Bezirksamt Eimsbüttel                                                              24.11.2016 IS10                                                                                 - 2010 __________________________________________________________________________ Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) – Hinweise zur Bearbeitung bei IS 1.       Eingangsbearbeitung bei – IS – -        Antrag erfolgt über das Funktionspostfach oder über das jeweilige Fachamt -        Vorlagen zur Bearbeitung unter: G/IS/IS1/IS10/HmbTG/XXX -        Antrag als pdf abspeichern -        Eingangsbestätigung, sofern noch nicht durch das Fachamt erfolgt, per Mail oder auf dem Postweg übersenden - Fachamt und Ansprechperson ermitteln, sofern noch nicht bekannt - Eingangsdatum = Eingang im BA Eimsbüttel -        Prüfbogen (je Antrag / Ersuchen) an das zuständige Fachamt / die zuständige Sachbearbeitung weiterleiten - Frist zur Bearbeitung beträgt 1 Monat - bei Fristende am Wochenende/Feiertag Regelungen des BGB beachten - Frist zur Rückgabe an IS beträgt 1 Woche ab dem Ende der Antwortfrist 2.       Antragsbearbeitung im Fachamt -        Bearbeitung des Antrages und Verantwortung zur Fristeinhaltung: Fachamt -        Bei Unsicherheiten Beteiligung von RA -        Ggf. ablehnender Bescheid mit Rechtsmittelbelehrung durch das Fachamt -        Gebühren gem. der Gebührenordnung zum HmbTG 3.       Abschließende Arbeiten bei – IS – -        Rückgabe der Unterlagen vom Fachamt an IS innerhalb von 1 Woche nach Ende der Antwortfrist erbeten -        Statistische Erfassung unter https://fhhportal.ondataport.de/websites/1021/Rechtliches/Seiten/Bisherige-Anfragen.aspx sowie in der Auswertungstabelle unter G/IS/IS1/IS10/HmbTG/XXX -        Rücklaufkontrolle auf Vollständigkeit der Unterlagen, ggf. Nachforderung vom Fachamt -        Weitergabe der vollständigen Unterlagen an IS 13 zur Ablage in ELDORADO (Az. 135.40-33-XXX) Weitere Informationen: Allgemeine Informationen mit den Unterlagen zum Download: http://www.hamburg.de/transparenzgesetz/ Themenportal zum Hamburgischen Transparenzgesetz: https://fhhportal.ondataport.de/websites/1021/Seiten/Startseite.aspx Transparenzportal: http://transparenz.hamburg.de/