Standard LegalDocML.de

Anfrage an: Bundesministerium des Innern und für Heimat

Die aktuelle Version des Standards “LegalDocML.de” (vgl. http://egesetzgebung.bund.de/legaldocml.html) sowie dazugehörige Beispieldateien, Schemata und Handbücher.

Ergebnis der Anfrage

Aktuelle Spezifikation: https://gitlab.opencode.de/bmi/e-gesetz…

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    4. November 2020
  • Frist
    8. Dezember 2020
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 04.11.2020
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die aktuelle Ver…
An Bundesministerium des Innern und für Heimat Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Standard LegalDocML.de [#202866]
Datum
4. November 2020 11:59
An
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die aktuelle Version des Standards “LegalDocML.de” (vgl. http://egesetzgebung.bund.de/legaldocml.html) sowie dazugehörige Beispieldateien, Schemata und Handbücher.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 202866 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/202866/ Postanschrift Arne Semsrott << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
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Bundesministerium des Innern und für Heimat
am 17.11.2020
ZII4-13002/4#2708 Sehr geehrter Herr Semsrott, anbei mein Bescheid auf Ihren nachstehenden IFG-Antrag nebst 2 An…
Details
Von
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Betreff
Standard LegalDocML.de [#202866] - (#2708)
Datum
17. November 2020 11:18
Status
Warte auf Antwort
LegalDocML.de_1.0_Schema.xsd
290,5 KB
LegalDocML.de_1.0_Spezifikation.pdf
1,1 MB
OCR_20201117Bescheid2708104742_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
721,2 KB
OpenPGP_0x6465557231B9172C.asc
12,3 KB
OpenPGP_signature.asc
840 Bytes
ZII4-13002/4#2708 Sehr geehrter Herr Semsrott, anbei mein Bescheid auf Ihren nachstehenden IFG-Antrag nebst 2 Anlagen. Mit freundlichen Grüßen
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 19.11.2020
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für die Zusendung des Standards LegalDocML.de. Laut Kapitel 1.3 …
An Bundesministerium des Innern und für Heimat Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Standard LegalDocML.de [#202866] - (#2708) [#202866]
Datum
19. November 2020 10:35
An
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für die Zusendung des Standards LegalDocML.de. Laut Kapitel 1.3 der Beschreibung gehören weitere Dateien zum Standard. Ich möchte Sie bitten, mir diese auch zuzuschicken: 1. UML-Modell im "Magic Draw" Format, 2. das Pflegekonzept, 3. das URI-Konzept sowie 4. Beispieldateien Ich möchte Sie außerdem bitten, mir die bereits vorliegende Version 1.1 des Standards zuzusenden. Mit Dank und freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 202866 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/202866/ Postanschrift Arne Semsrott << Adresse entfernt >>
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Bundesministerium des Innern und für Heimat
am 25.11.2020
ZII4-13002/4#2708   Sehr geehrter Herr Semsrott,   anbei finden Sie das UML-Modell im Magic Draw Format sowie …
Details
Von
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Betreff
IFG - Standard LegalDocML.de [#202866] - (#2708)
Datum
25. November 2020 20:27
Status
Anfrage abgeschlossen
LegalDocML.de_Beispielinstanzen.zip
144,1 KB
LegalDocML.de_Landkarten.zip
618,0 KB
LegalDocML.de_UML_Modell_MagicDraw.mdxml
3,8 MB
OpenPGP_signature.asc
840 Bytes
ZII4-13002/4#2708   Sehr geehrter Herr Semsrott,   anbei finden Sie das UML-Modell im Magic Draw Format sowie Beispieldateien zur Version 1.0 des Inhaltsdatenstandards LegalDocML.de. Ergänzend finden Sie zudem die Landkarten aus der Spezifikation im HTML-Format.   Wie im Kapitel 1.3 der Spezifikation zu LegalDocML.de 1.0 beschrieben, sind das URI-Konzept (Ihr Punkt 3) und das Pflegekonzept (Ihr Punkt 2) nicht Bestandteil von LegalDocML.de und sollen unabhängig von den Releasezyklen von LegalDocML.de erstellt werden. Beide Konzepte liegen bislang noch nicht vor.    Die Ihnen bereits übersandte Version 1.0 des Inhaltsdatenstandards LegalDocML.de ist die aktuell verfügbare. Eine Weiterentwicklung und Fortschreibung ist in Planung. Für zukünftige Versionen wird ohnehin eine Veröffentlichung angestrebt, so dass diese dann auch für Sie unmittelbar nutzbar sein werden.   Ich hoffe, Ihnen hiermit weitergeholfen zu haben. Mit freundlichen Grüßen
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 24.01.2023
Guten Tag, im November 2020 hatten Sie mir dankenwerterweise die damals aktuelle Version des Standards LegalDocML…
An Bundesministerium des Innern und für Heimat Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: IFG - Standard LegalDocML.de [#202866] - (#2708) [#202866]
Datum
24. Januar 2023 13:44
An
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, im November 2020 hatten Sie mir dankenwerterweise die damals aktuelle Version des Standards LegalDocML.de (1.0) zugesandt (vgl. https://fragdenstaat.de/anfrage/standard-legaldocmlde/#nachricht-536287). Da eine Fortschreibung des Standards geplant war, gehe ich davon aus, dass eine neue Version existiert. Sollte dies zutreffen, bitte ich Sie, mir die dazugehörtigen neusten Fachkonzepte sowie Versionen der jeweiligen Vorhaben bzw. des Standards zuzusenden. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 202866 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/202866/
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Bundesministerium des Innern und für Heimat
am 01.03.2023
ZII4.13002/28#201 Sehr geehrter Herr Semsrott, haben Sie vielen Dank für Ihr weiterhin bestehendes Interesse am …
Details
Von
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Betreff
IFG - Standard LegalDocML.de [#202866] - (28#201)
Datum
1. März 2023 10:03
Status
Anfrage abgeschlossen
ZII4.13002/28#201 Sehr geehrter Herr Semsrott, haben Sie vielen Dank für Ihr weiterhin bestehendes Interesse am Inhaltsdatenstandard LegalDocML.de. Wie Sie richtig annehmen, wurde LegalDocML.de im Rahmen der IT-Maßnahme Elektronisches Gesetzgebungsverfahren des Bundes (E-Gesetzgebung) als Teil des Projekts Dienstekonsolidierung Bund umfassend weiterentwickelt. So wird der Rechtsetzungskreislauf, bestehend aus Entwurf, Abstimmung, Verkündung und Dokumentation, einheitlich abgebildet, womit eine medienbruchfreie und interoperable Gesetzgebung ermöglicht wird. Weil mit Standardisierung auch Transparenz einhergeht, ist die Veröffentlichung von LegalDocML.de einschließlich der dazugehörigen Spezifikation im Frühsommer auf Open CoDE geplant. Open CoDE ist die gemeinsame Plattform der Öffentlichen Verwaltung für den Austausch von Open Source Software und somit der Raum bisheriger Veröffentlichungen der E-Gesetzgebung (https://gitlab.opencode.de/bmi/e-gesetzgebung/documentation). Bis zur Veröffentlichung wird der Datenstandard in seiner im Rahmen der Maßnahme E-Gesetzgebung fortgeschriebenen finalen Fassung vorliegen. Zwischenzeitlich werden keine weitergabefähigen abgeschlossenen Versionen der Standards oder zugehörige Dokumente im Sinne Ihrer Anfrage erstellt. Weiterführende Entwicklungen werden anschließend im Zuge der Produktpflege umgesetzt und regelmäßig veröffentlicht. Ich hoffe, Ihnen mit diesen Ausführungen geholfen zu haben. Mit freundlichen Grüßen
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