Tischvorlage zu TOP 5 (Anlage 3 zum Ergebnisprotokoll) der 101. Tagung des Bund-Länder-Fachausschuss Luftfahrt

die Tischvorlage zu TOP 5 "Aktuelle Entwicklungen auf ICAO-Ebene" der 101. Tagung des Bund-Länder-Fachausschusses Luftfahrt, enthalten in Anlage 3 zum Ergebnisprotokoll über die 101. Tagung des Bund-Länder-Fachausschuss Luftfahrt am 29./30. Oktober 2019 in Berlin

Für eine Übersendung in elektronischer Form wäre ich Ihnen sehr dankbar.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    5. September 2020
  • Frist
    9. Oktober 2020
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die Tischvorlage…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
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Betreff
Tischvorlage zu TOP 5 (Anlage 3 zum Ergebnisprotokoll) der 101. Tagung des Bund-Länder-Fachausschuss Luftfahrt [#196674]
Datum
5. September 2020 21:13
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Tischvorlage zu TOP 5 "Aktuelle Entwicklungen auf ICAO-Ebene" der 101. Tagung des Bund-Länder-Fachausschusses Luftfahrt, enthalten in Anlage 3 zum Ergebnisprotokoll über die 101. Tagung des Bund-Länder-Fachausschuss Luftfahrt am 29./30. Oktober 2019 in Berlin Für eine Übersendung in elektronischer Form wäre ich Ihnen sehr dankbar.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Guido Frey Anfragenr: 196674 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/196674/ Postanschrift Guido Frey << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundesministerium für Digitales und Verkehr
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Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Via
Briefpost
Betreff
Datum
9. September 2020
Status
Anfrage abgeschlossen