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Von:

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Gesendet: Montag, 3. Dezember 2018 18:10
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IVD3@bmwi.bund.de; Ref-G20; Ref-StV 23
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Sp ni.bund.de; ip3@bmf.bund.de; ref321@bk.bund.de;
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@bmjv.bund.de'

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Betreff: Bitte um Prüfung und Mitzeichnung: Antwortschreiben der
Bundesregierung an (i) Daimler, (ii) MAN und (iii) den Bayrischen
Staatsminister zu CO2-HDV

Anlagen: Daimler.pdf; Schreiben_MAN_Anfo.pdf; Schreiben Wirtschaftsministerium
BY.pdf; Antwort BReg Daimler_03122018_final.docx; Antwort BReg MAN_
03122018 _final.docx; BReg_AE_Bayern_Wirtschaftsmin_03122018_final.docx

 

  

 
 
  
       
 

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

beigefügt finden Sie Vorschläge für gemeinsame Antwortentwürfe an (i) Daimler (konsolidierte Fassung (bereits mit
BMF, BMWi und BMVI vorabgestimmt)), (il) MAN und (iii) das Bayrische Staatsministerium für Wirtschaft, Energie und
Technologie (Herrn Staatsminister Pschierer). Die entsprechenden Anschreiben an das BMU finden Sie ebenfalls
anbei. Wir möchten hiermit der Bitte des Bundeskanzleramts nachkommen und zu den drei Schreiben
ressortübergreifende Antwortentwürfe (mit BMF, BMWi, BMVI und BMJV) vorbereiten.

Die Schreiben an das BMU von Daimler und MAN sind inhaltsgleich und in weiten Teilen sogar wortgleich. Daher
würden wir inhaltsgleiche Antwortentwürfe hierzu vorschlagen.

Das Schreiben des Bayrischen Staatsministers geht inhaltlich in eine sehr ähnliche Richtung, ist aber weniger
detailliert. Dementsprechend würden wir dafür beigefügte, gekürzte Fassung des Antwortentwurfs vorschlagen.

Für eine Prüfung und Mitzeichnung - bei Bedarf durch Ihre jeweiligen Leitungen - bis Donnerstag, den 6.12.2018 DS
wären wir Ihnen dankbar.

Sollten Sie für einen oder mehrere der Antwortentwürfe weitergehende Prüfvorbehalte haben, so würde ich Sie
trotzdem bitten mir bereits Ihre Zustimmung zu denjenigen Antwortentwürfen zu übermitteln, die Sie (ggf. mit Ihren
Änderungen) mittragen können, da wir die Antwortschreiben so bald wie möglich versenden möchten.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag

Referat IG 16
Technik der Luftreinhaltung im Verkehr und bei
Brenn- und Treibstoffen; Biokraftstoffe

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz
und nukleare Sicherheit

Stresemannstraße 128 - 130, 10117 Berlin
Telefon +49 (0)30 18 305

E-Mail bmu.bund.de