ATTTARAM
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Bodenspekulation ohne Ende?“
Zahlen und Fakten 2017
VORWORT Martin Kern Stefan Schulz Geschäftsführer Geschäftsführer Die BVVG Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH priva- Interessenten, so dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der tisiert seit 1992 das ehemals volkseigene land- und forstwirt- BVVG immer wieder vor neuen Herausforderungen stehen. schaftliche Vermögen. Warum das so ist, wie sie dabei vorgeht und was sie bisher erreicht hat, sind einige Fragen, auf die der Von Anfang an war klar, dass die Privatisierung der land- und Leser dieser Broschüre Antwort finden kann. forstwirtschaftlichen Flächen deutlich langsamer verlaufen soll, als die Privatisierung der Industriebetriebe durch die Treuhandanstalt. Die BVVG steht seit ihrer Gründung im Blickpunkt der interes- So sind für die BVVG die Regelungen insbesondere des Treuhand- sierten Fachwelt. Das ist verständlich, denn die Frage, was mit gesetzes, des Entschädigungs- und Ausgleichsleistungsgesetzes dem ehemaligen volkseigenen land- und forstwirtschaftlichen (EALG) und der Privatisierungsgrundsätze maßgebend. Zuletzt Vermögen geschieht, interessiert Landwirte, Förster genauso wie haben im Jahr 2015 Bund und ostdeutsche Länder den Privatisie- Naturschutzbehörden, Kommunen und Länder. So hatte und hat rungshorizont der BVVG auf das Jahr 2030 festgelegt. Nach mehr die BVVG mit der Erfüllung ihres Privatisierungsauftrages eine als einer Generation soll dann der Auftrag zur Privatisierung der komplizierte Aufgabe im Prozess der deutschen Wiedervereini- ehemals volkseigenen land- und forstwirtschaftlichen Flächen gung zu lösen. Sie steht im Spannungsfeld vieler Interessen und abgeschlossen sein. 3
Verkauf von BVVG-Flächen nach Nutzungsarten seit 1992 in Hektar LANDWIRTSCHAFTSFLÄCHEN 861.400 AUFTRAG DER BVVG FORSTWIRTSCHAFTSFLÄCHEN 594.800 UMWIDMUNGSFLÄCHEN (z. B. Bauland, Bauerwartungsland) 81.100 Die BVVG Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH Die Gesellschaft hat zahlreiche Aufgaben zu erledigen, vor Wirtschaftsgebäuden, die Restitution beziehungsweise hat am 1. Juli 1992 ihre Tätigkeit aufgenommen. Sie allem den Verkauf land- und forstwirtschaftlicher Flächen, Übertragung von Flächen und sonstigen Vermögenswerten erfüllt den gesetzlichen Auftrag, in den Bundesländern die Verpachtung von Acker- und Grünland, den Verkauf an Private und Gebietskörperschaften sowie das Manage- Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, von Waldflächen, die Veräußerung von Bauland und Berg- ment von Pacht- und Kaufverträgen. Sachsen-Anhalt und Thüringen ehemals volkseigene land- werkseigentumen, die Verwaltung und Verwertung von und forstwirtschaftlich genutzte Flächen und Gebäude zu privatisieren. 4 5
Partner der BVVG sind vor allem das Bundesministerium Die BVVG ist eine Gesellschaft des privaten Rechts der Flächen ist. Den erwirtschafteten Überschuss führt die der für Grundsatzangelegenheiten zuständigen Bereiche der Finanzen (BMF) und das Bundesministerium für und eine 100-prozentige Tochter der Bundesanstalt für BVVG an die Gesellschafterin, BvS, ab. ist Berlin. In den neuen Bundesländern erledigen Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) sowie Behörden vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BvS). Sie handelt 4 Landesniederlassungen das operative Geschäft. Die der neuen Länder, berufsständische Vertretungen als zivilrechtliche Eigentümerin im eigenen Namen, jedoch Im Jahr 2017 arbeiteten in der BVVG rund 400 Mitarbei- Geschäftsführer der BVVG sind Martin Kern und Stefan und Dienstleister. auf Rechnung der BvS, die wirtschaftliche Eigentümerin terinnen und Mitarbeiter. Sitz der Geschäftsführung und Schulz. 6 7
Maßgebend für die Arbeit der BVVG sind das Treuhandge- Säulen in den nächsten Jahren immer mehr an Bedeutung für Alteigentümer verbessert. Der begünstigte Verkauf an setz, das Entschädigungs- und Ausgleichsleistungsgesetz verlieren, konzentriert sich die Arbeit der BVVG auf den Alteigentümer ist weit fortgeschritten und nimmt in den GESETZLICHE und die zwischen Bund und ostdeutschen Bundesländern Verkauf landwirtschaftlicher Flächen über Ausschreibungen. nächsten Jahren weiter ab. GRUNDLAGEN vereinbarten Privatisierungsgrundsätze (PG). Die BVVG ist seit Mitte 1996 die Privatisierungsstelle des Im Jahr 2007 haben Bund und ostdeutsche Länder Mit den von der Politik vorgegebenen Gesetzen und Richt- Bundes für den Flächenverkauf nach dem Entschädigungs- Privatisierungsgrundsätze vereinbart, die den Verkauf linien wird gemäß Treuhandgesetz „den ökonomischen, und Ausgleichsleistungsgesetz (EALG) und der Flächener- landwirtschaftlicher Flächen zum Verkehrswert regeln. Mit ökologischen, strukturellen und eigentumsrechtlichen werbsverordnung (FlErwV). Diese gesetzlichen Vorschriften den Modifizierungen in den Jahren 2010, 2013 und 2015 Besonderheiten“ der Land- und Forstwirtschaft in den ost- wurden durch das Vermögensrechtsergänzungsgesetz vom wurden auf Wunsch der Länder vor allem die Erwerbsmög- deutschen Ländern Rechnung getragen. Die Privatisierung 22. September 2000 modifiziert. Mit dem 2. Flächen- lichkeiten angepasst, die Teilnahme von Junglandwirten ruht auf 3 Säulen, dem Verkauf an Alteigentümer, dem erwerbsänderungsgesetz vom 29. März 2011 und der an beschränkten Ausschreibungen ermöglicht und die Direktverkauf an Pächter landwirtschaftlicher Flächen sowie Verordnung zur Änderung der Flächenerwerbsverordnung Privatisierung der landwirtschaftlichen Flächen durch die dem Verkauf über Ausschreibungen. Während die ersten 2 vom 21. Februar 2014 wurden die Erwerbsmöglichkeiten BVVG um 5 Jahre auf das Jahr 2030 verlängert. 8 9
Verkauf nach Ausschreibung Direkterwerb landwirtschaftlicher Flächen durch berechtigte Pächter Nach den Privatisierungsgrundsätzen werden frei werdende haltsrechtlichen Vorschriften nicht erlaubt. Um keinen Preisdruck zu Nach den PG 2010 können berechtigte Pächter in beschränktem Anfang 2013 hat die Europäische Kommission das VPS genehmigt. Pachtflächen grundsätzlich öffentlich ausgeschrieben. Entspre- erzeugen, gibt die BVVG in den bedingungsfreien Ausschreibungen Umfang innerhalb der Laufzeit eines neuen 4-jährigen Pachtver- Die Kommission hob hervor, dass bei Anwendung des VPS der vom chend der zwischen Bund und Ländern vereinbarten Änderung der auch keinen Orientierungswert vor. Jeder Bieter entscheidet selbst, trages direkt landwirtschaftliche Flächen von der BVVG erwerben. Erwerber gezahlte Preis so weit wie möglich den Marktwert der Privatisierungsgrundsätze hat die BVVG die Ausschreibung von wieviel ihm die angebotene Fläche wert ist. Sie können auch mit der BVVG einen 9-jährigen Pachtvertrag mit Fläche widerspiegelt und damit einen beihilfefreien Preis gewähr- Losen mit einer Größe von über 15 Hektar nach Möglichkeit zu Verzicht auf ihre Direkterwerbsmöglichkeit abschließen. leistet. vermeiden. Außerdem dürfen dem Landwirtschaftsbetrieb durch Neben den bedingungsfreien Ausschreibungen führt die BVVG Ausschreibungen der BVVG innerhalb von 6 Jahren maximal 20 auch sogenannte beschränkte Ausschreibungen durch. An diesen Auch hier gilt: Der Verkaufspreis muss dem Marktwert entsprechen In der öffentlichen Diskussion wird der BVVG häufig vorgehalten, sie Prozent seiner Gesamtbetriebsfläche entzogen werden. So sollen sind nur arbeitsintensive Betriebsformen teilnahmeberechtigt, und darf nicht subventioniert werden. Dies ist schon mit Blick auf würde dem Einstieg sogenannter außerlandwirtschaftlicher Inves- die Landwirtschaftsbetriebe nicht durch Ausschreibungen der zum Beispiel Betriebe mit mehr als 0,5 Vieheinheiten/Hektar, öko- die zahlreichen landwirtschaftlichen Betriebe geboten, die keine toren in der ostdeutschen Landwirtschaft Vorschub leisten. Fakt ist: BVVG in Existenznot geraten. logisch wirtschaftende Betriebe, Gemüseanbauer bzw. seit Ende Möglichkeiten zum Erwerb ehemals volkseigener Flächen haben. Mehr als 80 Prozent der seit 1992 verkauften landwirtschaftlichen März 2013 Junglandwirte. Das vorgesehene jährliche Flächenvo- Der Verkaufspreis bei den Direktverkäufen an berechtigte Pächter Fläche ging direkt an Pächter vor Ort. Nur 15 Prozent wurden bisher Bei einer öffentlichen bedingungsfreien Ausschreibung geben in- lumen für beschränkte Ausschreibungen ist auf maximal 30 Pro- wird deshalb mit Hilfe des Vergleichspreissystems (VPS) der BVVG über öffentliche Ausschreibungen verkauft; 10 Prozent wurden di- nerhalb des festgesetzten Zeitraumes die Interessenten ihr Gebot zent der jährlich pachtfrei werdenden und für eine anschließende ermittelt. Grundlage des VPS ist eine statistische Berechnung des rekt an Alteigentümer verkauft. ab. Der Bieter mit dem höchsten Gebot erhält den Zuschlag. Mit Ausschreibung vorzusehenden Flächen festgelegt. Damit unter- aktuellen Marktwertes auf der Basis vorliegender Vergleichsfälle. diesem Verkauf zum Marktwert wird sichergestellt, dass die BVVG stützt die BVVG das Ziel von Bund und Ländern, eine vielfältig die Verkaufspreise nicht subventioniert. Das ist der BVVG - wie auch strukturierte Landwirtschaft zu fördern. der öffentlichen Hand - nach den geltenden wettbewerbs- und haus- 10 11
FLÄCHEN FÜR DIE FORSTWIRTSCHAFT EINE BILANZ Insgesamt hat die BVVG seit 1992 rund 594.800 Hektar Wald verkauft, darunter rund 475.400 Hektar zu begünstigten Preisen nach dem EALG. FLÄCHEN FÜR DIE LANDWIRTSCHAFT EALG VERKEHRSWERT MECKLENBURG- Verkauf von Forstwirt- VORPOMMERN Seit 1992 hat die BVVG rund 861.400 Hektar landwirtschaftliche Flächen verkauft, schaftsflächen nach EALG 79.180 28.040 und Verkehrswert BRANDENBURG darunter 440.300 Hektar zu begünstigten Preisen nach dem EALG. nach Bundesländern 177.940 48.690 in Hektar SACHSEN-ANHALT 84.550 15.180 EALG VERKEHRSWERT MECKLENBURG- SACHSEN Verkauf von Landwirt- VORPOMMERN 79.790 19.710 schaftsflächen nach EALG 157.120 172.050 THÜRINGEN und Verkehrswert BRANDENBURG 53.740 7.940 nach Bundesländern 115.330 128.700 in Hektar SACHSEN-ANHALT 89.890 58.390 SACHSEN 56.170 36.280 THÜRINGEN 21.710 25.730 Verkauf von Landwirtschaftsflächen nach EALG und Verkehrswert nach Bundesländern in Hektar bis 31. Dezember 2017 EALG VERKEHRSWERT MECKLENBURG- VORPOMMERN 157.120 Die RegioFarmers 440 Hektar Wald für nach- haltige Bewirtschaftung RegioFarmers – der Name ist Programm und bedeutet regional produzieren und 2015 erhielt die Bewerbergemeinschaft kundennah vermarkten. Die Junglandwirte Braune/von Freyhold-Huenecken von der Lutz Wolff und Peter Meinhardt gründeten BVVG den Zuschlag für den 440 Hektar ihr Unternehmen gleich nach ihrem Studium großen Forst Sieglitzberg, südlich von Bad der Landwirtschaft. Auf bislang 13 Hektar Lobenstein im Erzgebirgskreis. Vorausgegan- Ackerland bei Hohenthurm im Einzugsgebiet von Halle rige selbst pflücken oder am Rand der Felder die Früchte gen war ein 8-wöchiges Ausschreibungsverfahren, bei gemeinschaft den Forst zum begünstigten Preis erwerben. werden Erdbeeren, Himbeeren und Heidelbeeren angebaut. kaufen. Nach dem Motto Wohlschmeckendes in und für die dem nach Ablauf der Bewerbungsfrist 73 Bewerbungen Die dominierende Baumart ist die Fichte. Kiefer, Lärche Mit 5 Hektar Ackerland stammt ein großer Teil der Wirt- Region könnten sich die beiden zukünftig auch vorstellen, nach dem Entschädigungs- und Ausgleichsleistungsgesetz und etwas Laubholz ergänzen den Bestand. Nachhaltige schaftsfläche aus einer beschränkten Ausschreibung der bestimmte Rinder-, Schweinerassen und Gemüse im kleinen (EALG) und 15 Gebote zum Verkehrswert vorlagen. Nach Bewirtschaftung und die Pflege gesunder Bestände sind BVVG in Sachsen-Anhalt. Auf 4 Hektar können Erdbeerhung- Maßstab zu produzieren. Prüfung der EALG-Berechtigungen konnte die Bewerber- seitdem die Leitlinien. 12 13
FLÄCHEN FÜR DEN NATURSCHUTZ FLÄCHEN FÜR INFRASTRUKTUR, GEWERBE, WOHNUNGEN ... Die BVVG hat auf der Grundlage von 45 Rahmenvereinbarungen mit 444 Verträgen Insgesamt hat die BVVG seit ihrem Bestehen rund 81.100 Hektar sogenannte 65.000 Hektar Flächen an die Länder oder von ihnen benannte Organisationen oder Umwidmungsflächen verkauft. Einrichtungen unentgeltlich übertragen. Rechtliche Grundlage dafür war das EALG. Rund 24.700 Hektar Fläche wurde seit 1992 für Naturschutzzwecke verkauft. Verkauf von MECKLENBURG- VORPOMMERN Umwidmungsflächen 20.980 nach Bundesländern BRANDENBURG in Hektar 24.670 Unentgeltliche Übertragung MECKLENBURG- VORPOMMERN SACHSEN-ANHALT von Naturschutzflächen 20.100 17.220 nach Bundesländern BRANDENBURG SACHSEN in Hektar 23.300 12.110 SACHSEN-ANHALT THÜRINGEN 14.900 6.170 SACHSEN 4.900 THÜRINGEN 1.800 1.125 Hektar für Naturschutz Sinfonie am Fuß in der Uckermark a-Moll, c-Dur heißen die Laufschuhe Die BVVG hat 2011 rund 895 Hektar Fläche der aus Hamburg stammenden im Naturpark Uckermärkische Seen für Brüder Lars und Ulf Lunge, die sie in die Sicherung des Nationalen Naturerbes Düssin, Kreis Ludwigslust in einem dem Förderverein Feldberg-Uckermärkische ehemaligen Kuhstall herstellen. Seenlandschaft e. V. übertragen. Im rund Das denkmalgeschützte Gebäude 900 Quadratkilometer großen Naturpark aus dem Jahre 1913 auf 2,3 Hektar Uckermärkische Seen befinden sich zahlreiche Moore, aus- Für das 1990 gegründete Biosphärenreservat Schorfheide- Fläche erwarben die beiden Geschäftsführer 2005 von Diabetiker oder Menschen mit Bein-Beschwerden: Jeder gedehnte Wälder, bis zu 120 Meter hohe Endmoränenrücken Chorin, das rund 129.000 Hektar umfasst, wurden 230 Hek- der BVVG in Schwerin. Nach umfangreichem 2-jährigen Fuß ist dankbar für eine gute Passform, Dämpfung und ge- und diverse Seen, an denen verschiedene Entenarten und tar übertragen. Das Biosphärenreservat ist Lebensraum für denkmalgerechten Ausbau startete die Produktion. Ihr An- lenkschonenden Aufbau. Viel Handarbeit ist so nötig. In der die Große Rohrdommel ihr Brutgebiet haben. Biber und Fischotter. Dort brüten Störche, Kraniche sowie spruch: Laufschuhe sind Werkzeuge, die zur Prophylaxe aber ständig wachsenden Fertigung sind aktuell 25 Arbeitskräfte Schrei-, See- und Fischadler. auch zur Therapie nützlich sein sollen. Ob Marathonläufer, Vollzeit beschäftigt. 14 15
EIN BEISPIEL IM DETAIL VORGESTELLT „Viel zu schade“, kommentierten alle, die das Gebäude hütte mieten oder die Kunst des Kettensägens erlernen im Wald sahen. „Die Idee war schnell geboren, das wollen – alle sind in Blockhausen willkommen. Blockhaus zu einem Walderlebniszentrum auszubauen“, erläutert Martin. Höhepunkt des Jahres ist seit 2004 der in Blockhausen ins Leben gerufene „Husky-Cup“. Er findet immer zu Die Umsetzung war dann doch etwas komplizierter. „52 Pfingsten statt – in diesem Jahr bereits das 15. Mal. Dann Träger öffentlicher Belange mussten beteiligt werden und treffen sich die weltbesten Kettensäger und schnitzen ihre ihre Genehmigung erteilen“, resümiert Martin. 2,5 Jahre Kunstwerke. Jedes Jahr wird von den Martins ein Motto später was es soweit. Das Blockhaus durfte für geführte vorgegeben. Die Familie finanziert Transport, Unterbrin- Wanderungen durch den Wald mit Hüttenabend genutzt gung, Essen und Holz für die Teilnehmer. Außerdem gibt es werden. „An die 7.000 Personen habe ich seitdem die für jede gefertigte Holzfigur 1.200 EUR, dafür verbleibt die Forstwirtschaft und den Wald mit seiner Nutz-, Schutz- Figur in Blockhausen. Der „Husky-Cup“, der seinen Namen und Erholungsfunktion näher gebracht.“ von einer liebevollen Umschreibung einer Kettensäge Alles begann mit dem Kauf von 75 Hektar Wald zwischen Leidenschaft, auch der Bau von Blockhäusern hat es ihm erhielt, hat sich von einem Deutschland-Event zum bedeu- Mulda und Dorfchemnitz im Landkreis Mittelsachsen von angetan. Nach einem Kurs im Blockhausbau reifte schnell Im Jahr 2008 kam der Borkenkäfer ins Spiel und lieferte tendsten Kettensägenwettbewerb in der Welt entwickelt. der BVVG im Jahr 1996. Andreas Martin war der erste der Entschluss, ein Blockhaus auf seinem Grundstück zu letztendlich einen sehr langen, geraden Stamm. So Kamen im ersten Jahr 8 Kettensäger aus Deutschland und Förster in Sachsen, der Wald von der BVVG gekauft hatte. bauen. Genutzt wurde das Fichtenholz aus dem eigenem entstand mit 39,8 Metern der längste Holztisch der Welt – rund 600 Besucher, waren es im letzten Jahr 30 der besten Von Privat kamen später noch einmal knapp 25 Hektar Wald. Dafür war ein Waldumbau von einem reinen Fich- eingetragen im Guiness-Buch der Rekorde. Kettensägenmeister und rund 10.000 Besucher. Wald hinzu. tenwald zum Mischwald notwendig: So wurden auf über 40 Hektar nach und nach Fichten entnommen und Buche, Heute beschäftigt Martin 5 Mitarbeiter über das gesamte Auch an die Nachfolge wird bereits gedacht: Wenn Martin „Damit konnte ich dann auch mein Hobby, Kunstwer- Douglasie und Weißtanne gezielt gepflanzt. Doch was tun Jahr, die sich um die 3 Blockhäuser und den Imbiss 65 Jahre alt wird, soll Blockhausen an seine 4 Kinder über- ke aus Holz mit der Kettensäge zu sägen, umsetzen“, mit dem Blockhaus? Die Nutzung war 1999 gefunden: Es kümmern. Das Telefon von Martin steht fast nie still. Ob geben werden. Damit der Geist von Blockhausen auf jeden erzählt Martin. Aber nicht nur das Kettensägen ist seine sollte als Wirtschaftsgebäude im Wald dienen. Interessenten, die eine Waldführung buchen, eine Block- Fall erhalten bleibt. 16 17
ERGEBNISSE 2017 UND VORHABEN 2018 Ergebnisse Vorhaben im Geschäftsjahr Ergebnisse 2017 2018 2017 Erlöse in Millionen EUR 289 277 Kaufpreise zum Verkehrswert für landwirtschaftliche Nutzflächen in Euro je Hektar 19.507 MECKLENBURG-VORPOMMERN 100 105 MECKLENBURG-VORPOMMERN 22.741 BRANDENBURG 86 70 BRANDENBURG 15.353 SACHSEN-ANHALT 67 68 SACHSEN-ANHALT 22.580 SACHSEN 24 19 SACHSEN 14.389 THÜRINGEN 12 15 THÜRINGEN 20.865 Verkauf Landwirtschaftsflächen in Hektar 9.700 9.300 MECKLENBURG-VORPOMMERN 3.200 3.200 BRANDENBURG 2.800 3.000 Der Kaufpreis von Agrarflächen der BVVG lag im Jahr 2017 im Durchschnitt bei 19.507 EUR je Hektar. SACHSEN-ANHALT 2.100 2.000 Zum Vergleich: Deutschland: 22.310 EUR/ha; neue Bundesländer: 13.811 EUR/ha; alte Bundesländer: 32.503 EUR/ha. SACHSEN 1.200 750 Über 80 Prozent der bisher verkauften landwirtschaftlichen Fläche ging an Pächter vor Ort. THÜRINGEN 400 350 Die Losgröße von alternativen Ausschreibungen war im Jahr 2017 mit durchschnittlich 11,5 Hektar Verkauf Forstflächen in Hektar 1.800 900 für sogenannte Investoren uninteressant. MECKLENBURG-VORPOMMERN 600 150 BRANDENBURG 800 270 Der Anteil BVVG-Fläche an der landwirtschaftlichen Nutzfläche (LF) in den Bundesländern ist nur noch gering: SACHSEN-ANHALT 100 100 Hektar LF im Bestand 44.300 39.300 27.900 9.400 5.300 SACHSEN 150 130 Anteil der BVVG- Fläche in Prozent 3,29 2,99 2,37 1,04 0,73 THÜRINGEN 150 250 MECKLENBURG-VORPOMMERN BRANDENBURG SACHSEN-ANHALT SACHSEN THÜRINGEN 18 19
