Verhältnismäßigkeit der Maskenpflicht in Schulen - Nutzen-Risiko-Abwägung erfolgt?

Anfrage an:
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Antwort verspätet
Frist:
23. September 2020 - 2 Monate, 1 Woche her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Anfrage auf Auskunft zu einer Abwägung der Vor- und Nachteile der Maskenpflicht in Schulen in NRW.

Ich bitte um Nachweise über die Wirksamkeit der Masken in der Verhinderung der Ansteckung mit Virusinfektionen (wissenschaftliche Evidenz), um Nachweis der Gewährleistung der Einhaltung der Hygieneregeln im Umgang mit den Masken an den Schulen, um Analyse der gesundheitlichen Nachteile durch das Maske tragen und um den Nachweis über regelmäßige Überprüfung, ob die Vorgabe wirklich hilft, die Infektion einzudämmen (Grundrechtseinschränkung durch das Maske tragen)

„Eine Kur darf nicht schlimmer sein als die Krankheit selbst“ und wenn das Maske tragen - insbesondere unter Nichteinhaltung der Hygieneregeln im Umgang mit Masken - für die Schüler eine größere Gesundheitsgefahr bedeuten könnte, als ein Unterricht ohne Masken, dann wäre die Maßnahme schädlicher als ihr möglicher Nutzen.

Die WHO betont: Wer eine Maske trägt, muss auch wissen wie – sonst wird die
Maske schnell selbst zur Infektionsquelle.

Masken sind ein Nährboden für Bakterien und Pilze, schreibt der Virologe
Hendrik Streek, und könnten sogar das Risiko einer Coronavirusinfektion
erhöhen.

Masken können den Menschen ein falsches Gefühl der Sicherheit vermitteln.
Wenn Masken in Asien die Lösung gewesen wären, hätten sie dann nicht die
Pandemie stoppen sollen, bevor sie sich anderswo ausbreitet?

Eine zwischen 2008 und 2016 veröffentlichte Meta-Analyse von zehn randomisierten,
kontrollierten Studien, die Schätzungen zur Wirksamkeit von Gesichtsmasken bei
der Senkung der Raten der im Labor bestätigten Influenza innerhalb der
Gemeinschaft enthielt, zeigte keinen Nutzen.

Darüber hinaus warnten die Autoren davor, dass die unsachgemäße
Verwendung von Gesichtsmasken "das Risiko einer (viralen) Übertragung
erhöhen könnte (tinyurl.com/yb3ge4zu).

Medizinische Masken boten überhaupt keinen Schutz vor der Grippe.

Quelle: https://aapsonline.org

Träger von Masken können sich nicht darauf verlassen, dass diese sie oder
andere vor einer Übertragung von SARS-CoV-2 schützen, da für diese Masken
keine entsprechende Schutzwirkung nachgewiesen wurde.

Quelle: www.bfarm.de/SharedDocs/Risikoinformati…

Hygienregeln für den Umgang mit Masken:

Beim Abnehmen der Masken fassen viele Menschen den Stoff direkt an. Dadurch
besteht die Gefahr, dass sie sich dann vermehrt mit Viren, auch Coronaviren,
anstecken können.

Beim Wechsel der Masken darf man diese auf keinen Fall anfassen, sondern nur am
Band festhalten. In Kliniken werden die Masken nach der einmaligen Nutzung verbrannt!

Beim Aufsetzen der Maske unbedingt darauf achten, dass die Innenseite nicht
kontaminiert ist, also aus der Verpackung nehmen, nur an den Bändchen anfassen und
direkt aufsetzen.

Die Masken sollten nur für den privaten Gebrauch genutzt werden.

Die gängigen Hygienevorschriften, insbesondere die aktuellen Empfehlungen des
Robert-Koch-Instituts (RKI, www.rki.de) und der Bundeszentrale für gesundheitliche
Aufklärung (BZgA, www.infektionsschutz.de) sind weiterhin einzuhalten.

Eine durchfeuchtete Maske sollte umgehend abgenommen und ggf. ausgetauscht
werden.

Die Außenseite der gebrauchten Maske ist potentiell erregerhaltig. Um eine
Kontaminierung der Hände zu verhindern, sollte diese möglichst nicht berührt werden

Auch mit Maske sollte der vom RKI empfohlene Sicherheitsabstand von
mindestens 1.50 m zu anderen Menschen eingehalten werden.

Um Viren abzufangen, werden FFP2 und FFP3 Masken gebraucht. Diese haben die
nötigen Filter und Ventile, um Viren abzuhalten. Diese Masken sind in Laboren zu
tragen, wenn an Viren einer bestimmten Gefahrenklasse, zum Beispiel Coronaviren,
geforscht wird.

Die maximale Tragedauer dieser Masken beträgt 2 Stunden. Danach ist eine
Mindesterholungsdauer von 30 Minuten einzuhalten. Bei einer FFP-Maske ohne
Atemventil beträgt die maximale Tragezeit 75 Minuten mit anschließender
Mindesterholungsdauer von 30 Minuten.

Die Trage- und Erholungszeiten beruhen auf der Annahme, dass die Person eine
mittelschwere Tätigkeit unter „normalen“ klimatischen Umgebungsbedingungen
ausführen muss.


Korrespondenz

Von
Kristina Merten
Betreff
Verhältnismäßigkeit der Maskenpflicht in Schulen - Nutzen-Risiko-Abwägung erfolgt? [#195736]
Datum
21. August 2020 21:52
An
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Anfrage auf Auskunft zu einer Abwägung der Vor- und Nachteile der Maskenpflicht in Schulen in NRW. Ich bitte um Nachweise über die Wirksamkeit der Masken in der Verhinderung der Ansteckung mit Virusinfektionen (wissenschaftliche Evidenz), um Nachweis der Gewährleistung der Einhaltung der Hygieneregeln im Umgang mit den Masken an den Schulen, um Analyse der gesundheitlichen Nachteile durch das Maske tragen und um den Nachweis über regelmäßige Überprüfung, ob die Vorgabe wirklich hilft, die Infektion einzudämmen (Grundrechtseinschränkung durch das Maske tragen) „Eine Kur darf nicht schlimmer sein als die Krankheit selbst“ und wenn das Maske tragen - insbesondere unter Nichteinhaltung der Hygieneregeln im Umgang mit Masken - für die Schüler eine größere Gesundheitsgefahr bedeuten könnte, als ein Unterricht ohne Masken, dann wäre die Maßnahme schädlicher als ihr möglicher Nutzen. Die WHO betont: Wer eine Maske trägt, muss auch wissen wie – sonst wird die Maske schnell selbst zur Infektionsquelle. Masken sind ein Nährboden für Bakterien und Pilze, schreibt der Virologe Hendrik Streek, und könnten sogar das Risiko einer Coronavirusinfektion erhöhen. Masken können den Menschen ein falsches Gefühl der Sicherheit vermitteln. Wenn Masken in Asien die Lösung gewesen wären, hätten sie dann nicht die Pandemie stoppen sollen, bevor sie sich anderswo ausbreitet? Eine zwischen 2008 und 2016 veröffentlichte Meta-Analyse von zehn randomisierten, kontrollierten Studien, die Schätzungen zur Wirksamkeit von Gesichtsmasken bei der Senkung der Raten der im Labor bestätigten Influenza innerhalb der Gemeinschaft enthielt, zeigte keinen Nutzen. Darüber hinaus warnten die Autoren davor, dass die unsachgemäße Verwendung von Gesichtsmasken "das Risiko einer (viralen) Übertragung erhöhen könnte (tinyurl.com/yb3ge4zu). Medizinische Masken boten überhaupt keinen Schutz vor der Grippe. Quelle: https://aapsonline.org Träger von Masken können sich nicht darauf verlassen, dass diese sie oder andere vor einer Übertragung von SARS-CoV-2 schützen, da für diese Masken keine entsprechende Schutzwirkung nachgewiesen wurde. Quelle: www.bfarm.de/SharedDocs/Risikoinformationen/Medizinprodukte/DE/schutzmasken.html Hygienregeln für den Umgang mit Masken: Beim Abnehmen der Masken fassen viele Menschen den Stoff direkt an. Dadurch besteht die Gefahr, dass sie sich dann vermehrt mit Viren, auch Coronaviren, anstecken können. Beim Wechsel der Masken darf man diese auf keinen Fall anfassen, sondern nur am Band festhalten. In Kliniken werden die Masken nach der einmaligen Nutzung verbrannt! Beim Aufsetzen der Maske unbedingt darauf achten, dass die Innenseite nicht kontaminiert ist, also aus der Verpackung nehmen, nur an den Bändchen anfassen und direkt aufsetzen. Die Masken sollten nur für den privaten Gebrauch genutzt werden. Die gängigen Hygienevorschriften, insbesondere die aktuellen Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts (RKI, www.rki.de) und der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA, www.infektionsschutz.de) sind weiterhin einzuhalten. Eine durchfeuchtete Maske sollte umgehend abgenommen und ggf. ausgetauscht werden. Die Außenseite der gebrauchten Maske ist potentiell erregerhaltig. Um eine Kontaminierung der Hände zu verhindern, sollte diese möglichst nicht berührt werden Auch mit Maske sollte der vom RKI empfohlene Sicherheitsabstand von mindestens 1.50 m zu anderen Menschen eingehalten werden. Um Viren abzufangen, werden FFP2 und FFP3 Masken gebraucht. Diese haben die nötigen Filter und Ventile, um Viren abzuhalten. Diese Masken sind in Laboren zu tragen, wenn an Viren einer bestimmten Gefahrenklasse, zum Beispiel Coronaviren, geforscht wird. Die maximale Tragedauer dieser Masken beträgt 2 Stunden. Danach ist eine Mindesterholungsdauer von 30 Minuten einzuhalten. Bei einer FFP-Maske ohne Atemventil beträgt die maximale Tragezeit 75 Minuten mit anschließender Mindesterholungsdauer von 30 Minuten. Die Trage- und Erholungszeiten beruhen auf der Annahme, dass die Person eine mittelschwere Tätigkeit unter „normalen“ klimatischen Umgebungsbedingungen ausführen muss.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Kristina Merten Anfragenr: 195736 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/195736/ Postanschrift Kristina Merten << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Kristina Merten

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Von
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
Empfangsbestätigung
Datum
21. August 2020 21:58
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrte Damen und Herren, wir bestätigen den Eingang Ihrer E-Mail. Gleichzeitig bitten wir um Verständnis dafür, dass eine inhaltliche Antwort darauf nicht - wie das wohl häufig erwartet wird - in jedem Fall kurzfristig erfolgen kann. Die Erklärung liegt einfach darin, dass hier täglich sehr viele Briefe und E-Mails von Bürgerinnen und Bürgern eingehen, die sich mit ihren Anliegen an Frau Ministerin Yvonne Gebauer oder das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen wenden. Wir versuchen natürlich, diese Schreiben grundsätzlich in der chronologischen Reihenfolge ihres Eingangs und nach ihrer Dringlichkeit so rasch wie eben möglich zu beantworten. Das gelingt allerdings nicht immer so zügig, wie das wünschenswert wäre. Wir möchten Sie daher bitten, sich mit einer inhaltlichen Antwort auf Ihr Anliegen noch ein wenig zu gedulden. Mit Blick auf die Fülle des Schriftverkehrs bitten wir auch um Nachsicht, dass wir bei unaufgefordert übersandten Firmen- oder Produktinformationen nicht in jedem Fall antworten können. Wir sind dennoch bemüht, Ihrem Anliegen angemessen Rechnung zu tragen. Mit freundlichen Grüßen