Wichtige BMWK-Vorhaben
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Vorhabenliste / Kabinettplanung Ihres Ressorts“
LA1 Stand: 16.05.2022 Wichtige BMWK-Vorhaben Vorhaben Inhalte Zeitplanung 1 Vorziehen des für 2026 Überprüfung eines beschleunigten Aus- 2022/2023 vorgesehenen Überprü- stiegs aus der Kohleverstromung. fungsschritt für den Kohleausstieg 2 Neuausrichtung der Ge- Entwurf einer GEG Gesetzesnovelle 2022/2023 bäudeförderung (GEG) 3 Kommunale Wärmepla- Verankerung der kommunalen Wärme- 2022/2023 nung planung als zentrales Koordinierungs- instrument für lokale, effiziente Wärme- nutzung und strategische Planungs- und Investitionsentscheidungen in Bezug auf eine klimaneutrale Wärmeversorgung vor Ort. 4 Förderprogramm Kli- Klimaschutzverträge (KSV) zielen darauf 2022/2023 maschutzverträge ab, dass Unternehmen der energieinten- siven Industrie frühzeitig die Umstellung auf innovative klimafreundliche Techno- logien und Produktionsweisen vollziehen. 5 Rüstungsexportkon- Neues Rüstungsexportkontrollgesetz und 2022/2023 trollgesetz Prüfung des Anpassungsbedarf der be- stehenden Normen (AWG, AWV, KrWaff- KontrG). 7 Neuausrichtung der Erweiterte Zielsystematik, grundlegende 2022/2023 GRW (Gemeinschafts- Überarbeitung der Förderregeln und An- aufgabe "Verbesserung passungen auf Ebene der Fördermaßnah- der regionalen Wirt- men. schaftsstruktur") 8 Start-up-Strategie der Koalitionsvertrag nennt eine Vielzahl von 2022/2023 BReg Themen, die das BMWK mit der Start-up- Strategie adressieren soll. 9 Maßnahmenprogramm Maßnahmenprogramm, um die eigene 2022/2023 Klimaneutrale Verwaltung als Vorbild bereits 2030 Bundesverwaltung so- klimaneutral zu organisieren. wie Erstellung einer Emissionsbilanz für die Bundesverwaltung 10 Novelle Klimaschutz- Künftige positive Auswirkungen der 2022/2023 gesetz aktuellen Klimaschutzmaßnahmen sichtbarer machen. 11 Ausrichtung der Ex- Neuausrichtung der Instrumente zur Ex- 2022/2023 portkreditgarantien portförderung auf Dekarbonisierung der auf Dekarbonisierung Wirtschaft.
