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Wieso sind bei Zigaretten- und Tabakprodukten die Angaben über den Nikotin-Gehalt nicht mehr vorhanden?

Anfrage an:
Bundesministerium für Gesundheit
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage muss klassifiziert werden
Zusammenfassung der Anfrage

Wieso sind bei Zigaretten- und Tabakprodukten die Angaben über den Nikotin-Gehalt nicht mehr vorhanden?


Korrespondenz

  1. 10. Dez 2018
  2. 17. Dez
  3. 23. Dez
  4. 29. Dez
  5. 11. Jan 2019
Von
Philip Wendling
Betreff
Wieso sind bei Zigaretten- und Tabakprodukten die Angaben über den Nikotin-Gehalt nicht mehr vorhanden? [#35133]
Datum
10. Dezember 2018 22:02
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wieso sind bei Zigaretten- und Tabakprodukten die Angaben über den Nikotin-Gehalt nicht mehr vorhanden?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Philip Wendling <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Philip Wendling
  1. 1 Monat, 1 Woche her10. Dezember 2018 22:02: Philip Wendling hat eine Nachricht an Bundesministerium für Gesundheit gesendet.
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: Wieso sind bei Zigaretten- und Tabakprodukten die Angaben über den Nikotin-Gehalt nicht mehr vorhanden? [#35133]
Datum
21. Dezember 2018 10:35
Anhänge
image003.jpg image003.jpg   1,6 KB Nicht öffentlich!

Sehr geehrter Herr Wendling, für Ihre Frage ist nicht das Bundesministerium für Gesundheit, sondern das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft zuständig. Ich rege an, dass Sie sich dorthin wenden. Mit den besten Wünschen zu Weihnachten und für das neue Jahr, Im Auftrag Dr. Bernhard Osterheld Referatsleiter ___________________________________ [BMG_C_M] Referat Z 15 (neu!) - Justiziariat, Europarechtliche Angelegenheiten Bundesministerium für Gesundheit Rochusstraße 1, 53123 Bonn Postanschrift: 53107 Bonn Tel. +49 (0)228 99441-2107 Fax +49 (0)228 99441-4886 <<E-Mail-Adresse>> www.bundesgesundheitsministerium.de&l... www.twitter.com/BMG_Bund<http://ww... www.facebook.com/BMG.Bund<http://w... Hinweis zu externen Links. Auf Art und Umfang der übertragenen bzw. gespeicherten Daten hat das BMG keinen Einfluss. Der Schutz Ihrer Daten ist uns wichtig. Nähere Informationen zum Umgang mit personenbezogenen Daten im BMG können Sie der Datenschutzerklärung auf https://www.bundesgesundheitsminister... entnehmen. ________________________________________ From: Kemp-Konopaseck, Angelika -IE1 BMG Sent: Tuesday, 11 December 2018 06:25:05 (UTC+01:00) Amsterdam, Berlin, Bern, Rome, Stockholm, Vienna To: Z15 BMG Subject: WG: Wieso sind bei Zigaretten- und Tabakprodukten die Angaben über den Nikotin-Gehalt nicht mehr vorhanden? [#35133]
  1. 4 Wochen her21. Dezember 2018 10:36: E-Mail von Bundesministerium für Gesundheit erhalten.