Anlage 1
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Von:
Gesendet: Mittwoch, 6. Januar 2021 13:53
An: Geue, Heiko Dr.
Betreff: . WG: lAblauf Kabinett TOP 2!
Auch für dich zK. Offensichtlich soll der Name also tatsächlich geändert werden.
vor: > ::<.nv-:esierung.ce>
Gesendet: Mittwoch, 6. Januar 2021 13:50
@stk.mv-regierung.de>
@stk.mv-regierung.de>
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Betreff: Aw: !Ablauf Kabinett TOP 2!
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Till Backhaus hatte dies in der Diskussion in der LTF angeregt. Und die Chefin hat das aufgegrifffen.
‚iebe Grüße .
Von:
stk.mv-regierung.de>
Gesendet: Mittwoch, 6. Januar 2021 13:48 :
An: stk.mv-regierung.de>
Cc stk.mv-regierung.de>
Betreff: WG: !Ablauf Kabinett TOP 2!
Priorität: Hoch
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nach Rücksprache mit dem CdS war politisch bewusst vereinbart worden, dass der Umweltschutz nicht in den
Namen der Stiftung kommt. Er versucht dazu noch einmal M Pegel zu erreichen. Solite es im Vorfeld nicht geklärt
werden können (so sieht es jetzt aus), muss die Frage des Namens sofort zu Beginn geklärt werden, damit dies bis
spätestens 14.30 Uhr dem Landtag (sh. Nachstehende Hinweise A mitgeteilt werden kann.
Ich bitte um entsprechende Vorlage an die MPin.
Danke-
Grüße
Von:
Gesendet: Mittwoch, 6. Januar 2021 13:34
An: stk.mv-regierung.de>
Betreff: !Ablauf Kabinett TOP 2!
Priorität: Hoch
Über KT an Br: Vorlage der MPin:
stk.mv-regierung.de>
I. Anlass |
Mitteilung aus dem EM, das die Stiftung nunmehr den Tite! "Klima- und Umweltschutzstiftung MV" tragen
soll. Dies stimmt nicht mit dem angemeldeten Thema der Sondersitzung des Landtages "Stiftung
Klimaschutz MV" überein. ;
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il. Problem Der Landtag wird in Kürze die Tagesordnung der Sondersitzung versenden und entsprechend online informieren. Der falsche Titel ist dann in der Welt und kann nicht mehr korrigiert werden. Ein Zuwarten bis zum Ende der Kabinettssitzung ist laut Landtagsverwaltung nicht möglich. . 1. Votum Mit der Landtagsverwaltung ist eine Deadline bis 14:30 Uhr vereinbart worden. Bis dahin kann die Themenbenennung noch geändert werden. Der offizielle Name der zu errichtenden Stiftung sollte daher zwingend in der Kabinettssitzung als erstes beraten und geeint werden, um dem Landtag eine rechtzeitige Rückmeldung geben zu können. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Staatskanzlei Mecklenburg-V Telefon: +49-385-588 BR: : Telefax: +49-385-509 E-Mail os: mv-recierung.de www.stk.regierung-mv.de Schloßstrasse 2-4 19053 Schwerin Allgemeine Datenschutzinformation Der telefonische, schriftliche oder elektronische Kontakt mit der Staatskanzlei ist mit der Speicherung und’ Verarbeitung der von Ihnen ggf. mitgeteilten persönlichen Daten verbunden. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Absatz 1 Buchstäbe e der Datenschutzgrundverordnung (DSGV/O) der Europäischen Union in Verbindung mit $ 4 Abs. 1 Landesdatenschutzgesetz (DSG M-V). Weitere Informationen erhalten Sie hier: https://www.regierung-mv.de/Datenschutz/
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Von: DEE
Gesendet: Mittwoch, 6. Januar 2021 11:38
Betreff: G: 210106_Entwurf _Stiftungssatzung final EM.docx
Anlagen: 210106_Entwurf_Stiftungssatzung final EM.docx; 210106
_Entwurf_Stiftungssatzung final EM.pdf
Priorität: Hoch
Sehr geehrte Frau
sehr geehrter Her
ich bitte um kurzfristige Bestätigung, dass die Vorlage nun zwischen EM und FM geeint ist.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Schloßstrasse 2-4
19053 Schwerin
Telefon: +49-385-588
Telefax: +49-385-509
E-Mail;
www.stk.regierung-mv.de
Allgemeine Datenschutzinformation
Der telefonische, schriftliche oder elektronische Kontakt mit der Staatskanzlei
ist mit der Speicherung und Verarbeitung der von Ihnen ggf. mitgeteilten persönlichen
Daten verbunden. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Absatz 1 Buchstabe e der
Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union in Verbindung
mit $ 4 Abs. 1 Landesdatenschutzgesetz (DSG M-V). Weitere Informationen erhalten
Sie hier: https://www.regierung-mv.de/Dafenschutz/
Gesendet: Mittwoch, 6. Januar 2021 10:40
An: @stk.mv-regierung.de>
Cc:
fm.mv-regierung.de>
Betreff: 210106_Entwurf_Stiftungssatzung final EM.docx
Hallo,
anbei die geänderte Fassung: NOS Il akzeptiert „Fahrlässigkeit“. Die Formulierung lautet nun „....die Stiftung von
einer Haftung für fahrlässiges Handeln freistellt.“
Damit ist den Belangen von FM Rechnung getragen und die Satzung kann aus Sicht des EM nachversandt
werden!
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Von: Gesendet: Mittwoch, 6. Januar 2021 13:53 An: Geue, Heiko Dr. Betreff: h WG: !Ablauf Kabinett TOP 2! Auch für dich zK. Offensichtlich soll der Name also tatsächlich geändert werden. Von: @stk.mv-regierung.de> Gesendet: Mittwoch, 6. Januar 2021 13:50 An: @stk.mv-regierung.de> Ce: @stk.mv-regierung.de> Betreff: AW: !Ablauf Kabinett TOP 2! \ Liebe Till Backhaus hatte dies in der Diskussion in der LTF angeregt. Und die Chefin hat das a — Liebe Grüße — Von: stk.mv-regierung.de> Gesendet: Mittwoch, 6. Januar 2021 13:48 An: stk.mv-regierung.de> Ce: stk.mv-regierung.de> Betreff: WG: !Ablauf Kabinett TOP 2! Priorität: Hoch Lieber nach Rücksprache mit dem CdS war politisch bewusst vereinbart worden, dass der Umweltschu_ um ug- Namen der Stiftung kommt. Er versucht dazu noch einmal M Pegel zu erreichen, Sollte es im Ve— am ee ge werden können (so sieht es jetzt aus), muss die Frage des Namens sofort zu Beginn geklärt WET nn spätestens 14.30 Uhr dem Landtag (sh. Nachstehende Hinweise Ei mitgeten \ TE, Ich bitte um entsprechende Vorlage an die MPin. Danke- Grüße vor: EEE - -..:e:ic.....co> Gesendet: Mittwoch, 6. Januar 2021 13:34 An: stk.mv-regierung.de> Betreff: |Ablauf Kabinett TOP 2! Priorität: Hoch Über zur Vorlage der MPin: 1. Aitasg Mitteilung aus dem EM, das die Stiftung nunmehr den Titel "Klima- und Umweltschutzsti eu x soll. Dies mt nicht mit dem angemeldeten Thema der Sondersitzun des Landtages = —— uns. ’ Klimaschutz MV" überein.
- 11. Probleın
Telefon: +49-385-588
Det Landtag wird in Kürze die Tagesordnung der Sondersitzung versenden und entsprechend on
informieren. Der falsche Titel ist dann in der. Welt und kann nicht mehr korri iert werden. Ein Zuw
en Ende der Kabinettssitzung ist laut Landtagsverwaltung nicht möglich.
Il. Votum
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Staatskanzlei Mecklenbura-
|
‘ 19053 Schwerin
Telefax: +49-385-509
E-Mail: tk. ierung.de
www.st ‚regierung-mv.de
Allgemeine Datenschutzinformation
Der telefonische, schriftliche oder elektronische Kontakt mit der Staatskanzlei
ist mit der Speich j ;
Daten verbunden. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Absatz 1 Buchstabe e der
Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union in Verbindung
mit $ 4 Abs. 1 Landesdatenschutzgesetz (DSG M-V). Weitere Informationen erhalten
Sie hier: http &://www.regierung-mv.de/Datenschutz/
