Abgleich schwerwiegender Impfnebenwirkungen

Anfrage an: GKV-Spitzenverband

Bitte senden Sie mir Zahlen zu den Quartalsabrechnungen der schwerwiegenden Nebenwirkungen oder Tod aufgrund einer der hier üblichen Covid-19-Impfstoffe seit Impfbeginn bis heute mit einer Aufschlüsselung der Altersklassen.

Die dazu in Frage kommenden ICDs wären:
T 88.1
T 88.0
U 12.9
Y 59.9

Das dpa-factchecking ist mir bekannt (https://dpa-factchecking.com/germany/220809-99-327284/), daher frage ich gezielt nach den schwerwiegenden Nebenwirkungen. Die vom Gesundheitsminister veröffentlichte Quote von einem von 5.000 Impfdosen scheint mit nicht korrekt, und das PEI zeichnete nur auf bis Mitte März:
https://www.pei.de/DE/newsroom/dossier/coronavirus/arzneimittelsicherheit.html

Sollten Ihnen diese Zahlen nicht direkt vorliegen, so erfragen Sie sich bitte bei Ihren angeschlossenen Krankenkassen und legen bitte auch pro Kasse die Anzahl der Mitglieder bei, damit es in Relation gesetzt werden kann.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    16. August 2022
  • Frist
    20. September 2022
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<< Anfragesteller:in >>
am 16.08.2022
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bitte senden Sie …
An GKV-Spitzenverband Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Abgleich schwerwiegender Impfnebenwirkungen [#257208]
Datum
16. August 2022 16:23
An
GKV-Spitzenverband
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bitte senden Sie mir Zahlen zu den Quartalsabrechnungen der schwerwiegenden Nebenwirkungen oder Tod aufgrund einer der hier üblichen Covid-19-Impfstoffe seit Impfbeginn bis heute mit einer Aufschlüsselung der Altersklassen. Die dazu in Frage kommenden ICDs wären: T 88.1 T 88.0 U 12.9 Y 59.9 Das dpa-factchecking ist mir bekannt (https://dpa-factchecking.com/germany/220809-99-327284/), daher frage ich gezielt nach den schwerwiegenden Nebenwirkungen. Die vom Gesundheitsminister veröffentlichte Quote von einem von 5.000 Impfdosen scheint mit nicht korrekt, und das PEI zeichnete nur auf bis Mitte März: https://www.pei.de/DE/newsroom/dossier/coronavirus/arzneimittelsicherheit.html Sollten Ihnen diese Zahlen nicht direkt vorliegen, so erfragen Sie sich bitte bei Ihren angeschlossenen Krankenkassen und legen bitte auch pro Kasse die Anzahl der Mitglieder bei, damit es in Relation gesetzt werden kann.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 257208 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/257208/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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GKV-Spitzenverband
am 01.09.2022
Sehr [geschwärzt], vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich schwerwiegender Nebenwirkungen oder Tod aufgrund einer …
Details
Von
GKV-Spitzenverband
Betreff
WG: IFG-Anfrage Abgleich schwerwiegender Impfnebenwirkungen [#257208]
Datum
1. September 2022 18:13
Status
Warte auf Antwort
smime.p7s
7,9 KB
Sehr [geschwärzt], vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich schwerwiegender Nebenwirkungen oder Tod aufgrund einer der hier üblichen Covid-19-Impfstoffe. Dem GKV-Spitzenverband liegen die von Ihnen angefragten Daten nicht vor. Für die Durchführung der von Ihnen geforderten Datenerhebung bei unseren Mitgliedskassen fehlt uns die notwendige Rechtsgrundlage. Mit freundlichem Gruß [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
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<< Anfragesteller:in >>
am 03.09.2022
Guten Morgen [geschwärzt], welche Rechtsgrundlage sollte das sein, wenn es darum geht, Statistiken zu erfragen? …
An GKV-Spitzenverband Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: IFG-Anfrage Abgleich schwerwiegender Impfnebenwirkungen [#257208]
Datum
3. September 2022 11:59
An
GKV-Spitzenverband
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Morgen [geschwärzt], welche Rechtsgrundlage sollte das sein, wenn es darum geht, Statistiken zu erfragen? Die Statistiken der GKV weisen eine Zunahme an Arzneimittelverschreibungen, ärztlichen Behandlungen, Krankenhausaufenthalten, häuslicher Krankenpflege auf. Nach Information der Bundesregierung, dass eine von 5.000 Impfdosen schwerwiegende NW verursache sowie den Informationen der BKK in Kombination mit der im März eingestellten PEI-Berichterstattung sollte großes Interesse darauf liegen aufzuklären, was tatsächlich an Zahlen vorliegt. Die Krankenkassen sind da präzisere Statistiker als die Regierung. Also was benötigen Sie um diese Daten zu erfragen? Bitte geben Sie mir alternativ an, wer ansonsten diese Zahlen liefern könnte. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 257208 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]
Nur eingeloggt sichtbar • 15. September 2022 08:42
Zumindest nach IFG sind Behörden nicht verpflichtet, Informationen von außerhalb zu beschaffen. Man muss dann selbst bei den anderen Stellen … Alles lesen Zumindest nach IFG sind Behörden nicht verpflichtet, Informationen von außerhalb zu beschaffen. Man muss dann selbst bei den anderen Stellen anfragen. Zum Beispiel bei den Krankenkassen selbst, wenigstens bei den großen.
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