muster-zielvereinbarungaa-jc-48b-sgb-ii
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Zielvereinabrungen in Verbindung mit Prämienzahlungen 2023“
I) Geschäftspolitische Ziele SGB II Ziel Messgröße Zielwert 2022 Verbesserung der Integration in Erwerbstätigkeit Integrationsquote (gesamt) Integrationsquote der Frauen Integrationsquote der Männer Vermeidung von langfristigem Leistungsbezug Bestand an Langzeitleistungsbeziehenden II) Monitoring zur Verringerung der Hilfebedürftigkeit Die Kennzahl "Veränderung der Summe der Leistungen zum Lebensunterhalt (ohne Leistungen für Unterkunft und Heizung)" wird in ihrem Verlauf und im Vergleich zum Vorjahr im Rahmen eines Monitorings beobachtet. III) Lokale Ziele Lokales Ziel zu Beschreibung Vereinbarungen zu den Zielwerten und zum Zielnachhalteprozess Die Zielvereinbarung wird auf Basis der Ende 2021 geplanten Zielwerte abgeschlossen. Neben der SARS-CoV-2- Pandemie bringen auch die Auswirkungen des Ukrainekrieges derzeit noch große Unsicherheiten mit sich – seit Juni können geflüchtete Menschen aus der Ukraine die Leistungen der Grundsicherung in Anspruch nehmen. Die weiteren noch nicht absehbaren Entwicklungen werden bei den Zielerreichungsdialogen auf allen Ebenen gemeinsam bewertet und gewürdigt. Durch § 48b Abs. 1 S.1 Nr. 2 SGB II wird der Zielvereinbarungsprozess in der Grundsicherung institutionalisiert. Der Stand der Zielerreichung des Jobcenters wird in regelmäßigen Gesprächen zwischen der Agentur für Arbeit und dem Geschäftsführer/der Geschäftsführerin des Jobcenters erörtert; sofern notwendig werden Steuerungsmaßnahmen vereinbart und nachgehalten. Dazu wird ein Berichtsformat von der Bundesagentur für Arbeit (Managementbericht) zur Verfügung gestellt. Die Jobcenter kommentieren darin die Zielerreichung und bewerten die Umsetzung der lokalen Planungsdokumente sowie der Maßnahmevereinbarungen.
Die Zielvereinbarung wird auf Basis der Ende 2021 geplanten Zielwerte abgeschlossen. Neben der SARS-CoV-2- Pandemie bringen auch die Auswirkungen des Ukrainekrieges derzeit noch große Unsicherheiten mit sich – seit Juni I) Geschäftspolitische Ziele SGB II können geflüchtete Menschen aus der Ukraine die Leistungen der Grundsicherung in Anspruch nehmen. Die weiteren noch nicht absehbaren Entwicklungen werden bei den Zielerreichungsdialogen auf allen Ebenen gemeinsam bewertet und gewürdigt. Ziel Messgröße Durch § 48b Abs. 1 S.1 Nr. 2 SGB II wird der Zielvereinbarungsprozess Zielwert 2022 in der Grundsicherung institutionalisiert. Der Stand der Zielerreichung des Jobcenters wird in regelmäßigen Gesprächen zwischen der Agentur für Arbeit und dem Geschäftsführer/der Geschäftsführerin des Jobcenters erörtert; sofern notwendig werden Steuerungsmaßnahmen vereinbart und nachgehalten. Dazu wird ein Berichtsformat von der Bundesagentur für Arbeit (Managementbericht) zur Verfügung gestellt. Die Jobcenter kommentieren darin die Zielerreichung und bewerten die Umsetzung der lokalen Planungsdokumente sowie der Maßnahmevereinbarungen.