NECKAR-ODENWALD-KREIS                                                 Tagesordnungspunkt 1 öffentlich LANDRATSAMT                                             Vorlage Nr. K/2021/002 Bearbeitung: Zentralstelle Sitzung     Kreistag am           17.05.2021 Betreff:    Klimaschutz in den Landkreisen (Positionspapier des Landkreistags) - Handeln im Neckar-Odenwald-Kreis - Antrag der Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen vom 7. Dezember 2020 Anlagen: 5 Zum Hintergrund: Klimaschutz in den Landkreisen – Ein Positionspapier des Landkreistags Baden-Württemberg Der Landkreistag Baden-Württemberg hat im Juli 2020 ein klimaschutzpolitisches Positionspapier unter dem Titel „Klimaschutz in den Landkreisen“ veröffentlicht. Darin bekennen sich die 35 baden-württembergischen Landkreise ausdrücklich zu den Klimaschutzzielen des Landes, weisen allerdings zugleich darauf hin, dass der Verkehrssektor dabei eine maßgebliche Rolle spielt. Deshalb setzt der Landkreistag insbesondere auch auf ein ganzheitliches Landesmobilitätskonzept für Baden-Württemberg, in dem die zahlreichen Einzelmaßnahmen im Verkehrsbereich zu einem stimmigen Gesamtpaket für nachhaltige Mobilität zusammengeführt werden. Zwingende Voraussetzung für sämtliche Maßnahmen ist es zudem, dass Land und Bund in rechtlicher wie in finanzieller Hinsicht die hierfür notwendigen Voraussetzungen schaffen. Dabei wird, so der Landkreistag, die gesamtwirtschaftliche Situation von Bund, Land und Kommunen unter den Folgen der Corona-Pandemie ebenfalls zu bewerten sein. Unter der Überschrift „Klimaneutrale Kommunalverwaltungen bis 2040“ erklären die Landkreise ausdrücklich, dass sie selbst zu dem im Klimaschutzpakt Baden-Württemberg vereinbarten Ziel stehen, bis 2040 weitgehend klimaneutrale Kommunalverwaltungen zu erreichen. Das Verwaltungshandeln vor Ort soll sich daher an den drei Imperativen „Vermeiden“, „Vermindern“ und „Kompensieren“ orientieren. Die Landkreise sind insoweit bereit, ihren Beitrag für eine aktive CO2-Reduzierung der öffentlichen Verwaltung zu leisten. Das Positionspapier ist in vollem Wortlaut als Anlage 1 beigefügt.

Antrag der Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen bittet mit ihrem Antrag vom 7. Dezember 2020 (Anlage 2) um einen Bericht, wie die im Positionspapier des Landkreistags angesprochenen Punkte im Einzelnen bewertet werden und mit welchen Maßnahmen die Sustainable Development Goals (SDG) im Neckar-Odenwald-Kreis erreicht werden können. Dazu wird auf konkret benannte einzelne Ziffern des Positionspapiers Bezug genommen. Über die grundsätzliche Systematik der auf dem UN-Nachhaltigkeitsgipfel mit der Agenda 2030 beschlossenen Ziele (sog. Sustainable Development Goals, SDG) hat die Verwaltung dem Ausschuss für Wirtschaft, Umwelt und Verkehr bereits in seiner Sitzung am 8. März 2021 ausführlich berichtet. Die seinerzeitige Sitzungsvorlage ist zum besseren Verständnis noch einmal beigefügt (Anlage 3). Bewertung im Einzelnen Ziffer 2 des Positionspapiers: Klimaneutrale Kommunalverwaltungen bis 2040 Lange Zeit ist zwar viel über „klimaneutrale Verwaltungen“ diskutiert worden. Eine konkrete und insbesondere auch verbindliche Definition dafür gab es allerdings nicht. Das hat sich erst seit Dezember 2020 geändert. Seitdem gibt es nämlich ein von der Landesenergieagentur KEA-BW im Auftrag des Umweltministeriums erarbeitetes Papier dazu, das als Anlage 4 ebenfalls beigefügt ist. Die Kernbilanz bilden demnach die Energieverbräuche der eigenen Liegenschaften, der Straßenbeleuchtung, der Wasserver- und -entsorgung, des Fuhrparks sowie der Dienstreisen. Aus Sicht der Verwaltung ist dieses Papier zumindest im vorliegenden Zusammenhang aber nur bedingt praxistauglich, weil es zum einen sehr auf Städte und Gemeinden zugeschnitten ist (vgl. Ziffer 2.1: zwei der fünf für die Kernbilanz zu berücksichtigenden Bereiche scheiden für die Landkreise von vorneherein aus, nämlich die Straßenbeleuchtung sowie die Wasserver- und -entsorgung) und zum anderen ein derart hohes Maß an Techniklastigkeit aufweist, dass die Erfordernisse ohne (teuer einzukaufenden) externen Sachverstand gar nicht zu bewältigen sind. Als Leitlinie für die Bilanzierung der Treibhausgasemissionen hat sich international dabei das sog. „Greenhouse Gas Protocol“ durchgesetzt. Es beinhaltet zum einen die direkten Emissionen sowie gleichermaßen die Emissionen aus vor- und nachgelagerten Prozessen. Nachhaltiger Klimaschutz hat aber jedenfalls nach dem Verständnis der Verwaltung nicht den Sinn, „sich irgendetwas hinrechnen zu lassen, was im Ergebnis dann passt“. Es geht vielmehr ganz entscheidend darum, in der täglichen Arbeit, dort dann aber in sämtlichen (!) Bereichen, die der eigenen Zuständigkeit unterfallen, weitere Verbesserungen anzustreben.

Nach dem aktuellen Statusbericht kommunaler Klimaschutz in Baden-Württemberg - Erste Fortschreibung 2020 (Anlage 5) liegt der Neckar-Odenwald-Kreis bei den CO2-Emissionen aus den Haushalten, dem Bereich Gewerbe/Handel/Dienstleistungen und der Industrie mit weniger als 5 Tonnen CO2 pro Einwohner und Jahr in der zweitniedrigsten Kategorie.

Bei den CO2-Emissionen aus Kraftwerken und Industriefeuerungsanlagen ist der Neckar- Odenwald-Kreis mit 0,2 bis 0,5 Tonnen CO2 pro Einwohner und Jahr sogar in der niedrigsten Kategorie gelistet.

Alle CO2-Emissionen zusammengenommen ergeben für den Neckar-Odenwald-Kreis einen hervorragenden 6. Platz landesweit. 38 Stadt- und Landkreise in Baden-Württemberg haben somit eine (teilweise deutlich) schlechtere CO2-Bilanz. Dass bei uns insofern also vergleichsweise günstige Ausgangsvoraussetzungen vorliegen, befreit selbstverständlich aber nicht davon, kontinuierlich und mit Nachdruck an weiteren Verbesserungen zu arbeiten. Vermeiden, Vermindern und Kompensieren entspricht dabei den drei großen E: Energie sparen, Energieeffizienz steigern und Erneuerbare Energien ausbauen. Auf allen drei

Feldern ist die Landkreisverwaltung jedoch ebenfalls schon seit vielen Jahren sehr aktiv und hat dabei insbesondere auch durchaus beachtliche Erfolge vorzuweisen. a) Vermeiden Für den Neckar-Odenwald-Kreis spielt das Thema der Energieeinsparung insbesondere im Zusammenhang mit seinen eigenen Liegenschaften, aber auch bei den Geräten zur Bürokommunikation eine zentrale Rolle. Insofern wird auf die Stellungnahme zu Ziffer 37 Bezug genommen. Es gibt aber auch noch ganz andere Bereiche, die auf den ersten Blick zwar vielleicht gar nichts mit dem Thema Energieeinsparung zu tun haben mögen, aber dennoch sogar ganz erhebliche Klimaschutzpotentiale bieten. Dazu gehört interessanterweise auch das derzeit im Neckar-Odenwald-Kreis in der Umsetzungsphase befindliche Projekt zum flächendeckenden Glasfaserausbau durch die Breitbandversorgung Deutschland (www.bbv-deutschland.de). Dadurch werden die bisherigen Vectoring- Anschlüsse der Telekom und anderer Anbieter sukzessive durch einen echten Glasfaseranschluss bis zur Innenseite der Außenwand (FttH) jedes Gebäudes ersetzt. Vectoring (bis zu 100 MBit/s im Download und bis zu 40 MBit/s im Upload) und Super-Vectoring (bis zu 250 MBit/s im Download, allerdings auch in dieser Variante nur maximal bis zu 40 MBit/s im Upload) sind der Glasfaser aber nicht nur in der Leistungsfähigkeit deutlich unterlegen, sondern haben auch eine erheblich schlechtere Energiebilanz. Prof. Kristof Obermann von der Technischen Hochschule Mittelhessen geht in einer im Mai 2020 vorgelegten Studie davon aus, dass echte Glasfasernetze (wie sie BBV jetzt bei uns baut) pro Bitrate bis zu 17 (!) Mal weniger Strom verbrauchen als Vectoring-Netze (bei denen die Glasfaser nur bis zum sog. Multifunktionsgehäuse liegt, während die letzten Meter bis zum Anschlussnehmer noch immer über teilweise jahrzehntealte Kupferleitungen verläuft). Deutschlandweit addiert könnte man bei einem flächendeckenden Glasfaserausbau pro Gigabit demnach bis zu 1.100 MW an elektrischer Leistung gegenüber kupferbasierten Netzen einsparen. Das entspricht in etwa der Leistung eines größeren Kraftwerks. Auch der Glasfaserausbau dient deshalb unmittelbar dem Klimaschutz. b) Vermindern Den mit weitem Abstand größten Beitrag zur Verminderung klimaschädlicher Emissionen leistet die kommunale Kreislaufwirtschaft über die kreiseigenen Töchter KWiN und AWN. Insofern wird vollumfänglich auf die Stellungnahme zu Ziffer 21 verwiesen. Daneben ist die Steigerung der Energieeffizienz aber natürlich insbesondere auch das zentrale Betätigungsfeld der Energieagentur Neckar-Odenwald (EAN). So bietet die EAN schon seit ihrer Gründung 2006 eine kostenlose Energiestartberatung für Bürgerinnen und Bürger durch hiesige Energieberater an, zunächst monatlich in Mosbach und Buchen, seit 2010 aber sogar in insgesamt 11 dezentralen Beratungsstellen im gesamten Kreisgebiet. Seit 2013 können die Bürgerinnen und Bürger zudem gegen ein geringes Entgelt eine Energiestartberatung direkt an ihrem Wohnhaus anfordern. Derzeit wird das Beratungsangebot gerade in Kooperation mit der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg weiterentwickelt.

Die erfolgreiche Beratertätigkeit der Energieagentur schlägt sich nicht zuletzt auch in der Tatsache nieder, dass der Neckar-Odenwald-Kreis gemeinsam mit dem Landkreis Tuttlingen, dem Enzkreis und dem Alb-Donau-Kreis zu den vier Landkreisen in Baden-Württemberg gehört, in denen die höchste Fördersumme pro Einwohner aus dem Programm Klimaschutz Plus ausgekehrt worden ist. Die EAN erzielt mit ihren Initiativen aber auch sonst regelmäßig eine beachtliche Breitenwirkung. Beispielhaft sei hier nur auf die beiden letzten kreisweiten Aktionen „Pumpe tauschen – Geld sparen“ (2014 - 2016) und „Wir suchen den ältesten Heizkessel“ (2017 - 2019) hingewiesen. Die Initiative „Pumpe tauschen – Geld sparen“ (Ziel: Austausch veralteter Heizkreispumpen) ist in enger Kooperation mit den fünf hiesigen Energieversorgern (Stadtwerke Mosbach, Buchen und Walldürn, sowie Elektrizitätswerk Eirich und EnBW) und der Innung Heizung, Klima, Sanitär durchgeführt worden. Im

Aktionszeitraum sind dabei insgesamt 906 Heizkreispumpen im gesamten Kreisgebiet ausgetauscht worden. Das hat mit einem Zuschuss von jeweils 50 Euro durch die Energieversorgungsunternehmen private Investitionen in der Größenordnung von rund 320.000 Euro ausgelöst. Die Aktion „Wir suchen den ältesten Heizkessel“ ist in Kooperation mit der Innung Heizung, Klima, Sanitär, sowie den drei Stadtwerken Mosbach, Buchen und Walldürn und der Fa. Brötje erfolgt. Über 50 Teilnehmer aus dem gesamten Kreisgebiet haben mitgemacht. Der älteste Heizkessel (1966) wurde dabei in Hüffenhardt- Kälbertshausen gefunden und 2019 gegen eine neue Öl-Brennwertheizung mit Brauchwasserwärmepumpe ausgetauscht. Der Vollständigkeit halber sei allerdings auch noch an weitere Aktionen der EAN erinnert. Zu nennen sind hier etwa die „Eiswette“ (2009) in Mosbach, „Unser Haus spart Energie - Buchener Energiewoche“ (2010), zahlreiche Stand-By Projekte seit dem Schuljahr 2012/2013 bis heute (die EAN war dazu im Neckar-Odenwald-Kreis, aber auch im Stadt- und Landkreis Heilbronn inzwischen in 544 Klassen mit 11.200 Schülern), die Ausstellung „Energiesparen zu Hause“ (2014) in Buchen, sowie die regelmäßige Beteiligung an der KlimaMesse Aglasterhausen und die Mitwirkung an zahlreichen Klimatagen von Schulen und Kindergärten im gesamten Kreis. Dazu kommt ein umfangreiches Vortrags- und Schulungsprogramm. Nur beispielhaft sind hier die quartalsweisen Energieberater-Treffen als Forum hiesiger Energieberater, Architekten, Ingenieure und Fachhandwerker, bislang insgesamt 12 Veranstaltungen unter dem Titel „Energieforum Zukunft“ als Halbtages- oder Tagesseminare für Fachpersonal in Kooperation mit der Ingenieurkammer Baden- Württemberg und der Akademie der Ingenieure, 29 Seminare für unterschiedlichste Zielgruppen (etwa kommunale Hausmeister oder die Gastronomie) und eine Vielzahl von Vorträgen für Fachpublikum, aber auch Laien zu nennen. Seit 2019 wird im Rahmen der EAN zudem der Aufbau eines Qualitätsnetzwerks Bauens (QNB) betrieben. Ziel dieser Initiative, die aus Mitteln des Landes Baden- Württemberg, aber auch des Neckar-Odenwald-Kreises finanziert wird, ist es, als unabhängige Organisation die nachhaltige Qualität beim Bauen und Sanieren durch ein besseres Miteinander aller Beteiligten zu fördern. Das Qualitätsnetzwerk ist dabei in einen überregionalen Verbund von Kooperationspartnern eingebettet. c) Kompensieren Bis 2015 hat die Internet-Plattform www.energymap.info verlässlich und umfassend mit kreis- und gemeindescharfen Zahlen Auskunft über den aktuellen Ausbauzustand der Erneuerbaren Energien gegeben. Leider wird die Plattform seitdem aber nicht mehr aktualisiert, weil insbesondere im Bereich der Photovoltaik mit dem Inkrafttreten der Anlagenregisterverordnung angeblich keine Transparenz über den weiteren Zubau mehr besteht. Mit einem Anteil von seinerzeit nur 15 % Erneuerbare Energien am Gesamtstromverbrauch schnitt Baden-Württemberg dabei im Bundesvergleich allerdings sehr schlecht ab. Der Neckar-Odenwald-Kreis lag mit damals 51 % hingegen nicht nur im Regierungsbezirk Karlsruhe mit weitem Abstand an der Spitze, sondern auch landesweit auf Platz 1. Für die Zeit ab 2016 gibt es jetzt aber leider keinen vergleichbar detaillierten und genauso leicht zugänglichen Gesamtüberblick mehr. Einzelne Kennziffern sind jedoch gleichwohl veröffentlicht. So ist etwa dem Energieatlas Baden-Württemberg

(www.energieatlas-bw.de) zu entnehmen, dass es 2018 im Neckar-Odenwald-Kreis insgesamt 7.469 Photovoltaikanlagen mit einer installierten Nennleistung von 130,1 MW gegeben hat. Zum Vergleich: Beim Gewinn der „Solarwette“ der Metropolregion 2009 waren es nur 1.900 Photovoltaikanlagen mit einer installierten Leistung von 24,3 MW. Die Zahlen haben sich bezogen auf die installierte Leistung seitdem also mehr als verfünffacht. Allein mit den Photovoltaikanlagen werden jährlich 896,8 Kilowattstunden Strom pro Einwohner erzeugt. Das entspricht knapp 78 % des rechnerischen Pro-Kopf-Bedarfs. Dazu kommen weitere 23 Freiflächenanlagen mit einer installierten Leistung von 17,2 MW (Stand ebenfalls 2018). Mehrere weitere Freiflächenanlagen sind zudem aktuell in der Planung. Im Statusbericht kommunaler Klimaschutz in Baden-Württemberg finden sich für das Bezugsjahr 2018 erfreulicherweise weitere konkrete Kennziffern für den Neckar- Odenwald-Kreis. Demzufolge liegt der Neckar-Odenwald-Kreis mit 3.330,3 kWh Strom pro Einwohner und Jahr aus Photovoltaik, Wind, Wasser, Biomasse, sowie Deponie-/Klärgas derzeit landesweit auf Platz 7 (von 44 Stadt- und Landkreisen). Im Einzelnen stellt sich die Situation dabei wie folgt dar: Photovoltaik           1.002 kWh pro Einwohner und Jahr (Platz 8) Windenenergie            957 kWh pro Einwohner und Jahr (Platz 6) Wasserkraft              272 kWh pro Einwohner und Jahr (Platz 4) Biomasse               1.097 kWh pro Einwohner und Jahr (Platz 7) Deponie-/Klärgas          2,3 kWh pro Einwohner und Jahr (Platz 8)

PV kwh/(Ew*a) 2018

 

Grafik 131: Ertrag aus Photowoltaikanlagen 2018 nach Kreisen, einwohnerbezogen
(Darstellung KEA-BW nach [6])

  
 
 
 
  
    
  

Stromerzeugung - Windenergie
|kwh pro Einwohner und Jahr]

EEE 91: 3.341

BE bi: 2.000 MA

WE bis 1.000

BE bis a00
bis 200
bis50

HD

Rhein-Neckar-
Kreis

Reutlingen

  
   
 
 

Zollernalbkreis

Biberach

  

Sigmaringen

Ravensburg
‚Bodenseekreis

Grafik 11: EEG-Stromerzeugung aus Windkraftanlagen 2018 nach Kreisen, einwohnerbezogen
(Darstellung KEA-BW nach [6])