Kinderimpfung als wichtiger Maßnahmenbaustein

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren!

Der Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat gestern (17. Dezember) in einem Tweet (https://twitter.com/BMG_Bund/status/1471842662668025861) behauptet:
„Die #Kinderimpfung ist ein wichtiger Baustein, um die #Pandemie zurückzudrängen.“

Bitte senden Sie mir die Grundlagen zu, auf denen diese Behauptung fußt.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.

Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    18. Dezember 2021
  • Frist
    22. Januar 2022
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren! Der Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat ges…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Kinderimpfung als wichtiger Maßnahmenbaustein [#235885]
Datum
18. Dezember 2021 19:52
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren! Der Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat gestern (17. Dezember) in einem Tweet (https://twitter.com/BMG_Bund/status/1471842662668025861) behauptet: „Die #Kinderimpfung ist ein wichtiger Baustein, um die #Pandemie zurückzudrängen.“ Bitte senden Sie mir die Grundlagen zu, auf denen diese Behauptung fußt. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 235885 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/235885/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Bundesministerium für Gesundheit
Sehr Antragsteller/in wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Ich bitte ferner um B…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Eingangsbestätigung, Kinderimpfung als wichtiger Maßnahmenbaustein [#235885]
Datum
20. Dezember 2021 14:18
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr hohes Aufkommen an Anfragen hat. Das BMG steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen des Coronavirus (SARS-CoV-2) mitzuwirken. Da insbesondere Informationen im Zusammenhang mit der Bewältigung der Pandemie nachgefragt sind, müssen zur Beantwortung immer auch die mit der Krisenbewältigung ohnehin stark ausgelasteten Einheiten mit befasst werden. Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen Anfragen, die vielfach sehr umfangreich sind. Ich bitte daher um Verständnis, dass die Bearbeitungszeit durch diese besonderen Umstände etwas länger als üblich sein könnte. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/datenschutz.html. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium für Gesundheit
Sehr Antragsteller/in zu Ihrer unten stehenden Anfrage teile ich Ihnen Folgendes mit: Die von Ihnen genannten Re…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Abgabenachricht, Kinderimpfung als wichtiger Maßnahmenbaustein [#235885]
Datum
20. Dezember 2021 14:42
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in zu Ihrer unten stehenden Anfrage teile ich Ihnen Folgendes mit: Die von Ihnen genannten Rechtsvorschriften § 3 UIG und § 1 VIG sind im vorliegenden Fall nicht einschlägig: Die Anwendungsbereiche des Umweltinformationsgesetzes und des Verbraucherinformationsgesetzes sind nicht eröffnet. Wenn kein Ausschlussgrund entgegensteht, haben Sie nach § 1 Absatz 1 Satz 1 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen. Eine amtliche Information ist nach § 2 Nummer 1 IFG „jede amtlichen Zwecken dienende Aufzeichnung“. Das bedeutet, dass das Informationsfreiheitsgesetz nicht betroffen ist, wenn sich – wie im vorliegenden Fall – eine Anfrage nicht auf Zugang zu amtlichen Aufzeichnungen, sondern auf erklärende Antworten zu konkreten Fragestellungen richtet. Ihre Anfrage ist aus diesem Grund kein IFG-Antrag, sondern ein sonstiges Auskunftsersuchen und wurde daher an das zuständige Fachreferat bzw. Referat für Bürgerkommunikation zur Bearbeitung weitergeleitet. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsminister.... Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium für Gesundheit
Sehr Antragsteller/in ich nehme Bezug auf Ihre nachstehende E-Mail vom 18. Dezember 2021, bei der das Information…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
AW: Anfrage Antragsteller/in Antragsteller/in, Kinderimpfung als wichtiger Maßnahmenbaustein [#235885]
Datum
29. Dezember 2021 12:23
Status
Sehr Antragsteller/in ich nehme Bezug auf Ihre nachstehende E-Mail vom 18. Dezember 2021, bei der das Informationsfreiheitsgesetz nicht betroffen ist. Informationen sowie Fragen und Antworten zur Kinderimpfung gegen COVID-19 finden Sie hier: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus/fragen-und-antworten-zur-kinderimpfung.html. Weiterführende Antworten sind nicht möglich, bitte haben Sie dafür Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte meine Anfrage so verstanden wissen, dass ich die Dokumente herausgegebe…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Anfrage Antragsteller/in Antragsteller/in, Kinderimpfung als wichtiger Maßnahmenbaustein [#235885]
Datum
8. Januar 2022 01:29
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte meine Anfrage so verstanden wissen, dass ich die Dokumente herausgegeben haben möchte, aus denen Herr Lauterbach seine Behauptung zu Kinderimpfungen abgeleitet hat. Herr Lauterbach wird sich seine Behauptung ja nicht ausgedacht haben, sondern sie auf wissenschaftliche Artikel oder amtliche Dokumente stützen. Diese möchte haben. Damit sollte meine Anfrage vom IFG gedeckt sein. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 235885 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/235885/
Bundesministerium für Gesundheit
Sehr Antragsteller/in zu Ihrer unten stehenden Anfrage teile ich Ihnen Folgendes mit. Die Krankheit COVID-19 w…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
AW: Kinderimpfung als wichtiger Maßnahmenbaustein [#235885]
Datum
14. Januar 2022 14:19
Status
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3,1 KB


Sehr Antragsteller/in zu Ihrer unten stehenden Anfrage teile ich Ihnen Folgendes mit. Die Krankheit COVID-19 wird von dem Coronavirus SARS-CoV-2 ausgelöst. Dieser wurde Ende 2019 erstmals von chinesischen Behörden als Ursache von Lungenentzündungen, die zunächst vermehrt im chinesischen Wuhan auftraten, identifiziert. Es handelt sich um ein neuartiges Virus aus der Gruppe der Coronaviren. Die Krankheit wird insbesondere über Tröpfchen und Aerosole übertragen. Grundsätzlich kann sich jeder Mensch mit dem Coronavirus infizieren. Ob sich nach der Infektion das Krankheitsbild COVID-19 ausbildet, hängt von den individuellen Verfasstheit der infizierten Person ab. Die wichtigsten Faktoren hierbei sind aktuelle Erkrankungen, Vor- oder chronische Erkrankungen und das Lebensalter. Die bisherige Forschung zeigt, dass es bei Kindern und jüngeren Menschen nur selten zu schweren Verläufen kommt. Gleichwohl können Kinder und jüngere Menschen das Virus weiterverbreiten; eben auch an vulnerable Gruppen beispielsweise aus der Großelterngeneration. Zum Coronavirus wird national und international intensiv geforscht. Die wichtigsten Erkenntnisse finden Sie im epidemiologischen Steckbrief des neuartigen Cornavirus SARS-CoV-2 auf der Website des Robert Koch-Institutes (https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N...). Zum Schwerpunkt Kinder startete im Mai 2020 das Forschungsprojekt „Corona-KiTa“. Die Studie widmet sich der Frage der Herausforderungen und Bewältigung der Kindertagesbetreuung (KiTa) während der Corona-Pandemie sowie der Frage, welche Rolle (KiTa-)Kinder bei der weiteren Ausbreitung von SARS-CoV-2 spielen. Hierfür werden im Rahmen einer Längsschnittstudie zur Beobachtung der schrittweisen Öffnung der Kindertagesbetreuung verschiedene bereits vorliegende und neu zu entwickelnde Datenquellen sowie eigene Untersuchungen genutzt: eine Reihe vertiefter Befragungen von Einrichtungen der frühkindlichen Bildung, Betreuung und Erziehung, Fachkräfte in den Einrichtungen, Kindertagespflegepersonal und Eltern, die gemeldeten Fälle von COVID-19, Daten aus weiteren Surveillancesystemen für akute Atemwegsinfektionen sowie ein KiTa-Register, welches Informationen zur den vorhandenen Platz- und Personalkapazitäten ergänzt. Die Studie untersucht insgesamt fünf Forschungsfragen: 1. Unter welchen Bedingungen wird die Kindertagesbetreuung während der Corona-Pandemie angeboten? 2. Welche Herausforderungen sind für die Kindertagespflege und die Kindertageseinrichtungen, das Personal und die Familien von besonderer Bedeutung? 3. Unter welchen Bedingungen gelingt eine schrittweise, kontrollierte Öffnung? 4. Wie hoch sind die damit einhergehenden Erkrankungs­risiken für alle Beteiligten? 5. Welche Rolle spielt die Gestaltung der schrittweisen Öffnung für die weitere Verbreitung von SARS-CoV-2, und welche Rolle kommt dabei Kindern zu? Das Projekt wird als Kooperationsprojekt zwischen dem Deutschen Jugendinstitut (DJI) und dem Robert Koch-Institut (RKI) umgesetzt (https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N...). Zusätzlich ist der Hinweis notwendig, dass durch eine Impfung bei Kindern und Jugendlichen COVID-19-Erkrankungen und Hospitalisierungen sowie denkbare Langzeitfolgen der SARS-CoV-2-Infektion verhindert werden können. Ein weiteres Ziel kann auch die Reduktion indirekter Folgen (z. B. Isolations- und Quarantänephasen, Ansteckung von Personen mit erhöhten Risiko für einen schweren Verlauf) von SARS-CoV-2-Infektionen sein. Nachstehend finden Sie ergänzend eine Auswahl primär internationaler Studien. Zum Ansteckungsrisiko von Kindern: * Zhang et al.: Changes in contact patterns shape the dynamics of the COVID-19 outbreak in China. (Science, 2020)<https://www.science.org/doi/full/10.1...> * COVID-19 in children and the role of school settings in transmission – second update (European Centre for Disease Prevention and Control, 2021)<https://www.ecdc.europa.eu/sites/defa...> * Hippich et al.: A Public Health Antibody Screening Indicates a 6-Fold Higher SARS-CoV-2 Exposure Rate than Reported Cases in Children. (Med, 2021)<https://www.sciencedirect.com/science...> * Dawood et al.: Incidence Rates, Household Infection Risk, and Clinical Characteristics of SARS-CoV-2 Infection<https://jamanetwork.com/journals/jama...> Zu Symptomen und Krankheitsschwere bei Kindern: * Viner et al.: Systematic review of reviews of symptoms and signs of COVID-19 in children and adolescents (Archives of Disease in Childhood, 2021)<https://adc.bmj.com/content/106/8/802> * Molteni et al.: Illness duration and symptom profile in symptomatic UK school-aged children tested for SARS-CoV-2 (The Lancet Child & Adolescent Health, 2021)<https://www.thelancet.com/journals/la...> * Preprint: Molteni et al. Illness characteristics of COVID-19 in children infected with the SARS-CoV-2 Delta variant (medrxiv, 2021)<https://www.medrxiv.org/content/10.11...> * Clinical characteristics of COVID-19 (ECDC, 7.9.2021)<https://www.ecdc.europa.eu/en/covid-1...> * Aktuelle Ergebnisse der DGPI-Datensammlung von stationären Covid-19 Fällen bei Kindern und Jugendlichen in Deutschland <https://dgpi.de/covid-19-survey-update/> * COVID-19-Fälle nach Meldewoche und Geschlecht sowie Anteile mit für COVID-19 relevanten Symptomen, Anteile Hospitalisierter/Verstorbener und Altersmittelwert/-median (RKI, 1.12.2021) <https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N...> * Feldstein et al.: Multisystem Inflammatory Syndrome in U.S. Children and Adolescents (NEJM, 2020)<https://www.nejm.org/doi/full/10.1056...> * PIMS Survey Update: 2021. Kalenderwoche 47: Aktuelle Ergebnisse der Datensammlung von Pediatric Inflammatory Multisystem Syndrome (PIMS) Fällen bei Kinder uns Jugendlichen in Deutschland <https://dgpi.de/pims-survey-update/> * Among Children and Adults in Utah and New York City, New York (Jama Pediatrics, 2021) <https://jamanetwork.com/journals/jama...> Zu milderen Verläufen bei Kindern: * NG, Kevin et al.: Preexisting and de novo humoral immunity to SARS-CoV-2 in humans (Science, 2020)<https://www.science.org/doi/10.1126/s...> * Smriti Mallapaty: Kids and COVID: why young immune systems are still on top (Nature News Feature, 2021)<https://www.nature.com/articles/d4158...> * Loske at al.: „Pre-activated antiviral innate immunity in the upper airways controls early SARS-CoV-2 infection in children (Nature Biotechnology, 2021) <http://doi.org/10.1038/s41587-021-010...> * Starke anti-virale Immunität der Atemwege schützt Kinder vor schwerem Verlauf von COVID-19 (Berlin Institute of Health)<https://www.bihealth.org/de/aktuell/s...> Zur Viruslast bei Kindern: * Jones at al.: Estimating infectiousness throughout SARS-CoV-2 infection course (Science, 2021) <https://www.science.org/doi/10.1126/s...> * Viruslast-Studie im Fachblatt Science erschienen (Charité Universitätsmedizin Berlin) <https://www.charite.de/service/presse...> * Dattner et al.: The role of children in the spread of COVID-19: Using household data from Bnei Brak, Israel, to estimate the relative susceptibility and infectivity of children (PLOS Computational Biology, 2021)<https://journals.plos.org/ploscompbio...> Zu Infektionen in Schulen: * Fontanet et al.: SARS-CoV-2 infection in schools in a northern French city: a retrospective serological cohort study in an area of high transmission, France, January to April 2020 (Eurosurveillance, 2021)<https://www.eurosurveillance.org/cont...> * Christine Steinhoff: Zur Rolle von Kindern im Corona-Pandemiegeschehen (Deutscher Bundestag 2021) <https://www.bundestag.de/resource/blo...> * Kinder und Jugendliche in der Coronavirus-Pandemie: psychosoziale und edukative Herausforderungen und Chancen (Leopoldina, 21.06.2021)<https://www.leopoldina.org/uploads/tx...> * 1o. Ad-hoc-Stellungnahme – 27. November 2021 – Coronavirus-Pandemie: Klare und konsequente Maßnahmen – sofort! (Leopoldina 2021)<https://www.leopoldina.org/fileadmin/...> * Präventionsmaßnahmen in Schulen während der COVID-19-Pandemie – Empfehlungen des Robert Koch-Instituts für Schulen RKI, 30.09.2021)<https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N...> * Ismail et al.: SARS-CoV-2 infection and transmission in educational settings: a prospective, cross-sectional analysis of infection clusters and outbreaks in England. (The Lancet Infectious Diseases, 2021) <https://www.sciencedirect.com/science...> * Schöps et al.: Surveillance of SARS-CoV-2 transmission in educational institutions, August to December 2020, Germany (Cambridge University Press, 2021)<https://www.cambridge.org/core/journa...> Diese Auskunft erhalten Sie gebührenfrei. Mit freundlichen Grüßen

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An Bundesministerium für Gesundheit Details
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Betreff
AW: Kinderimpfung als wichtiger Maßnahmenbaustein [#235885]
Datum
14. Januar 2022 17:58
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Sehr << Anrede >> Besten Dank für Ihre umfassende Antwort! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 235885 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/235885/