Hatzfeld, Ulrich

A ee BE

Von: Anders, Kerstin

Gesendet: Mittwoch, 20, Januar 2016 14:55

An: Hatzfeld, Ulrich

Ce: Mayer-Ries, Jörg

Betreff: WG: Neuberufung des Sachverständigenrates für Umweltfragen (SRU);-hier:
Telefonate mit Kandidaten für die nächste Ratsperiode 2016-2020

Anlagen: Sprechpunkte (FINAL) für Telefonate mit Kandidaten sowie wieder zu

berufenden und ausscheidenden Ratsmitgliedern.docx

Wichtigkeit: Hoch

Lieber Herr Hatzfeld,

hiermit leite ich Ihnen die E-Mail von Frau Max weiter, die als Anlage unsere Vorbereitung auf die
_Telefonate mit den Kandidaten enthält.

siehe: I. Sprechpunkte für Telefonate mit neuen Anwärtern auf eine Ratsmitgliedschaft.

Hier finden Sie Vorschläge für Sprechpunkte und die jeweiligen Telefon-/ Faxnummern sowie E-Mall-

Adressen,

Für Rückfragen stehe ich gern zur Verfügung.

Viele Grüße,
Kerstin Anders, GI 1, HR: 2213

Von: Mayer-Ries, Jörg

Gesendet: Dienstag, 19. Jenuar 2016 09:31

An: Änders, Kerstin

Betreff: WG: Neuberufung de Giciwersiäpifenrätes für Umweltfragen (SRU); hier: Telefonate mit Kandidaten für
die nächste Ratsperiode 2016-2020

Wichtigkeit: Hoch

 

2.K.

Dr. Jörg Mayer-Ries
Referatsleiter 611 -
Fachübergreifende sowie nachhaltigkeitspolitische Strategie- und Grundsatzfragen

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reäktorsicherheit
Stresemannstrasse 128-130
10117 Berlin

Tel.: 030-18-305-2230
Fax: 030 -18-305-3341
joerg.mayer-ries@bmub.bund.de

www.bmub.bund.de

Von: Max, Sarah
Gesendet: Dienstag, 19. Januar 2016 09:21

An: Hatzfeld; Ulrich

Cc: Mayer-Ries, Jörg

Betreff: WG: Neuberufung des Sachverständigenrates für Umweltfragen (SRU); hier; Telefonate mit Kandidaten für

1

die nächste Ratsperiode 2016-2020
Wichtigkeit: Hoch

Guten Morgen Herr Hatzfeld,

wie mit Herrn Horn besprochen, sollen Sie bitte die noch offenen Telefonate übernehmen. In der Anlage finden Sie
alle Daten (die ersten Seiten). Es sind nur noch die „neuen Anwärter auf eine Ratsmitgliedschaft“ anzurufen - außer
Frau Prof. Rotter, die haben wir gestern noch erreicht. Es sind also noch offen:

Frau Prof. Hornberg

Frau Prof. Kemfert

Herr Prof. Lucht

Frau Prof. Messari-Becker

Gruß

Sarah Max

ton: Anders, Kerstin
Gesendet: Mittwoch, 6. Januar 2016 11:54
An: Max, Sarah
Cc: Mayer-Ries, Jörg; Maske, Christine von
Betreff: Neuberufung des Sachverständigenrates für Umweltfragen (SRU); hier: Telefonate mit Kandidaten für die
nächste Ratsperiode 2016-2020
Wichtigkeit: Hoch

 

Liebe Frau Max,

in der Referatsleiterrunde der Unterabteilung G | heute Morgen kam auch die Neuberufung des
Sachverständigenrates für Umweltfragen (SRU), die für den 01.07.2016 ansteht, zur Sprache.

Herr VALG I berichtete, dass nun alle nicht wieder zu berufenden Ratsmitglieder von Herrn AL G über ihr
Ausscheiden informiert wurden. Nun stünden die Telefonate mit den fünf Kandidaten für die neu zu |
besetzenden Positionen an. Um den Zeitplan einhalten zu können (die Ressortabstimmung über die
Kandidatenliste ist für den Februar 2016 geplant, die Kabinettbefassung voraussichtlich Mitte April 2016),
‚rlauben wir uns den Hinweis, dass diese Telefonate baldmöglich geführt werden müssten, zumal
möglicherweise — bei Absage eines Kandidaten — unverzüglich eine Ersatzkandidatenliste mit den
Abteilungsleitungen und der Hausleitung abgestimmt werden muss. Wir bitten hiermit, Herrn ALG
entsprechend zu informieren.

G 11 wird voraussichtlich im Mai 2016 (nach Ressortabstimmung und Billigung der Kandidatenliste durch
das Bundeskabinett} Berufungsschreiben von Frau BM’in für die wieder und neu zu berufenden
Ratsmitglieder vorbereiten: Dies gilt ebenso für-die Dankschreiben von Frau-BM’in an die ausscheidenden
Ratsmitglieder, bei denen sich Frau BM’in anlässlich der Übergabe des SRU- Umweltgutachtens am 10. Mai
2016 auch mündlich bedanken wird.

Als Grundlage für die anstehenden Telefonate ist hiernoch einmal unsere Vorlage an Herrn ALG _
(Gesprächsführungsvorschläge enthalten) vom 04.12.2015 beigefügt (siehe Anlage).

Für Rückfragen/Rücksprachen stehen wir gern zur Verfügung.

Viele Grüße,
i.A. Kerstin Anders

Dr. Kerstin Anders

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

ReferatG!1 ,

Fachübergreifende sowie nachhaltigkeitspolitische Strategie- und Grundsatzfragen, übergreifende Angelegenheiten der
Umwelt-, Bau- und Stadtentwicklungspolitik

Stresemannstraße 128-130

10117 Berlin

Tel.: +49 {30) 18 305-2213

Kerstin. Anders@bmub.bund.de

ReferatG 11 Berlin, den 4.12.2015

Herrn ALG

über
Herm UALGI

. Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) - Neuberufung 2016

Die Leitungsvorlage zur Neubesetzung des SRU ist gebilligt G I 1 zugeleitet worden (s. an-
bei). Entsprechend sind nun Telefonate mit den Kandidaten und den Mitgliedern des SRU zu
führen, auf AL- oder ggfs. UAL-Ebene. Hierzu legt Referat G 11 einige Sprechpunkte vor.

I. Sprechpunkte für Telefonate mit neuen Anwärtern auf eine Ratsmitgliedschaft
Reihenfolge alphabetisch I War
Zn a el r
Chemie/ Toxikologie/ Medizin I m
Prof. Dr. Claudia Homberg tb 257

*

 

Fakultät für Gesundheitswissenschaften / Universität Bielefeld
Universitätsstraße 25, 33615 Bielefeld

Telefon: +49 (0)521 106-4365 / Fax: +49 (0)521 106-6492
E-Mail: claudia.hornberg@uni-bielefeld.de

 

le -

es Y .
Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) N

Mohrenstr. 58,-10117 Berlin Mh ZT
Telefon: +49 (0)30 89789-663, Fax: +49 (0)30 89789-113 7
E-Mail: europarecht@fu-berlin.de

Energie/ Klima

Prof. Dr. Claudia Kemfert Pi u ar
Rassessnherstäninndempaneıs:

*

Erdsystemanalyse/ Nachhaltigkeit A cu An A, ale Yu
Prof. Dr. Wolfgang Lucht (bs ER & da Inka }

*

e) Sr Dr} 27
Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) \ 7 2
Telegrafenberg A62/1.14, Postfach 60 12 03, 14412 Potsdam
Telefon: +49 (0)331-288-2533

E-Mail: Wolfgang.Lucht@pik-potsdam.de

JBAAIL Qugen la
Nachhaltiges Bauen/Siediungsentwicklung j \ }
Prof. Dr.-Ing. Lamia Messari-Becker Lu ge peak fr:

| ——
Lehrgebiet Gebäudetechnologie und Bauphysik an niversi iegen u

Paul-Bonatz-Str. 9-11
57068 Siegen
Telefon: +49 (0)271 740 2189, Fax: +49 (0)271 740 2893

E-Mail: messari-becker@architektur.uni-siegen.de

'Ressourcenwirtschaft

Prof. Dr.-Ing. Vera Susanne Rotter

   

 
   
 

*

 

Fakultät Prozesswissenschaften / TU Berlin
' Straße des 17. Juni 135, 10623 Berlin
Telefon: +49 (0)30 314 22619, Fax: +49 (0)30 314 21720

E-Mail: vera.rotter@tu-berlin.de

 

Für alle 5 Kandidaten:
» Kurze persönliche Vorstellung AL G (Name, Funktion)
Anm.: Frau Homberg (Vorschlag IG) und Herr Lucht (Vorschlag GI 1) haben.arı der

IUP-Sommerwerkstatt teilgenommen; beide sind Ihnen daher möglicherweise persön-
lich bekannt. Frau Messari-Becker wurde von Frau BMin, Frau Kemfert von St Flas-
barth und Frau Rotter von AL WR (Herrn Wendenburg) vorgeschlagen.

« Der Grund meines Anrufs ist, dass Sie von unserer Hausleitung als künftiges Mitglied
des Sachverständigenrates für Umweltfragen (SRU) vorgeschlagen wurden. Es ist nun
an mir, Sie zu fragen, ob Sie für eine Berufung in den SRU bereit wären. Selbstver-
ständlich erwarte ich keine sofortige Zusage, würde mich aber freuen, wenn Sie mir
bzw. meiner Sekretärin Frau Max Ihre Entscheidung baldmöglich mitteilen könnten.

« Ich möchte Sie im Folgenden kurz über den SRU selbst sowie über Gestaltungsmög-
lichkeiten und Anforderungen, die mit dem Amt eines Ratsmitglieds verbunden sind,
informieren.

«+ DerRat

o Der SRU ist 1971 als wissenschaftliches’Beratungsgremium der: Bun-.
B 7 Lu ee - desregierung zu Umweltfrägen eingerichtet worden. Er setzt sich ausisie-
ben_Universitätsprofessorinnen und =professoren-verschiedener Fachdiszipli-
nen Zusammen, -

. o Der SRU ist nur an den durch den Einrichtungserlass des BMU aus dem Jahr

ir tat ‚2005'begründeten Auftrag'gebunden und in seiner Tätigkeit unabhängig.»
Dieser Auftrag besteht darin, die Umweltsituation in der Bundesrepublik
Deutschland in ‚periodischen-Gutachten darzustellen und-Handlungsemp-

fehlungen zu geben. Der,Rat,übergibt dem-Bundesumweltministerlum alle

vier Jahre.ein.umweltpolitisches Hauptqutachten - das nächste ‚Jm.Mai 2016 - _
und,äußert sich in Stellungnahmen, Kommentaren oder Sondergutachten zu
aktuellen umweltpolitischen Einzelfragen.
u ____ 1/17, 0070985

o Alle»vierdahre wird ein neuer Sachverständigenrat berufen; die nächste Be-
rufungsperiode;-für- ‚die Sie vorgeschlagen sind, beginnt am 1: Juli 2016.

 

 

o Die Mitglieder des SRU finden sich monatlich zu Ratssitzungen zusammen
(mit Ausnahme des Jahresendes und der Sommerpause).

o Bei Ihrer Arbeit werden die Ratsmitglieder von.d6.wissenschaftlichen Mitarbei-

tern. und einer Geschäftsstelle unterstützt, der ein Generalsekretär, eine”
"stellvertretende Generalsekretärin und zwei Sekretärinnen angehören.

o Zuständig für den SRU ist das BMUB, haushaltstechnisch ist er im Umweltbun-
desamt (UBA) verankert.

o REAKTIV: Der/die Worsitzende/stellvertretende Vorsitzende wird von den
Ratsmitgliedern gewählt. »

® Gestaltungsmöglichkeiten eines Ratsmitglieds:

Dass der Rat in seiner Tätigkeit unabhängig ist, bedeutet, dass er über die Themen
seiner Gutachten und Stellungnährien selbst entscheidet und in er Begutachtung
der Umweltsituation und Umweltpolitik sowie in seinen Empfehlungen an keine Vor-
gaben gebunden ist.

 

Die Qualität der Beratung sollte sich aber durch eine ausgeprägte Anschlussfä-

higkeit an die Umweltpolitik auszeichnen.
ZI]

+ Damit komme ich zu den Anforderungen an ein Ratsmitglied:

Erwartet wird von allen Beiratsmitgliedern, dass
o sie großes Interesse an politischer Gestaltung haben,

o sie Wissen für die Politikberatung BUS aufbereiten und
kommunizieren,

o _ siesich fachübergreifend ainbuinger und dass
o sein zeitlicher und örtlicher Hinsicht flexibel sind.
« Haben Sie noch Fragen?

« Sie können mich bzw. meine Sekretärin Frau Max jederzeit unter folgeriden Telefon-
nummern erreichen: 030-18305-2207 (Hom) und -2209 (Max).

« REAKTIVER SPRECHPUNKF: Finanzierung/Mitarbeiter

o Aktuelle Aufwandsentschädigungen: Vorsitzende(r) ca. € 36.000/Jahr,
weitere Ratsmitglieder jeweils ca. € 28.000/Jahr (Auszahlung quartalsweise)

o Reisekostenvergütung 2016: insgesamt für SRU € 93.000

o Persönliche Mitarbeiter: Außerhalb der Geschäftsstelle ist jedem Rat vor
Ort ein wissenschaftlicher Mitarbeiter zugeordnet: der/dem Vorsitzenden eine
Vollzeitstelle, den sechs weiteren Ratsmitgliedern jeweils eine 50%-Stelle.

IH. Sprechpunkte für Telefonate mit wieder zu berufenden Mitgliedern des SRU

Reihenfolge alphabetisch

Prof. Dr. Christian Calliess

*

 

Institut für Öffentliches Recht / FU Berlin
Boltzmannstr. 3, 14195 Berlin
Telefon: +49 (0)30 838 51456, Fax: +49 (0)30 838 451456

E-Mail; europarecht@fu-berlin.de

Prof. Dr. Manfred Niekisch
*

 

Zoo Frankfurt

Bernhard-Grzimek-Allee 1, 60316 Frankfurt am Main
Telefon: Info-Hotline: +49 (0)69 212-33735

E-Mail: info.z0o0@stadt-frankfurt.de

 

An beide

« Zunächst möchte ich mich bei Ihnen sehr herzlich für die bisher so erfolgreich geleis-
tete Arbeit bedanken.

Speziell an Prof. Callles gerichtet: Ich möchte die Gelegenheit auch dazu nutzen,
Ihnen sehr herzlich zu Ihrer Berufung als Rechtsberater des Planungsstabs von EU-
Kommissionspräsident Juncker zu gratulieren und Ihnen für die Zukunft alles Gute zu
wünschen!

« Ich freue mich, dass Sie sich für eine Wiederberufung bereiterklärt haben und
möchte Ihnen mitteilen, dass sich unsere Hausleitung zustimmend geäußert hat,
wodurch der Weg frei für eine weitere Berufungsperiode ist.

» Darfich davon ausgehen, dass Sie Ihre Bereitschaft für eine Wiederberufung auf-
rechterhalten?

®e Wenn Sie einverstanden sind, würde ich alles Weitere im Haus veranlassen.

III. Sprechpunkte für Telefonate mit ausscheidenden Mitgliedern des SRU

Herr Prof. Faulstich (Vorsitzender)

Prof. Dr. Martin Faulstich

*

 
 

CUTEC Institut

Leibnizstraße 21-23

38678 Clausthal-Zellerfeld

Telefon: +49 (0)5323 933-120; Fax: +49 (0)5323 933-100

E-Mail: martin.faulstich@cutec.de -

e Sie haben mir in unserern 4 Augen-Gespräch im März signalisiert, dass Sie nicht wei-
termachen wollten, eine Wiederberufung aber auch nicht gänzlich ausschlössen,
wenn es beispielsweise notwendig würde, bei Neuberufung aller Ratspositionen eine
Kontinuität der Arbeit im Rat zu gewährleisten.

« Nunistes so, dass eine komplette Neubesetzung von der Hausleitung nicht ge-
wünscht ist. Es wurde beschlossen, Herrn Prof. Calliess und Herr Prof. Niekisch im
Amt zu belassen, aber alle weiteren Positionen neu zu besetzen. Vor allem- mit Frau-
en, um die Quote von 50% zu erfüllen.

e Es verbleiben also zwei erfahrene Mitglieder im Rat. Beide wurden 2008 neu berufen,
werden also im Sommer 2016 bereits zwei volle Berufungsperioden dabei gewesen
sein. .

e Für Ihre bisherige Arbeit danke ich Ihnen ausdrücklich. In Ihre Berufungsperioden —
Sie sind ja seit 2006 (seit 2008 als Vorsitzender) dabei - fallen echte „Highlights“
der Politikberatung, die im Haus höchste Wertschätzung genießen, wie die Um-
weltgutachten 2008 („Umweltschutz im Zeichen des Klimawandels“) und 2012 („Ver-
antwortung in einer begrenzten Welt“), die Sondergutachten 2011 („Wege zur 100%
erneuerbaren Stromversorgung“), 2014 („Fluglärm reduzieren“) und 2015 („Stick-
stoff: Lösungsstrategien für ein drängendes Umweltproblem"). Die Stellungnahme
des SRU 2013 zu Fracking spielte bei der Erarbeitung des Regelungspakets zu Fra-
cking eine große Rolle. Der Kommentar „10 Thesen zur Zukunft der Kohle bis 2040°
ist im Juni erschienen. Wir verdanken Ihnen darüber hinaus so wichtige Anregungen
wie die Erarbeitung des Integrierten Umweltprogramms und der Nationalen Stick-
stoffstrategie. Alles ausgesprochen wegweisende Vorschläge, die wir aufgegriffen ha-
ben und die in konkrete Umweltpolitik übersetzt wurden und werden.

e Ihre herausragende fachliche Expertise als Experte für Umwelt- und Energietechnik
wurde allseits anerkannt, und Sie haben es vermocht, sich auch in Ihnen bisher we-
nig bekannte Fachbereiche einzuarbeiten und auch dort wegweisende Beiträge zu
leisten. Dafür möchte ich Ihnen auch im Namen des ganzen Hauses noch einmal sehr
herzlich danken!

Frau Prof. Holm-Müller (stellvertretende Vorsitzende)

Prof. Dr. Karin Holm-Müller
+

 

Institut für Lebensmittel- und Ressourcenökonomik / Universität Bonn
Nußallee 21

53115 Bonn

Telefon: +49 (0)228 73-2333; Fax: +49 (0)228 73-5923

” E-Mail: karin.holm-mueller@ilr.uni-bonn.de

s Wir haben ja bisher persönlich noch nicht über Ihre Arbeit im Rat und die anstehen-
den Neu- und Wiederberufungen gesprochen. Mir wurde jedoch berichtet, dass es
Ihnen eine Erweiterung Ihrer Aufgabenbereiche nicht möglich macht, auch weiterhin
im SRU mitzuwirken.

«e Ich akzeptiere diese Entscheidung und möchte dieses Gespräch nutzen, um
Ihnen als langjähriges Ratsmitglied — Sie sind ja bereits seit 2008 dabei — und als
stellvertretende Vorsitzende für Ihr Engagement und Ihre große Einsatzfreude — auch
im Namen des ganzen Hauses - sehr herzlich zu danken! Ihre herausragende
fachliche Expertise als Umweltökonemin wurde allseits anerkannt, und Sie haben es
vermocht, sich auch in Ihnen bisher wenig bekannte Fachbereiche einzuarbeiten und
auch dort wegweisende Beiträge zu leisten.

Frau Prof, Foth (von 2004 bis 2008 stellvertretende Vorsitzende)

*

 

Medizinische Fakultät, Institut für Umwelttoxikologie

Französenweg la

06097 Halle/Saale

Tel.: +49 (0)345 557-1630; Fax: +49 (0)345 557-1871 (Sekretariat)

= E-Mail: umwelttoxikologie@uk-halle.de

 

e. Wir kennen uns bisher nur von kurzen Begegnungen. Heute möchte ich mit Ihnen
persönlich über die anstehenden Neu- bzw. Wiederberufungen sprechen.

» Wie mir berichtet wurde, haben Sie Ihre Bereitschaft signalisiert, für eine weitere Be-
rufungsperiode zur Verfügung zu stehen. Unsere Hausleitung hat jedoch nunmehr
über die weitere Vorgehensweise entschieden und beschlossen, nur zwei Ratsmitglie-
der im Amt zu belassen; es sind dies Herr Prof. Calliess und Herr Prof. Niekisch. Alle
anderen Ratspositionen sollen neu besetzt werden. Das bedeutet für Sie, dass eine
Wiederberufung nicht möglich ist.

+ Estut mir leid, das so klar sagen zu müssen, denn Sie sind ja von allen Ratsmitglie-
dern am längsten dabei =imr nächsten Sommer werden es-12 Jahre sein. Das ist —
das darf ich wohl so sagen — ein „Rekord“! Sie werden nur von Herrn Prof. Rehbinder
übertroffen, der insgesamt 13 Jahre - nämlich von 1987 bis 2000 - im Amt war.

« Ihre herausragende Fachexpertise als Expertin für Umwelttoxikologie, Ihr Engage-
ment und Ihre Einsatzfreude wurden in unserem Haus immer sehr geschätzt und er-
fuhren hohe Anerkennung. Dafür möchte ich Ihnen auch im Namen des ganzen Hau-
ses sehr herzlich danken!