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Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Einigungsvereinbarung zur Bildungsplattform ella

VERGLEICHSVEREINBARUNG zwischen dem Land Baden-Württemberg (im Folgenden „Land“), vertreten durch das Ministerium    für Inneres, Digitalisierung und Migration Willy-Brandt-Straße 41, 70173 Stuttgart, sowie im Hinblick auf $  3 Abs. 1, $ 4 Abs. 2 und 8 5 Abs. 2 vertreten durch die IT-Baden-Württemberg Krailenshaldenstraße 44, 70469 Stuttgart (im Folgenden „BITBW“), der Komm.ONE Anstalt des öffentlichen Rechts Krailenshaldenstraße 44, 70469 Stuttgart, (im Folgenden „Komm.ONE“) und der civillent GmbH, Carl-Zeiss-Straße 15, 72770 Reutlingen, (im Folgenden „civillent“) (im Folgenden das Land, Komm.ONE und civillent gemeinsam „die Beteiligten“) Präambel Das Land, damals vertreten durch das      Ministerium für Kultus, Jugend und Sport sowie die IT Baden-Württemberg (BITBW), und der Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken (KIVBF), als Rechtsvorgängerin von Komm.ONE, haben eine mit „Letter of Intent“ überschriebene Vereinbarung vom 24.07.2017 (nachfolgend: „LOI“) zur Einführung des Cloud Service Digitale Bildungsplattform                Baden-Württemberg (nachfolgend: =. „Bildungsplattform ella“) getroffen. Danach begann KIVBF bzw. Komm.ONE mit den Arbeiten
-I- für die „Bildungsplattform ella“ und erteilte Ende 2017 für diese Tätigkeiten Teilrechnungen über insgesamt 6,5 Mio. EUR, die vom Land an Komm.ONE bezahlt wurden. Die Arbeiten ander „Bildungsplattform ella“ wurden nicht zu Ende geführt, sondern im Herbst 2018 beendet. Die Beteiligten vertreten unterschiedliche Auffassungen über die rechtlichen und tatsächlichen Verantwortlichkeiten für die Beendigung des gemeinsamen Projekts „Bildungsplattform ella“ und deren rechtliche Folgen. Während die Beteiligten ihre jeweiligen Rechtsauffassungen aufrechterhalten, sind sie sich darüber einig, dass eine gerichtliche Auseinandersetzung für beide Seiten erhebliche rechtliche, prozessuale und finanzielle Risiken bergen würde. Die Beteiligten stimmen dabei in der Einschätzung überein, dass im Fall einer gerichtlichen Auseinandersetzung eine hohe Wahrscheinlichkeit dafür spricht, dass ein solcher Rechtsstreit durch einen gerichtlichen - Vergleich beendet würde, ein solches Verfahren jedoch je nach genauem Streitwert und Instanz der gerichtlichen Einigung — Prozesskosten im Umfang von bis zu 2 Mio. Euro auslösen würde,   die von   den   Beteiligten  — ggf. anteilig — zu tragen wären. Darüber hinaus ist den Beteiligten bewusst, dass Komm.ONE zum Zwecke der Beweissicherung die Systeminfrastruktur für den Betrieb der geplanten Bildungsplattform ella weiterbetreibt, wodurch nach Angaben von Komm.ONE monatlich zusätzliche Kosten in Höhe von 380.000 Euro entstehen, die den Streitwert und die finanziellen Risiken der Beteiligten potentiell weiter erhöhen. Gleichzeitig   sind  sich  die  Beteiligten  — das Land und Komm.ONE als IT-Dienstleister       der kommunalen Familie -bewusst, dass sie eine gemeinsame Verantwortung für                         das Gemeinwesen tragen und ein jahrelanger und kostspieliger Rechtsstreit innerhalb                 der öffentlichen Hand der Öffentlichkeit gegenüber kaum vermittelbar wäre. In diesem Sinne          hat auch der Landesrechnungshof in seiner gutachterlichen Äußerung vom August 2019 die vergleichsweise Beilegung der Auseinandersetzung unter Berücksichtigung der angeschafften Hard- und Software empfohlen. Zugleich hält das Land 12 Prozent des Stammkapitals der Komm.ONE und die Beteiligten arbeiten in einer Vielzahl weiterer gemeinsamer Projekte zusammen, für die ein vertrauensvolles Miteinander unabdingbar ist. Die Beteiligten eint zudem der Wille, auch künftig wichtige Projekte gemeinsam anzugehen und zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen. Insoweit ist die vergleichsweise Einigung aus Sicht der Beteiligten ein wichtiger Baustein, um im Zuge der Auseinandersetzung auf beiden Seiten beschädigtes Vertrauen wieder herzustellen und eine feste Grundlage für eine vertrauensvolle weitere und künftige Zusammenarbeit zu schaffen. Vor diesem Hintergrund haben die Beteiligten           - in der Sache hart, jedoch in stets fairer, konstruktiver und partnerschaftlicher Atmosphäre auf Augenhöhe              -  Verhandlungen zur gütlichen Einigung aufgenommen. Ein   Schwerpunkt der Verhandlungen zwischen den Beteiligten war der Umgang mit Systemkomponenten einschließlich Hardware und Software, die zur Umsetzung der Bildungsplattform ella von civillent, einer 100%igen Tochtergesellschaft von Komm.ONE angeschafft wurden und für die nach der Beendigung des Projekts keine Verwendung mehr bei Komm.ONE bzw. ihrer Tochtergesellschaft civillent besteht. Komm.ONE und BITBW haben in vertrauensvollem und konstruktivem Dialog diese Komponenten identifiziert und den
.3- Bedarf bei der BITBW geprüft und sich darauf verständigt, dass das Land zur Deckung des ermittelten Bedarfs von BITBW die entsprechenden Komponenten von civillent kauft. Unter Berücksichtigung eines Netto-Buchwerts von 4.561.041,25 EUR zum Beendigungsstichtag 30.09.2018 haben sich die Beteiligten auf einen Brutto-Kaufpreis für die Systemkomponenten in Höhe von 5.427.639,09 EUR geeinigt und damit nach ihrer Überzeugung einen angemessenen      und  fairen Ausgleich  zwischen    den  Anschaffungskosten       und dem  tatsächlichen Wert zum Zeitpunkt des Vergleichsschlusses gefunden. Auf diesen Grundlagen vereinbaren die Beteiligten daher was folgt: 81 Beendigung Die Beteiligten sind sich darüber einig, dass der LOI und das auf dessen Grundlage durchgeführte Projekt „Bildungsplattform ella“ spätestens zum 30.09.2018 (nachfolgend „Beendigungsstichtag“) beendigt wurden. 82 Verzicht Die Beteiligten verzichten hiermit auf sämtliche gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang       mit  dem    LOI sowie   mit  dem   Projekt   „Bildungsplattform     ella“  und  dessen Beendigung, und nehmen jeweils den Verzicht des anderen an. Bereits erbrachte Leistungen und Zahlungen verbleiben bei dem jeweiligen Empfänger. 83 Kauf der Systemkomponenten (1) Das Land,   vertreten durch die BITBW, kauft zur Deckung des Bedarfs der BITBW die zur Umsetzung     der „Bildungsplattform     ella“ angeschafften     Systemkomponenten        der civillent einschließlich Hardware und Software gemäß der Anlage zu dieser Vereinbarung. Zusätzlich verkauft civillent an das Land die unbeschränkten Nutzungsrechte betreffend die verkauften Systemkomponenten. (2) Das Land   verpflichtet  sich, an civillent einen  Kaufpreis   in  Höhe  von  4.561.041,25   EUR  zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer, insgesamt also einen Betrag in Höhe von 5.427.639,09 EUR, Zug     um   Zug gegen Übergabe         und   Übereignung       der  Systemkomponenten        und Übertragung der unbeschränkten Nutzungsrechte zu bezahlen. (3) Die Übergabe    und   Übereignung   der  Systemkomponenten          und  die Zahlung  des  Kaufpreises in erfolgen Absprache        zwischen  der  BITBW,   civillent und   Komm.ONE,     spätestens  aber  nach Ablauf von acht Wochen nach Abschluss dieser Vereinbarung.
-4- (4) Die unbeschränkten Nutzungsrechte werden aufschiebend bedingt auf den         Zeitpunkt der Übergabe der Systemkomponenten (nachfolgend „Übergabestichtag“) von civillent an das Land übertragen. Das Land ist berechtigt, die Nutzungsrechte durch die BITBW auszuüben oder diese zusammen mit den Systemkomponenten an dritte Stellen des Landes weiter zu übertragen. 84 Freiheit von Rechten Dritter, Abtretung von Rechten und Ansprüchen gegen Dritte (1) civillent versichert, dass sie alleinige Eigentümerin der verkauften Systemkomponenten und alleinige Inhaberin der verkauften Nutzungsrechte ist, und dass diese frei von Rechten Dritter sind. (2) civillent  tritt mit aufschiebender Wirkung zum Übergabestichtag sämtliche ihr bezüglich der verkauften Systemkomponenten zustehenden Rechte und Ansprüche gegen Dritte, insbesondere Ansprüche wegen Sach- und Rechtsmängeln gegen deren Lieferanten, an das die Abtretung annehmende Land, vertreten durch die BITBW, ab. Sollten bis zum Ablaufder jeweiligen Verjährungsfristen Sach- oder Rechtsmängel auftreten, wird civillent das Land ohne gesonderte Vergütung bei der Durchsetzung der abgetretenen Rechte und Ansprüche gegen die Lieferanten unterstützen. (3) Im Übrigen ist eine Gewährleistung      für die übereignete Hardware und die übertragenen Rechte ausgeschlossen. 85 Übertragung von Lizenz- undWartungsverträgen (1) In der Anlage zu dieser Vereinbarung sind die       für die verkauften Systemkomponenten bestehenden Lizenz-, Wartungs-, Support und Pflegeverträge (nachfolgend zusammen „Verträge“) jeweils mit Namen des Vertragspartners, Laufzeit und den hierfür anfallenden Kosten aufgeführt. civillent übergibt spätestens zum Übergabestichtag vollständige Kopien sämtlicher Verträge an die BITBW. (2) Das Land, vertreten durch die BITBW, tritt mit Wirkung vom Übertragungsstichtag in sämtliche Rechte und Pflichten der civillent aus den Verträgen ein. civillent trägt dafür Sorge, dass die jeweiligen Vertragspartner der Vertragsübertragung zustimmen. Sollte ein Vertragspartner der Übertragung nicht zustimmen, werden sich die civillent und das Land im Innenverhältnis so stellen, als sei die Übertragung erfolgt. (3) civillent versichert, dass die Kosten    für die Inanspruchnahme von Leistungen aus den Verträgen für deren Gesamtlaufzeit bereits vollständig bezahlt sind und stellt das Land von etwaigen diesbezüglichen Ansprüchen der Vertragspartner frei.
86 Veröffentlichungen Die Beteiligten werden eine gemeinsame Presseerklärung zu diesem Vergleich abstimmen und gleichzeitig herausgeben. Die Beteiligten erklären, dass sie nicht beabsichtigen, darüber hinaus aktive Pressearbeit zu dieser Vereinbarung zu betreiben und Informationen über den Inhalt und die Grundlagen der Vergleichsvereinbarung an Dritte weiterzugeben. Gesetzliche Verpflichtungen zur Offenlegung von Informationen, insbesondere die parlamentarischen Informationsrechte, bleiben unberührt. 87 Abgeltungsklausel, Schlussbestimmungen (1) Mit Abschluss dieser Vereinbarung und Erfüllung der Verpflichtungen           aus 88 3-5 sind sämtliche wechselseitigen Ansprüche der Beteiligten aus und im Zusammenhang mit dem. LOI und dem Projekt „Bildungsplattform ella“ und dessen Beendigung abgegolten und erledigt. Die weiter gehenden Verpflichtungen     aus 88 2, 6 und 7 bleiben unberührt. (2)   Das   Land, Komm.ONE    und   civillent tragen  ihre  jeweiligen  Kosten  und   Auslagen  im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung selbst. (3)   Die  Unwirksamkeit  einzelner  Bestimmungen     dieser  Vereinbarung   nach  gegenwärtigem oder künftigem Recht berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die rechtlich zulässige Bestimmung, die dem Willen der Parteien am nächsten kommt. (4) Änderungen     und Ergänzungen    dieser  Vereinbarung   bedürfen   der Schriftform.  Dies gilt auch für Änderungen oder Ergänzungen des Schriftformerfordernisses selbst.
Stuttgart, 27.02. 2020                   Stuttgart, 29. O2. 2020 Land Baden-Württemberg                    Land Baden-Württemberg (vertreten durch das IM)                  (vertreten durch die BITBW, im Hinblick auf 8 3 Abs. 1,84 Abs. 2 und $ 5 Abs. 2) 2                                           2 Stuttgart, 3  &   lo Reutlingen,     3-8. 20 [lan Komm. Va NE  Anstalt ö ) ichen Rechts BR civillent GmbH 4 ffegzfi
Anlage zu Vergleichsvereinbarung ella zum                      ITEOS     - Land zu Ella vom 16. Januar 2020 Anlage            Vergleich 119358   NetApp FAS2552, HA, High Availability,                               6.993,65     4.662,00 119359   NetApp FAS2552, HA, High Availability,                               6.993,64     4.662,00 119694   Server UCS C220 M4, Schulcloud Try and Buy,                        127.755,53    91.558,00 119711   Cisco Nexus 9300 Switch für SchulCloud 2016                         10.880,27     7.798,00                           3.362,68 119712   |Cisco Nexus 9300 Switch für SchulCloud 2016                        10.880,27     7.798,00                           3.362,68 119713   Cisco WS-C3650-24TD-L Switch für SchulCloud 2016                     1.944,19     1.393,00                           1.944,19 119714   Cisco WS-C3650-24TD-L Switch für SchulCloud 2016                     1.944,19     1.393,00                           1.944,19 119715   Cisco Nexus 9300 Switch für SchulCloud 2016                          8.026,43     5.752,00                           3.362,68 119716   |Cisco Nexus 9300 Switch für SchulCloud 2016                         8.026,43     5.752,00                           3.362,68 119717   Cisco UCS C220 M4 Server für SchulCloud 2016                        12.972,06     9.296,00 120009   NetApp FAS 2552-R6,                                                 11.024,93     8.820,00 120042   |NetApp AFF-A700-EXP AFF A700 Expansion Storage Mod              4.197.135,00 3.287.756,00   Jinkl.  60 Monate Wartung 120043   NetApp AFF-A700-S AFF A700S Model                                  351.927,16   275.676,00   |Jinkl. 60 Monate Wartung 120044   NetApp AFF-A700-S AFF A700S Model                                  351.927,14   275.676,00   |Jinkl. 60 Monate Wartung 120179   |FAS2552 Hardware mit Software KUMI,                                24.264,69    19.816,00 120362   Cisco Catalyst C3650-48TD-S, KUMI,                                   3.605,80     2.885,00                           1.451,13 120363   Nexus 9504 Chassis Bundle, KUMI,                                    36.738,36    29.390,00                          16.383,99 120364   Nexus 9504 Chassis Bundle, KUMI,                                    36.738,36    29.390,00                          16.383,99 120365   [APIC-Cluster-L2, KUMI,                                             20.774,86    16.620,00                         24.850,52 120368   Cisco Catalyst C3650-48TD-S, KUMI,                                   3.605,80     2.885,00                           1.451,13 120369   Nexus N9K-C93180LC-EX, KUMI,                                        15.307,65    12.246,00                           3.549,38 120370   Nexus NI9K-C93180LC-EX, KUMI,                                       15.307,65    12.246,00                           3.549,38 120371  Cisco Catalyst C3650-48TD-S, KUMI,                                   3.605,80     2.885,00                           1.451,13 120372    Nexus N9K-C93180LC-EX, KUMI,                                       15.307,65    12.246,00                           3.549,38 120373    Nexus N9K-C93180LC-EX, KUMI,                                       15.307,65    12.246,00                           3.549,38 120374  Cisco Catalyst C3650-48TD-S, KUMI,                                   3.605,80     2.885,00                           1.451,13 120375   Nexus N9K-C93180LC-EX, KUMI,                                       15.307,65    12.246,00                           3.549,38 120376   |Nexus NI9K-C93180LC-EX, KUMI,                                     15.307,65    12.246,00                           3.549,38 120380   |Cisco Catalyst C3650-48TD-S, KUMI,                                 3.605,80     2.885,00                           1.451,13 120381   |Nexus NIK-C93180YC-FX, KUMI,                                      13.776,89    11.021,00                           3.490,55 120382   Nexus N9K-C93180YC-FX, KUMI,                                       13.776,89    11.021,00                           3.490,55 120383   Nexus N9K-C93180YC-FX, KUMI,                                       13.776,89    11.021,00                           3.490,55 120384   Nexus N9K-C93180YC-FX, KUMI,                                       13.776,89    11.021,00                           3.490,55 120385   |Cisco Catalyst C3650-48TD-S, KUMI,                                 3.605,80     2.885,00                           1.451,13 120386   Nexus N9K-C93180LC-EX, KUMI,                                       15.307,65    12.246,00                           3.549,38 120387   Nexus N9K-C93180LC-EX, KUMI,                                       15.307,65    12.246,00                           3.549,38 120437   Cisco Catalyst C3650-48TD-S, KUMI,                                  3.605,80     2.945,00                           1.451,13 120444   Cisco Catalyst C3650-48TD-S, KUMI,                                  3.605,80     2.945,00                           1.451,13 120445   Nexus N9K-C93180LC-EX, KUMI,                                       15.307,65    12.501,00                           3.549,38 120446   Nexus N9K-C93180LC-EX, KUMI,                                       15.307,65    12.501,00                           3.549,38 120447   Cisco Catalyst C3650-48TD-S, KUMI,                                  3.605,80     2.945,00                           1.451,13 120448   |Nexus NI9K-C93180LC-EX, KUMI,                                     15.307,65    12.501,00 120449   Nexus N9K-C93180LC-EX, KUMI,                                       15.307,65    12.501,00 120450   Cisco Catalyst C3650-48TD-S, KUMI,                                  3.605,80     2.945,00                           1.451,13 120451   [Nexus NIK-C93180LC-EX, KUMI,                                      15.307,65    12.501,00 120452   Nexus N9K-C93180LC-EX, KUMI,                                       15.307,65    12.501,00 120456   |Cisco Catalyst C3650-48TD-S, KUMI,                                 3.605,80     2.945,00                           1.451,13 120457   |Nexus N9K-C93180YC-FX, KUMI,                                      13.776,89    11.251,00                           3.490,55 120458   Nexus N9K-C93180YC-FX, KUMI,                                       13.776,89    11.251,00                           3.490,55 120459   [Nexus N9K-C93180YC-FX, KUMI,                                      13.776,89    11.251,00                           3.490,55 120460   Nexus N9K-C93180YC-FX, KUMI,                                       13.776,89    11.251,00                           3.490,55 120461   Cisco Catalyst C3650-48TD-S, KUMI,                                  3.605,80     2.945,00                           1.451,13 120462   [Nexus N9K-C93180LC-EX, KUMI,                                      15.307,65    12.501,00 120463    |Nexus N9K-C93180LC-EX, KUMI,                                     15.307,65    12.501,00 Seitelvon1i Au