TMM\)JV Kneuse, Sabine
EEE ET a aa SER Eee TED TE En a ED a TE EEE EL

Von: TMM)V Marhold, Angie

Gesendet: Dienstag, 3. August 2021 17:45

An: TLVwA Reinhardt, Mathias

Cc: TLVWwA Becker, Katarina; TLYwA Wagner, Stefan; TLVwA Müller, Harald;

TLVwA Richter, Kevin; TMMJV Zabold, Stefan; TMMJV Mayer, Helmut;
TMM)V Kneuse, Sabine

Betreff: Afghanische Ortskräfte - Umgang mit unterschiedlichen Daten in
Passersatzpapier, Visum und AFG Nationalpass

Sehr geehrter Herr Reinhardt,

im Rahmen der Bund-Länder-Besprechung am 29. Juli 2021 zum Aufnahmeverfahren afghanischer Ortskräfte nach $
22 Satz 2 AufenthG wurde seitens einiger Bundesländer die Problematik angesprochen, dass afghanische Ortskräfte
(AFG OK) mit einem Visum in einem Passersatzpapier einreisen und die Prüfung des bei der Ausländerbehörde
vorgelegten afghanischen Passes ergibt, dass die Personendaten abweichen (z.B. andere Schreibweise, abweichende
Geburtsdaten etc.).

Nach Beteiligung der zuständigen Stellen im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und im
Auswärtigen Amt (AA) stellt sich die Sach- und Rechtslage nach Mitteilung des BMI wie folgt dar:

„Bei der weiteren Bearbeitung sollten die Daten aus den AFG Pässen zu Grunde gelegt werden. Da es sich hier um
afghanische Staatsangehörige handelt, sind die durch den afghanischen Staat festgesetzten Daten maßgebend und
können nicht durch deutsche Passersatzpapiere abgeändert werden. Es ist auch zu berücksichtigen, dass aufgrund
der Eilbedürftigkeit im Bundeswehrverfahren bei der Ausstellung von Visa und Passersatzpapieren Fehler
aufgetreten sein können, bzw. dass die offizielle Schreibung mit lateinischen Buchstaben und auch die genauen
Geburtsdaten wohl durch die AFG Behörden regelmäßig erst für die Beantragung dieser offiziellen Dokumente
festgelegt werden.

Im Verfahren durch die Bundeswehr wurden zwar grundsätzlich Pässe angefordert, aber aufgrund der durch den
Abzug der Bundeswehr bedingten Eilbedürftigkeit wurden auch alle Visumanträge angenommen und weitergeleitet,
in denen (noch) keine Pässe vorhanden waren.

Grundsätzlich sollten alle Ortskräfte, die nun mit deutschen Reiseausweisen für Ausländer einreisen, auch über
(danach ausgestellte) afghanische Reisepässe verfügen, da dies von Afghanistan als Voraussetzung für eine Ausreise
verlangt wurde. Soweit die AFG Pässe ein Ausstellungsdatum haben, das vor dem Ausstellungsdatum des
Passersatzpapiers liegt, lässt sich dies vermutlich so erklären, dass das Ausstellungsdatum der Pässe ja nicht
unbedingt eine Aussage zum Aushändigungsdatum zulässt. Möglicherweise wurden die Pässe erst deutlich später
ausgehändigt, z.B. weil eine Reise zur Abholung erforderlich war o.ä.“

Ich bitte um Unterrichtung der Ausländerbehörden.

Vielen Dank und beste Grüße!
Im Auftrag

Angie Marhold
Sachbearbeiterin

INISTERIUM FÜR MIGRATION, JUSTIZ UND VERBRAUCHERSCHUTZ
Referat 21 * Ausländer- und Asylrecht

Werner-Seelenbinder-Str. 5 « 99096 Erfurt

Tel.:+49 361 573511256 » Fax:+49 361 573511111

www.thueringen.de » Angie.Marhold@tmmjv.thueringen.de

 

Diese E-Mail-Adresse dient nur dem Empfang einfacher dienstlicher Mitteilungen ohne qualifizierte elektronische Signatur und/oder
Verschlüsselung.

Informationen zum Schutz Ihrer personenbezogenen Daten durch das TMMJV und Ihre Ansprechpartner hierzu erhalten Sie im Internet unter

https://www justiz.thueringen.de/datenschutz. Auf Wunsch übersenden wir Ihnen eine Papierfassung.

Von: TMM)JV Zabold, Stefan <Stefan.Zabold@tmmiv.thueringen.de>

Gesendet: Dienstag, 3. August 2021 16:27

An: TMM)JV Marhold, Angie <Angie.Marhold@tmmiv.thueringen.de>

Cc: TMMJV Mayer, Helmut <Helmut.Mayer@tmmijv.thueringen.de>

Betreff: WG: Umgang mit unterschiedlichen Daten in Passersatzpapier, Visum und AFG Nationalpass

Angie, mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Info LVwA/ABH

Danke

LG

Stefan

THÜRINGER MINISTERIUM FÜR MIGRATION, JUSTIZ UND VERBRAUCHERSCHUTZ
Referat 21 | Ausländer-, Asylrecht, Aufnahme von Flüchtlingen und Spätaussiediern
Werner-Seelenbinder-Str. 5 ! 99096 Erfurt

Tel.:+49 (0) 361 /57 3511 170 | Fax:+49 (0) 361 / 57 3511 111.

www.thueringen.de » stefan.zabold@tmmiv.thueringen.de

Die genannte E-Mail-Adresse dient nur für den Empfang einfacher Mitteilungen ohne Signatur und/oder Verschlüsselungen.
Der Zugang zur rechtsverbindlichen elektronischen Kommunikation nach $ 3a Abs. 2 ThürvYwVfG wird daher nicht eröffnet.

Informationen zum Schutz Ihrer personenbezogenen Daten durch das TMMIV und Ihre Ansprechpartner hierzu erhalten Sie im Internet unter
https://www.justiz.thueringen.de/datenschutz. Auf Wunsch übersenden wir Ihnen eine Papierfassung.

e Bitte bedenken Sie die Auswirkungen auf die Umwelt, bevor Sie diese E-Mail ausdrucken. / Merci pour une pensee de l'environnement avant d’
imprimer ce courriel. / Please consider the impact on the environment before printing this e-mall.

Von: Gabriele. Roth@bmi.bund.de <Gabriele.Roth@bmi.bund.de>

Gesendet: Dienstag, 3. August 2021 16:20

An: Mirjana.Leonzi@rpk.bwi.de; Stefan.Thiele@stmi.bayern.de; Teuta.Ljika@SenInnDS.berlin.de;
Ariane.Pahl@mik.brandenburg.de; lothar.meyer@inneres.bremen.de; hanna.gruenwald@soziales.hamburg.de;
Ines.Berg@im.mv-regierung.de; Annette.Dutschke@mi.Niedersachsen.de; volker.stracke@bra.nrw.de;
Christiane.Dammeier@add.rlp.de; m.Theis@innen.saarland.de; Monika.Simon®@smi.sachsen.de;
philipp.heydecke@lae.sachsen-anhalt.de; Wolf-Dietrich.Schmidt@!Ifa.landsh.de; TMMJV Marhold, Angie
<Angie.Marhold@tmmiv.thueringen.de>; ulrike.flau@bis.hamburg.de; bfihhausirundstar@bis.hamburg.de;
hendrik.wilmsmeyer@mkffi.nrw.de; referat-b3@innen.saarland.de; martin.langhans@smi.sachsen.de

Cc: Ref92.BesPersonengruppen@rpk.bwl.de; Sachgebiet-G6@stmi.bayern.de; Sachgebiet-F2@stmi.bayern.de;
Juliane.Teske@SenlAS.berlin.de; W.Schankweiler@lea.berlin.de; Sonderaufnahmen@LAF.berlin.de;
SozA1@SenilAS.berlin.de; Anke.Rienitz@SeninnDS.berlin.de; aufnahmeprogramm@SeniAS.berlin.de;
Auslaenderangelegenheiten@mik.brandenburg.de; zohrab.hamo@SOZIALES.BREMEN.DE;
Raymond.Bohnenkamp@SOZIALES.BREMEN.DE; hua@soziales.hamburg.de; Michelle.Schrod@rpda.hessen.de;
Nadja.Behrendt@rpda.hessen.de; Monic.Heiden@im.mv-regierung.de; poststelle@im.mv-regierung.de; Lage-
Asyl@LAIV-MV.de; eonhardmatthias.johannknecht@mi.niedersachsen.de; Ingrid.Botta-
Biercamp@mi.niedersachsen.de; anja.schenkendorf@mi.sachsen-anhalt.de; Martin.Froehlich@smi.sachsen.de;
Kerstin.Gestalter@Ids.sachsen.de; sigrid.humpert@mkffi.nrw.de; necibe.oezaslan@mkffi.nrw.de;
Nicola.Stober@mkffi.nrw.de; Ursula.Bauder-Suchsland@mkffi.nrw.de; andreas.surma@bra.nrw.de;
nadja.kohrt@bra.nrw.de; Recht726@mffjiv.rip.de; zab@lava.saarland.de; Thomas.Nolle@Lae.sachsen-anhalt.de;
ZentraleDEZ21@Ifa.landsh.de; Janina.Tietzer@Ifa.landsh.de; Andreas.Reddig@Ifa.landsh.de; Kreis-
verteilung@!fa.landsh.de; TMM\JV Zabold, Stefan <Stefan.Zabold@tmmiv.thueringen.de>; TMMJV Kneuse, Sabine
<Sabine.Kneuse@tmmiv.thueringen.de>; TLVwA Richter, Kevin <Kevin.Richter@tlvwa.thueringen.de>; TMMJV
Maier, Dr.Thomas <Thomas.Maier@tmmiv.thueringen.de>; Afghanische_Ortskraefte@bamf.bund.de; 92A-
RL@bamf.bund.de; Guido.Schroeder@bamf.bund.de; Annika.Schmidt@bamf.bund.de; M3AG@bmi.bund.de;
Kevin.Groeber@bmi.bund.de; Franziska.Harsch@bamf.bund.de; B2@bmi.bund.de; M2@bmi.bund.de;

2

B4@bmi.bund.de; Stephan.Struck@bmi.bund.de; Sascha. Titze@bmi.bund.de; Thomas.Gruenberg@bmi.bund.de;
Patrick.Kloes@bmi.bund.de; 509-90@auswaertiges-amt.de; 509-02@auswaertiges-amt.de;
Nico2Zimmermann@BMVG.BUND.DE

Betreff: Umgang mit unterschiedlichen Daten in Passersatzpapier, Visum und AFG Nationalpass

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

in der Bund-Länder-Besprechung am 29.7. wurde von BW die Problematik angesprochen, dass AFG OK mit einem
Visum in einem Passersatzpapier einreisen und die Prüfung des bei der Ausländerbehörde vorgelegten AFG Passes
ergibt, dass die Daten abweichen (z.B. andere Schreibweise, abweichende Geburtsdaten etc.).

Nach Beteiligung der zuständigen Stellen im Haus und im AA stellt sich die Sach- und Rechtslage wie folgt dar:

Bei der weiteren Bearbeitung sollten die Daten aus den AFG Pässen zu Grunde gelegt werden. Da es sich hier um
afghanische Staatsangehörige handelt, sind die durch den afghanischen Staat festgesetzten Daten maßgebend und
können nicht durch deutsche Passersatzpapiere abgeändert werden. Es ist auch zu berücksichtigen, dass aufgrund der
Eilbedürftigkeit im Bundeswehrverfahren bei der Ausstellung von Visa und Passersatzpapieren Fehler aufgetreten
sein können, bzw. dass die offizielle Schreibung mit lateinischen Buchstaben und auch die genauen Geburtsdaten
wohl durch die AFG Behörden regelmäßig erst für die Beantragung dieser offiziellen Dokumente festgelegt werden.

Im Verfahren durch die Bundeswehr wurden zwar grundsätzlich Pässe angefordert, aber aufgrund der durch den
Abzug der Bundeswehr bedingten Eilbedürftigkeit wurden auch alle Visumanträge angenommen und weitergeleitet,
in denen (noch) keine Pässe vorhanden waren.

Grundsätzlich sollten alle Ortskräfte, die nun mit deutschen Reiseausweisen für Ausländer einreisen, auch über
(danach ausgestellte) afghanische Reisepässe verfügen, da dies von Afghanistan als Voraussetzung für eine Ausreise
verlangt wurde. Soweit die AFG Pässe ein Ausstellungsdatum haben, das vor dem Ausstellungsdatum des
Passersatzpapiers liegt, lässt sich dies vermutlich so erklären, dass das Ausstellungsdatum der Pässe janicht
unbedingt eine Aussage zum Aushändigungsdatum zulässt. Möglicherweise wurden die Pässe erst deutlich später
ausgehändigt, z.B. weil eine Reise zur Abholung erforderlich war o.ä.

Mit freundlichen Grüßen,
Gabriele Roth

AGM3

Aufenthaltsrecht, Humanitäre Aufnahmen
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
Alt-Moabit 140, 10557 Berlin

Postanschrift: 11014 Berlin

Telefon: 030 18681 10314

oder 0170 6676507

e-Mail: M3AG@bmi.bund.de
Gabriele.Roth@bmi.bund.de -

Von: Roth, Gabriele

Gesendet: Freitag, 23. Juli 2021 16:13

An: 'Mirjana.Leonzi@rpk.bwl.de' <Mirjana.Leonzi@rpk.bwi.de>; 'Stefan.Thiele@stmi.bayern.de'
<Stefan.Thiele@stmi.bayern.de>; 'Teuta.Ljika@SenInnDS.berlin.de' <Teuta.Ljika@SenInnDS.berlin.de>; 'Pahl, Ariane'
<Ariane.Pahl@mik.brandenburg.de>; 'lothar.meyer@inneres.bremen.de' <lothar.meyer@inneres.bremen.de>;
'hanna.gruenwald@soziales.hamburg.de' <hanna.gruenwald@soziales.hamburg.de>; 'Ines.Berg@im.mv-
regierung.de' <Ines.Berg@im.mv-regierung.de>; 'Dutschke, Annette (MI)'
<Annette.Dutschke@mi.Niedersachsen.de>; 'volker.stracke@bra.nrw.de' <volker.stracke@bra.nrw.de>;
'Christiane.Dammeier@add.rlp.de' <Christiane.Dammeier@add.rip.de>; 'Theis, M.' <m.Theis@innen.saarland.de>;
"Simon, Monika (SMI)' <Monika.Simon@smi.sachsen.de>; 'philipp.heydecke@lae.sachsen-anhalt.de'
<philipp.heydecke@lae.sachsen-anhalt.de>; 'Wolf-Dietrich.Schmidt@Ifa.landsh.de' <Wolf-
Dietrich.Schmidt@Ifa.landsh.de>; '"TMMJV Marhold, Angie' <Angie.Marhold@tmmiv.thueringen.de>; 'Flau, Ulrike'
<ulrike.flau@bis.hamburg.de>; 'FP BIS A25 Aufenthalts-/Staatsangehoerigkeitsrecht'
<bfihhausirundstar@bis.hamburg.de>; 'hendrik.wilmsmeyer@mkffi.nrw.de' <hendrik.wilmsmeyer@mkffi.nrw.de>;

3

'referat-b3@innen.saarland.de' <referat-b3@innen.saarland.de>; 'martin.langhans@smi.sachsen.de'
<martin.langhans@smi.sachsen.de>

Cc: 'Ref92.BesPersonengruppen@rpk.bwl.de' <Ref92.BesPersonengruppen@rpk.bwi.de>; 'Sachgebiet-
G6@stmi.bayern.de' <Sachgebiet-G6@stmi.bayern.de>; 'Bayern (Sachgebiet-F2@stmi.bayern.de)' <Sachgebiet-
F2@stmi.bayern.de>; 'Juliane.Teske@SenlAS.berlin.de' <Juliane.Teske@SenIAS$.berlin.de>;
'W.Schankweiler@lea.berlin.de' <W.Schankweiler@lea.berlin.de>; 'Sonderaufnahmen@LAF.berlin.de'
<Sonderaufnahmen@LAF.berlin.de>; 'SozA1@SenIAS.berlin.de' <SozA1@SeniAS.berlin.de>;
'"Anke.Rienitz@SeninnDS.berlin.de' <Anke.Rienitz@SeninnDS.berlin.de>; "aufnahmeprogramm@SenlAS.berlin.de'
<aufnahmeprogramm@SenIAS.berlin.de>; 'MIK, Ref. 21' <Auslaenderangelegenheiten@mik.brandenburg.de>;
'zohrab.hamo@SOZIALES.BREMEN.DE' <zohrab.hamo@SOZIALES.BREMEN.DE>;
'Raymond.Bohnenkamp@SOZIALES.BREMEN.DE' <Raymond.Bohnenkamp@SOZIALES.BREMEN.DE>; 'Hamburg
(hua@soziales.hamburg.de)' <hua@soziales.hamburg.de>; 'Michelle.Schrod@rpda.hessen.de'
<Michelle.Schrod@rpda.hessen.de>; 'Nadja.Behrendt@rpda.hessen.de' <Nadja.Behrendt@rpda.hessen.de>;
'Monic.Heiden@im.mv-regierung.de' <Monic.Heiden@im.mv-regierung.de>; IM Mecklenburg-Vo. Poststelle (SMTP)
<poststelle@im.mv-regierung.de>; 'Lage-Asyl@LAiV-MV.de' <Lage-AsyI@LAIV-MV.de>;
'eonhardmatthias.johannknecht@mi.niedersachsen.de' <eonhardmatthias.johannknecht@mi.niedersachsen.de>;
'Ingrid.Botta-Biercamp@mi.niedersachsen.de' <Ingrid.Botta-Biercamp@mi.niedersachsen.de>;
'anja.schenkendorf@mi.sachsen-anhalt.de' <anja.schenkendorf@mi.sachsen-anhalt.de>;
'Martin.Froehlich@smi.sachsen.de' <Martin.Froehlich@smi.sachsen.de>; 'Kerstin.Gestalter@Ids.sachsen.de'
<Kerstin.Gestalter@Ids.sachsen.de>; 'sigrid.humpert@mkffi.nrw.de' <sigrid.humpert@mkffi.nrw.de>;
'necibe.oezaslan@mkffi.nrw.de' <necibe.oezaslan@mkffi.nrw.de>; 'Nicola.Stober@mkffi.nrw.de'
<Nicola.Stober@mkffi.nrw.de>; 'Ursula.Bauder-Suchsland@mkffi.nrw.de' <Ursula.Bauder-

Suchsland@mkffi.nrw.de>; 'andreas.surma@bra.nrw.de' <andreas.surma@bra.nrw.de>; 'nadja. ehe nrw.de'
<nadija.kohrt@bra.nrw.de>; 'Recht 726 RLP' <Recht726@mffjiv.rip.de>; 'LaVA Lebach' <zab@lava.saarland.de>;

'Thomas.Nolle@Lae.sachsen-anhalt.de' <Thomas.Nolle@Lae.sachsen-anhalt.de>; 'ZentraleDEZ21@Ifa.landsh.de'
<ZentraleDEZ21@Ifa.landsh.de>; "Janina.Tietzer@Ifa.landsh.de' <Janina.Tietzer@Ifa.landsh.de>;
'Andreas.Reddig@Ifa.landsh.de' <Andreas.Reddig@Ifa.landsh.de>; 'Kreis-verteilung@Ifa.landsh.de' <Kreis-
verteilung@Ifa.landsh.de>; '"Zabold, Stefan' <stefan.zabold@tmmiv.thueringen.de>; 'Kneuse, Sabine'
<sabine.kneuse@tmmiv.thueringen.de>; 'Kevin.Richter@tlvwa.thueringen.de'
<Kevin.Richter@tlvwa.thueringen.de>; 'Thomas.Maier@tmmjv.thueringen.de'
<Thomas.Maier@tmmiv.thueringen.de>; 'Afghanische_Ortskraefte' <Afghanische_Ortskraefte@bamf.bund.de>;
'*92A-RL' <92A-RL@bamf.bund.de>; BAMF Schroeder, Guido <Guido.Schroeder@bamf.bund.de>; BAMF Schmidt,
Annika <Annika.Schmidt@bamf.bund.de>; M3AG_ <M3AG@bmi.bund.de>; Gröber, Kevin
<Kevin.Groeber@bmi.bund.de>; 'Harsch, Franziska, 92A NBA' <Franziska.Harsch@bamf.bund.de>; B2_
<B2@bmi.bund.de>; Starp, Cornelia <Cornelia.Starp@bmi.bund.de>; M2_ <M2@bmi.bund.de>; Vonalt, Imke
<imke.Vonalt@bmi.bund.de>; B4_ <B4@bmi,bund.de>; Struck, Stephan <S$tephan.Struck@bmi.bund.de>; Titze,
Sascha <Sascha.Titze@bmi.bund.de>; Grünberg, Thomas <Thomas.Gruenberg@bmi.bund.de>; Klös, Patrick
<Patrick.Kloes@bmi.bund.de>; '509-90@auswaertiges-amt.de' <509-90@auswaertiges-amt.de>; '509-
02@auswaertiges-amt.de' <509-02@auswaertiges-amt.de>; 'Nico2Zimmermann@BMVG.BUND.DE'

<Nico2Zimmermann@BMVG.BUND.DE>; Lagemann, Robert <Robert.Lagemann@bmi.bund.de>

Betreff: AFG OK - Einladung und TO zur nächsten Bund-Länder-Besprechung + aktuelle Informationen

Sehr geehrte Damen und Herren,
Liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich möchte Sie zum einen zur nächsten Bund-Länder-Besprechung zum Aufnahmeverfahren der afghanischen
Ortskräfte am

Donnerstag, 29. Juli, 14 Uhr
einladen (Webex-Link s. Anlage), zum anderen aber auch ein kurzes Update geben.
Sie haben der Presse entnommen, dass in einem ersten Schritt Tickets für Linienflüge an AFG OK und ihre Familien
ausgegeben und in einem zweiten Schritt Charterflüge geprüft werden sollen. Bezüglich der Ausgabe von Tickets für
Linienflüge stehen wir im Kontakt mit BMVg, damit die Flugbuchung für die ca. 150 Personen (35 OK + Familie) in

4

die Nähe der Zielkommune erfolgt. BMVg ist grundsätzlich zu einem Transport in die Zielkommune bereit.
Hinsichtlich der Unterstützung des Weitertransports der übrigen AFG OK und ihrer Familien hat BMVg mir
versichert, dass Amtshilfeersuchen — Kapazitäten vorausgesetzt — grundsätzlich entsprochen wird, und auf eine
Kostenerstattung grds. verzichtet werden soll. Es soll im Kabinett entschieden werden, wie sich weitere Ressorts an
den Gesamtkosten (Tickets, Fahrtkosten usw.) beteiligen. Mangels einer endgültigen schriftlichen Zusage rege ich an,
weiterhin Amtshilfeersuchen mit der Bitte um Verzicht auf Kostenerstattung zu stellen bzw. die Kostenfrage im
Einzelfall mit dem Landeskommando zu klären. BMVg prüft, ob eine Teilnahme an der Besprechung ermöglicht
werden kann. Dort könnten weitere Fragen geklärt werden, u.a., wie die Kapazitäten der Bundeswehr möglichst
sinnvoll eingesetzt werden können.

Das BAMF hat seine Unterstützung angeboten und wird in den nächsten Tagen Folgendes nach und nach umsetzen:

« Einrichtung von Kontaktpunkten BAMF/BPOL möglichst an den fünf Haupteinreiseflughäfen bzw. an kleineren
Einreiseflughäfen der BPOL als Ansprechpartner für die AFG OK bei Einreise. Erste Absprachen mit den
Flughäfen zu Raumkapazitäten sollen kurzfristig erfolgen.

* Falls erforderlich, Organisation und Finanzierung der Weiterreise in eine Zwischenunterkunft nach Absprache mit
dem Bundesland, in dem der Flughafen liegt (Erstaufnahmeeinrichtung wie bereits praktiziert, oder ggfs.
Unterbringung in einem nahe gelegenen Hotel) + Finanzierung der Hotelunterbringung für 1-2 Nächte.

» Einrichtung einer Landing Page (als Unterseite der BAMF-Homepage). Hier können Informationen zur
Einreiseabwicklung, Rechten, Pflichten, ersten Schritten in DEU usw. immer aktualisiert hinterlegt werden.

« Erstellung eines Informationsblatts / FAQ in einfacher Sprache für OK zur Ausgabe durch
IOM/AV/Ressortbeauftragte vor Ort

+ Abfrage aktueller Einreisedaten und verwandtschaftlicher Bindungen bei mutmaßlich noch nicht eingereisten OK
durch individuelle Telefonate ist bereits zum großen Teil erfolgt. Die Ergebnisse der Telefonate seitens
BMVg und BAMF fließen genauso in die Vervollständigung der Masterliste ein wie die übermittelten
Informationen durch Verwandte, das Patenschaftsnetzwerk und andere NGOs, persönliche Kontakte zu
ehemaligen Mitarbeitern usw. Ich gehe nach den Rückmeldungen am 15.7. davon aus, dass keine weiteren
individuellen Abfragen durch die Länder mehr erfolgen bzw. Sie ggf. Rückmeldungen auf Ihre individuellen
Anschreiben an die OK in die Masterliste eintragen oder BAMF mitteilen.

« Einführung einer Cloud-Lösung für die Masterliste, um allen Beteiligten (BMI, IOM, AA, BMVg, BMZ, BPOL,
Länder) die aktuellsten Informationen zur Verfügung zu stellen. Die täglichen Benachrichtigungen seitens
BAMF an Länder/Kommunen sollen dennoch weiterhin bestehen bleiben.

Folgende Tagesordnung für die Besprechung ist vorgesehen:
* Update durch BMI, ggfs. BMVg zum aktuellen Sachstand
« Info BAMF zum Umsetzungsstand der 0.g. Maßnahmen
« Erfahrungen der Länder bei Einreise der AFG OK
- Abholung durch Zielkommune
-  Zwischenunterbringung (Kapazitäten der EAE, Erfahrungen mit Hotelunterbringungen, Kosten)
- Informationsfluss zwischen BPOL, Zielland bzw. Einreiseland über Abholung oder
Zwischenunterbringung
- Transport zur Zielkommune (Zusammenschluss mehrerer Länder bei Busbeauftragung, Unterstützung
durch BW)

Ein schönes Wochenende und bis Donnerstag!

Mit freundlichen Grüßen
Gabriele Roth

AG M3 - 030 18681 10314
oder 0170 6676507