Prüfung der Einführung der 3G-Regel in Fernzügen

Die intern erstellte Prüfung der Einführung der 3G-Regel in Fernzügen. Bei der Prüfung sei es um die Frage gegangen, ob eine solche Regel in Zügen eine Rechtsgrundlage habe, ob sie praktikabel und umsetzbar sei und ob sie infektiologisch erforderlich sei. (vgl. https://www.zdf.de/nachrichten/politik/corona-spahn-zugverkehr-drei-g-regel-vor-aus-100.html)

Ergebnis der Anfrage

Es wurde eine in den Referaten E23/E14 erstellte Ausarbeitung übersendet.

Zum Dokument: https://fragdenstaat.de/anfrage/prufung…

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    31. August 2021
  • Frist
    2. Oktober 2021
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die intern erstel…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Prüfung der Einführung der 3G-Regel in Fernzügen [#227659]
Datum
31. August 2021 20:55
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die intern erstellte Prüfung der Einführung der 3G-Regel in Fernzügen. Bei der Prüfung sei es um die Frage gegangen, ob eine solche Regel in Zügen eine Rechtsgrundlage habe, ob sie praktikabel und umsetzbar sei und ob sie infektiologisch erforderlich sei. (vgl. https://www.zdf.de/nachrichten/politik/corona-spahn-zugverkehr-drei-g-regel-vor-aus-100.html)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 227659 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/227659/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Sehr Antragsteller/in ich bitte um Beachtung der beigefügten Anlage im Anhang zu dieser E-Mail. Mit freundlichen…
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
AW: Prüfung der Einführung der 3G-Regel in Fernzügen [#227659]
Datum
28. September 2021 16:10
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in ich bitte um Beachtung der beigefügten Anlage im Anhang zu dieser E-Mail. Mit freundlichen Grüßen

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