Von:

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Gesendet: Freitag, 3. Novem ber 2017 11:03

An:

Cc:

Betreff: AW: Gespräch mit Herrn Warnig von Nordstream2

ergänzend zu der Vorbereitung des Gesprächstermin des CdS mit der Nord Stream 2 AG und weiterer Minister vom
24.10.2017, möchte wir folgende Informationen übermitteln:

 

- Gestern, am 3.11.2017, wurde die Genehmigung des Bergamtes, gemäß $ 133 BBergG an die Nord Stream 2 AG
versandt. Diese Genehmigung enthält keine UVP, es handelt sich hierbei um eine rein

technische Genehmigung . Es gibt keine grenzüberschreitenden Auswirkungen, mit der Umsetzung kann noch
nicht begonnen werden. Nur die 2. 8 133-Gen. des BSH und der mögliche PFB des

Bergamtes umfassen eine UVP.

- Die von der polnischen Umweltbehörde gewünschte erneute Konsultation (Art. 5 Espoo-Konv.; Art. 7 Abs. 4 dt.-poln.
UVP-V) wird am 5. Dezember 2017 durchgeführt. Die Einladung erfolgt gemeinsam
durch das BMVI und dem EM M-V.

- Vom VT sind, wie bereits angekündigt, Planänderungen eingereicht worden. Diese sind ebenfalls am 2.11.2017 an
die möglichen Betroffenen verschickt worden. Die Frist zur StN/Einw beträgt,
entsprechend 8 73 Abs. 8 VwVfG M-V, zwei Wochen.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag

Ministerium für Energie, Infrastruktur und
Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Koordinierungsstelle für Kabinetts-, Landtags-,
Bundes- und Europaangelegenheiten
Schlossstraße 6 - 8, 19048 Schwerin

Tel.: 0385 - 588 -8910, Fax: 0385 - 588 - 8080
email:

www.mv-regierung.de/em
www.mitreden.mv-regierung.de

  
 

Von:
Gesendet: Freitag, 3. November 2017 10:48

SE
Betreff: : Gesprach mit Herrn Warnig von Nordstream2

Guten Morgen

ich hatte Ihnen die untenstehende eMail m.d.B. um Aktualisierung der Informationen zu NordStream2 geschickt.

 

Können wir da heute noch mit einer Rückmeldung rechnen?

Beste Grüße

 

Gesendet: Donnerstag, 26. Oktober 2017 13:05

Ar:

Betreff: Gespräch mit Herrn Warnig von Nordstream2

 

 
 

Sehr geehrte Herren,
die Ministerpräsidentin wird sich am 08.11.2017 mit Herrn Warnig von Nordstream2 zu einem Gespräch treffen.

Sofern es zu den Zuarbeiten zum Ministertreffen mit Nordstream2 am 24.10.2017 noch Ergänzungen oder neue
Entwicklungen gibt, wäre ich für eine entsprechende Rückmeldung bis zum 02.11.2017 dankbar.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag

Staatskanzlei Mecklenburg-Vorpommern

Abteilung 2 Koordinierung der Landes- und Bundespolitik
Referat 238

Geschäftsbereiche Wirtschaft, Arbeit und Tourismus,
Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz, Energie
Schloßstraße 2-4

19853 Schwerin

Tel.: 0385 588-1231

Fax: 0385 588-998 231

Mecklenburg
Vorpommern \