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Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Kennzeichenerfassung - Abstimmung mit der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit

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18.11.2019 Umweltzone Berlin Erste Erfahrungen und Ausblick Dr. Annette Rauterberg-Wulff Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz Berlin 1 Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, Referat III D Umweltzone: Ziel und Anwendungskriterien  Ziel: schnellere Einführung abgasärmerer Fahrzeuge  Anwendungskriterien:   hoher Beitrag des innerstädtischen Verkehrs zur Luftbelastung   Grenzwertüberschreitungen in großen Teilen des Straßennetzes   hoher Anteil von Quell- und Zielverkehr   fehlende Ausweichstrecken für Durchgangsverkehr  Vorteil:  trifft gezielt nur die Fahrzeuge mit den höchsten Emissionen  belohnt Fahrzeughalter, die bereits in saubere Fahrzeuge investiert haben  Reduziert die Gesamtemission der Fahrzeugflotte und damit auch die Hintergrundkonzentration  Nachteil:  hohe wirtschaftliche Belastung für die betroffenen Fahrzeughalter  Kennzeichnung aller emissionsarmer Fahrzeuge notwendig  hoher Verwaltungsaufwand für die Einführung, z.B. für Ausnahmen 2 Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, Referat III D 1
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18.11.2019 Umweltzone Berlin seit 1.1.2008 mind. Euro 2 für Dieselfahrzeuge ab 1.1.2010 Partikelgrenzwert Euro 4: Fläche: für Pkw mind. Euro 3 + Partikelfilter circa 88 km² (der 892 km² Berliner für Lkw auch Nachrüstung Stadtfläche) von Euro 1 auf Euro 4Partikel Einwohner:                                                                           Voraussetzung: verfügbare circa 1 Millionen (von 3,4 gesamt)                                                   Nachrüsttechnik für Euro 3 3 Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, Referat III D Was bringt die Umweltzone für die Anwohner? 45,000                                                                                   90.0 40,000                                                                                   80.0 35,000                                                                                   70.0 Anzahl Betroffene 30,000                                                                                   60.0 Länge in km 25,000                                                                                   50.0 20,000                                                                                   40.0 15,000                                                                                   30.0 10,000                                                                                   20.0 5,000                                                                                   10.0 0                                                                                    0.0 Trendszenario 2010    Umweltzone 2010    Umweltzone 2010 und StEP Verkehr Anwohner an Straßen mit Überschreitungen des 24h-PM10-Grenzwert Länge der Straßen mit Überschreitungen des 24h-PM10-Grenzwerts 4 Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, Referat III D 2
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18.11.2019 Starker Rückgang im Vergleich zum erwarteten Trend Umweltzone Stufe 1 (mind. rote Plakette) Zulassungszahlen Schadstoffgruppe 1 zum 1.1.2008 35.000 29.000                                                       29.000 30.000                                                                                        -32 % -56 % 25.000                                   21.000                                         19.751 20.000 12.728                             -60 % 15.000 8.452 10.000 5.000 0 Otto-Pkw                 Diesel-Pkw                                NFZ Trendprognose ohne UZ              akt. Zulassung 5 Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, Referat III D Umweltzone: Anreiz zur Flottenmodernisierung Zusammensetzung der Fahrzeugflotte zum 1.1.2008 100% 16                 20 80%                                      34 44 31 60%                                                                                                39 97            99 40                                     17 40%                                                          38 17 20%                                      15                                     36 13                                    24 11                   4 0%           3             1 prog. Trend     aktuell    prog. Trend           aktuell         prog. Trend           aktuell Otto-Pkw                    Diesel-Pkw                                  Nfz SG 1    SG 2         SG 3        SG 4 prognostizierter Trend: Hochrechnung für das Jahr 2008 auf Basis der Zulassungszahlen vom 1.1.2006 mit langjährig beobachteten Veränderungsraten ohne Umweltzoneneinfluss aktuell: Flottenzusammensetzung gemäß der Zulassungszahlen zum 1.1.2008 6 Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, Referat III D 3
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18.11.2019 Ausnahmen von den Umweltzone Generelle Ausnahmen gemäß 35. BImSchV  Problem: Nachweis im ruhenden Verkehr für Schwerbehinderte mit dem Merkzeichen „H“: bekommen keinen Parkausweis  eigener Nachweis Ausnahmen per Allgemeinverfügung in Berlin  rote Wechselkennzeichen, Kurzzeitkennzeichen, Diplomatenkennzeichen, Versuchsfahrzeuge Befristete Einzelausnahmen auf Antrag zur Vermeidung besonderer Härten: Wichtigste Kriterien gemäß Leitfaden „Ausnahmegenehmigungen“:  Fahrzeug wurde vor dem 1.03.2007 erstmals auf den Antragsteller zugelassen  fehlende Nachrüstbarkeit  Ersatz des Fahrzeuges durch ein geeignetes Fahrzeug aus sozialen/wirtschaftlichen Gründen nicht zumutbar  Verkehr in der Umweltzone mit dem ungenügenden Fahrzeug aus unaufschiebbaren Interessen des Einzelnen oder im öffentlichen Interesse notwendig  weitere Möglichkeiten: Sonderfahrzeug, Fuhrparkregelung 7 Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, Referat III D Ausnahmeanträge nach Fahrzeug-Kategorie 4000 3500 Genehmigte Ausnahmen: 3000 gesamt: 6233 (Stand 6.6.2008) 2500 2000 1500 1000 500 0 Pr                    er                   3. 5t              7,5t                7, 5t                us                   ug iv                    bl                                                                            B        So at                   ich)             <             3,                     > -K                              W                    5t                W                                  nd fz        (g                 LK                       -           LK                                      er ew                             W                                                                 fa LK                                                                   hr W                                                                                                          ze PK abgelehnt    aufgehoben        genehmigt         in Bearbeitung         zurückgezogen 8 Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, Referat III D 4
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18.11.2019 Alles unter Kontrolle? Kontrolle fließender Verkehr: Polizei im Rahmen der Verkehrsüberwachung                                                        Umwelt Kontrolle im ruhenden Verkehr:  zulässig, da Verkehr den fließenden und ruhenden Verkehr umfasst  Kontrolle überwiegend durch Ordnungsämter Sanktion: Bußgeldkatalog Nr. 153: Führen eines Kfz trotz Verkehrsverbot mit Zeichen 270: 40 € + 1 Punkt in Flensburg  Berlin: Sanktionen seit Februar 2008 (1 Monat Kulanz)  seither ca. 12.000 Knöllchen, überwiegend im ruhenden Verkehr ! auch bei fehlender Plakette & Erfüllung der SG2 9 Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, Referat III D offene Fragen/Probleme Gegenseitige Anerkennung von Einzelausnahmen  Unterschiedliche Behandlung von Anwohnern, ausländischen Fahrzeugen, Wirtschaftsverkehr, älteren Otto-Fahrzeugen G-Kat, Biodiesel, Sonder-Fz... verschiedene Rahmenbedingungen, z.B. Vorlaufzeit  unterschiedliche Verhältnismäßigkeit Berliner Ausnahmen anderswo anwendbar  umgekehrt nur begrenzt Unwirksamkeit nachgerüsteter Filtersysteme  keine Frist zum Austausch, zu wenig Druck auf Hersteller (noch) eingeschränktes Angebot für Nachrüstung von Lkw  zu wenig bundesweite finanzielle Anreize für kleinere Lkw  Anpassung Maut erst Ende 2008  Langsame/zeitraubende Erteilung ABE für Nfz-Filtersysteme  fehlende europaweit einheitliche Zertifizierung von Partikelfiltern 10 Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, Referat III D 5
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18.11.2019 Aktuelle zur Umweltzone Berlin im Internet/Intranet unter: http://www.berlin.de/umweltzone Vielen Dank! 11 Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, Referat III D Trendentwicklung PM10 Verlauf der PM10-Jahresmittelwerte seit 1998 60 50 40 PM10 (µg/m³) 30 20 10 Straße                   Innenstadt Stadtrand                GW (+ TM) 0 1998   1999    2000       2001            2002     2003           2004     2005        2006        2007 12 Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, Referat III D 6
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18.11.2019 Trendentwicklung PM10: Verkehrsstation Verlauf der PM10-Jahresmittel (JM) und der Anzahl der Überschreitungen des PM10- Tagesmittels von 50 µg/m³ (U50) an MC174 100 40 µg/m³ JM 90 U50 35 Überschreitungen 80                         von 50 µg/m³ 70 60 µg/m³ bzw. Anzahl derTage mit Überschrei- 50 tungen 40 30 20 10 0 1999           2000           2001          2002          2003            2004          2005          2006           2007 13 Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, Referat III D Trendentwicklung NO2 90 Straße 80                                                                                              Innenstadt Stadtrand Grenzwert der 22.BImSchV 70                                                                                              GW + TM der 22. BImSchV NO2-Jahresmittel (µg/m³) 60 50 40 30 20 10 0 1987   1988       1989    1990   1991    1992   1993   1994   1995   1996   1997   1998     1999   2000   2001   2002   2003   2004   2005   2006    2007 14 Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, Referat III D 7
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18.11.2019 Trendentwicklung Ozon Verlauf der Ozon-Jahresmittel von 1987 - 2007 60 50 40 30 20 10 0 1987   1988   1989    1990   1991    1992   1993     1994   1995      1996   1997   1998   1999   2000   2001   2002   2003     2004    2005   2006     2007 15 Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, Referat III D Trendentwicklung Benzol Verlauf der Benzol-Jahresmittel an den automatischen Messstellen 12,0 Straße 10,0 städt.Hintergrund Benzol        8,0 in µg/m³ 6,0 4,0 2,0 0,0       1996          1998           1999           2000            2001         2002        2003         2004          2005            2006           2007 16 Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, Referat III D 8
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