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Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage wurde zuständigkeitshalber an die Eurydice-Stelle der Länder im Sekretariat der Kultusministerkonferenz weiter geleitet <<E-Mail-Adresse>> Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrtAntragsteller/in was meinen Sie mit " Harmonisierung der Schulgesetze in den Ländern der europäischen Union"? Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrtAntragsteller/in in Beantwortung Ihrer Frage: Mit der Pflicht zum Besuch einer Schule wird in Deutschland das Recht auf Bildung für alle Schülerinnen und Schüler unabhängig von ihren persönlichen Voraussetzungen verwirklicht. Eine im Sinne der Einsenderin intendierte „Harmonisierung der Schulgesetze der Länder der Bundesrepublik Deutschland mit den Schulgesetzen der Länder der europäischen Union“ ist nicht beabsichtigt. Die allgemeine Schulpflicht in Deutschland ist in allen Ländern gesetzlich verankert. Sie vermittelt nicht allein Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten, sondern zugleich soziale und staatsbürgerliche Kompetenz. Auch nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts können soziale Kompetenz im Umgang auch mit Andersdenkenden, gelebte Toleranz, Durchsetzungsvermögen und Selbstbehauptung einer von der Mehrheit abweichenden Überzeugung effektiver eingeübt werden, wenn Kontakte mit der Gesellschaft und den in ihr vertretenen unterschiedlichsten Auffassungen nicht nur gelegentlich stattfinden, sondern Teil einer mit dem regelmäßigen Schulbesuch verbundenen Alltagserfahrung sind (BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 29. April 2003 – 1 BvR 436/03 –, juris). Verbunden ist damit das Erfordernis, dass das Schulangebot zur Passung mit den Voraussetzungen der Schülerinnen und Schüler gebracht wird, was sich im Einzelfall durchaus schwierig gestalten kann. Das ist übrigens auch in anderen europäischen Ländern der Fall, in denen z.B. zahlreiche Schülerinnen und Schüler mit Behinderung Tagesstätten für Behinderte besuchen – zum Teil aber auch keinerlei Zugang zu Bildung haben. Bezogen auf Schülerinnen und Schüler mit Autismus sind alle Länder der Bundesrepublik Deutschland um gute Bildungsangebote für diese jungen Menschen bemüht und u.a. über die KMK mit Autismus Deutschland e.V, Bundesverband zur Förderung von Menschen mit Autismus im Gespräch. Mit freundlichen Grüßen