nkf-handreichung7
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „NKF-Handreichung für Kommunen“
Neues Kommunales
Finanzmanagement
in Nordrhein-Westfalen
Handreichung für Kommunen
7. Auflage
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Das „NKF“ ist eine Marke, durch die die Kommunen ihre Vor-
stellungen über ihre Haushalte aufzeigen und ihr souveränes
Handeln offenlegen. Auf dieser Basis entwickeln sich Werte, die
eine wichtige Bindung zwischen dem Rat, der Verwaltung und
den Einwohnern schaffen. Sie erfordert eine Kommunikation
der Transparenz auf verschiedenen Wegen. Es entstehen Wir-
kungen, die unter dem Dach des NKF zu einer positiven wirt-
schaftlichen Entwicklung der Kommune führen können.
Ludwig Biskoping-Kriening
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NEUES KOMMUNALES FINANZMANAGEMENT
Vorwort zur 7. Auflage
Das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) ist ein anerkann-
tes Haushalts- und Steuerungswesen für die Gemeinden Nordrhein-
Westfalens, um die örtliche Haushaltsplanung und Haushaltsausfüh-
rung sachgerecht im Sinne der Aufgabenerfüllung vorzunehmen so-
wie die wirtschaftliche Lage in den jährlichen Abschlüssen realistisch
abzubilden. Die Gemeinden können im Rahmen ihrer jährlichen
Haushaltswirtschaft zeigen, wie sie ihre örtlichen Gestaltungs- und
Handlungsspielräume eigenverantwortlich ausfüllen und darüber
Auskunft geben.
Die NKF-Handreichung soll in diesem Rahmen eine begleitende Ar-
beitshilfe für die Gemeinden darstellen und sie im Rahmen des ge-
meindlichen Haushaltswesens bei der Suche nach sachgerechten
Lösungen sowie bei der örtlichen Umsetzung unterstützen. Für ge-
meindliche Sachverhalte kann es nicht immer nur „eine richtige Lö-
sung“ geben, auch wenn dies teilweise erwartet worden ist. Wäre
dies der Fall, würde das Haushaltsrecht den unterschiedlichen örtli-
chen Verhältnisse nicht gerecht.
In diesem Zusammenhang konnten die bisherigen Auflagen der NK-
Handreichung zu einer gefestigten Praktikersicht auf das NKF bei
den Gemeinden und den Aufsichtsbehörden beitragen. Es war daher
an einer Zeit, nochmals die Aktualität der NKF-Handreichung zu ver-
bessern und noch mehr örtliche haushaltswirtschaftliche Gegeben-
heiten aufzunehmen.
Ich danke allen für den regen fachlichen Austausch über die Inhalte
der NKF-Handreichung als Nachschlagewerk. Sie haben durch ihre
sachlichen Diskussionen, Anregungen und Fragen einen wesentli-
chen Anteil daran, dass die NKF-Handreichung mit jeder neuen Auf-
lage den praktischen Bedürfnissen der Gemeinden einen großen
Schritt näherkam, ohne dadurch die haushaltsrechtlichen Entschei-
dungsmöglichkeiten einzuschränken.
Düsseldorf, im Oktober 2016
Ludwig Biskoping-Kriening
als Autor
VORWORT 5
NEUES KOMMUNALES FINANZMANAGEMENT
Vorwort zur 1. Auflage
Seit dem 1. Januar 2005 gilt im Land Nordrhein-Westfalen das
Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF). Damit steht
fest, dass alle Kommunen des Landes bis zum Jahr 2009 ihr
Rechnungswesen von der Kameralistik auf ein doppisches
Haushalts- und Rechnungswesen auf der Basis der kaufmän-
nischen doppelten Buchführung umstellen werden.
Mit der Einführung der des NKF verfolgt die Landesregierung
Ziele, die für die weiteren Perspektiven unserer Kommunen im
Land entscheidende Bedeutung haben:
Weitere Verbesserung der Steuerungsfähigkeit in den
Kommunen durch konsequente Produktorientierung
und Steuerung über Ziele und Kennzahlen
Vom Geldverbrauchskonzept zum Ressourcenver-
brauchskonzept: Förderung nachhaltiger Haushalts-
wirtschaft und intergenerativer Gerechtigkeit
Mehr Transparenz im kommunalen Haushalt für die
Bürgerinnen und Bürger
Um die Kommunen und Aufsichtsbehörden bei der Umstel-
lung auf das Neue Kommunale Finanzmanagement nicht al-
leine zu lassen, wird das Innenministerium die Einführung des
NKF auch weiterhin aktiv begleiten und unterstützen. Diese
Handreichung soll dazu ein gutes Stück beitragen:
Sie bietet ihren Nutzerinnen und Nutzern eine umfassende
Zusammenstellung der rechtlichen Regelungen, aber auch Er-
läuterungen, die für die kommunale Praxis sehr hilfreich sein
werden. Die Handreichung wird - so meine Prognose - zum
ständigen Begleiter für die NKF- Verantwortlichen in den
Kommunalaufsichtsbehörden und in der kommunalen Praxis.
Ich bin mir sicher, dass Sie aus der Handreichung großen
Nutzen ziehen werden und wünsche allen Beteiligten weiter-
hin viel Erfolg bei der Umsetzung des Neuen Kommunalen Fi-
nanzmanagements.
Düsseldorf, 06. April 2005
Dr. Fritz Behrens
ehemaliger Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen
VORWORT 6
NEUES KOMMUNALES FINANZMANAGEMENT
INHALTSÜBERSICHT
Inhaltsübersicht
A. Einführung. …………………………………………………………………………………………… 1
A.1 Vorwort ............................................................................................................................................ 5
A.2 Inhaltsübersicht …………………………………………………………………………………………… 7
A.3 Inhaltsverzeichnis .............................................................................................................................. 9
A.4 Abkürzungsverzeichnis ………………………………………………………………………………... 177
B. Kapitel I „Das Haushaltsrecht für Gemeinden“ ……………………………………………………….. 189
B.1 Einleitung .............................................................................................................................. 191
B.2 Die Reform des kommunalen Haushaltsrechts ………........................................................... 195
B.3 Der gemeindliche Haushaltskreislauf ……………………………………………………..……… 238
B.4 Die Vorschriften der Gemeindeordnung …………..…………………………………….………….. 265
B.5 Die Vorschriften der Gemeindehaushaltsverordnung ………………………….…………………..… 286
B.6 Die Vorschriften des Handelsgesetzbuches …..………………………………………………………… 316
B.7 Deutsche Rechnungslegungsstandards …………………………………………………………… 325
B.8 Die Standards staatlicher Doppik ……………………………………………………….…… 340
B.9 Die EPSAS als internationale Standards ………………………………………………….………….. 350
B.10 Die IPSAS als internationale Standards ………………………………………………….………….. 355
B.11 Die Aufsichtsbehörde der Gemeinde ……………………………………………………………… 401
C. Kapitel II „Das Haushaltsrecht in der Gemeindeordnung“ ………………………………………... 407
C.1 Einführung …………………………………………………………………………………………… 409
C.2 8. Teil „Haushaltswirtschaft“ ..………………………………………………………………………………… 423
C.25 9. Teil „Sondervermögen“ ………………………………………..……..………………………………… 1385
C.30 10. Teil „Rechnungsprüfung“ ……………………………………………………………………… 1437
C.36 12. Teil „Gesamtabschluss“ ………………………………………………………………………………… 1681
D. Kapitel III „Das Haushaltsrecht in der Gemeindehaushaltsverordnung“ …………………. 1855
D.1 Einführung …………………………………………………………………………………………… 1857
D.2 Erster Abschnitt „Haushaltsplan“ …………………………………………………………………..… 1881
D.13 Zweiter Abschnitt „Planungsgrundsätze und Ziele“ ….. …………………..…………………….…. 2253
D.23 Dritter Abschnitt „Besondere Vorschriften für die Haushaltswirtschaft“ …………………………… 2441
D.31 Vierter Abschnitt „Buchführung, Inventar, Zahlungsabwicklung“ ……………………………………… 2627
D.37 Fünfter Abschnitt „Vermögen und Schulden“ …………………………………………………………… 2889
D.43 Sechster Abschnitt „Jahresabschluss“ …………………………………………………………. 3277
D.55 Siebter Abschnitt „Gesamtabschluss“ …….………………………………………………………… 4053
D.60 Achter Abschnitt „Sonderbestimmungen für die Eröffnungsbilanz“ …………………………… 4335
D.66 Neunter Abschnitt „Schlussvorschriften“ …………………………………………………………… 4445
E. Anlagen und Ergänzungen ………………………………………………………………….…… 4481
E.1 Ausblick ............................................................................................................................................. 4483
E.2 Übersicht über Runderlasse ................................................................................... 4487
E.3 Muster für die Haushaltswirtschaft ………………………………………………………………………. 4489
E.4 Finanzstatistische Erhebungsmerkmale ……………………………..……………………………… 4565
E.5 Die Abbildungsübersicht …………………………………………………………………………………. 4631
E.6 Wichtige NKF-Begriffe …………………………………………………………………………………. 4655
INHALTSÜBERSICHT 7
NEUES KOMMUNALES FINANZMANAGEMENT
INHALTSÜBERSICHT
E.7 Die Sachthemenübersicht …............................................................................................................ 4717
E.8 Die Beispielsübersicht …............................................................................................................ 4799
E.9 Impressum ............................................................................................................................. 4807
INHALTSÜBERSICHT 8
NEUES KOMMUNALES FINANZMANAGEMENT
Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
Seitenzahl
A. Einführung
A.0: Deckblatt ………………………………………………………………………………………………… 1
A.1: Vorwort ……………………………….………............................................................................... 5
1.1 Vorwort zur siebten Auflage
1.2 Vorwort zur ersten Auflage
A.2: Inhaltsübersicht ………………………..……………………..…….…………..……………… 7
A.3: Inhaltsverzeichnis ……………………………………………...………………………………………… 9
A.4: Abkürzungsverzeichnis ……………………………………………………………………………… 177
B. Kapitel I „Das Haushaltsrecht für Gemeinden“ 189
B.1: Einleitung …….................................................................................................................................. 191
B.2: Die Reform des kommunalen Haushaltsrechts ……............................................................ 195
1. Das kommunale Haushaltsrecht
2. Die Ziele der Reform des kommunalen Haushaltsrechts
2.1 Wichtige Aspekte der Reform
2.2 Der zeitliche Ablauf der Reform
3. Das „Modellprojekt zur Einführung eines doppischen Kommunalhaushalts in NRW“
4. Die länderübergreifenden Reformschritte
4.1 Allgemeine Sachlage
4.2 Die Übereinkunft
4.3 Die Leittexte
4.4 Der Verzicht auf Erleichterungen
5. Wesentliche Komponenten des NKF
5.1 Das Ressourcenverbrauchskonzept
5.2 Das Referenzmodell HGB
5.3 Das Drei-Komponentensystem
5.3.1 Allgemeine Sachlage
5.3.2 Die Ergebnisrechnung
5.3.3 Die Bilanz
5.3.4 Die Finanzrechnung
5.4 Der produktorientierte Haushalt
5.5 Die Ziele und Leistungskennzahlen
5.6 Der jährliche Haushaltsausgleich
5.7 Die Kosten- und Leistungsrechnung
5.8 Die Finanzbuchhaltung
5.8.1 Die Einrichtung einer Finanzbuchhaltung
THEMENKATALOG 9
NEUES KOMMUNALES FINANZMANAGEMENT
Inhaltsverzeichnis
5.8.2 Die Anwendung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung
5.9 Der Gesamtabschluss
5.10 Die Gesamtsteuerung
6. Die Rechte der Gemeindeorgane
7. Auswirkungen auf die Gemeinden
8. Die Einführung des NKF in den Gemeinden
9. Die geltenden NKF-Regelungen
10. Die Anwendungsspielräume im NKF
11. Das NKF-Netzwerk
12. Das Modellprojekt „NKF-Gesamtabschluss“
13. Die Überprüfung des NKF-Gesetzes
14. Die Weiterentwicklung des NKF
14.1 Die Änderungen haushaltsrechtlicher Vorschriften
14.1.1 Die Änderung des § 76 GO NRW
14.1.2 Das 1. NKF-Weiterentwicklungsgesetz
14.1.3 Die weitere Änderung der GemHVO NRW
14.1.4 Die Verbesserung in der Gemeindeordnung
14.2 Weitere Entwicklungen
15. Die praktische Anwendung
B.3: Der gemeindliche Haushaltskreislauf ………………………………………………………….. 238
1. Die gemeindliche Haushaltswirtschaft
1.1 Die Aufgabe „Haushaltswirtschaft“
1.1.1 Allgemeine Grundlagen
1.1.2 Die Verbindung zum Haushaltsrecht
1.2 Der Rahmen der Haushaltswirtschaft
1.2.1 Der Begriff „Haushaltswirtschaft
1.2.2 Der Begriff „Haushalt“
1.2.3 Der Begriff „Haushaltsjahr“
1.3 Die Leitgedanken der Haushaltswirtschaft
1.3.1 Die Zusammenfassung
1.3.2 Die Berücksichtigung der Lebenssituationen von Frau und Mann
1.4 Die Gestaltung der gemeindlichen Haushaltswirtschaft
1.4.1 Allgemeine Sachlage
1.4.2 Die Steuerung der Haushaltswirtschaft
1.5 Die Sprache in der Haushaltswirtschaft
1.6 Die Währung in der Haushaltswirtschaft
1.7 Die Bürgerorientierung
2. Die Schritte in der gemeindlichen Haushaltswirtschaft
2.1 Überblick
2.2 Die Haushaltsplanung
2.3 Die Haushaltsausführung
2.4 Die Haushaltsrechnung
2.4.1 Der Jahresabschluss als Teilergebnis
2.4.2 Die Aufgaben des Jahresabschlusses
2.4.3 Der Gesamtabschluss als Gesamtergebnis
2.5 Der Zeitrahmen der gemeindlichen Haushaltswirtschaft
2.5.1 Allgemeine Sachlage
2.5.2 Der örtliche Zeitplan
3. Haushaltswirtschaft und gemeindliche Aufgabenerfüllung
3.1 Allgemeine Grundlagen
THEMENKATALOG 10
