UdP 2006/23
Afghanistanpapiere
VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH - I 1 • liltelmeer a. Sicherheitslagc Die Lage ist insgesamt ruhig und stabil, b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Active Endeavour (AE) Keine berichtenswerten Ereignisse 11. Demokratische Republik Kongo a. Sicherheitslage Die Lage im Raum Kinshasa ist insgesamt ruhig, aber nicht stabil, im West-Kongo überwiegend ruhig und noch stabil sowie im Osten des Landes nicht ruhig und nicht stabil. b. Beteiligung der Bundeswehr an der EUFOR RD CONGO Der Deutsche Bundestag hat am 01.06.06 die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-gefÜhrten Operation EUFOR RD CONGO zur zeitlich befristeten Unterstützung der Friedensmission MONUC der Vereinten Nationen während des Wahlprozesses in der Demokratischen Republik Kongo auf Grundlage der Resolution 1671(2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 25.04.06 beschlossen. In namentlicher Abstimmung votierten 440 Abgeordnete für den Antrag der Bundesregierung. Bei sechs Enthaltungen stimmten 135 Parlamentarier dagegen. Am 12.06.06 soll die Entscheidung „to launch the Operation“ durch den Rat für allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen (RAA) getroffen werden.
12 Internationale Organi sationen / ALH» ^ trn a. Vereinte Nationen (VN) United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK, Internationale Polizeitruppe Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe gehören 2.087 Polizisten an. Das deutsche Kontingent umfasst 223 Beamte. b. North Atlantic Treaty Organization (NATO) NATO-Rat am 31.05.06 In der Ratssitzung informierte der amerikanische Kommandeur der Operation Enduring Freedom (OEF) und Commander Combined Forces Command Afghanistan, Generalleutnant Eikenberry, den Rat über OEF. Er äußerte sich zuversichtlich, dass die internationalen Stabilisierungsbemühungen trotz der momentan angespannten Sicherheitslage in einigen Provinzen des Südens und Ostens weiterhin auf einem guten Weg seien. Die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung unterstütze die internationale Präsenz. Trotz erkennbarer Fortschritte sei die Unterstützung bei Aufwuchs und Ausbildung von Armee und Polizei nach wie vor erforderlich. Ebenso bedeutsam sei ein weiterhin nachhaltiger Wiederaufbau, der gleichzeitig der beste Beitrag zur Drogenbekämpfung sei.
VS • NUR FÜR OBN DU1NST0EBRAUCH • \3 ■ a Lufttransporte Anzahl Flüg e Anzahl Überwachungsflflgc AMIS Gesamt ISAF* KFOR AMIS umziere 1.097 467 364 173 39 1 6 2 45 Unteroffiziere 3.847 1.634 1.450 622 0 0 6 0 135 Mannschaften 1.791 699 733 281 0 0 0 0 78 Zivilbedienst. 41 11 6 23 0 0 0 0 1 (Gesamt** | 6.776 2.811 11553 I 1.099 | 39 | 1 12 m 259 Frauen Wehrdienstleist, in bes. Auslandsver Wendungen (Res) Freiwilligen zusätzl. Wehrdienst Leistende_ davon ISAF PRT Kunduz: 350 Soldaten, ISAF PRT Feyzabad: 227 Soldaten, FSB Mazar-e Sharif: 631 Soldaten (inkl, 70 Soldaten des RC North), Einsatzgeschwader Termez/UZB: 296 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan. Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 67 Soldaten und den im Mittelmeer an den Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour) beteiligten 23 Soldaten sind insgesamt 6.866 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar in Auslandscinsätze involviert.