20181204
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Unterlagen zur geplanten CO2-Regulierung“
Von: EEE Gesendet: ienstag, 4. Dezember 2018 11:49 An: EEE bmwi.bund.de'‘; OD mwi.bund.de: BUERO- IVD3@bmwi.bund.de; Ref-G20@bmvi.bund.de; Ref-StV23@bmvi.bund.de; EEE O bp mvi.bund. de; © bnvi.bund.de; EEE © bmvi.bund. de © bmvi.bund.de; ku Do bmf.bund.de; bmf.bund.de; ib3 @bmf.bund.de; ref321@bk.bund.de; Ref421@bk.bund.de; BE DK. bund.ce EEE © DK. Dunc. ce Du EE@bmjv.bund.de; Ivb6@bmjv.bund.de Ce: ee gGgH Betreff: AW: Bitte um Prüfung und Mitzeichnung: Antwortschreiben der Bundesregierung an (i) Daimler, (ii) MAN und (iii) den Bayrischen Staatsminister zu CO2-HDV Lieber Her herzlichen Dank für den Hinweis — das habe ich leider im Eifer des Gefechts übersehen. Sie haben natürlich völlig Recht und damit entfällt dieser Brief. Natürlich bräuchten wir Ihre Rückmeldungen trotzdem zu den anderen beiden Briefen. Viele Grüße Im Auftrag Referat IG 16 Technik der Luftreinhaltung im Verkehr und bei Brenn- und Treibstoffen; Biokraftstoffe Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit Stresemannstraße 128 - 130, 10117 Berlin Telefon +49 (0)30 18 305-uuum E-Mail oo mu.buna.de Internet www.bmu.bund.de Facebook www.facebook.de/bmu Twitter twitter.com/bmu Instagram www.instagram.com/bmu/ Vor: oO bmwi.bund.de [mailto Hm wi.bund.de] Gesendet: Montag, 3. Dezember 2018 22:01 Ars EEE Gr. bund.de>; keep brwund.de; BUERO: IVD3@bmwi.bund.de; Ref-G20@bmvi.bund.de; Ref-StV23@bmvi.bund.de; EEG bimvi.bund.de; HE Oo binvi.bund.de; © bmvi.bund.de EEE hmvi.bund.de; EMMEN HE © b nf. und. Ce u Hi. bund.de; ib3@bmf.bund.de; ref321@bk.bund.de; 1
Ref421@bk.bund.de; img ® b«.bund.de; N © b«.bund.de Em@ bmjv.bund.de; Ivb6@bmjv.bund.de Cc © pn u.bund.de> uni m u.bund.de>; IG | 6 <IGI6@bmu.bund.de>; IG | 5 <IGI5@bmu.bund.de>; miiuguiskuuniniuninkäninienieiehe © DT u. bund.de> Betreff: AW: Bitte um Prüfung und Mitzeichnung: Antwortschreiben der Bundesregierung an (i) Daimler, (il) MAN und (iii) den Bayrischen Staatsminister zu CO2-HDV Vielleicht sollten Sie prüfen, ob Her noch in Amt ist. Sonst hätte sich die Antwort vielleicht erledigt. Kollegiale Grüße Gesendet von meinem BlackBerry 10-Smartphone. Von: EEE Gesendet: Montag, 3. Dezember 2018 18:10 Ar IvD3; 103; BUERO-IVD3; Ref-G20; Ref-Stv23 © 577. Un1<. Ce; EEE © brnf.bund.de; ib3@bmf.bund.de; ref321@bk.bund.de; 'Ref421@bk.bund.de’ EEE Oo bk.bund.de; Spk. bund.ce; eo bmiv.bund.de'; 'Ivb6@bmjv.bund.de' CC 1 1 6; 1G 1 5; HEEEEEEEEEEEREEE Betreff: Bitte um Prüfung und Mitzeichnung: Antwortschreiben der Bundesregierung an (i) Daimler, (ii) MAN und (iii) den Bayrischen Staatsminister zu CO2-HDV Liebe Kolleginnen und Kollegen, beigefügt finden Sie Vorschläge für gemeinsame Antwortentwürfe an (i) Daimler (konsolidierte Fassung (bereits mit BMF, BMWi und BMVI vorabgestimmt)), (ii) MAN und (iii) das Bayrische Staatsministerium für Wirtschaft, Energie und Technologie (Herrn Staatsminister Pschierer). Die entsprechenden Anschreiben an das BMU finden Sie ebenfalls anbei. Wir möchten hiermit der Bitte des Bundeskanzleramts nachkommen und zu den drei Schreiben ressortübergreifende Antwortentwürfe (mit BMF, BMWi, BMVI und BMJV) vorbereiten. Die Schreiben an das BMU von Daimler und MAN sind inhaltsgleich und in weiten Teilen sogar wortgleich. Daher würden wir inhaltsgleiche Antwortentwürfe hierzu vorschlagen. Das Schreiben des Bayrischen Staatsministers geht inhaltlich in eine sehr ähnliche Richtung, ist aber weniger detailliert. Dementsprechend würden wir dafür beigefügte, gekürzte Fassung des Antwortentwurfs vorschlagen. Für eine Prüfung und Mitzeichnung - bei Bedarf durch Ihre jeweiligen Leitungen - bis Donnerstag, den 6.12.2018 DS wären wir Ihnen dankbar. Sollten Sie für einen oder mehrere der Antwortentwürfe weitergehende Prüfvorbehalte haben, so würde ich Sie trotzdem bitten mir bereits Ihre Zustimmung zu denjenigen Antwortentwürfen zu übermitteln, die Sie (ggf. mit Ihren Änderungen) mittragen können, da wir die Antwortschreiben so bald wie möglich versenden möchten. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Referat IG 16 Technik der Luftreinhaltung im Verkehr und bei Brenn- und Treibstoffen; Biokraftstoffe Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Stresemannstraße 128 - 130, 10117 Berlin Telefon +49(0)30 18 305 E-Mail bmu.bund.de Internet www.bmu.bund.de Facebook www .facebook.de/bmu Twitter twitter.com/bmu Instagram www.instagram.com/bmu/