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Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Beratungen zur Leuna- und Buna-Privatisierung zwischen 1990 und 1997

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• f 422We25.10.01 Sonn, den 25. November 1993 Hausruf: 2420 Referat 422 Kindler/Werner Engagement von Elf fn La~na 1. Gesprlchsvorschlag - Neubau der Raffinerie Leuna ist wichtigstes Projekt eines ausllndischen Investors in O$tdeutschland und sleichzeitig besonderer Mar~stein in der deutsch-französischen Zusammenarbeit. - Projett ist von strategischer Bedeutunt fDr gesamte astdeutsche Cha•ie- industrfe (Raffinerie ist der ~1e1erant von Vor~rodukten). • Hoffe daher sehr, di~ die - •fe ich b6re - vom neuen Elf-Prlsidenten angeordnete OberprDfung des ostdeutschen Engagements bald abgeschlossen 1st und demnlchst aft dam Bau begonnen werden tann. 2. Hintergrund Heuer Elf-Präsident Jaffr!, ein enger Vertrauter PM Balladurs, überprüft derzeit !!!! wichtigen Engagements seines Vorgingers auf finanzielle Aenta- biliÜt. Hintergrund 1St a;e gep1ante Privatisierung von Elf, aber auch erhebliche Verschlechterung-der Ertragslage. Wir haben sieh verdi~htende Hinweise, da• Elf sich vca geplanten Neuhau der Raffiner;e Leuna (Investitionsvolumen 4 Mrd. OM) zurDckziehen wird, wenn Suche nach neuen Partnern, die Risikoeatl&atung bringen sollen, scheitert. Nach ergebnislosen Gesprächen mit Esso, Shell, VEBA verhandelt Elf nun Uber Herrn Leisler·Kiep Mit !f, dem früheren Konkurrenten um das Projekt. Erfolgs- aussichten noch offen. Ebenso 1aufen Verhandlungen mit Rußland und saudi-ara- bischen Interessenten. Nacb;neuen, vertraulichen Hinweisen soll Elf entsch1os~~n ~a1n. xaffin~ria aucb dann. wenn potenter Partner gefunden wird, nur nach ait halber Kepa- zitlt zu bauen (5 anstatt 10 Mio t/Jahr). Nach außen hat Elf bislang~ erkennen lassen, daD Projekt gefährdet. Verhandlung mit BHWi/Sachsen-Anhalt über Gewährung ö1fent1icher BUrgschaft von· 1,3 Mrd. DM laufen weiter. Tempo der Gelindeerschließung in L~una wurde sogar beschleunigt. -- -;..;_.. ~
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l' 2Z !'«)V "95 15:25 ~ S~Z/2 - 2- 0448 c) Wichtit: De~ entscheidende Beitrag zur Sicherung bzw. Schaffung von Arbeitsplätzen wird von der Vielzahl mittelständischer Betriebe ge- leistet, die nach der Vereinigung privatisiert wurden (überwiegend an westdeutsche Unternehmen) oder sich neu angesiedelt haben. Positiv in diesem Zusammenhang hat sich auch die Ausgründung mittelständischer Betriebe aus den früheren Kombinaten Leuna. BUNA. Bitterfeld ausgewirkt. d) Zwischen 1991 und 1995 wurden für die ostdeutsche Chemie bislang Investi- tionen in HHhe von 12,4 Mrd DM getätigt (In die - allerdings ungleich größere- westdeutsche Chemie: 52 Mrd DM). Oie Produktion erreichte 1994 rund 70 % des Niveaus von 1990. Sie konnte 1995, allerdings auch konjunk- turbedingt, nochmals um 35 2: gesteige~wenden. Die Produktivität hat in 1995 65 % des westdeutsch$n Niveaus erreicht. j ( e) Al1er4inn: Chemie in den neuen Bundesländern trotz Umsatzsteigerung bislang nur mit 4 % en deutschem Chemieumsatz beteiligt. Auslandsumsatz liegt mit 23.1 weit unter westdeutschem Niveau (über 50~). Dabei läuft die Umstellung auf west1iche Märkte long_sam; der Anteil des MOE/GUS- Marktes am Auslandsumsatz der ostdeutschen Chemie beträgt immer noch 40 %. I 2. Bewertung und Ausblick ( D1e umfassenden Mapnahmen des Strukturwandels haben in der ostdeutschen Chemieindustrie den Grundstein fDr wettbewerbsfähige Strukturen gelegt. Gerade die in 1995 erreichte Dasatzsteigerung zeigt. da~ die erheblichen Investitionen und damit die Erneuerung industrieller Kerne Früchte zeigen, die auf eine posittve Entwicklung und Stabilisierung hoffen lassen. Jedoch bleiben i• scharf•n internationalen Wettbewerb noch erhebliche Probleme. Neben der - im Vergleich zu den Lohnkosten - noch unzureichenden Produktivität sowie der insbesondere bei mittelständischen Unternehmen oft zu geringen Eigenkapitaldecke - mu~ u.a. die Position auf den westlichen Märkten verbessert werden. Auch die in den neuen Ländern mUssen zur Produkterneuerung stärker genutzt werden (BMWi führt hierzu Spitzen- gespräche). Indust~ieforschungskapazitäten u
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