesendet: Mittwoch, 20. Oktober 202116:36 An: 81_ <Bl@bmi.bund.de <mailto:Bl@bmi.bund.de> >; B2_ <B2@bmi.bund.de <mailto:B2@bmi.bund.de> >; ZII3_ <ZII3@bmi.bund.de <mailto:ZII3@bmi.bund.de> > Ce: Rl_ <Rl@bmi.bund.de <mailto:Rl@bmi.bund.de> >; RegRl <RegRl@bmi.bund.de <mailto:RegRl@bmi.bund.de> >; Wittschen, Kirsten <Kirsten.Wittschen@bmi.bund.de <mailto:Kirsten.Wittschen@bmi.bund.de> >; Plank, Thomas <Thomas.Plank@bmi.bund.de <mailto:Thomas.Plank@bmi.bund.de> >; Burbaum, Ann-Marie, Dr.<AnnMarie.Burbaum@bmi.bund.de <mailto:AnnMarie.Burbaum@bmi.bund.de> >; de Groot, Volker <Volker.deGroot@bmi.bund.de <mailto:Volker.deGroot@bmi.bund.de> >; Gordzelewski, Gregor <Gregor.Gordzelewski@bmi.bund.de <mailto:Gregor.Gordzelewski@bmi.bund.de> > Betreff: 211020 Rl an OE - DRINGEND - Bu Prüfung und Rückmeldung - Entwurf einer Grundsatzverständigung zum Behördenzentrum Schönefeld mdB um Weiterleitung an Hrn. St Dr. Teichman n ~ Rl-21011/11#2 Liebe Kolleginnen und Kollegen, bezugnehmend auf den bisherigen Schriftverkehr in der betreffenden Angelegenheit bitten wir zu r Vorbereitung der angeforderten Min V um Prüfung des überarbeiteten Entwurfs de r anliegenden Grundsatzverständigung und Rückmeldung, ob Ihre Referate (und BAMF/BPOL) diese Verständigung mittragen können (eine Unterzeichnung durch Min moglich ist.)*** bis Donnerstag, 21. Oktober 2021, 12.00 Uhr.*** Rl kann nach einer ersten Prüfung die Änderungswünsche mittragen, und regen dah er dre Unterzeichnung der Grundsatzverständigung an. 4

Sollten Ihre Referate die Änderungen im Entwurf nicht mittragen können, wird die Unterzeichnung für diese BReg erst mal hinfällig sein. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Andre Ullrich Referat Rl Telefon: 03018 681-10 360 r Mobil : - E-Mail: and re.ullrich@bmi.bund.de <mailto:andre.ullrich@bmi.bund.de> Von: _StTeichmann_ <StT@bmi.bund.de <mailto:StT@bmi.bund.de> > Gesendet: Mittwoch, 20. Oktober 202115:34 An: Bu rbaum, Stefan, Dr. <Stefan.Burbaum@bmi.bund.de <ma ilto:Stefan.Burbaum @bmi.bund.de> >; Bruns, Katharina <K_atharina.Bruns@bmi.bund.de <mailto:Katharina.Bruns@bmi.bund.de> > Ce: Rl_ <Rl@bmi.bund.de <mailto:Rl@bmi.bund.de> >; Ullrich, Andre <Andre.Ullrich@bmi.bund.de <mailto:Andre.Ullrich@bmi.bund.de> >; _StTeichmann_ <StT@bmi. bund.de <mailto:StT@bmi.bund.de> >; Beiderwieden, Peter <Peter.Beide rwieden@bmi.bund .de <mailto:Peter.Beiderwieden@bmi.bund.de> >; ALM_ <M@bmi. bund.de <mailto:M@bmi.bund.de> > Betreff: Frist: 22.10. DS! StT 11 DRINGEND: Entwurf einer Grundsatzverständigung zum Behördenzentrum Schönefeld mdB um Weiterleitung an Hrn. St Dr. Teichmann Liebe Katharina, wie soeben telefonisch besprochen übersende ich dir anbei das Schre iben von             inkl. seiner ..Anderungswünsche zur gemeinsamen Vereinbarung._..  --..1dt heute mi, g     7    te lefoniert und bittet darum: Die Änderungswünsche BB zu prüfen und eine Min V dazu zu erstellen, damit die Vereinbarung spätestens am Montag, dem 25. Oktober unterzeichnet werden kann. Solltet ihr de r Meinung sein, dass die Änderungen nicht mitgetragen werden können, ist die Unterzeichnung für diese BReg dann erst mal hinfällig. Für eure Rückmeldung bis *Freitag, dem 22. Oktober 2021, DS* bin ich dankbar. 5

Danke und Grüße PR'n i.V. St T Salome Bani HR11116 Von ·                             mik.brandenburg.de <mail+-cJj V       g)mik.brandenburg.de> > Gesendet: Mittwoch, 20. Oktober 202114:56 An: _StTeichmann_ <StT@bmi.bund.de <mailto:StT@bm i. bund.de> > Ce.            L •                @mik.brandenburg.de <mailto  n             Ll mi k.brandenburg.de> >; MIK, Büro AL 2 <Buero-Al2@mik.brandenburg.de <mailto:Buero-AL2@mik.brandenburg.de> > mik.brandenburg.de <mailto                        mik.brandenburg.de> > @mik.brandenburg.de <mailto                         mik.brandenburg.de> > Betreff: WG an StT // DRINGEND: Entwurf einer Grundsatzverständigung zum Behördenzentrum Schönefeld mdß um Weiterleitung an Hrn. St Dr. Teichmann Sehr geehrte Damen und Herren, im Auftrag von Herrn Staatssekretär Schüler bitte ich Sie um Weiterleitung der anhängenden Dokumente an Herrn Staatssekretär Dr. Teichmann. Sie stehen in Zusammenhang mit seinem für 15.00 Uhr geplanten Telefonat mit St Schüler. Für die Kurzfristigkeit bitte ich um Verständn is. Vielen Dank. ~ Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg · Henning-von-Tresckow-Straße 9-13 6