Kabul Luftbrücke

Anfrage an: Auswärtiges Amt

* Sämtlicher interner Schriftverkehr des AA in Bezug auf die Kabulluftbrücke zwischen seit 1. August 2021
* Sämtlicher Schriftverkehr des AA mit dem BMI in Bezug auf die Kabulluftbrücke zwischen seit 1. August 2021
* Sämtlicher Schriftverkehr des AA mit der GIZ in Bezug auf die Kabulluftbrücke zwischen seit 1. August 2021
* sämtliche Dokumente in Bezug auf die Vorbereitung des Sieben-Punkte-Aktionsplans für Afghanistan
* sämtliche Dokumente zur Vor- und Nachbereitung des Telefonats zwischen der Außenministerin und Theresa Breuer in der Woche vom 23.12.2021
* sämtliche Dokumente zur Vor- und Nachbereitung des Treffens zwischen der Außenministerin und Akteur:inneen der Organisation Kabul Luftbrücke am 09.03.2022
* sämtliche Dokumente in Bezug auf das Aufnahmeprogramm der evakuierten Personen
* Liste aller Subunternehmen, die in Afghanistan mit Verbindung zum AA tätig waren

Antwort verspätet

Warte auf Antwort
  • Datum
    25. April 2022
  • Frist
    28. Mai 2022
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Vera Deleja-Hotko
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: * Sämtlicher inte…
An Auswärtiges Amt Details
Von
Vera Deleja-Hotko
Betreff
Kabul Luftbrücke [#247226]
Datum
25. April 2022 16:36
An
Auswärtiges Amt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
* Sämtlicher interner Schriftverkehr des AA in Bezug auf die Kabulluftbrücke zwischen seit 1. August 2021 * Sämtlicher Schriftverkehr des AA mit dem BMI in Bezug auf die Kabulluftbrücke zwischen seit 1. August 2021 * Sämtlicher Schriftverkehr des AA mit der GIZ in Bezug auf die Kabulluftbrücke zwischen seit 1. August 2021 * sämtliche Dokumente in Bezug auf die Vorbereitung des Sieben-Punkte-Aktionsplans für Afghanistan * sämtliche Dokumente zur Vor- und Nachbereitung des Telefonats zwischen der Außenministerin und Theresa Breuer in der Woche vom 23.12.2021 * sämtliche Dokumente zur Vor- und Nachbereitung des Treffens zwischen der Außenministerin und Akteur:inneen der Organisation Kabul Luftbrücke am 09.03.2022 * sämtliche Dokumente in Bezug auf das Aufnahmeprogramm der evakuierten Personen * Liste aller Subunternehmen, die in Afghanistan mit Verbindung zum AA tätig waren
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Vera Deleja-Hotko Anfragenr: 247226 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/247226/ Postanschrift Vera Deleja-Hotko << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Vera Deleja-Hotko
Auswärtiges Amt
Sehr geehrte Frau Deleja-Hotko, vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), deren Ei…
Von
Auswärtiges Amt
Betreff
IFG-Anfrage Kabul Luftbrücke; Vg. 166-2022
Datum
27. April 2022 15:21
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Frau Deleja-Hotko, vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), deren Eingang wir hiermit bestätigen. Das Auswärtige Amt bemüht sich, Ihre Anfrage schnellstmöglich zu beantworten. In der Regel erfolgt dies entsprechend der gesetzlichen Vorgaben innerhalb eines Monats ab Antragseingang. In wenigen Fällen kann die Bearbeitung länger dauern (z.B. wenn umfangreiches oder sensibles Material gesichtet und geprüft werden muss oder Dritte beteiligt werden müssen, zu denen sich persönliche Daten in den Akten befinden). Sollte die Bearbeitung in Ihrem Fall ausnahmsweise länger als einen Monat in Anspruch nehmen, werden wir Sie darüber informieren. Bitte beachten Sie darüber hinaus folgende allgemeine Hinweise: - Geben Sie bei Rückfragen oder Ergänzungen zu Ihrem Antrag bitte immer Ihre in der Betreffzeile dieser E-Mail angegebene Vorgangsnummer an. - Für Amtshandlungen nach dem IFG werden Gebühren nach der Informationsgebührenverordnung (IFGGebV) erhoben (im Internet unter http://bundesrecht.juris.de/ifggebv/i... einsehbar). Einfache Anfragen, deren Bearbeitung weniger als insgesamt eine halbe Stunde in Anspruch nimmt, werden gebührenfrei beantwortet. Für Anfragen, deren Bearbeitung länger dauert, können je nach Arbeitsaufwand Gebühren zwischen EUR 15,00 und EUR 500,00 Euro erhoben werden. Eine Prognose zur Höhe der Gebühren kann nicht abgegeben werden, da die endgültige Höhe nach dem tatsächlichen Arbeitsaufwand berechnet wird. Informieren Sie uns bitte über eventuelle Gebührenermäßigungstatbestände (z. B. wissenschaftlicher Auftrag einer staatlichen Organisation, Recherchearbeiten, die im öffentlichen Interesse sind, Bezug von Sozialleistungen etc.), so dass eine eventuelle Gebührenermäßigung geprüft werden kann. Wenn Ihr Antrag auf Informationszugang abgelehnt wird, fallen keine Gebühren an. Für Fragen stehe ich Ihnen jederzeit gern zur Verfügung. Hinweis zum Datenschutz: Bei der Bearbeitung wurden bzw. werden von Ihnen personenbezogene Daten verarbeitet. Welche Daten zu welchem Zweck und auf welcher Grundlage verarbeitet werden, ist abhängig von Ihrem Anliegen und den konkreten Umständen. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung (https://www.auswaertiges-amt.de/de/da...) des Auswärtigen Amts. Mit freundlichen Grüßen
Auswärtiges Amt
Antwortbescheid Sehr geehrte Frau Deleja-Hotko, nach Rücksprache mit den zuständigen Arbeitseinheiten kann ich Ih…
Von
Auswärtiges Amt
Via
Briefpost
Betreff
Antwortbescheid
Datum
5. Mai 2022
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Frau Deleja-Hotko, nach Rücksprache mit den zuständigen Arbeitseinheiten kann ich Ihnen mitteilen, dass es sich bei Ihrer Anfrage nicht um eine einfache gebührenfreie Auskunft handelt. Nach § 10 IFG sind nur einfache Anfragen gebührenfrei, eine solche liegt jedoch bei einer Bearbeitungszeit von über einer halben Stunde nicht vor. Je nach Arbeitsaufwand können Gebühren zwischen EUR 15,00 und EUR 500,00 erhoben werden. Nach einer ersten Schätzung müssten Sie für das Heraussuchen und Zusammenstellen der angefragten Informationen sowie das Schwärzen öffentlicher und privater Belange mit Gebühren im obersten Bereich des Gebührenrahmens rechnen. Möglicherweise möchten Sie Ihren Antrag deshalb weiter zeitlich oder inhaltlich einschränken. Bitte teilen Sie mir bis zum 20. Mai 2022 mit, ob Sie Ihren Antrag unter diesen Umständen aufrecht erhalten und zur Übernahme der Gebühren bereit sind. Falls dies der Fall sein sollte, bitte ich um Übersendung einer Kostenübernahmeerklärung. Ihr Recht, die spätere Kostenfestsetzung mittels Rechtsbehelfen anzufechten, bleibt davon selbstverständlich unberührt. Sollte mir bis zu dem genannten Datum keine Antwort von Ihnen vorliegen, gehe ich davon aus, dass eine weitere Bearbeitung nicht erwünscht ist. Bis dahin wird die Bearbeitung Ihrer Anfrage ausgesetzt. Bitte beachten Sie, dass erst bei der weiteren Bearbeitung geprüft werden kann, ob und ggfs. in welchem Umfang Ihnen tatsächlich Zugang zu den begehrten Informationen gewährt werden kann. Dieses Schreiben beinhaltet ausdrücklich keine Zusage, dass Ihnen im weiteren Verlauf Zugang zu amtlichen Informationen gewährt werden wird. Mit freundlichen Grüßen
Vera Deleja-Hotko
AW: Antwortbescheid [#247226]
Sehr << Anrede >> ich halte trotz Gebühren weiterhin an meinem Antrag f…
An Auswärtiges Amt Details
Von
Vera Deleja-Hotko
Betreff
AW: Antwortbescheid [#247226]
Datum
12. Mai 2022 07:59
An
Auswärtiges Amt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich halte trotz Gebühren weiterhin an meinem Antrag fest und bin zur Übernahme der Kosten bereit. Mit freundlichen Grüßen Vera Deleja-Hotko Anfragenr: 247226 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/247226/

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Auswärtiges Amt
Sehr geehrte Frau Deleja-Hotko, die Bearbeitung Ihrer IFG-Anfrage dauert noch an. Ich bedauere dies, bitte aber u…
Von
Auswärtiges Amt
Betreff
IFG-Anfrage Kabul Luftbrücke; Vg. 166-2022
Datum
23. Juni 2022 16:07
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Frau Deleja-Hotko, die Bearbeitung Ihrer IFG-Anfrage dauert noch an. Ich bedauere dies, bitte aber um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen