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LAND LAND BRANDENBURG
BRANDENBURG BRANDENBURG Regionale Arbeitsstellen
Ministerium für Bildung, für Bildung, Integration
Jugend und Sport und Demokratie

Zielvereinbarung

für das Schuljahr 2019/2020

zwischen
dem Ministerium für Bildung,
Jugend und Sport des Landes Brandenburg (MBJS)

vertreten durch Frau Regina Büttner
Leiterin des Referates 26 „Lebenslanges Lernen,
Weiterbildung und politische Bildung, übergreifende
Themenkomplexe gemäß $ 12 BbgSchulG“

sowie
der Staatskanzlei des Landes Brandenburg (Stk)

vertreten durch Frau Angelika Thiel-Vigh
Leiterin der Koordinierungsstelle
„Tolerantes Brandenburg/Bündhnis für Brandenburg“

und

dem Arbeitsbereich Regionale Arbeitsstellen

für Bildung, Integration und Demokratie, Brandenburg (RAA)
des Vereins Demokratie und Integration Brandenburg e.V.

vertreten durch Herrn Alfred Roos
Geschäftsführer

Anlagen: Projektvereinbarungen Nr. 1 bis Nr. 8

Zielvereinbarung MBJS — RAA für das Schuljahr 2019/2020

1. Gegenstand und Ziel

Gegenstand dieser Verständigung ist die Festlegung von Arbeitsbereichen, die sich auf die Zuweisung von
Lehrkräften zur RAA Brandenburg und ihren Niederlassungen beziehen.

Ziel der Verständigung ist die effektive Nutzung der bereitgestellten Lehrkräftestellen für die Unterstützung
von Schulen und Lehrkräften, insbesondere im Bereich der systemischen Schulentwicklung.

2. Laufzeit
Die vorliegende Zielvereinbarung bezieht sich auf das Schuljahr 2019/2020. Die Laufzeit beginnt am
01.08.2019 und endet am 31.07.2020.

3. Aufgaben der RAA Brandenburg

Die RAA Brandenburg und ihre Niederlassungen arbeiten mit den ihnen zugewiesenen Lehrerstellen bera-
tend mit den Schwerpunkten Partizipation, Demokratieverständnis und Gewaltprävention, im Bereich der
systemischen Schulentwicklung, ggf. in Abstimmung mit dem MBJS auch aus Anlass aktueller Problemsi-
tuationen in Schulen. Die der RAA Brandenburg für diese Aufgabe zur Verfügung gestellten VZE und
Sachmittel sind zweckgebunden im Bereich Schule und Schulumfeld für die mit den Projektvereinbarungen
festgelegten wahrzunehmenden Aufgaben zu verwenden.

4. Projektvereinbarungen

Die Anlagen „Projektvereinbarungen Nr. 1, Nr. 2, Nr. 3, Nr. 4, Nr. 5, Nr. 6, Nr. 7 und Nr. 8 zwischen dem
MBJS, der Stk und der RAA Brandenburg“ sind verbindlicher Bestandteil dieser Vereinbarung. Für diese
Projekte wurden zwischen den Partnern verbindliche und auf verfügbare Ressourcen abgestimmte Projekt-
vereinbarungen abgeschlossen. Darin sind die verbindlich zu erreichenden Projektziele sowie Vorgangs-
und Meilensteinplanungen für die Laufzeit des Projekts festgelegt. Sollte sich im Projektverlauf eine deutli-
che Veränderung der Rahmenbedingungen abzeichnen, ist eine Anpassung der Vereinbarung von den
Projektbeteiligten vorzunehmen.

4. Ressourcen

Die in den Anlagen verabredeten Projekte können aus den der RAA zur Verfügung gestellten Sach- und
Personalressourcen (Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie hinzugezogene bzw. abgeordnete Lehrkräfte)
der jeweils geltenden Haushaltsgesetzgebung realisiert werden.

Sollten Sondersituationen eintreten (z. B. bei Haushaltssperren), werden sich die Vereinbarungspartnerin-
nen und -partner über die möglichen Auswirkungen auf die vorliegende Vereinbarung verständigen und
notwendige Maßnahmen ergreifen.

Zielvereinbarung MBJS — RAA für das Schuljahr 2019/2020

5. Berichterstattung und Controlling

Die Projektpartnerinnen und -partner informieren sich auf Arbeitsebene regelmäßig wechselseitig zum Ver-
lauf des Projekts.

Im Rahmen der kontinuierlichen Berichterstattung informiert der Arbeitsbereich Regionale Arbeitsstellen für
Bildung, Integration und Demokratie das MBJS jeweils nach Ende des Schulhalbjahres bzw. Schuljahres
(31.01. und 31.07.) über den Stand der Zielerreichung zu den einzelnen Projekten.

Zum 31.10.2020 wird ein schriftlicher Abschlussbericht über den Stand der Zielerreichung für den verein-
barten Zeitraum vorgelegt.

Potsdam, den 7.08.2019

Ayına Neahre Js: lu -V. J
Regina Büttner Angelika Thiel-Vigh Alfred Roos
Leiterin Ref. 26 Leiterin TBB Geschäftsführer RAA