Bitte um Zusendung eines Erlasses

den Erlass des Bundesministeriums des Inneren vom 25. Juni 2001 - V 6 - 124 460/1.

Ergebnis der Anfrage

Der Erlass war bisher nicht öffentlich zugänglich. Jedoch werden in mehreren Gerichtsurteilen auf diesen Erlass Bezug genommen, sodass diese nicht vollständig nachvollziehbar waren.

Das BMI hat sehr schnell gearbeitet. Ich bedanke mich für die gute Zusammenarbeit bei Frau Venzke vom BMI.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    20. Februar 2014
  • Frist
    25. März 2014
  • Ein:e Follower:in
Aras Abbasi
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: den Erlass des B…
An Bundesministerium des Innern und für Heimat Details
Von
Aras Abbasi
Betreff
Bitte um Zusendung eines Erlasses [#5795]
Datum
20. Februar 2014 23:36
An
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
den Erlass des Bundesministeriums des Inneren vom 25. Juni 2001 - V 6 - 124 460/1.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Aras Abbasi <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Aras Abbasi
Bundesministerium des Innern und für Heimat
WG: IFG Antrag Erlass des Bundesministeriums des Inneren vom 25. Juni 2001 - V 6 - 124 460/1. ZI4-13002/4#387 Seh…
Von
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Betreff
WG: IFG Antrag Erlass des Bundesministeriums des Inneren vom 25. Juni 2001 - V 6 - 124 460/1.
Datum
21. Februar 2014 08:38
Status
Warte auf Antwort
ZI4-13002/4#387 Sehr geehrter Antragsteller, leider wurde Ihre Postanschrift nicht mit dem von Ihnen gestellten IFG-Antrag an das Bundesministerium des Innern weitergeleitet. Für die weitere Bearbeitung Ihrer Anfrage bitte ich Sie daher, mir unter Angabe des obigen Aktenzeichens Ihre Postanschrift bzw. eine persönliche E-Mail Adresse mitzuteilen. Sie können diese zur Vereinfachung des Verfahrens auch gerne direkt an die E-Mail Adresse <<E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adresse>> senden. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium des Innern Referat Z I 4 (Justiziariat, Vertragsmanagement, Anwendung IFG/IWG) Alt-Moabit 101 D, 10559 Berlin Tel.: (030) 18/681- 2031 Fax: (030) 18/681-52031 Email: <<E-Mail-Adresse>>
Aras Abbasi
AW: WG: IFG Antrag Erlass des Bundesministeriums des Inneren vom 25. Juni 2001 - V 6 - 124 460/1. [#5795] Sehr ge…
An Bundesministerium des Innern und für Heimat Details
Von
Aras Abbasi
Betreff
AW: WG: IFG Antrag Erlass des Bundesministeriums des Inneren vom 25. Juni 2001 - V 6 - 124 460/1. [#5795]
Datum
21. Februar 2014 09:18
An
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, AZ: ZI4-13002/4#387 meine Adresse lautet Aras Abbasi << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> Falls Sie jedoch den Erlass in digitaler Form haben, würde ich mich freuen, diesen per E-Mail zu erhalten. Benötigen Sie hierzu meine private E-Mail-Adresse? Mit freundlichen Grüßen Aras Abbasi Anfragenr: 5795 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Aras Abbasi << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Bundesministerium des Innern und für Heimat
IFG - Abbasi - Erlass V6 ZI4-13002/4#387 Sehr geehrter Herr Abbasi, in der Anlage erhalten Sie meinen Bescheid a…
Von
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Via
Briefpost
Betreff
IFG - Abbasi - Erlass V6
Datum
24. Februar 2014
Status
Anfrage abgeschlossen
ZI4-13002/4#387 Sehr geehrter Herr Abbasi, in der Anlage erhalten Sie meinen Bescheid auf Ihren IFG-Antrag vom 20. Februar 2014. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag [geschwärzt] __________________________ Referat Z I 4 - Justiziariat; Vertragsmanagement; Anwendung IFG/IWG Bundesministerium des Innern Alt-Moabit 101 D, 10559 Berlin Tel. 030/18 [geschwärzt] Fax 030/18 681-55038 E-Mail: Internet: www.bmi.bund.de
Bundesministerium des Innern und für Heimat
WG: IFG Antrag Erlass des BMI vom 25.Juni 2001 AZ: ZI4-13002/4#387 Sehr geehrter Herr Abbasi, ja, wie haben den …
Von
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Betreff
WG: IFG Antrag Erlass des BMI vom 25.Juni 2001
Datum
24. Februar 2014 08:07
Status
Anfrage abgeschlossen
AZ: ZI4-13002/4#387 Sehr geehrter Herr Abbasi, ja, wie haben den Erlass in digitaler Form. Ich darf Sie daher bitten, mir unter Angabe des obigen Aktenzeichens Ihre persönliche E-Mail Adresse mitzuteilen. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag [geschwärzt] ----------------------- Bundesministerium des Innern Referat Z I 4 (Justiziariat, Vertragsmanagement, Anwendung IFG/IWG) Alt-Moabit 101 D, 10559 Berlin Tel.: (030) 18/681- [geschwärzt] Fax: (030) [geschwärzt] Email: [geschwärzt] [geschwärzt]

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Bundesministerium des Innern und für Heimat
Erlass des Bundesministeriums des Inneren vom 25. Juni 2001 - V 6 - 124 460/1 Sehr geehrter Herr Abbasi, auf Ihr…
Von
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Betreff
Erlass des Bundesministeriums des Inneren vom 25. Juni 2001 - V 6 - 124 460/1
Datum
24. Februar 2014 08:56
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Abbasi, auf Ihren Antrag vom 20.Februar 2014 übersende ich Ihnen den gewünschten Erlass. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag [geschwärzt] ----------------------- Bundesministerium des Innern Referat Z I 4 (Justiziariat, Vertragsmanagement, Anwendung IFG/IWG) Alt-Moabit 101 D, 10559 Berlin Tel.: (030) 18/681- [geschwärzt] Fax: (030) 18/681-52031 Email: <<E-Mail-Adresse>> <<E-Mail-Adresse>>

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