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Betreff: Clearingstelle DNS-Sperren // Update & Bitte um Telefontermin

Datum: Donnerstag, 3. Dezember 2020 um 17:10:01 Mitteleuropäische Normalzeit
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Anlagen: image001.jpg

Sehr geeh
sehr geeh

gern kommen wir darauf zurück, noch einen gemeinsamen telefonischen Termin zur
Clearingstelle DNS-Sperren durchzuführen.

Wie von ter BEE = oerc. würden wir in diesem Termin über die von uns
vorgenommenen Änderungen an den Leitdokumenten zur Clearingstelle sprechen können.
Außerdem sind wir in der Abstimmung mit der Bundesnetzagentur vorangekommen. Gern teilen

wir Ihnen hierzu mit, dass die Eckpunkte für das Vorgehen bei der Bewertung von strukturell
urheberrechtsverletzenden Websites wie folgt aussehen:

 

 
 
  

® Die Clearingstelle wird sämtliche Sperrempfehlungen an die Bundesnetzagentur
übermitteln.

® Die Bundesnetzagentur wird zu allen Sperranträgen eine formlose Stellungnahme
gegenüber der Clearingstelle abgeben.

® Hält die Bundesnetzagentur eine Sperre für unbedenklich, werden die Zugangsanbieter die
entsprechenden Domains sperren. Dabei wird sich die Bundesnetzagentur aber
vorbehalten, bei neuen oder besseren Erkenntnissen ihre Ansicht zu ändern. Eine spätere
Änderung ihrer Einschätzung würde sie der Clearingstelle mitteilen. Diese würde dann ihre
Sperrempfehlung entsprechend anpassen.

® Wir werden mit der Bundesnetzagentur eine Regelfrist für die formlose Stellungnahme
vereinbaren, die noch genauer zu bestimmen ist (unser bisheriger Vorschlag lautet 2
Wochen). Von der Regelfrist kann abgewichen werden, etwa wenn keine ausreichenden
personellen Kapazitäten vorhanden sind oder ein Antrag eine besondere Komplexität
aufweist.

Sobald das Vorgehen mit der Bundesnetzagentur final abgestimmt ist, werden wir es auch in die
Leitdokumente zur Clearingstelle aufnehmen. Die entsprechend angepassten Fassungen lassen
wir Ihnen dann zukommen.

Wir würden uns sehr freuen, wenn wir schon in der kommenden Woche mit Ihnen sprechen
könnten. Bei der Terminfindung für unser Telefonat richten wir uns gern nach Ihnen. Würden Sie
uns zwei oder drei Terminvorschläge zukommen lassen? Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

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