Martini. Kerstin (HMWEVW) Von: —^•a(HMWEVL) Gesendet: Montag, 7. Juli 2014 15:39 An: • d—^^^—§)din.de' Betreff: Neues Normungsvorhaben im DIN: "Einheitliche Angaben zu Endpreis, Grundpreis und Nennfüllmenge in der Verkaufsstelle" Sehr geehrte! die Zuständigkeit zur Preisangabenverordnung im Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung wurde inzwischen dem Referat 1111 Landeskartellbehörde, Wettbewerbsrecht übertragen . Im Rahmen der Aktenübergabe haben wir auch Kenntnis der u.a. Nachricht zu Ihrem Projekt neues Normungsvorhaben im DIN „Einheitliche Angaben zu Endpreis, Grundpreis und Nennfüllmenge in der Verkaufsstelle" erhalten. Wir wären Ihnen dankbar, wenn Sie uns kurz über den aktuellen Sachstand informieren könnten bzw. ob ggf. Informationen hierzu im Internet zu finden sind. Vielen Dank für Ihre Bemühungen. lit freundlichen Grüßen Referat Landeskartellbehörde, Wettbewerbsrecht HESSEN Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung Kaiser-Friedrich-Ring 75 65185 Wiesbaden Tel.:+49 (611) 8151 Fax: +49 (611) 815 49 ( t::-Mail:^i1^1@wirt:schaft.hessen.de t/vww.wirtschaft.hessen.de Von:^^^——| [mal Gesendet: Mittwoch, 25. September 2013 13:48 An :^^^^^^^^^ Betreff: Neues Nomnungsvorhaben im DIN" : „Einheitliche Angaben zu Endpreis, Grundpreis und Nennfüllmenge in der Verkaufsstelle Sehr geehrte Damen und Herren, auf Initiative des Verbraucherrates des DI N startet ein neues Normungsvorhaben zum Thema „Einheitliche Angaben zu Endpreis, Grundpreis und Nennfüllmenge in der Verkaufsstelle". Die Norm soll eine Konkretisierung von unbestimmten Angaben der Preisangabenverordnung („leicht erkennbar", „sonst gut wahrnehmbar", „deutlich lesbar") leisten. Sie soll insbesondere Festlegungen hinsichtlich einer leichten Erkennbarkeit und guten Wahrnehmbarkeit der in der Preisangabenverordnung geforderten Angaben treffen, die in der Verkaufsstelle (am Verkaufsregal) anzugeben sind. Des Weiteren soll die Norm für diese Angaben die in der

DIN 1450:2013 „Schriften - Leserlichkeit" getroffenen Festlegungen für die Bedingungen, die in einer Verkaufsstelle anzutreffen sind, konkretisieren. Hierzu hat es am 2013-08-22 ein Gespräch im BMWi gegeben, an dem Vertreter des BMWi, des Verbraucherrates und des DIN teilgenommen haben. Ziel des Gespräches war es, dem BMWi das geplante Normungsvorhaben vorzustellen und zu klären, ob es seitens des BMWi evtl. begründete Einwände gegen eine Konkretisierung der gesetzlichen Vorgaben gibt. Im Ergebnis des Gespräches waren sich die Teilnehmer einig, dass das Normungsvorhaben sinnvoll ist. Die Durchführung des Normungsvorhabens im Normenausschuss Technische Grundlagen (NATG) wurde aufgrund des Grundlagencharakters und der fachlichen Nähe zur DIN 1450 befürwortet. Die konstituierende Sitzung des neuen Gremiums soll am 2013-11-15 beim DIN in Berlin stattfinden. Für die Mitarbeit sollen Vertreter der potentiell interessierten Kreise gewonnen werden: • BMWi, • Landerpreisbehörden/Vollzugsbehörden, • Verbraucher bzw. Verbraucherrat, • Einzelhandel, insbesondere bundesweit agierende Handelsketten, • Lebensmittel- und Konsumgüterhersteller (Stichwort: Regalpflege), • Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV), • Schriftgestalter/Typographen. Bitte teilen Sie uns bis 2013-10-25 mit, ob Sie an einer Mitarbeit interessiert sind. "ur Fragen zum Thema stehen wir gern zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen DIN Deutsches Institut für Normung e. V. Normenausschuss Technische Grundlagen (NATG) Projektmanagerin Telefon: +49 30 Fax:+49 30 E-Mail:<—^^^^—@dirLde Internet: http://www.din.de / http://www.nata.din.de Sitz/Postanschrift: Am DIN-Platz, Burggrafenstraße 6, 10787 Berlin Präsident: Prof. Dr.-lng. Klaus Homann Vorstand: Dr.-lng. Torsten Bahke (Vorsitzender), Dipl.-Ing. Rüdiger Marquardt Geschaftsleitung: Dr.-lng. Ulrike Bohnsack, Dr.-tng. Karlhanns Gindele, Dr. rer. nat. Hartmut Strauß, Astrid Wirges, Ernst-Peter Ziethen -egistergericht: Amtsgericht Berlin-Charlottenburg, Vereinsregister VR 288 Nz Zertifiziert nach DIN EN ISO 9001:2008-12 Der Inhalt dieser E-Mail (einschließlich etwaiger beigefügter Dateien) ist vertraulich und nur für den Empfänger bestimmt. Sollten Sie nicht der bestimmungsgemäße Empfänger sein, ist Ihnen jegliche Offenlegung, Vervielfältigung, Weitergabe oder Nutzung des Inhalts untersagt. Bitte informieren Sie in diesem Fall unverzüglich den Absender und löschen Sie die E-Mail (einschließlich etwaiger beigefügter Dateien) von Ihrem System. Vielen Dank.

Martini. Kerstin (HMWEVW) Von:                                           ^bmwi.bund.de Gesendet:                       ^ttwoch,17.Mai2017H:0& An:                                                     '.bayern.dej               @senweb.berlin.de; i@senweb.berlin.de;'                       |@wm.bwl.de; f@mdjev.brandenburg.( ^@bwvi,hamburg.de< ^                l@wuh.bremen.de; )bwvi.hamburg.de;^ i (HMWEVL);<—|N—B(HMWEVL);|                                  • (HMWEVL); l@wm.mv-regierung.de;                 )wm.mv-regierung.de;' l@ml.niedersachsen,de; i@ml.niedersachsen.de;1^^^.@mkulnv.nrw.de; ;@mkulnv.nrw.de,'<^^^^^B@mkulnv,nrw.de;—^ >mwkel.rlp.de,^BUB|^@wirtschaft.saarland,de; li@wirtschaft.saarland.de; referat.el ©wirtschaft.saarland.de; )sms.sachsen.de;^^^^^^^@sms.sachsen.de; )mw.sachsen-anhalt.de;^^^^^^^@wimi.landsh.de; :>tmwwdg.thueringen.de; »tmwwdg.thueringen.de r.c:                           BUERO-IB2@bmwi.bund.de; |^^—|@bmwi.bund.de; l||tlMlt^@bmwi.bunZde; BUE^O-VIIA2@bmwi.bund.de Betreff:                       Entwurf DIN-Norm "Darstellung der Angaben zu Gesamtpreis, Grundpreis und Verkaufseinheit in der Verkaufsstelle" Liebe Kolleginnen und Kollegen, wie bereits angekündigt, ich möchte Sie darüber informieren, dass mit Ausgabedatum 2017-05 der Entwurf der DIN 30605 Darstellung der Angaben zu Gesamtpreis, Grundpreis und Verkaufseinheit in der Verkaufsstelle auf der Internetseite der DIN veröffentlicht worden ist. Dieses Dokument kann bei der Beuth Verlag GmbH, 10772 Berlin (Hausanschrift: Am '~>IN-Platz, Burggraf enstr. 6, 10787 Berlin), http://www.beuth.de bezogen werden. Im Norm-Entwurfs-Portal der DIN unter http://www.din.de/go/entwuerfe kann der Entwurf kommentiert werden. Sie finden den Entwurf dort im Bereich "Aktuelle Norm-Entwurfe" am einfachsten, wenn Sie als Suchbegriff "30605" eingehen. Mit freundlichen Grüßen Referat IB2 "Wettbewerbs- und Verbraucherpolitik" Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Scharnhorststr. 34-37, 10115 Berlin Telefon: 030 18615i Telefax: 030 18615- E-Mai l: ^^^—^•^•r@bmwi . bund. de Internet r http://www.bmwi.de