Gläserne Gesetze

Als Reaktion auf unsere Kampagne veröffentlichen die Bundesministerien sämtliche Gesetzentwürfe und Lobby-Stellungnahmen der vergangenen Jahre!

Status Titel
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband des Deutschen Groß- und Außenhandels e.V. (BGA) zum Viertes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Deutscher Bauernverband e.V. zum Viertes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Deutscher Industrie- und Handelskammertag (DIHK) zum Viertes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Deutscher Speditions- und Logistikverband e.V. (DSLV) zum Viertes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Deutsches Verkehrsforum e.V. zum Viertes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Hauptverband des Deutschen Einzelhandels (HDE) zum Viertes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Kombiverkehr Deutsche Gesellschaft für kombinierten Verkehr mbH und Co KG zum Viertes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Mineralölwirtschaftsverband e. V. zum Viertes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Naturschutzbund (NABU) zum Viertes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Pro Mobilität - Initiative für Verkehrsinfrastruktur e.V. zum Viertes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Telematics Pro e.V. – Die europäische Telematikgesellschaft zum Viertes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Transfracht Internationale Gesellschaft für Kombinierten Güterverkehr mbH zum Viertes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von UNITI Bundesverband mittelständischer Mineralölunternehmen e.V. zum Viertes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Verband Deutscher Verkehrsunternehmen e.V. (VDV) zum Viertes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Verband der Internationalen Kraftfahrzeughersteller e.V. (VDIK) zum Viertes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Vereinigung Deutscher Kraftwagenspediteure (VKS) zum Viertes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Verkehrsclub Deutschland (VCD) zum Viertes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e. V. (ZDK) zum Viertes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) zum Viertes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Allianz pro Schiene zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Arbeitgeber- und Wirtschaftsverband der Mobilitäts- und Verkehrsdienstleister e. V. zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Arbeitgeberverband Deutscher Eisenbahnen e. V. zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Bombardier Transportation zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesarbeitsgemeinschaft Deutscher Kommunalversicherer zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesarbeitsgemeinschaft der Aufgabenträger des SPNV e. V. zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung e. V. zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Wirtschaft, Verkehr und Logistik e. V. zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband der Deutschen Industrie e. V. zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände – Verbraucherzentrale Bundesverband e. V. zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband öffentlicher Binnenhäfen e. V. zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesvorstand Vereinigung für Wettbewerb im Schienenverkehr e. V. zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Bureau Veritas Germany Holding GmbH zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Christlicher Gewerkschaftsbund Deutschlands zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von DB AG zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von DEKRA e. V. zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Deutsche Verkehrswissenschaftliche Gesellschaft e. V. zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Deutscher Bahnkundenverband e.V. zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Deutscher Gewerkschaftsbund Bundesvorstand zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Deutscher Industrie- und Handelskammertag e. V. zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Deutscher Landkreistag zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Deutscher Speditions- und Logistikverband e. V. zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Deutscher Städte- und Gemeindebund e. V. zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Deutscher Städtetag zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Deutsches Verkehrsforum e. V. zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Industrie. Zukunft. Deutschland (IZD) e. V. zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Kombiverkehr Deutsche Gesellschaft für kombinierten Güterverkehr mbH & Co. KG zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e. V. zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von PRO BAHN e. V. zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Pro Mobilität - Initiative für Verkehrsinfrastruktur e. V. zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Siemens AG zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von TÜV NORD AG zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von TÜV SÜD AG zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von TÜV Thüringen e. V. zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Überwachungsgemeinschaft Gleisbau e. V. zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Veolia Deutschland GmbH zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Verband Deutscher Eisenbahn-Ingenieure e. V. zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Verband Deutscher Museums- und Touristikbahnen e. V. zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Verband Deutscher Verkehrsunternehmen e. V. zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Verband der Bahnindustrie in Deutschland e. V. zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Verband der Güterwagenhalter in Deutschland e. V. zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Verband der TÜV e. V. zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Verkehrsclub Deutschland e.V. zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Versicherungsverband Deutscher Eisenbahnen zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Zentrale mobifair e. V. zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe e. V. zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von mofair e. V. zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von transform Initiative für ökologische und gerechte Entwicklung zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft zum Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Berufsgenossenschaft für Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation zum Zweites Gesetz zur Änderung des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes vom 17. November 2015 (BGBl. 23 I S. 1946)
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband der Selbständigen Abteilung Binnenschifffahrt e.V. zum Zweites Gesetz zur Änderung des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes vom 17. November 2015 (BGBl. 23 I S. 1946)
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Deutscher Fähr-Verband e.V. zum Zweites Gesetz zur Änderung des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes vom 17. November 2015 (BGBl. 23 I S. 1946)
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Deutscher Motoryachtverband e.V. Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft e.V. zum Zweites Gesetz zur Änderung des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes vom 17. November 2015 (BGBl. 23 I S. 1946)
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Deutscher Städte- und Gemeindebund Bundesverband der deutschen Binnenschifffahrt e.V. zum Zweites Gesetz zur Änderung des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes vom 17. November 2015 (BGBl. 23 I S. 1946)
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Mittelständische Personenschifffahrt e.V. zum Zweites Gesetz zur Änderung des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes vom 17. November 2015 (BGBl. 23 I S. 1946)
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Ver.di Bundesfachgruppe Schifffahrt European River-Sea-Transport Union e.V. Bundesverband Wassersportwirtschaft e.V. Deutscher Olympischer Sportbund Deutscher Seglerverband e.V. zum Zweites Gesetz zur Änderung des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes vom 17. November 2015 (BGBl. 23 I S. 1946)
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) zum Zweites Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes vom 23.12.2014
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Allianz pro Schiene zum Zweites Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes vom 23.12.2014
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Arbeitsgemeinschaft zur Förderung und Entwicklung des internationalen Straßenverkehrs (AIST) e.V. zum Zweites Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes vom 23.12.2014
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) zum Zweites Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes vom 23.12.2014
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Deutscher Leasing-Unternehmen zum Zweites Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes vom 23.12.2014
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL) e.V. zum Zweites Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes vom 23.12.2014
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Möbelspedition und Logistik (AMÖ) e.V. zum Zweites Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes vom 23.12.2014
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Spedition und Logistik e.V. (BSL) zum Zweites Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes vom 23.12.2014
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband Wirtschaft, Verkehr und Logistik e.V. (BWVL) zum Zweites Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes vom 23.12.2014
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. (BDI) zum Zweites Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes vom 23.12.2014
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband der Transportunternehmen e.V. zum Zweites Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes vom 23.12.2014
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Bundesverband des Deutschen Groß- und Außenhandels e.V. (BGA) zum Zweites Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes vom 23.12.2014
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Deutscher Industrie- und Handelskammertag (DIHK) zum Zweites Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes vom 23.12.2014
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Deutscher Speditions- und Logistikverband e.V. (DSLV) zum Zweites Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes vom 23.12.2014
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Deutsches Verkehrsforum e.V. zum Zweites Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes vom 23.12.2014
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Hauptverband des Deutschen Einzelhandels (HDE) zum Zweites Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes vom 23.12.2014
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Kombiverkehr Deutsche Gesellschaft für kombinierten Verkehr mbH und Co KG zum Zweites Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes vom 23.12.2014
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Naturschutzbund (NABU) zum Zweites Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes vom 23.12.2014
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Transfracht Internationale Gesellschaft für Kombinierten Güterverkehr mbH zum Zweites Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes vom 23.12.2014
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von UNITI Bundesverband mittelständischer Mineralölunternehmen e.V. zum Zweites Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes vom 23.12.2014
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Verband Deutscher Verkehrsunternehmen e.V. (VDV) zum Zweites Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes vom 23.12.2014
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Verband der Internationalen Kraftfahrzeughersteller e.V. (VDIK) zum Zweites Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes vom 23.12.2014
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Vereinigung Deutscher Kraftwagenspediteure (VKS) zum Zweites Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes vom 23.12.2014
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Dokument suchen Stellungnahme von Verkehrsclub Deutschland (VCD) zum Zweites Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes vom 23.12.2014
an Bundesministerium für Digitales und Verkehr