2022-06-22-aufnahme-ukr-online-verwaltungsangebot-at-ss-24-aufenthg-beantwortung-nachfragen-bmi
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Weisungen zu Aufenthaltstgesetz, Asylgesetz und Familiennachzug“
TMM)V Kneuse, Sabine Von: TMM)V Marhold, Angie Gesendet: Mittwoch, 22. Juni 2022 11:04 An: TLVwA Präsidium €c; TLVwA Barbian, Michael; TLVwA Becker, Katarina; TLVwA Theus, Alexander; TMM)JV Maier, Dr.Thomas; TMMJV Zabold, Stefan; TMMJV Schwender, Beatrix; TMMJV Eisenberger, Rainer Betreff: Aufnahme von aus der Ukraine geflüchteten Personen - hier: Online- Verwaltungsangebot „Aufenthaltstitel (8 24 AufenthG)“ - Beantwortung von Nachfragen durch das BMI Priorität: Hoch Aufnahme von aus der Ukraine geflüchteten Personen hier: Online-Verwaltungsangebot „Aufenthaltstitel ($ 24 AufenthG)“ - Beantwortung von Nachfragen durch das BMI Sehr geehrte Damen und Herren, hinsichtlich der Nutzung des Online-Verwaltungsangebotes „Aufenthaltstitel ($ 24 AufenthG)“ und im Zusammenhang mit dem letzten Länderschreiben des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) vom 14. April 2022 traten verschiedene Nachfragen auf, die das BMI wie folgt gebündelt beantwortet hat: „In Bezug auf den Arbeitsmarktzugang, der mit der aus dem Online-Dienst- generierten Antragszusammenfassung (PDF-Datei) erlaubt wird, möchte ich darauf hinweisen, dass es im besonderen Interesse der Bundesregierung und auch den aus der Ukraine Geflüchteten liegt, so früh als möglich den Arbeitsmarktzugang zu ermöglichen. Zudem kann die so gestaltete Verknüpfung auch eine Motivation zur Nutzung der Online-Antragstrecke darstellen. Dies gilt insbesondere für diejenigen, die bei Verwandten oder Bekannten untergekommen sind und zunächst - möglicherweise auch aufgrund der teilweise sehr langen Wartezeiten - noch keinen Bedarf gesehen haben, sich zu registrieren bzw. einen Antrag auf eine Aufenthaltserlaubnis zu stellen. Am Ende der Online-Antragstellung wird seit Mai nunmehr nicht für jeden Nutzer das gleiche PDF-Dokument generiert, sondern es wird hier nunmehr zwischen UKR Staatsangehörigen und anderen Drittstaatsangehörigen unterschieden. UKR Staatsangehörige, die mittels amtlichen Reisepass ihre Staatsangehörigkeit zweifelsfrei nachweisen können, erhalten ein Dokument aus dem sich ergibt, dass die Erwerbstätigkeit gestattet ist. Dies erfolgt mit dem Hinweis, dass bei Vorlage dieses Ausdrucks stets der Reisepass vorzulegen ist. Andere Drittstaatsangehörige erhalten diesen Hinweis nicht. Zudem möchte ich betonen, dass die im Verwaltungsverfahren ausgestellte Fiktionsbescheinigung, die wie im Länderschreiben beschrieben ebenfalls den Arbeitsmarktzugang ermöglichen soll, erst nach Registrierung auszustellen ist. An keiner Stelle des Online-Verfahrens wird mehr auf eine Fiktionswirkung hingewiesen. Die Fiktionsbescheinigung wird im Gegensatz zu der aus dem Online-Dienst generierten Unterlage erst nach persönlicher Vorsprache, d.h. auch nach Abgabe der erforderlichen Biometrie erteilt. Zu der Verknüpfung des Online-Dienstes mit den Fachverfahren der Ausländerbehörden möchte ich darauf hinweisen, dass bei nicht-registrierten Personen (die die PIK-Registrierung also noch nicht durchlaufen haben) der Online-Dienst die Grunddatenerfassung für das in der Ausländerbehörde genutzte Fachverfahren gewährleistet (und so bspw. eine Terminierung von Vor-Ort-Terminen ermöglicht wird). Eine automatische Eintragung in das AZR erfolgt damit jedoch nicht. Wichtig ist für die Ausländerbehörden, dass die Eintragung der Person in das AZR regulär erst nach der biometriebasierten Registrierung (bspw. mittels PIK) erfolgen soll. Um Dublettenbildungen im AZR zu vermeiden, führen Sie bitte wie üblich eine FastID-Prüfung durch, bspw. in dem neuen PIK-Workflow „UKR“ zur Erstregistrierung von Kriegsgeflüchteten aus der Ukraine. Im Rahmen der biometriebasierten Registrierung soll
(soweit noch nicht erfolgt) auch die Verteilung mit der neuen Fachanwendung zur Registerführung, Erfassung, und Erstverteilung zum vorübergehenden Schutz („FREE“) durchgeführt werden. Mit der Nutzung des Dienstes werden die Nutzerdaten strukturiert und in lateinischen Buchstaben in die Fachverfahren der jeweiligen Ausländerbehörde überführt. Eine händische Eintragung von Antragsdaten wird damit entbehrlich, was die Bearbeitung in den Ausländerbehörden beschleunigt.“ Ich bitte um geeignete Unterrichtung der Ausländerbehörden. Mit besten Grüßen Im Auftrag Angie Marhold Sachbearbeiterin THÜRINGER MINISTERIUM FÜR MIGRATION, JUSTIZ UND VERBRAUCHERSCHUTZ Referat 21 * Ausländer- und Asylrecht Werner-Seelenbinder-Str. 5 « 99096 Erfurt Tel.:+49 361 573511256 « Fax:+49 361 573511111 www,thueringen.de » Angie.Marhold@tmmijv.thueringen.de Diese E-Mail-Adresse dient nur dem Empfang einfacher dienstlicher Mitteilungen ohne qualifizierte elektronische Signatur und/oder Verschlüsselung. Informationen zum Schutz Ihrer personenbezogenen Daten durch das TMMJV und Ihre Ansprechpartner hierzu erhalten Sie im Internet unter https://www.justiz.thueringen.de/datenschutz. Auf Wunsch übersenden wir Ihnen eine Papierfassung. Von: TMMJV Marhold, Angie <Angie.Marhold@tmmjv.thueringen.de> Gesendet: Mittwoch, 25. Mai 2022 11:36 An: TLVwA Präsidium <Praesidium@tlvwa.thueringen.de> Cc: TLVwA Barbian, Michael <Michael.Barbian@tlvwa.thueringen.de>; TLVwA Splittgerber, Heidi <Heidi.Splittgerber@tlvwa.thueringen.de>; TLVwA Theus, Alexander <Alexander.Theus@tlvwa.thueringen.de>; TMM\JV Maier, Dr.Thomas <Thomas.Maier@tmmjv.thueringen.de>; TMMJV Zabold, Stefan <Stefan.Zabold@tmmjv.thueringen.de>; TMMJV Schwender, Beatrix <Beatrix.Schwender@tmmjv.thueringen.de>; TMM\JV Eisenberger, Rainer <Rainer.Eisenberger@tmmjv.thueringen.de> Betreff: Aufnahme von aus der Ukraine geflüchteten Personen - hier: Online-Verwaltungsangebot „Aufenthaltstitel (8 24 AufenthG)“ - neuerlicher Versand von Testmails Aufnahme von aus der Ukraine geflüchteten Personen hier: Online-Verwaltungsangebot „Aufenthaltstitel ($ 24 AufenthG)“ —- neuerlicher Versand von Testmails Sehr geehrte Damen und Herren, der hiesige OZG-Koordinator informierte darüber, dass zum Zwecke der Nachnutzung des webbasierten Online- Verwaltungsangebotes „Aufenthaltstitel ($ 24 AufenthG)“ neuerlich Testmails vom Entwickler versandt wurden. Wie bereits mit Schreiben vom 27. April 2022 mitgeteilt, ist eine Bestätigung dieser Testmails durch die Ausländerbehörden notwendig, um das Online-Verwaltungsangebot entsprechend nutzen zu können. In diesem Zusammenhang wurden zudem die nachfolgenden Links zur Verfügung gestellt, über die wertvolle Informationen und Überblicke abgerufen werden können: https://digitale-verwaltung.atlassian.net/servicedesk/customer/portal/3/article/243499028 https://digitale-verwaltung.atlassian.net/servicedesk/customer/portal/3/group/7/create/21 Ich bitte um geeignete Unterrichtung der Ausländerbehörden. Mit besten Grüßen Im Auftrag
Angie Marhold Sachbearbeiterin THÜRINGER MINISTERIUM FÜR MIGRATION, JUSTIZ UND VERBRAUCHERSCHUTZ Referat 21 * Ausländer- und Asylrecht Werner-Seelenbinder-Str. 5 « 99096 Erfurt Tel.:+49 361 573511256 « Fax:+49 361 573511111 www.thueringen.de « Angie.Marhold@tmmjv.thueringen.de Diese E-Mail-Adresse dient nur dem Empfang einfacher dienstlicher Mitteilungen ohne qualifizierte elektronische Signatur und/oder Verschlüsselung. Informationen zum Schutz Ihrer personenbezogenen Daten durch das TMM)JV und Ihre Ansprechpartner hierzu erhalten Sie im Internet unter https://www..justiz.thueringen.de/datenschutz. Auf Wunsch übersenden wir Ihnen eine Papierfassung. Von: TMMJV Marhold, Angie Gesendet: Dienstag, 17. Mai 2022 11:52 j An: TLVwA Präsidium <Praesidium@tlvwa.thueringen.de> Cc: TLVwA Barbian, Michael <Michael.Barbian@tlvwa.thueringen.de>; TLVwA Splittgerber, Heidi <Heidi.Splittgerber@tlvwa.thueringen.de>; TLVwA Theus, Alexander <Alexander.Theus@tlvwa.thueringen.de>; TMM\JV Maier, Dr.Thomas <Thomas.Maier@tmmjv.thueringen.de>; TMM)JV Zabold, Stefan <Stefan.Zabold@tmmiv.thueringen.de>; TMMJV Schwender, Beatrix <Beatrix.Schwender@tmmjv.thueringen.de>; TMMIV Eisenberger, Rainer <Rainer.Eisenberger@tmmjv.thueringen.de> Betreff: Aufnahme von aus der Ukraine geflüchteten Personen - hier: Online-Verwaltungsangebot „Aufenthaltstitel (8 24 AufenthG)“ - aktualisiertes Informationsblatt Aufnahme von aus der Ukraine geflüchteten Personen hier: Online-Verwaltungsangebot „Aufenthaltstitel ($ 24 AufenthG)“ - aktualisiertes Informationsblatt Sehr geehrte Damen und Herren, das Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg übermittelte den Ländern das beigefügte aktualisierte Informationsblatt zur „Ukraine-Antragsstrecke“. Auf zwei Entwicklungen wurde insofern hingewiesen: - Mit Inkrafttreten der XAusländer-Spezifikation 1.17 zu Beginn des Mai sind nunmehr grundsätzlich alle Fachverfahren an den Online-Dienst anschließbar. - Das BMI ist auf die Bedenken einzelner Länder hinsichtlich der Aussagen in der „Zusammenfassungs-PDF“ eingegangen. Die Formulierungen wurden daher entsprechend angepasst - vgl. Passus „Was erhält die antragstellende Person nach der Antragstellung?“ (vgl. beigefügter Versionsvergleich) Ich bitte um Weiterleitung des beigefügten Informationsblattes zur „Ukraine-Antragsstrecke“ (inkl. Versionsvergleich) an die Ausländerbehörden und diese unter Verweis auf das aktualisierte Informationsblatt noch einmal auf die Möglichkeit der Anbindung an den Online-Dienst hinzuweisen. Entsprechend des Schreibens des TMM)V vom 27. April 2022 bitte ich weiterhin um Mitteilung, sofern etwaige Probleme mit der Nachnutzung des Online-Dienstes und/oder der Anbindung an die jeweiligen Fachverfahren der Ausländerbehörden auftreten. Mit besten Grüßen Im Auftrag Angie Marhold Sachbearbeiterin THÜRINGER MINISTERIUM FÜR MIGRATION, JUSTIZ UND VERBRAUCHERSCHUTZ Referat 21 * Ausländer- und Asylrecht Werner-Seelenbinder-Str. 5 « 99096 Erfurt Tel.:+49 361 573511256 « Fax:+49 361 573511111 www.thueringen.de » Angie.Marhold@tmmiv.thueringen.de
Diese E-Mail-Adresse dient nur dem Empfang einfacher dienstlicher Mitteilungen ohne qualifizierte elektronische Signatur und/oder Verschlüsselung. Informationen zum Schutz Ihrer personenbezogenen Daten durch das TMMIV und Ihre Ansprechpartner hierzu erhalten Sie im Internet unter https://www..justiz.thueringen.de/datenschutz. Auf Wunsch übersenden wir Ihnen eine Papierfassung. Von: TMM)JV Marhold, Angie Gesendet: Mittwoch, 27. April 2022 16:43 An: TLVwA Präsidium <Praesidium @tlvwa:thueringen.de> Cc: TLVwA Barbian, Michael <Michael.Barbian@tlvwa.thueringen.de>; TLVwA Splittgerber, Heidi <Heidi.Splittgerber@tlvwa.thueringen.de>; TLVwA Theus, Alexander <Alexander.Theus@tlvwa.thueringen.de>; TMM\JV Maier, Dr.Thomas <Thomas.Maier@tmmjv.thueringen.de>; TMM)JV Zabold, Stefan <Stefan.Zabold@tmmjv.thueringen.de>; TMMJV Schwender, Beatrix <Beatrix.Schwender@tmmjv.thueringen.de>; TMM\JV Eisenberger, Rainer <Rainer.Eisenberger@tmmijv.thueringen.de> Betreff: Aufnahme von aus der Ukraine geflüchteten Personen - hier: Online-Verwaltungsangebot „Aufenthaltstitel (8 24 AufenthG)“ Aufnahme von aus der Ukraine geflüchteten Personen hier: Online-Verwaltungsangebot „Aufenthaltstitel ($ 24 AufenthG)“ Sehr geehrte Damen und Herren, beigefügtes Schreiben des TMMJV vom heutigen Tage nebst Anlage übersende ich ausschließlich per E-Mail mit der Bitte um weitere Veranlassung. Mit besten Grüßen Im Auftrag Angie Marhold Sachbearbeiterin THÜRINGER MINISTERIUM FÜR MIGRATION, JUSTIZ UND VERBRAUCHERSCHUTZ Referat 21 « Ausländer- und Asylrecht Werner-Seelenbinder-Str. 5 * 99096 Erfurt Tel.:+49 361 573511256 « Fax: +49 361 573511111 Diese E-Mail-Adresse dient nur dem Empfang einfacher dienstlicher Mitteilungen ohne qualifizierte elektronische Signatur und/oder Verschlüsselung. Informationen zum Schutz Ihrer personenbezogenen Daten durch das TMMJV und Ihre Ansprechpartner hierzu erhalten sie! im Internet unter https://www .justiz.thueringen.de/datenschutz. Auf Wunsch übersenden wir Ihnen eine Papierfassung.
