20181204

Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Unterlagen zur geplanten CO2-Regulierung

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Von: EEE
Gesendet: ienstag, 4. Dezember 2018 11:49

An: EEE bmwi.bund.de'‘; OD mwi.bund.de: BUERO-
IVD3@bmwi.bund.de; Ref-G20@bmvi.bund.de; Ref-StV23@bmvi.bund.de;
EEE O bp mvi.bund. de; © bnvi.bund.de;
EEE © bmvi.bund. de © bmvi.bund.de; ku
Do bmf.bund.de; bmf.bund.de; ib3
@bmf.bund.de; ref321@bk.bund.de; Ref421@bk.bund.de;

BE DK. bund.ce EEE © DK. Dunc. ce Du
EE@bmjv.bund.de; Ivb6@bmjv.bund.de

Ce: ee gGgH

Betreff: AW: Bitte um Prüfung und Mitzeichnung: Antwortschreiben der
Bundesregierung an (i) Daimler, (ii) MAN und (iii) den Bayrischen
Staatsminister zu CO2-HDV

 

 

Lieber Her

herzlichen Dank für den Hinweis — das habe ich leider im Eifer des Gefechts übersehen.

Sie haben natürlich völlig Recht und damit entfällt dieser Brief. Natürlich bräuchten wir Ihre Rückmeldungen trotzdem
zu den anderen beiden Briefen.

Viele Grüße

Im Auftrag

 

Referat IG 16
Technik der Luftreinhaltung im Verkehr und bei
Brenn- und Treibstoffen; Biokraftstoffe

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz
und nukleare Sicherheit

Stresemannstraße 128 - 130, 10117 Berlin
Telefon +49 (0)30 18 305-uuum

E-Mail oo mu.buna.de

Internet www.bmu.bund.de
Facebook www.facebook.de/bmu
Twitter twitter.com/bmu

Instagram www.instagram.com/bmu/

Vor: oO bmwi.bund.de [mailto Hm wi.bund.de]
Gesendet: Montag, 3. Dezember 2018 22:01

Ars EEE Gr. bund.de>; keep brwund.de; BUERO:

IVD3@bmwi.bund.de; Ref-G20@bmvi.bund.de; Ref-StV23@bmvi.bund.de; EEG bimvi.bund.de;
HE Oo binvi.bund.de; © bmvi.bund.de EEE hmvi.bund.de; EMMEN
HE © b nf. und. Ce u Hi. bund.de; ib3@bmf.bund.de; ref321@bk.bund.de;

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1

Ref421@bk.bund.de; img ® b«.bund.de; N © b«.bund.de
Em@ bmjv.bund.de; Ivb6@bmjv.bund.de

Cc © pn u.bund.de> uni m u.bund.de>; IG | 6
<IGI6@bmu.bund.de>; IG | 5 <IGI5@bmu.bund.de>; miiuguiskuuniniuninkäninienieiehe © DT u. bund.de>
Betreff: AW: Bitte um Prüfung und Mitzeichnung: Antwortschreiben der Bundesregierung an (i) Daimler, (il) MAN
und (iii) den Bayrischen Staatsminister zu CO2-HDV

Vielleicht sollten Sie prüfen, ob Her noch in Amt ist. Sonst hätte sich die Antwort vielleicht
erledigt.
Kollegiale Grüße

Gesendet von meinem BlackBerry 10-Smartphone.

   

Von: EEE

Gesendet: Montag, 3. Dezember 2018 18:10

Ar IvD3; 103; BUERO-IVD3; Ref-G20; Ref-Stv23

© 577. Un1<. Ce; EEE © brnf.bund.de;
ib3@bmf.bund.de; ref321@bk.bund.de; 'Ref421@bk.bund.de’ EEE Oo bk.bund.de;

Spk. bund.ce; eo bmiv.bund.de'; 'Ivb6@bmjv.bund.de'

CC 1 1 6; 1G 1 5; HEEEEEEEEEEEREEE

Betreff: Bitte um Prüfung und Mitzeichnung: Antwortschreiben der Bundesregierung an (i) Daimler, (ii) MAN und
(iii) den Bayrischen Staatsminister zu CO2-HDV

   
 
  

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

beigefügt finden Sie Vorschläge für gemeinsame Antwortentwürfe an (i) Daimler (konsolidierte Fassung (bereits mit
BMF, BMWi und BMVI vorabgestimmt)), (ii) MAN und (iii) das Bayrische Staatsministerium für Wirtschaft, Energie und
Technologie (Herrn Staatsminister Pschierer). Die entsprechenden Anschreiben an das BMU finden Sie ebenfalls
anbei. Wir möchten hiermit der Bitte des Bundeskanzleramts nachkommen und zu den drei Schreiben
ressortübergreifende Antwortentwürfe (mit BMF, BMWi, BMVI und BMJV) vorbereiten.

Die Schreiben an das BMU von Daimler und MAN sind inhaltsgleich und in weiten Teilen sogar wortgleich. Daher
würden wir inhaltsgleiche Antwortentwürfe hierzu vorschlagen.

Das Schreiben des Bayrischen Staatsministers geht inhaltlich in eine sehr ähnliche Richtung, ist aber weniger
detailliert. Dementsprechend würden wir dafür beigefügte, gekürzte Fassung des Antwortentwurfs vorschlagen.

Für eine Prüfung und Mitzeichnung - bei Bedarf durch Ihre jeweiligen Leitungen - bis Donnerstag, den 6.12.2018 DS
wären wir Ihnen dankbar.

Sollten Sie für einen oder mehrere der Antwortentwürfe weitergehende Prüfvorbehalte haben, so würde ich Sie
trotzdem bitten mir bereits Ihre Zustimmung zu denjenigen Antwortentwürfen zu übermitteln, die Sie (ggf. mit Ihren
Änderungen) mittragen können, da wir die Antwortschreiben so bald wie möglich versenden möchten.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag

Referat IG 16
Technik der Luftreinhaltung im Verkehr und bei
Brenn- und Treibstoffen; Biokraftstoffe

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz
und nukleare Sicherheit
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Stresemannstraße 128 - 130, 10117 Berlin
Telefon +49(0)30 18 305

E-Mail bmu.bund.de

Internet www.bmu.bund.de
Facebook www .facebook.de/bmu
Twitter twitter.com/bmu

Instagram www.instagram.com/bmu/
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