----------------- .von: Gesendet: An: Ce: Betreff: ------ Dienstag, 12. Januar 2021 14:37 PStVogel_; _StKerber_ ALG_; UALGII_; Gll4 WG: Anfrage 'Bild" zu Aussage der bpb zu Kommunismus Uebe Kolleginnen und Kollegen, nach Abgang zur Kenntnis. Viele Grüße, Pressestelle I Pressesprecher . Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat rt_lt Moabit 140, D-10557 Berlin            · Tel. (030) 18 681-11093 E-Mai                            bm .bund.de E-Mail: Presse@bmi.bund.de . Internet.: www.bml.bund.de Von: la§>blld.de> Ce: "Presse" <Presse@limi.bund.de> .Betreff: AW: Anfrage "BIid" zu Aussage der bpb zu Kommunismus Sehr geehrter Her vielen Dank für Ihre Anfrage. Als ein Sprecher des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat kann Ich " Ihnen dazu folgendes mitteilen: . '          '   ' In der von Ihnen zitierten Stelle heißt es wörtlich: „Im Unterschied zum Rechtsextremismus teilen sozialistische und kommunistische Bewegungen die 1/beralen Ideen von Freiheit Gleichheit, Brüderlichkeit.,- /nterpretleten sie aber auf Ihre Welse um. So will die extreme Linke durch revolutionäre Aktionen den Stun des Kapitalismus herbeiführen, um dann die . sozialistische Gesellschaftsordnung Z,U errichten."         '               '                 ' Diese Formulierung gibt Bewertungen .aus der Extremlsmusforschung wieder und betont, dass die Ideen der Aufklärung von den genannten Bewegungen subjektiv uminterpretiert werden. Gleichwohl hat das BMI die Bundeszentrale für Politische Bildung gebeten, die Formulierung zu überarbeiten und differenzierter zu gestalten, um Fehlinterpretationen und Missverstä11dnisse künftig '                                  ' auszuschließen. Mit freundlichen Grüßen I.A._..... 1

Pressestelle I Pressesprecher . Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Alt Moabit 140, D~10557 Berlin .. Tel. (030) 18 681 E-Mail:                                  .de E-Mail: Presse@bml.bund.de . Internet: www.bml.bung.de Von:                       '<                    bild.de> Datum: Montag, 11. Januar 2021 um 13:16 An: "presse@bmi.bund.de" <presse@bmi.bund.de> Betreff: Anfrage "BIid" zu Aussage der bpb zu Kommunismus Liebe F r a u - wie besprochen meine _Anfrage noch elnma I per Mall: bei Twitter sorgt eine Aussage der Bundeszentrale für politische Bildung zum Thema Linksextremismus für Unmut. ~istorlker Hubertus Knabe schrieb dazu; ·                                                                           . a verbreitet. Wer nach Dikatur undTerror und 100 Millionen Toten immer noch von der Idee de richt. macht sich mit den Verbr~chern eins. Wo bleibt die Aufsicht der Geld eber? Uns teilte Herr Knabe überdies mit; Hlch bin entsetzt Oberdiese Verharmlosung des Komm!Jnismus. Kommunistische Bewegungen waren niemals liberal, sondern zlelten stets auf die gewaltsame Errichtung einer Diktatur. Wer dem Kommunismus nach 100 Millionen Toten.Immer noch bescheinigt. die Idee der Freiheit zu teilen, betreibt das Gegenteil von politischer Bildung. Mit solchen Formulierungen trägt die Bundeszentrale dazu bei, dass diese gewalttätige Ideologie erneut hoffähig wird.". Es geht konkret um folgende Aussage, die bei der Bundeszentrale für polltlsche Bildung zu lesen Ist; .                             . f;im Unterschied zum Rechtsextremismus teilen sozialistische und kommunistische Bewegungen die liberalen Ideen von Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit.« Quelle und Zitat Im Gesamtzusammenhang hier; https://www.bpb.de/polltlk/extremlsmus/linksextremlsmus/ Meines Wissens Ist das Bundesministerium des Innern die übergeordnete Aufsichtsbehörde der Bundeszentrale für . polltlsche Bildung. Wie bewertet das Bundesmlnisterl1Jm die Passage und die Kritik daran? Wird das Bundesministerium den Vorgang mit der Bundeszentrale erörtern/hier Korrekturbedarf anmelden? Schaffen Sie eine Rückmeldung bis 15.30 Uhr? Vielen Dank und viele Grüße 2

....... Gern auch telefonisch unter 030- .,,..., 3