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Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Guten Tag, << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Am 9. März 2023 findet in Bayern der landesweit einheitliche Probealarm statt. << Antragsteller:in >> Neben den vorhandenen Sirenen der Gemeinden und Kreisverwaltungsbehörden werden auch andere Warnmittel, z. B. Warn-Apps, erprobt. << Antragsteller:in >> Der Probealarm dient dazu, die Bevölkerung auf die Bedeutung des Sirenensignals hinzuweisen und die Funktionsfähigkeit der vorhandenen Warnsysteme zu überprüfen. << Antragsteller:in >> Das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration wird gegen 11:00 Uhr zentral für ganz Bayern die an das Modulare Warnsystem (MoWaS) angeschlossenen Warnmittel und Warnmultiplikatoren auslösen (dies umfasst insbesondere Cell Broadcast sowie die Warn-Apps NINA, KATWARN und BIWAPP). << Antragsteller:in >> Parallel hierzu können kommunale Stellen zeitgleich die in ihrem Zuständigkeitsbereich befindlichen, nicht direkt an MoWaS angeschlossenen Warnmittel manuell auslösen (z. B. Lautsprecherdurchsagen, Verwaltungs-Websites, Behörden-Hotlines, Sirenen).<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Siehe dazu auch:<< Antragsteller:in >> https://www.innenministerium.bayern.de/sus/katastrophenschutz/warnungundinformation/sirenenundlautsprecher/index.php<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Zum bundesweiten Warntag am 08.12.22 gab es eigens eine Umfrage.<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Alle Bürgerinnen und Bürger hatten die Möglichkeit, ihre Erfahrungen am Warntag zu teilen. << Antragsteller:in >> Hier wurde beispielsweise erhoben, ob man Cell Broadcast empfangen oder die Probewarnung im Radio gehört hat. << Antragsteller:in >> Die Umfrage wurde am 8. Dezember um 11 Uhr gestartet und endete am 15. Dezember. << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Diese Umfrage wird ergänzt durch eine repräsentative Feldstudie. << Antragsteller:in >> Die Umfragedaten und die technische Analyse werden wissenschaftlich ausgewertet und in einem Bericht zusammengestellt. << Antragsteller:in >> Die Auswertung ist für Februar 2023 geplant und dient als Basis für die Vorbereitungen des nächsten Warntags.<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Als Bewohner des Freistaats Bayern und Anwohner im erweiterten Schutzbereich einer kerntechnischen Anlage habe ich daher folgende Fragen:<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> 1) Welche Warnstufe wird für die Cell Broadcast Alarmierung zum Einsatz kommen ?<< Antragsteller:in >> (EU-Alert Stufe 1 oder 2 oder 3 oder 4, EU-Test, EU-Reserved, EU-Exercise, EU Monthly Test ?)<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> 2) Gibt es zum Probealarm am 09.03.23 eine Umfrage, ähnlich zu der zum bundesweiten Warntag am 08.12.22 ?<< Antragsteller:in >> Bitte nennen Sie hierzu die Kontakt-Möglichkeiten.<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> 3) Gibt es zum Probealarm am 09.03.23 eine repräsentative Feldstudie und eine Auswertung ?<< Antragsteller:in >> Bitte nennen Sie hierzu den Zeitplan und die Zugangs-Möglichkeiten.<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Vielen Dank. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), Art. 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.<< Antragsteller:in >> Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln.<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Ich verweise auf Art. 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 BayUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe.<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 272382 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/272382/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >><< Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>

Sehr << Anrede >> vielen Dank für das Bearbeiten meiner Anfrage und Ihre ausführliche Antwort. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 272382 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/272382/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>